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Aufstellungsversammlung zur Kreistagswahl 2014 11.02.2014

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Die Seite wurde neu angelegt: „'''Ergebnisprotokoll''' {{Kasten|1= *Datum: 11.02.2014, 18:30Uhr *Ort: 14641 Nauen, Mittelstr.47 }} == Protokoll == *01. Eröffnung und Begrüßung *Uhrz…“
'''Ergebnisprotokoll'''


{{Kasten|1=
*Datum: 11.02.2014, 18:30Uhr
*Ort: 14641 Nauen, Mittelstr.47
}}


== Protokoll ==

*01. Eröffnung und Begrüßung
*Uhrzeit:18:40 Uhr
*Begrüßung durch René Streich

#Vorschlag auf kurze Vorstellungsrunde

*Raimond Heydt begrüßt nochmal die Versammlung
#Raimond Heydt stellt sich vor,1.Vorsitzender alle kennen ihn ja bereits
#Nicole Niemoth stellt sich vor, ist seit 2011 bei den Piraten und will endlich ihren Ausweis
#Oliver Zimmermann ist erst seit kurzem bei den Piraten,
#Rainer Kiecker sitzt als Beisitzer im Vorstand, ist seit 2012 Pirat und Direktkandidat zur Landtagswahl 2014 in Falkensee,
#Hans-Jörg -Gulha ist seit 2011 Mitglied,
#René Streich stellt sich vor, ist GenSek im Vorstand, ist Direktkandidat zur Landtagswahl 2014,will zum Listenplatz 1 kandidieren für die Kreistagsliste.

*Raimond Heydt erklärt nochmals das Verfahren,

:Frage nochmals, wer mit Sicherheit in den Kreistag möchte,
:Nachfrage nochmals nach dem Wahlverfahren aus der Versammlung
:Fragen nach dem Listenverfahren,

02. '''Wahl eines/r Versammlungsleiters*in (VL)'''

*Vorschlag:Raimond
*Kandidaten:keine

*Wahlergebnis: einstimmig gewählt

03.'''Wahl der Protokollführung'''

*Kandidaten:René Streich
Rene Streich möchte gerne eine/en Stellv.Protokollführung

*Vorschlag:Nicole Niemoth

*Wahlergebnis:einstimmig gewählt

04. '''Feststellung der form- und fristgerechten Einladung'''
*VL stellt form- und fristgerechte Einladung fest
#per Wiki, Blog, Zeitung und Direktmail

05. '''Feststellung der Beschlussfähigkeit'''

#Anzahl akkreditierte Personen:6.Piraten anwesend
''nochmalige Feststellung der akkreditierten Personen: 7.Piraten anwesend''

{{Kasten|1=
Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden
Person (die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben hat); Frage ob sich jemand zu unrecht nicht akkreditiert fühlt.
Es gibt auf Frage keine Beanstandungen
}}
'''VL stellt Beschlussfähigkeit fest'''
''es sind 7.Mitglieder anwesend (Stand 19:10 Uhr)''

06. '''Beschlussfassung über die Tagesordnung'''

Versammlung stimmt einstimmig der Tagesordnung zu mit
Änderung der Aufstellung 16

07. '''Beschluss über Zulassung von Gästen'''
*Versammlung stimmt einstimmig Gäste zu

08. '''Beschluss über Zulassung von Streaming, Audio- und Videoaufnahmen'''
*Versammlung stimmt einstimmig Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung zu
09. '''Abstimmung über die Geschäftsordnung'''
*Geschäftsordnung analog GO KV HVL für Hauptversammlungen, siehe
[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/KPT_2012.2/GO Geschäftsordnung HVL]''
#Versammlung stimmt einstimmig der Geschäftsordnung zu
10. '''Wahl eines/r Wahlleiters*in'''
*Vorschläge Oliver Zimmermann
*Kandidaten:keine
*Wahlergebnis: einstimmig gewählt
10a. '''Wahl von Wahlhelfern*innen'''
Kandidaten:
Abstimmung
#Wahlergebnis: X und Y wurden mehrheitlich / einstimmig gewählt,Versammlung entscheidet, dass keine Wahlhelfer benötigt werden
11. '''Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen (§ 33 VI S.2 Brandenburgisches
Kommunalwahlgesetz)'''
*Vorschläge:Hans-Jörg, Nicole
*Kandidaten:keine
*Wahlergebnis: einstimmig gewählt
12. '''Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson'''
(§ 31 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz)
*Vorschläge:Raimond, René
*Kandidaten:keine
*Wahlergebnis:einstimmig gewählt

''Versammlungsleitung erklärt nochmals das Verfahren der Vertrauensleute''
12. ''Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson''
(§ 31 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz)
*Vorschläge:Raimond, René
*Kandidaten:keine
*Wahlergebnis: einstimmig gewählt

''VL fragt nach der Aufteilung der Bewerber zu den WK''


== 13. '''Aufstellung/Wahl der Bewerber*innen für den Kreistag Havelland''' ==


*'''a. Wahlkreis I (Rathenow, Premnitz, Milower Land)'''

'''Kandidaten:René Streich für Listenplatz 1, Julia Pint für Listenplatz 2'''
*Vorstellung der Kandidaten
#René Streich stellt sich vor
'''Frage an den Kandidaten ob er genugend Zeit hatte sich vorzustellen'''
*Der Kandidat beantwortet dies mit Ja
Wahlverfahren:Versammlungsleitung erklärt das Wahlverfahren,

*Einzelwahl Ja/Nein

''die Versammlung nimmt einstimmig das Verfahren an''

'''Versammlungsleitung übergibt an die Wahlleitung'''
*'''Stimmzettel 1'''

'''Wahlgang ist eröffnet um 19:29 Uhr,'''

*der Wahlgang zum Listenplatz 1 läuft,
''der Wahlgang ist geschlossen 19.31 Uhr''
*Auszählung beginnt,


'''Wahlergebnis:es entfallen'''
7.Ja Stimmen auf René Streich
0.Nein Stimmen
0.Enthaltungen

'''Die Wahlleitung fragt den Kandidaten ob er die Wahl annimmt'''
*René Streich nimmt die Wahl an
''Herzlichen Glückwunsch''
''
Die Wahlleitung übergibt die Leitung wieder an die Versammungsleitung''

*Versammlungleitungleitung erklärt das Verfahren zum Listenplatz 2
''Frage der VL ob es Kandidaten zum Listenplatz 2 gibt''

'''Kandidaten:, Julia Pint für Listenplatz 2'''
*Vorstellung der Kandidatin
*Julia Pint stellt sich vor
'''Frage an den die Kandidatin ob sie genugend Zeit hatte sich vorzustellen'''
*Der Kandidatin beantwortet dies mit Ja
''Versammlungleitung übergibt an den Wahlleiter''

'''Wahlgang zum Listenplatz 2'''
*Stimmzettel 2
*Julia Pint für Listenplatz 2
''Wahlgang ist eröffnet um 19:34 Uhr,''
*Wahlgang läuft
*der Wahlgang ist geschlossen
''die Auszählung läuft''

Wahlergebnis: es entfallen
7.Ja Stimmen
0.Nein Stimmen
0.Enthaltungen auf Julia Pint

''Die Wahlleitung fragt die Kandidatin, ob sie die Wahl annimmt''
'''Julia Pint nimmt die Wahl an'''
Glückwunsch

*b.'''Wahlkreis II (Rhinow, Friesack, Nennhausen, Nauen, Ketzin)'''
VL eröffnet die Kandidatenliste

*Vorschläge:Raimond Heydt, Nicole Niemoth
*Kandidaten:keine
VL schließt die Kandidatenliste
Wahlverfahren:Einzelwahl

'''Die Kandidaten stellen sich vor'''

*Raimond Heydt Listenplatz 1

Schwerpunkt Thema Bildung und Transparenz,

*Nicole Niemth Listenplatz 2

'''Frage an den Kandidaten ob er genugend Zeit hatte sich vorzustellen'''

''die Kandidatenn beantworteten dies mit Ja''

'''Übergabe der VL an die Wahlleitung'''

Wahllistenplatz 1

*Stimmzettel 3 ist zu verwenden

#Wahlgang eröffnet um 19:41 Uhr
''Wahlgang läuft''
#der Wahlgang ist geschlossen
''die Auszählung läuft''

Wahlergebnis:Wahllistenplatz 1

:7 Ja.Stimmen
:0 Nein.Stimmen,
:0.Enthaltungen

'''Die Wahlleitung fragt den Kandidaten, ob er die Wahl annimmt'''

Raimond Heydt nimmt die Wahl an
Glückwunsch

Wahlistenplatz 2
*Stimmzettel 4 ist zu verwenden

Nicole Niemoth Listenplatz 2
#der Wahlgang ist eröffnet (19:43 Uhr)
''die Wahl läuft''
#Wahlgang ist geschlossen um 19:45
''es wird ausgezählt''

Wahlergebnis: Litenplatz 2

:6 Ja- Stimmen
:1.Nein- Stimme
:0.Enthaltungen

'''Die Wahlleitung fragt die Kandidatin, ob sie die Wahl annimmt'''
Nicole Niemoth nimmt die Wahl an
Glückwunsch

*'''c. Wahlkreis III (Schönwalde, Brieselang, Wustermark, Dallgow)'''

VL eröffnet die Kandidatenliste

Vorschläge:
Peter Hartung, Listenplatz 1
Hans-Jörg Guhla,Listenplatz 2
VL schließt die Kandidatenliste

''Vorstellung der Kandidaten''

*Peter-Hartung stellt sich vor
Versammulungsleitung fragt den Kandidaten, ob er genügend Zeit hatte sich vorzustellen
der Kandidat beantwortet dies mit Ja
Fragen an den Kandidaten:Keine

*Hans-Jörg Guhla stellt sich vor
Versammulungsleitung fragt den Kandidaten, ob er genügend Zeit hatte sich vorzustellen
der Kandidat beantwortet dies mit Ja
Fragen an den Kandidaten:Keine

''Übergabe der Versammlungsleitung an die Wahlleitung''

*Wahlverfahren:Einzelwahl Ja/Nein
*Wahlgang eröffnet um 19:50 Uhr

Stimmzettel 5
#der Wahlgang läuft zum Listenplatz 1
Wahlgang ist geschlossen (19:52 Uhr)
''es wird ausgezählt''


Wahlergebnis:Listenplatz 1

:7 Ja- Stimmen,
:0 Nein- Stimme,
:0.Enthaltung,

'''Die Wahlleitung fragt den Kandidaten, ob er die Wahl annimmt'''

Peter Hartung nimmt die Wahl an
Glückwunsch

'''Wahlgang zum Listenplatz 2'''

Wahlverfahren: Einzelwahl:Ja/Nein

''Stimmzettel 6''

*Wahlgang eröffnet um 19:54 Uhr

Wahlgang ist geschlossen (19:55 Uhr)

''es wird ausgezählt''

Wahlergebnis:
:7 Ja- Stimmen,
:0 Nein- Stimme,
:0 Enthaltung,

'''Die Wahlleitung fragt den Kandidaten, ob er die Wahl annimmt'''

Hans-Jörg Guhla nimmt die Wahl an
Glückwunsch

''Stand Anzahl akkreditierte Personen:7.Personen''

*'''d. Wahlkreis IV (Falkensee)'''

Eröffnung der Kandidatenliste
Vorschläge:Rainer Kiecker
Schließung der Kandidatenliste

''Vorstellung des Kandidaten''
Rainer Kiecker
'''Versammulungsleitung fragt den Kandidaten, ob er genügend Zeit hatte zu vorzustellen'''
der Kandidat beantwortet dies mitJa

*Fragen an den Kandidaten: Keine

Wahlgang zum Listenplatz 1

''Stimmzettel:7''

*Wahlverfahren:Einzelwahl
Wahlgang eröffnet um 19:58 Uhr
''der Wahlgang läuft''

Wahlgang ist geschlossen (19:59 Uhr)

''es wird ausgezählt''

*Wahlergebnis:es gibt

:6 Ja- Stimmen,
:0 Nein- Stimmen,
:0 Enthaltungen
'''
Die Wahlleitung fragt den Kandidaten, ob er die Wahl annimmt'''
Rainer Kiecker nimmt die Wahl an

Glückwunsch

*Sonstiges:Versammlungsleitung fragt, ob irgendwelche Beanstandungen von der Versammlung am Verfahren besteht
Die Versammlung verneint dies mehrheitlich

*Schließung der Versammlung um 20:00 Uhr durch die Versammlungsleitung
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