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AG Wirtschaft/Treffen/2010-03-21

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21.03.2010 12.45h im Lokal: Wilder-Eber Heegemühler Str. 16, 16225 Eberswalde.

Tagesordnung:

  • 1. Neuwahl Koordinatoren (in Anlehnung an die Bundessatzung §4(1),Satz 4)
  • 2. Stand der Diskussion Kernthemen
  • 3. Bericht aus der Bundes-AG
  • 4. Arbeitsorganisation
  • 5. Verschiedenes
  • 6. Nächstes Treffen (Ort, Zeit)

Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten. Mitfahrgelegenheiten können unter der Seite des AG-Treffens vereinbart werden

Inhaltsverzeichnis

Protokoll

Koordinatoren

  • Koordination muss geklärt werden
  • Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen)
  • Bastian ist bereits Bundes-Koordinator
  • Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor
  • Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG
  • Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen

Kernthemen

  • BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet)
  • BGE im Land für die AG nicht umsetzbar
  • es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen
  • "Landflucht", Abwanderung von Betrieben
  • Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
  • Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus?
  • Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken
  • Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel?
  • nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert)
  • Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt
  • Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland
  • Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"?
  • benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur
  • Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc.
  • Schönefeld ist "Fehlkonstruktion"
  • aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird
  • Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze
  • viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn
  • Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt
  • Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung)
  • daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion
  • Piratenposition zu einem Zentralflugplatz?
  • Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich
  • Bericht aus der Bundes AG (Bastian)
  • Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt
  • Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand
  • Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern
  • Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird?
  • Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben?
  • sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland
  • die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden...
  • Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu?
  • Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger
  • Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität.
  • Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank
  • Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden
  • Diskussion

Zusammenfassung

  • wie kann/geht es weiter?
  • Treffen wie dieses, um mit anderen AGs sich auszutauschen
  • Mumble/TeamSpeak bzw. Telko
  • Fokus Wirtschaft Landesthemen
  • Breitbandversorgung / Landflucht von Betrieben
  • Luftverkehr in Brandenburg
  • Kommunale Bank