8.127
Bearbeitungen
Änderungen
K
*[[Benutzer:x|x]]
*[[Benutzer:]]
*[[Benutzer:]]
die Gesamtwirkung bei knapp 10,4 Cent pro Kilowattstunde und ist damit sogar minimal niedriger als in 2013. Laut Übertragungsnetzbetreiber wird die EEG-Umlage im nächsten Jahr auf 6,24 Cent pro Kilowattstunde steigen. :Da die Stromkonzerne die Strompreise in den letzten Jahren weit über die Gesamtwirkung der Erneuerbaren Energien hinaus erhöht haben, müssen sie die Strompreise jetzt senken und nicht erneut Betrug am Stromverbraucher begehen, indem sie die Strompreise mit Verweis auf die gestiegene EEG-Umlage erhöhen, was letztendlich nur ihre Gewinne erhöht. In der letzten Dekade ist so der Strompreis um 11,5 Cent pro Kilowattstunden gestiegen, während die EEG-Umlage nur um 4,9 Cent stieg.
*Ende[[Kategorie: 22:30 hAG_Umwelt_und_Energie/Treffen|2013]]
→Typo
==Sitzung der AG Umwelt und Energie==
* '''Termin:''' Mittwoch, 16.10.2013, 21:00 Uhr
* '''Ort:''' ({{Mumble 2Mumble2}})
* "PAD:" https://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/16-10-
==Teilnehmer:==
*[[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
*[[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
*[[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
==Gäste:==
*[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
==Tagesordnung==
===TOP 1. Formalien===
Frank ist Versammlungsleiter. Protokoll wird gmensam geführt.
====TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung====
*21.15h
====TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung====
*Versammungsleiter:Frank
*Protokoll: @all
===TOP 2 Kommunikation unserer Themen für die nächsten Wahlkämpfe===
*1. Eigener AG Blog
:Dafür: [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]] , Mücke, [[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
:Dagegen:
:Enthaltung:
:einstimmig dafür
*2. Sammlung von Themen für den Kommunal- und Landtagswahlkampf : :Schweinemastanlage in TF, Kohle im Süden, Fracking; Windkraft klarer positionieren
*3. PMs
:Legen wir uns auf ein Ziel fest beginnend ab Ende Januar. Eine Grundstimmung dafür gibt es, aber noch keine Entscheidung über die konkrete Handhabung steht aus
:1. PM pro 14 Tage [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
:2. PMs pro 14 Tage
:13. PM pro Monat [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
:4. mehr
===TOP 3 Energiepolitik Firstsolar===
*Der Antrag Deutschlands auf Unterstützung durch den EGF bezieht sich auf 1244 ehemalige Beschäftigte der First Solar Manufacturing GmbH
:EU: 2,3 Millionen Euro für ehemalige Mitarbeiter von First Solar in Frankfurt (Oder)
:Mit 2,3 Millionen aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) will die EU-Kommission entlassene Beschäftigte der Firma First Solar unterstützen.
:Die Kommission hat den Antrag Deutschlands auf Unterstützung durch den EGF heute (Mittwoch) gebilligt, der Vorschlag muss jetzt noch vom Europäischen Parlament und vom EU-Ministerrat genehmigt werden. In Deutschland produzierte First Solar im Werk Frankfurt (Oder) bis 2012 Solarmodule.
:Weitere Informationen in der ausführlichen Pressemitteilung.
:Quelle: Website Bundestag; Datum: letzte drei Wochen
:Mücke: reine Wählerberuhigung, Verschwendung von Steuermitteln, fehlende Transparenz und Bürgerbeteiligung
:Thomas: nicht ok, da Bevorzugung von Großunternehmen; keine Politiker als angemessene Vertragsgegenüber für Großinvestoren
:Bastian: fahrlässige Politikerentscheidungen; Verschleierung der Gegebenheiten
====Top 3.1. Strompreisentwicklung====
*Hans-Josef Fell: Die Gesamtwirkung der Erneuerbaren Energien auf den Strompreis bleibt im kommenden Jahr nahezu unverändert
:Grüne: Stromkonzerne müssen nach Bekanntgabe der EEG-Umlage die Strompreise senken
:Die Gesamtwirkung der Erneuerbaren Energien auf den Strompreis bleibt im kommenden Jahr nahezu unverändert. Die Gesamtwirkung setzt sich aus steigender EEG-Umlage und sinkendem Börsenstrompreis zusammen. Rechnet man den veranschlagten Börsenstrompreis und die EEG-Umlage zusammen, bleibtdie Gesamtwirkung bei knapp 10,4 Cent pro Kilowattstunde und ist damit sogar minimal niedriger als in 2013. Laut Übertragungsnetzbetreiber wird die EEG-Umlage im nächsten Jahr auf 6,24 Cent pro Kilowattstunde steigen.
:Die anstehende EEG-Novelle muss darüber hinaus eine Korrektur des 2009 von der Großen Koalition verantworteten Veränderung des Umlagemechanismus bewirken, denn erst seit dieser Zeit steigt die EEG Umlage mit dem durch Sonnen und Windenergie bedingten sinken des Börsenstrompreises.
===TOP 4 Gesetzesänderung zu Wasser und Abwasserverbänden===
:http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_7900/7920.pdf
: Mücke und Frank machen sich schlauer über Hinetgründe
====TOP4.1. Tierschutzgesetz====
*Tierhalter haben die Möglichkeit den Antibiotikaeinsatz kritisch zu überprüfen und die Tierarzneimittelüberwachung erhält deutlich mehr Kontrollbefugnisse
:Gesetzliche Vorgaben, umfassende Informationen, intensive Forschung sowie eine risikoorientierte Überwachung sind die tragenden Säulen der Strategie gegen unsachgemäßen Antibiotika-Einsatz in der Landwirtschaft sowie gegen Antibiotika-Resistenzen. :Alle Maßnahmen dienen dabei dem vorsorgenden Gesundheitsschutz, der zugleich vorbeugender Verbraucherschutz ist.
:Das Antibiotika-Minimierungskonzept des BMELV berücksichtigt die Verbesserung der Tierhaltungsbedingungen, die Verschärfung der Regelungen im Tierarzneimittelrecht.
:Klare rechtliche Vorschriften
:Antibiotika als leistungsfördernde Futtermittelzusatzstoffe verboten
:Bereits seit Januar 2006 gilt EU-weit das Verbot, Antibiotika als leistungsfördernde Futtermittelzusatzstoffe einzusetzen. Seit Jahren sind in Deutschland alle antibiotisch wirksamen Tierarzneimittel zur Anwendung bei Lebensmittel liefernden Tieren verschreibungspflichtig. Bei der Abgabe von Tierarzneimitteln durch den Tierarzt an den Tierhalter sorgen strenge Fristenregelungen dafür, dass ein enger Zusammenhang zwischen Diagnose und Behandlung der Tiere bestehen bleibt.
:Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie "DART"
:2008 wurde die Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie "DART" ins Leben gerufen. Zentrales Ziel der gemeinsamen Strategie des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ist die Reduzierung und Verminderung der Ausbreitung von Antibiotika-Resistenzen in Deutschland. Quelle: www.bmelv.de/dart
: wird von vom NABU befürwortet; große Kritik bisher nicht an diesem Gesetz;
: Frank sieht dies (wie NABU) als einen Schritt in die richtige Richtung; Beobachtung auf Verwässerung durch Lobbyverbände etc. notwendig; ggf. dann Stellung beziehen
===TOP 5 Sonstiges===
*Termin des Umweltausschusse im Landtag | Raum: 306 | Datum: 22.10.2013 |Uhrzeit: 13:00 Uhr
*Ausschuss / Gremium: Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz A9
*Anhörung / Fachgespräch, Ausschusssitzung zum Thema Wasser und Abwasserzweckverbände
: Frank will da hingehen
===TOP 6 Schluss und nächste Sitzung===
*Nächste Sitzung findet in 28 Tagen statt.
*Ende: 22:30 h