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[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]
<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse in 2015]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
{{clear}}
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2014-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
(1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(2. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
: - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
: - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
: - Mitgliederverwaltung
: - Organisation von Informationsmaterialien
(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
: - Öffentlichkeitsarbeit
: - Kontakt zur AG PrÖA
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur
: - Wahlkampforganisation
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
(Beisitzer): congerpirat
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
: - Monitoring Wiki und Blog
: - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen
(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe
: - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
: - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.
Vorstand (mehrheitlich):
: - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Fassung von Beschlüssen
: - Wahlkampforganisation
: - Betreuung der Geschäftsstelle
'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-01
|dafür= TheBug+geka+conger+frankb+kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten. <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.'''
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-02
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-03 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Veröffentlichungen<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-03
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-04 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext:'''
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-04
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-05 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-05
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-06 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Post Weiterleitung aus LGS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-06
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-07
|dafür= K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA <br />
'''Initiator:''' K.P. <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (14.01.2013 16:45)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.
'''Begründung:''' Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-08
|dafür= FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Bemerkung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-09
|dafür= FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.01.2014 21:15)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Bemerkung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-10 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]
'''Antragstext:''' Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.
'''Begründung: '''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-10
|dafür= frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-11 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Eigene Plakate für die Kommunalwahl<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]
'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl.
Hauptverantwortliche ist geka.'''
'''Begründung: '''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-11
|dafür= geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-12 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]
'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.'''
'''Begründung: '''
'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-12
|dafür= geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-13 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:
{{OrangeBox2|1=Einladung vom 20.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,
der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlung für die Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Oder-Spree für die Kommunalwahlen 2014 am 26.02.2014 im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ein. Diese AV betrifft ausschließlich die Kreistagswahlen Oder-Spree.
Die Akkreditierung für alle Versammlungen beginnt um 19.30 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlungen möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.
Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlungen fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.
Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Oder-Spree
1 Ort und Zeit der Versammlung: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ab 20:00.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung
Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-13
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-14 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:
{{OrangeBox2|1=Einladung vom 24.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,
der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen 2014 am 27.02.2014 im Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ein. Die jetzt anstehenden AVs betreffen ausschließlich die Kreistagswahlen Dahme-Spreewald.
Die Akkreditierung für die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.
Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlung fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.
Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Dahme-Spreewald
1 Ort und Zeit der Versammlung: Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ab 19:00 Uhr.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung
Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-14
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-15 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Miete Strato <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|SK]] und [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]
'''Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.'''
'''Begründung: '''
'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-15
|dafür= geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-16
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]],K.P.,FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (Montag, 10.3. 22:45 Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 100 Euro für den Infostand (Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 13.3.2014 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Angelika Meier zu beauftragen.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-17
|dafür= TheBug Kai24, Hans-Peter, Geka_FF, FrankB,K.P
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anzeigen im Spreeboten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.4.2014 22:30
'''Antragstext:''' Kai möchte je eine Anzeige in 2 Auflagen des Spreeboten für die Kommunalwahlen schalten.
Der Spreebote wird in Fürstenwalde und Umgebung an fast alle Haushaltungen kostenlos verteilt.
Der (Sonder-)Preis für eine viertel Seite je Auflage beträgt 150 €.
250 € davon sind bereits als Spenden zugesagt.
'''Begründung:''' Das Angebot ist gut und die Reichweite sehr ordentlich.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-18
|dafür= FrankB, Guido, Geka, KlausP, Kai,
|dagegen=
|enthalten= H.-P.
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung Streuwerbemittel <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 25.4.2014 14:15
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die folgenden Werbe/Streuwerbe Artikel aus dem angedachten Budget zu bestellen.
(extern)
:Flaschenöffner 500
:Kugelschreiber 1400
(PShop)
:Luftballon 1000
:Feuerzeug 200
:Positionspapiere 80
:Kondombriefchen 500
(in Summe sind das ca. 1151,01 + Versand)
Die Materialien sollen allen Kandidaten und Piraten für Wahlkampfzwecke zur Verfügung stehen und werden zentral bei Kai angeliefert und dann nach Bedarf verteilt.
'''Begründung:''' KaiH und FrankB werden nach Annahme für eine rasche Umsetzung sorgen
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= 1. Mai Frankfurt (Oder)
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2014 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und K.P. zu beauftragen.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-20
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 2x A1-Aufsteller <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Kosten in Höhe von ca 34 Euro für den Druck zweier A1-Plakate für den Aufsteller FFO zu übernehmen 2. mit der Durchführung Angelika Meier zu beauftragen.
'''Begründung:''' Aufsteller dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-21==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-21
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, K.P. , Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 5.5.2014 9:05)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-22
|dafür= FrankB, KaiH, H.P., K.P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= [[Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister_Kandidatenbudgets_LTW2014]]
}}
</div>
'''Titel:''' Ausgaben Kandidatenbudget <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.5.2014 9:40)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand möge beschließen: Der Schatzmeister darf das Kandidatenbudget nach Wunsch der Kandidaten ausgeben. Sollte das Budget (100.-€ je Kandidatur) nicht reichen wird der Vorstand via UB entscheiden ob ob eine Zuzahlung vom RV gewert wird.
'''Begründung:''' Damit wir schnell Material für die Bereitgestellten Gelder anschaffen können.
'''Ergebnis:''' angenommen
'''Bemerkung:''' Der Schatzmeister wird alle Ausgaben im Wiki Dokumentieren und den gesamten Vorstand regelmäßig Infomieren.
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-23
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzerin:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:TheBug|Guido]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Überzahlung Lieberose <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:
die Bestellung für Lieberose betragen gesamt 306,33 Euro (192,07 Euro für die Plakate und 114,26 Euro für die Flyer).
Damit liegen die beiden Lieberoser Kandidaten mit 6,33 Euro über dem Budget. Sie bitte um eine Freigabe für die Bestellung und übernehmen die Mehrkosten gemeinsam.
'''Begründung:''' wie oben
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-24
|dafür= TheBug, Hans-Peter, FrankB, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Klaus, Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung Kabelbinder für Plakatierung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 13.5.2014 13:00
'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt Guido Körber 2000 lange und 10000 kleine Kabelbinder zum Gesamtpreis von €233,34 zzgl. Versand zu beschaffen.
'''Begründung:''' Werden für den Endspurt zur Kommunalwahl umgehend benötigt.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-25
|dafür= geka, hapede, thebug, kai, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Reisekostenerstattung Arbeitstreffen Mandatsträger am 7.6.2014 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 6.6.2014 22:50Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mandatsträger Ronny Friedrich für das notwendige Arbeitstreffen am 7.6.2014 in Frankfurt (Oder) die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-Pauschale von -,30 € pro gefahrenen km. Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden, das beim Schatzmeister erhältlich ist.
'''Begründung:''' Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial, Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-26 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-26
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Veranstaltung "TTIP was ist das? in Königs Wusterhausen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Ronnykwh|Ronny Friedrich]], durch [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)
'''Antragstext:''' Am 7.7.2014 soll in Königs Wusterhausen eine Veranstaltung mit dem Thema "TTIP was ist das?" statt finden. Zum Thema vortragen wird u.a. Bruno Kramm.
Dafür ist ein Raum anzumieten und Einladungs-Flyer müssen gedruckt werden. Gesamtkosten werden maximal 200 Euro sein, dafür beantrage ich ein Budget bereit zu stellen.
Eine Spendenbox wird auf der Veranstaltung aufgestellt werden, so dass die tatsächlichen Kosten teilweise kompensiert werden.
'''Begründung:''' TTIP ist ein wichtiges Thema für den Landtagswahlkampf, in Kombination mit unserem neu gewonnenen SVV Mandat in KW wird diese Veranstaltung eine positive Aussenwirkung erzielen. Gleichzeitig können bei der Veranstaltung Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl gesammelt werden.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-27 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-27
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],[[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' TTIP Flyer 1000 Stück beschaffen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)
'''Antragstext:''' Der RV möge 1000 Stück TTIP Flyer über den PShop beschaffen:
http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=27
Die Kosten dafür sind 42 Euro plus Versand.
'''Begründung:''' Wird für den Landtagswahlkampf und für Informationsveranstaltungen benötigt.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-28 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-28
|dafür= Kai24, TheBug, FrankB, Geka_FF
|dagegen= K.P., luhanpe
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Verabschiedung+Begrüssung neuer LaVo <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' xxx
'''Antragstext:''' Der RV möge beschliessen:
Zu Verabschiedung des bisherigen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.
Zu Begrüssung des neuen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.
Die Kosten dafür sind 125 Euro.
'''Begründung:''' Der RV DOS hat den LPT 2014.2 nach Frankfurt (Oder) gelotst und möchte sich beim bisherigen Landesvorstand für die geleistete Arbeit bedanken. Auch die Begrüssung des neuen LaVos ist ganz im Sinne der Förderung der internen Kommunikation.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-29
|dafür= TheBug, Hans-Peter, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Saal, TTIP in Schönefeld <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ([[Benutzer Diskussion:TheBug|Diskussion]]) 17:41, 22. Jul. 2014 (CEST) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 22.7.2014 18:00
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die €40 Saalmiete für den Vortrag "TTIP, was ist das eigentlich?" zu übernehmen. Die €40 sind nur fällig, wenn weniger als €200 Getränkerechnung (durch die Teilnehmer selber zu bezahlen) anfallen.
'''Begründung:''' Unterstützung des Wahlkampfes
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-30
|dafür= K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Plakate FrankB <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 31.07.2014 22:10
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: die Bestellung von 100 Kandidatenplakaten für FrankB zum preis von 109,52€ zu veranlassen.
'''Begründung:''' Die Hüttepiraten wollen am 18.8. Plakate bekleben mit dem Foto Ihres Direktkandidaten um dann am 23./24.8. die Laternen in Hütte damit zu Plakatieren. Der Schatzmeister wird in den nächsten Wochen Wahlspenden einwerfen um das zu finanzieren.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-31 ==
<div style="float:left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-31
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai, FrankB
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Ich löse dann den Auftrag aus, TheBug
}}
</div>
'''Titel:''' Druck von Postkarten mit Motiv "Milliarden Aufgeraucht" <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 2500 Postkarten mit dem Motiv "Milliarden aufgeraucht" drucken zu lassen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 80 Euro
'''Begründung:''' Das Motiv ist leider nicht für das Großplakat am Flughafen genommen worden, trifft aber auf sehr viel positive Reaktion. Als Postkarte können wir es vielfältig verwenden und ggf. auch die Rückseite bei Bedarf bedrucken.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-32 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-32
|dafür= TheBug, H.-P., geka, K.P., FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Wahlkampfaktion in KW <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 30.8.2014 15:00
'''Antragstext:''' Für die Wahlkampfaktion mit LTW Kandidaten am 4.9.2014 in Königs Wusterhausen wird ein Budget von max. 100 Euro für Flyer und Aushänge zur Verfügung gestellt.
'''Begründung:''' Die Aktion muss beworben werden, es bietet sich an ein paar Plakate mit der Information aufzuhängen, diese müssen gedruckt werden. Evtl. dazu noch einige Flyer.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-33 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-33
|dafür= Frank, Geka, Kai, K.P., TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung HV <br />
'''Initiator:''' Kai24<br />
'''bis 22.09.2014:''' xxx
'''Antragstext:'''
UB 2014-33
Der Vorstand möge beschließen die Hauptversammlung in
Restaurant Balkangrill
Rosa-Luxemburg-Straße 3
15890 Eisenhüttenstadt
am
25.10.2014 um 14.00
durchzuführen.
'''Begründung:'''
Die jährliche Hauptversammlungen zur Neuwahl des Vorstandes sollte an
wechselnden Orten stattfinden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-34==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-34
|dafür= FrankB, K.P., GuidoK, H.P., Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.10.2014 21:10)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-35 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-35
|dafür= FrankB, K.P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], TheBug , Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= }}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' FrankB<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2014 20:26)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die HV am 25.10.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-36 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-36
|dafür= FrankB, K.P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], TheBug , Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= }}
</div>
'''Titel:''' Wahlkampfkosten Martin Hampel BTW <br />
'''Initiator:''' FrankB<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2014 20:45)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Wahlkampfkosten des BTW-Kandidaten Martin Hampel in höhe der eingegangenen Spenden zu übernehmen/zu erstatten.
'''Begründung:''' hier sind Zweckgebundene Spenden aufgelaufen, diese Gilt es dem Zweck entsprechend zuzuführen
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-37 ==
<div style="float:left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-37
|dafür= TheBug, K.P., FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai, Jürgen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Reisekostenbudget für Wahlkampfunterstützung Hamburg 2015 <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 12.12.2014 23:59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge ein Reisekostenbudget für die Unterstützung des Wahlkampfes zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2015 in Höhe von 250 € zur Verfügung stellen. Das Budget soll für Mitglieder des RV zur Verfügung stehen, die bis einschließlich des Wahltages am 15.2.2015 den PIRATEN in Hamburg beim Wahlkampf helfen. Die Inanspruchnahme der Reisekostenerstattung ist dem Schatzmeister vorher anzukündigen und bis spätestens zum 28.2.2015 schriftlich auf unserem Standardformular einzureichen.
'''Begründung:''' Es geht darum unsere Hamburger PIRATEN in die Bürgerschaft zu bringen. Eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100 € liegt bereits vor.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]
<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse in 2015]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
{{clear}}
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2014-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
(1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(2. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
: - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
: - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
: - Mitgliederverwaltung
: - Organisation von Informationsmaterialien
(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
: - Öffentlichkeitsarbeit
: - Kontakt zur AG PrÖA
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur
: - Wahlkampforganisation
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
(Beisitzer): congerpirat
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
: - Monitoring Wiki und Blog
: - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen
(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe
: - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
: - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.
Vorstand (mehrheitlich):
: - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Fassung von Beschlüssen
: - Wahlkampforganisation
: - Betreuung der Geschäftsstelle
'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-01
|dafür= TheBug+geka+conger+frankb+kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten. <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.'''
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-02
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-03 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Veröffentlichungen<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-03
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-04 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext:'''
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-04
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-05 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-05
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-06 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Post Weiterleitung aus LGS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-06
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-07
|dafür= K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA <br />
'''Initiator:''' K.P. <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (14.01.2013 16:45)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.
'''Begründung:''' Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-08
|dafür= FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Bemerkung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-09
|dafür= FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.01.2014 21:15)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Bemerkung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-10 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]
'''Antragstext:''' Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.
'''Begründung: '''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-10
|dafür= frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-11 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Eigene Plakate für die Kommunalwahl<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]
'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl.
Hauptverantwortliche ist geka.'''
'''Begründung: '''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-11
|dafür= geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-12 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]
'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.'''
'''Begründung: '''
'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-12
|dafür= geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-13 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:
{{OrangeBox2|1=Einladung vom 20.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,
der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlung für die Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Oder-Spree für die Kommunalwahlen 2014 am 26.02.2014 im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ein. Diese AV betrifft ausschließlich die Kreistagswahlen Oder-Spree.
Die Akkreditierung für alle Versammlungen beginnt um 19.30 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlungen möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.
Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlungen fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.
Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Oder-Spree
1 Ort und Zeit der Versammlung: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ab 20:00.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung
Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-13
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-14 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:
{{OrangeBox2|1=Einladung vom 24.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,
der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen 2014 am 27.02.2014 im Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ein. Die jetzt anstehenden AVs betreffen ausschließlich die Kreistagswahlen Dahme-Spreewald.
Die Akkreditierung für die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.
Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlung fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.
Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Dahme-Spreewald
1 Ort und Zeit der Versammlung: Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ab 19:00 Uhr.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung
Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-14
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2014-15 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Miete Strato <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|SK]] und [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]
'''Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.'''
'''Begründung: '''
'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-15
|dafür= geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-16
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]],K.P.,FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (Montag, 10.3. 22:45 Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 100 Euro für den Infostand (Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 13.3.2014 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Angelika Meier zu beauftragen.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-17
|dafür= TheBug Kai24, Hans-Peter, Geka_FF, FrankB,K.P
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anzeigen im Spreeboten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.4.2014 22:30
'''Antragstext:''' Kai möchte je eine Anzeige in 2 Auflagen des Spreeboten für die Kommunalwahlen schalten.
Der Spreebote wird in Fürstenwalde und Umgebung an fast alle Haushaltungen kostenlos verteilt.
Der (Sonder-)Preis für eine viertel Seite je Auflage beträgt 150 €.
250 € davon sind bereits als Spenden zugesagt.
'''Begründung:''' Das Angebot ist gut und die Reichweite sehr ordentlich.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-18
|dafür= FrankB, Guido, Geka, KlausP, Kai,
|dagegen=
|enthalten= H.-P.
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung Streuwerbemittel <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 25.4.2014 14:15
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die folgenden Werbe/Streuwerbe Artikel aus dem angedachten Budget zu bestellen.
(extern)
:Flaschenöffner 500
:Kugelschreiber 1400
(PShop)
:Luftballon 1000
:Feuerzeug 200
:Positionspapiere 80
:Kondombriefchen 500
(in Summe sind das ca. 1151,01 + Versand)
Die Materialien sollen allen Kandidaten und Piraten für Wahlkampfzwecke zur Verfügung stehen und werden zentral bei Kai angeliefert und dann nach Bedarf verteilt.
'''Begründung:''' KaiH und FrankB werden nach Annahme für eine rasche Umsetzung sorgen
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= 1. Mai Frankfurt (Oder)
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2014 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und K.P. zu beauftragen.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-20
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 2x A1-Aufsteller <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Kosten in Höhe von ca 34 Euro für den Druck zweier A1-Plakate für den Aufsteller FFO zu übernehmen 2. mit der Durchführung Angelika Meier zu beauftragen.
'''Begründung:''' Aufsteller dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-21==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-21
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, K.P. , Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 5.5.2014 9:05)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-22
|dafür= FrankB, KaiH, H.P., K.P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= [[Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister_Kandidatenbudgets_LTW2014]]
}}
</div>
'''Titel:''' Ausgaben Kandidatenbudget <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.5.2014 9:40)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand möge beschließen: Der Schatzmeister darf das Kandidatenbudget nach Wunsch der Kandidaten ausgeben. Sollte das Budget (100.-€ je Kandidatur) nicht reichen wird der Vorstand via UB entscheiden ob ob eine Zuzahlung vom RV gewert wird.
'''Begründung:''' Damit wir schnell Material für die Bereitgestellten Gelder anschaffen können.
'''Ergebnis:''' angenommen
'''Bemerkung:''' Der Schatzmeister wird alle Ausgaben im Wiki Dokumentieren und den gesamten Vorstand regelmäßig Infomieren.
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-23
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzerin:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:TheBug|Guido]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Überzahlung Lieberose <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:
die Bestellung für Lieberose betragen gesamt 306,33 Euro (192,07 Euro für die Plakate und 114,26 Euro für die Flyer).
Damit liegen die beiden Lieberoser Kandidaten mit 6,33 Euro über dem Budget. Sie bitte um eine Freigabe für die Bestellung und übernehmen die Mehrkosten gemeinsam.
'''Begründung:''' wie oben
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-24
|dafür= TheBug, Hans-Peter, FrankB, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Klaus, Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung Kabelbinder für Plakatierung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 13.5.2014 13:00
'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt Guido Körber 2000 lange und 10000 kleine Kabelbinder zum Gesamtpreis von €233,34 zzgl. Versand zu beschaffen.
'''Begründung:''' Werden für den Endspurt zur Kommunalwahl umgehend benötigt.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-25
|dafür= geka, hapede, thebug, kai, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Reisekostenerstattung Arbeitstreffen Mandatsträger am 7.6.2014 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 6.6.2014 22:50Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mandatsträger Ronny Friedrich für das notwendige Arbeitstreffen am 7.6.2014 in Frankfurt (Oder) die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-Pauschale von -,30 € pro gefahrenen km. Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden, das beim Schatzmeister erhältlich ist.
'''Begründung:''' Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial, Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-26 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-26
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Veranstaltung "TTIP was ist das? in Königs Wusterhausen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Ronnykwh|Ronny Friedrich]], durch [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)
'''Antragstext:''' Am 7.7.2014 soll in Königs Wusterhausen eine Veranstaltung mit dem Thema "TTIP was ist das?" statt finden. Zum Thema vortragen wird u.a. Bruno Kramm.
Dafür ist ein Raum anzumieten und Einladungs-Flyer müssen gedruckt werden. Gesamtkosten werden maximal 200 Euro sein, dafür beantrage ich ein Budget bereit zu stellen.
Eine Spendenbox wird auf der Veranstaltung aufgestellt werden, so dass die tatsächlichen Kosten teilweise kompensiert werden.
'''Begründung:''' TTIP ist ein wichtiges Thema für den Landtagswahlkampf, in Kombination mit unserem neu gewonnenen SVV Mandat in KW wird diese Veranstaltung eine positive Aussenwirkung erzielen. Gleichzeitig können bei der Veranstaltung Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl gesammelt werden.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-27 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-27
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],[[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' TTIP Flyer 1000 Stück beschaffen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)
'''Antragstext:''' Der RV möge 1000 Stück TTIP Flyer über den PShop beschaffen:
http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=27
Die Kosten dafür sind 42 Euro plus Versand.
'''Begründung:''' Wird für den Landtagswahlkampf und für Informationsveranstaltungen benötigt.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-28 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-28
|dafür= Kai24, TheBug, FrankB, Geka_FF
|dagegen= K.P., luhanpe
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Verabschiedung+Begrüssung neuer LaVo <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' xxx
'''Antragstext:''' Der RV möge beschliessen:
Zu Verabschiedung des bisherigen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.
Zu Begrüssung des neuen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.
Die Kosten dafür sind 125 Euro.
'''Begründung:''' Der RV DOS hat den LPT 2014.2 nach Frankfurt (Oder) gelotst und möchte sich beim bisherigen Landesvorstand für die geleistete Arbeit bedanken. Auch die Begrüssung des neuen LaVos ist ganz im Sinne der Förderung der internen Kommunikation.
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-29
|dafür= TheBug, Hans-Peter, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Saal, TTIP in Schönefeld <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ([[Benutzer Diskussion:TheBug|Diskussion]]) 17:41, 22. Jul. 2014 (CEST) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 22.7.2014 18:00
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die €40 Saalmiete für den Vortrag "TTIP, was ist das eigentlich?" zu übernehmen. Die €40 sind nur fällig, wenn weniger als €200 Getränkerechnung (durch die Teilnehmer selber zu bezahlen) anfallen.
'''Begründung:''' Unterstützung des Wahlkampfes
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-30
|dafür= K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Plakate FrankB <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 31.07.2014 22:10
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: die Bestellung von 100 Kandidatenplakaten für FrankB zum preis von 109,52€ zu veranlassen.
'''Begründung:''' Die Hüttepiraten wollen am 18.8. Plakate bekleben mit dem Foto Ihres Direktkandidaten um dann am 23./24.8. die Laternen in Hütte damit zu Plakatieren. Der Schatzmeister wird in den nächsten Wochen Wahlspenden einwerfen um das zu finanzieren.
'''Ergebnis:''' xxx
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-31 ==
<div style="float:left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-31
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai, FrankB
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Ich löse dann den Auftrag aus, TheBug
}}
</div>
'''Titel:''' Druck von Postkarten mit Motiv "Milliarden Aufgeraucht" <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 2500 Postkarten mit dem Motiv "Milliarden aufgeraucht" drucken zu lassen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 80 Euro
'''Begründung:''' Das Motiv ist leider nicht für das Großplakat am Flughafen genommen worden, trifft aber auf sehr viel positive Reaktion. Als Postkarte können wir es vielfältig verwenden und ggf. auch die Rückseite bei Bedarf bedrucken.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-32 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-32
|dafür= TheBug, H.-P., geka, K.P., FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Wahlkampfaktion in KW <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 30.8.2014 15:00
'''Antragstext:''' Für die Wahlkampfaktion mit LTW Kandidaten am 4.9.2014 in Königs Wusterhausen wird ein Budget von max. 100 Euro für Flyer und Aushänge zur Verfügung gestellt.
'''Begründung:''' Die Aktion muss beworben werden, es bietet sich an ein paar Plakate mit der Information aufzuhängen, diese müssen gedruckt werden. Evtl. dazu noch einige Flyer.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-33 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-33
|dafür= Frank, Geka, Kai, K.P., TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung HV <br />
'''Initiator:''' Kai24<br />
'''bis 22.09.2014:''' xxx
'''Antragstext:'''
UB 2014-33
Der Vorstand möge beschließen die Hauptversammlung in
Restaurant Balkangrill
Rosa-Luxemburg-Straße 3
15890 Eisenhüttenstadt
am
25.10.2014 um 14.00
durchzuführen.
'''Begründung:'''
Die jährliche Hauptversammlungen zur Neuwahl des Vorstandes sollte an
wechselnden Orten stattfinden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-34==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-34
|dafür= FrankB, K.P., GuidoK, H.P., Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.10.2014 21:10)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-35 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-35
|dafür= FrankB, K.P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], TheBug , Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= }}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' FrankB<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2014 20:26)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die HV am 25.10.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2014-36 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-36
|dafür= FrankB, K.P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], TheBug , Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= }}
</div>
'''Titel:''' Wahlkampfkosten Martin Hampel BTW <br />
'''Initiator:''' FrankB<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2014 20:45)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Wahlkampfkosten des BTW-Kandidaten Martin Hampel in höhe der eingegangenen Spenden zu übernehmen/zu erstatten.
'''Begründung:''' hier sind Zweckgebundene Spenden aufgelaufen, diese Gilt es dem Zweck entsprechend zuzuführen
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2014-37 ==
<div style="float:left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-37
|dafür= TheBug, K.P., FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai, Jürgen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Reisekostenbudget für Wahlkampfunterstützung Hamburg 2015 <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 12.12.2014 23:59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge ein Reisekostenbudget für die Unterstützung des Wahlkampfes zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2015 in Höhe von 250 € zur Verfügung stellen. Das Budget soll für Mitglieder des RV zur Verfügung stehen, die bis einschließlich des Wahltages am 15.2.2015 den PIRATEN in Hamburg beim Wahlkampf helfen. Die Inanspruchnahme der Reisekostenerstattung ist dem Schatzmeister vorher anzukündigen und bis spätestens zum 28.2.2015 schriftlich auf unserem Standardformular einzureichen.
'''Begründung:''' Es geht darum unsere Hamburger PIRATEN in die Bürgerschaft zu bringen. Eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100 € liegt bereits vor.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->