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Änderungen

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Ämter abschaffen - Kommunen stärken

83 Bytes hinzugefügt, 10:42, 12. Jul. 2012
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| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Die Piratenpartei LV PIRATEN Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes wollen die Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) zur Stärkung der Kommunen ändern. Die veraltete, überholte und intransparente Struktur des Amtes soll abgeschafft und statt dessen die amtsfreie Gemeinde bevorzugt werden. Bei der amtsfreien Gemeinde wird der hauptamtliche Bürgermeister demokratisch durch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger gewählt. Um dies zu erreichen, sollen die §§ 133 bis 140 ersatzlos gestrichen werden. Unter den Übergangsbestimmungen ist der schon bestehende § 134 Abs. 3 zur Aufnahme Überführung der Ämter in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:amtsfreie Gemeinden aufzunehmen. Hierzu ist eine angemessene Übergangsfrist festzuschreiben, die sich an der Amtszeit des Amtsdirektors orientiert."
Der Landtag Brandenburg wird aufgefordert | Begründung = Mehr Demokratisierung durch die Kommunalverfassung Brandenburg zu ändern: Der Teil 3 amtsfreie Gemeinde ! Hier haben die Bürger eine klare Struktur mit den §§ 133 - 140 wird abgeschafft. Unter den Übergangsbestimmungen einem hauptamtlichen Bürgermeister, der zugleich Verwaltungchef ist , sowie der schon bestehende § 134 AbsGemeindevertretung vor sich. 3 zur Überführung der Ämter in amtsfreie Gemeinden aufzunehmen Die Amtsstrukturen mit einer angemessenen Übergangsfrist die sich an einem Amtsdirektor als Verwaltungschef, ehrenamtlichen Bürgermeistern ohne echte Kompetenzen, einem oft intransparenten Amtsausschuß der Amtszeit des Amtsdirektors orientieren sollden Amtsdirektor allein bestimmt, aber verschiedenen Gemeindevertretern oft sehr keiner Kommunen sind für die Bürger nicht mußzeitgemäß. Wir fordern Hier sind die Zuständigkeiten nicht sehr transparent geregelt. Ferner ist das Amt kostenmäßig aufwendiger zu verwalten als die entsprechende Änderung in amtsfreie Gemeinde. In der Kommunalverfassung Brandenburg durch den Landtag Brandenburgamtsfreien Gemeinde kann im Gesamtinteresse besser geplant werden.  Hier ist der enstprechende entprechende Link zur bisherigen Kommunalverfassung:
http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47187.de
| Begründung = Mehr Demokratisierung durch die amtsfreie Gemeinde ! Hier haben die Bürger eine klare Struktur mit einem hauptamtlichen Bürgermeister, der zugleich Verwaltungchef ist, sowie der Gemeindevertretung vor sich. Die Amtsstrukturen mit einem Amtsdirektor als Verwaltungschef, ehrenamtlichen Bürgermeistern ohne echte Kompetenzen, einem oft intransparenten Amtsausschuß der den Amtsdirektor allein bestimmt, verschiedenen Gemeindevertretern oft sehr keiner Kommunen sind für die Bürger nicht zeitgemäß. Hier sind die Zuständigkeiten nicht sehr transparent geregelt. Ferner ist das Amt kostenmäßig aufwendiger zu verwalten als die amtsfreie Gemeinde. In der amtsfreien Gemeinde kann im Gesamtinteresse besser geplant werden.
| Typ = Programmantrag
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