Regionalverband Barnim-Uckermark | Vorstand | Anträge | Beschlüsse | Konto | Mitglieder | Treffen & Protokolle | Dokumente | Presse | Archiv
Hinweis: Der Regionalverband Barnim-Uckermark ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Beginn um 18:04 Uhr
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 26 Abgeordnete anwesend und BM
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2012
- keine schriftlichen Einwendungen
- keine mündlichen Einwendungen
so angenommen
Feststellung der Tagesordnung
- bitte das ein Vertreter der Streikenden Mitarbeiter des Forßemann-Krankenhauses Rederecht bekommt
- soll in den Top "Einwohnerfragestunde"
- so angenommen
- Antrag das die TO um den Punkt "Bericht des Bürgermeisters"
- geht nur tageweise, ansonsten bedingt das eine Änderung der GO
- abgelehnt
- insgesamt angenommen
Informationen der Vorsitzenden
- Herr Naumann tritt aus der FDP Fraktion aus
- Diskussion um den Kauf des "HOKAWE" und den Kompetenzen des Bürgermeisters
Einwohnerfragestunde
- Fragen zum Streik des Krankenhauses
- wünscht sich mehr Unterstützung durch die Einwohner und Kommunalpolitiker
- Frage warum die Ergebnisse der Stasi-Überprüfung im Nichtöffentlichen Teil behandelt werden
Informationen aus der Stadtverwaltung
- Rechenschaftsbericht kannte der BM in seiner Zeit als Abgeordneter nicht
- viele Unternehmen sind in schwierigen Zeiten
- 2 Unternehmen sind vom Markt verschwunden (HOKAWE und Walzwerk)
- Probleme sind demographischer Struktur und Finanzen der Kommunen
- aktiver Stadtumbau ist für Ebw sehr wichtig
- vermisst einheitliches Konzept des Landes
- Freiwilligentag war ein voller Erfolg (haha)
- am 01.06. findet wieder der Kinderempfang statt (Belohnung für Kinder)
- am 13.06. ist MDL Vogelsänger in Ebw
- Grünannahmestellen eröffnen am Montag(04.06.2012) wieder
- 360 Euro Steuern muss die Stadt nach zahlen (Steuerprüfung)
- Kupferhammerweg soll nach den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen
- Brauereiabriss soll im Juni (Sommerferien) beginnen
Informationsvorlagen
Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- keine Anmerkungen
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Tierpark Eberswalde
- 270000 Besucher
- 1.21 Mio Eintrittsgelder
Sozialstudie Brandenburgisches Viertel - Eberswalde
- Studie ist bereits auf der Stadtwebsite einsehbar
- der Insolvenzverwalter des HOKAWE möchte selbige weiter betreiben
- evntl. neuen Betreiber
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
- am 09.06. Klausur des Energieausschusses im Waldsolarheim
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014
- Austritt des Herr Naumann
- wird neu besetzt bei 1 Enthaltung
- Neubesetzung einstimmig
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Hausverwaltungs GmbH
- Austritt des Herr Naumann
- wird neu besetzt
- Neubesetzung einstimmig
Neubesetzung des Zoobeirates
- Austritt des Herr Naumann
- wird neubesetzt
- Neubestzung einstimmig
Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes
- Abstimmung ob Blockabstimmung
- mom. 10 von 18 Stellen besetzt
- einstimmig
Genehmigung von Eilentscheidungen
- keine
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Breite Straße (B167)
- keine Anmerkungen
Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße
- Anmerkung das kein Raum für Radfahrer geschaffen wird
- Radfahrer fahren auf dem Bürgersteig (trotz Verbot)
- angenommen