*[[Benutzer:Nr.75Nr_75:in_spe|Lars]]*[[Benutzer:Bastian|Bastian]]*[[Benutzer:RicoB CB|Rico]]*[[Benutzer:FireFox|Firefox]] (Gast)

==Vorläufige Tagesordnung==

====Variante A (langer Weg)====

=====1. Ladung der Mitglieder des KV Cottbus durch den Vorstand des KV Cottbus=====

======Vorläufige Tagesordnung:======

:TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand:TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter:TOP 03 - Wahl des Protokollführers:TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung:TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit:TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung:TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen:TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen:TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung:TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer:TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer:TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände:TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer:TOP 14 - Entlastung des Vorstandes:TOP 15 - Bekundung des Willens zur Erweiterung des KV Cottbus:TOP 16 - Vorbereitung der Gründung eines Regionalverbandes:TOP 16.1 Feststellung, dass das Liquidationsgebot des § 47 BGB nicht eingreift:TOP 16.2 Vorstellung des Verschmelzungsvertrages durch den Vorstand des KV Cottbus:TOP 16.3 Beschlussfassungen:TOP 17 - Fortsetzung des KV Cottbus für den Fall des Scheiterns der Errichtung eines Regionalverbands:TOP 17.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes:TOP 17.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes:TOP 17.3 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer:TOP 18 - Sonstiges / weitere Anträge:TOP 19 - Schließen der Versammlung

TOP 18 - Sonstiges / weitere AnträgeTOP 19 - Schließen der Versammlung======Erläuterungen======'''Erläuterung zu TOP 15:'''

'''Erläuterung zu TOP 16:'''

Es wird festgestellt, dass keine weiteren Verbindlichkeiten des KV Cottbus bestehen; eine Liquidation des Kreisverbandes Cottbus ist nicht erforderlich.)

:- § 11 Satz 2 und § 12 (2) der Kreissatzung werden ersatzlos gestrichen,:- der Verschmelzungsvertrag aus TOP 16.2 wird vom Kreisparteitag genehmigt,:- der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland wird unmittelbar nach Übertragung des Vermögens des KV Cottbus auf den Regionalverband „Süd-Brandenburg und Cottbus“ aufgelöst.

'''Erläuterung zu TOP 17:'''

 =====2. Ladung der Mitglieder der Piratenpartei in den Landkreisen & Cottbus durch den Landesvorstand:=====

:Datum: Samstag, 02.07.2011:Zeit: Akkreditierung ab 11:00 Uhr; Beginn um 12:00 Uhr:Ort: quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus

:TOP 01 - Eröffnung der Versammlung:TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter:TOP 03 - Wahl des Protokollführers:TOP 04 - Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung:TOP 05 - Beschluss der Tagesordnung:TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen:TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen:TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung:TOP 09 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer:TOP 10 - Gründung des Regionalverbandes:TOP 10.1 - Feststellung der Gründungsabsicht:TOP 10.2 - Beschlussfassung über die Satzung:TOP 11 - Wahlen:TOP 11.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes:TOP 11.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes:TOP 11.3 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer:TOP 12 - Verschmelzung mit dem KV Cottbus:TOP 13 - Übergabe von Sachmitteln und Abtretung von Forderungen:TOP 14 - Programmänderungsanträge:TOP 15 - Sonstige Anträge:TOP 16 - Sonstiges:TOP 17 - Schließen der Versammlung

'''Erläuterung zu TOP 10:'''

 :Datum: Samstag, 02.07.2011:Zeit: Akkreditierung ab 10:00 Uhr; Beginn um 10:30 Uhr:Ort: quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus

 '''Erläuterung zu TOP 11:'''

'''Erläuterung zu TOP 12:'''

:1. Die Hauptversammlung des Regionalverbandes möge beschließen, dass der Verschmelzungsvertrag von der Hauptversammlung genehmigt wird.:2.Der Vorstand wird ermächtigt, die für die Übertragung des Vermögens an den Regionalverband erforderlichen Willenserklärungen abzugeben und erforderliche Rechtshandlungen, etwa Verfügungen, vorzunehmen.

 '''Erläuterung zu TOP 13:'''

(Protokollvorlage:

3. die Vermögensübertragung ist damit abgeschlossen; die Verschmelzung ist vollzogen.)

 ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++Variante B ( beide Möglichkeiten) 1. Ladung der Mitglieder des KV Cottbus durch den Vorstand des KV Cottbus - persönliche Anrede, wenn möglich -Liebes Mitglied des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland, hiermit laden wir dich zum Kreisparteitag des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 02.05.2011. Der Kreisparteitag findet statt am: Datum: Samstag, 02.07.2011Zeit: Akkreditierung ab 10:00 Uhr; Beginn um 10:30 UhrOrt: quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus Weitere aktuelle Veröffentlichungen zum kommenden Kreisparteitag werden im Landeswiki: http[[Kategorie://wiki.piratenbrandenburg.de/ gemacht. (gem. KV-AG Satzung) Der Kreisverband Cottbus plant, um die Arbeitsstrukturen aktiver Piraten vor Ort zu verbessern, die Erweiterung des Tätigkeitsgebietes um die Landkreise Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz sowie Elbe-Elster und somit die Errichtung eines Regionalverbandes. Aus diesem Grund werden - mit Unterstützung des Landesvorstandes - auch ausdrücklich die Mitglieder dieser Landkreise zu diesem Termin eingeladen. Die Errichtung kann auf einfachste Weise in Form eines Erweiterungsbeschlusses durchgeführt werden. Dieser soll aus Rechtsgründen einstimmig durch die stimmberechtigten Mitglieder erfolgen. Solltest Du zu dem Kreisparteitag nicht erscheinen können, bitten wir Dich um Deine Zustimmung, indem Du die anliegende Zustimmungserklärung unterschreibst und zurücksendest. Anderenfalls erfolgt die Errichtung des Regionalverbandes durch Neugründung, bei dem gegebenenfalls der KV Cottbus mit dem künftigen Regionalverband verschmolzen wird. Vorläufige Tagesordnung: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den VorstandTOP 02 - Wahl der VersammlungsleiterTOP 03 - Wahl des ProtokollführersTOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen EinberufungTOP 05 - Feststellung der BeschlussfähigkeitTOP 06 - Beschluss der TagesordnungTOP 07 - Beschluss über die Zulassung von GästenTOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und VideoaufnahmenTOP 09 - Beschluss der GeschäftsordnungTOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der WahlhelferTOP 11 - Wahl der RechnungsprüferTOP 12 - Tätigkeitsberichte der VorständeTOP 13 - Bericht der RechnungsprüferTOP 14 - Entlastung des Vorstandes TOP 15 - Bekundung des Willens zur Erweiterung des KV CottbusTOP 15.1 Erweiterungsbeschluss (kurzer Weg)Der Kreisparteitag Cottbus möge beschließen, der Kreisverband Cottbus führt künftig, den Namen „Regionalverband Brandenburg Süd und Cottbus“, das Tätigkeitsgebiet dieses Regionalverbandes sind die Landkreise Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster sowie die kreisfreie Stadt Cottbus. Die folgende Satzung wird als neue Satzung des Regionalverbandes angenommen: Die Satzung des KV Cottbus vom 31. August 2009, zuletzt geändert vom Kreisparteitag am 4. Oktober 2010, tritt außer Kraft. Die Änderungen ( Ziffern 1-3) werden unmittelbar nach Beschluss wirksam.TOP 15.2 die Versammlung wird geschlossen. TOP 16 Neugründung (langer Weg)Feststellung, dass das Liquidationsgebot des § 47 BGB nicht eingreift Der Wirt des QuasiMONO erklärt sich damit einverstanden, dass seine Ansprüche aus dem Bewirtungsvertrag mit dem Kreisverband Cottbus durch den künftigen Regionalverband bedient werden. Es wird festgestellt, dass keine weiteren Verbindlichkeiten des KV Cottbus bestehen; eine Liquidation des Kreisverbandes Cottbus ist nicht erforderlich. Vorstellung des Verschmelzungsvertrages durch den Vorstand des KV Cottbus 16.3 Beschlussfassungen Der Kreisparteitag möge beschließen, § 11 Satz 2 der Kreissatzung wird ersatzlos gestrichen, der Verschmelzungsvertrag aus TOP 16.2 wird vom Kreisparteitag genehmigt, der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland wird unmittelbar nach Übertragung des Vermögens des KV Cottbus auf den Regionalverband „Süd-Brandenburg und Cottbus“ aufgelöst. Die derzeitigen Vorstandsmitglieder …. und … und …. werden ermächtigt, die für die Vermögensübertragung an den Regionalverband erforderlichen Willenserklärungen abzugeben und erforderliche Rechtshandlungen, etwa Verfügungen, vorzunehmen. TOP 17 Fortsetzung des KV Cottbus für den Fall des Scheiterns der Errichtung eines Regionalverbands17.1 Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes17.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes17.3 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer TOP 18 Sonstiges / weitere AnträgeTOP 19 Schließen der Versammlung 2. Ladung der Mitglieder der Piratenpartei in den Landkreisen & Cottbus durch den Landesvorstand - persönliche Anrede, wenn möglich -Liebes Mitglied der Piratenpartei Deutschland im Landkreis Spree-Neiße,Liebes Mitglied der Piratenpartei Deutschland im Landkreis Oberspreewald-Lausitz,Liebes Mitglied der Piratenpartei Deutschland im Landkreis Elbe-Elster,Liebes Mitglied der Piratenpartei Deutschland in der kreisfreien Stadt Cottbus, hiermit laden wir dich zur Errichtung eines Regionalverbandes, bestehend aus den Mitgliedern der Piratenpartei in den Landkreisen Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster sowie den Mitgliedern des KV Cottbus (Piraten Cottbus), ein. Der künftige Regionalverband wird voraussichtlich die Bezeichnung "Südbrandenburg und Cottbus"(' wie immer er auch heißen soll) erhalten.Die Gründungsversammlung tagt:Datum: Samstag, 02.07.2011Zeit: Akkreditierung ab 11:00 Uhr; Beginn um 12:00 UhrOrt: quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus Die Errichtung erfolgt entweder durch einen Erweiterungsbeschluss des KV Cottbus oder durch Neugründung des Regionalverbandes. Im Falle eines einstimmigen Erweiterungsbeschlusses wird das Tätigkeitsgebiet des KV Cottbus auf die Landkreise Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitzund Elbe-Elster erweitert und alle Piraten dieser Landkreise werden gemäß § 3 Absatz 1 Nr. 2 der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland automatisch Mitglieder des neuen Regionalverbandes.Im Falle einer Neugründung, gegebenenfalls einhergehend mit einer Verschmelzung mit dem KV Cottbus, werden die Anwesenden zu Gründungsmitgliedern des Regionalverbandes. Auch hier werden die Piraten der Landkreise Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster gemäß § 3 Absatz 1 Nr. 2 der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland automatisch Mitglieder des neuen Regionalverbandes.In welcher Weise die Umsetzung erfolgt, hängt von der Willensbildung innerhalb des KV Cottbus auf dem Kreisparteitag 02.07.2011 ab. Dieser tagt voraussichtlich öffentlich und parteiöffentlich: Datum: Samstag, 02.07.Protokolle|2011Zeit: Akkreditierung ab 10:00 Uhr; Beginn um 10:30 UhrOrt: quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus Auf der Errichtungsversammlung sind Anträge, einschließlich Satzungsänderungsanträge, ohne Einhaltung einer Frist zulässig; dies gilt auch im Falle der Erweiterung des KV Cottbus zu einem Regionalverband. Jeder Pirat kann - ohne Einhaltung einer Frist - für Ämter des künftigen Regionalverbandes kandidieren. TOP 01 - Eröffnung der VersammlungTOP 02 - Wahl der VersammlungsleiterTOP 03 - Wahl des ProtokollführersTOP 04 - Feststellung der form- und fristgerechten EinberufungTOP 05 - Beschluss der TagesordnungTOP 06 - Beschluss über die Zulassung von GästenTOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und VideoaufnahmenTOP 08 - Beschluss der GeschäftsordnungTOP 09 - Wahl des Wahlleiters und der WahlhelferTOP 10 - Errichtung des Regionalverbandes10.1 Feststellung der erfolgreichen Erweiterung des KV Cottbus zum Regionalverband / 10.2 Bekundung des Willens zur Neugründung eines Regionalverbandes10.2.1 Feststellung der Gründungsabsicht10.2.2 Beschlussfassung über die Satzung Die folgende Satzung wird durch den Regionalverband "..." angenommen. TOP 12 Wahlen12.1 Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes12.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes12.3 Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer TOP 13 Verschmelzung mit dem KV CottbusDie Hauptversammlung des Regionalverbandes möge beschließen,der folgende Verschmelzungsvertrag ( TOP 16.2 des Kreisparteitages) wird von der Hauptversammlung genehmigt: Der Vorstand wird ermächtigt, die für die Übertragung des Vermögens an den Regionalverband erforderlichen Willenserklärungen abzugeben und erforderliche Rechtshandlungen, etwa Verfügungen, vorzunehmen. TOP 14 Übergabe von Sachmitteln und Abtretung von Forderungen Der Versammlungsleiter stellt fest,1. die folgenden Sachmittel wurden dem Vorstand zum Zwecke der Eigentumsverschaffung übergeben bzw. befanden sich bereits im Besitz desselben:----,2. die im Verschmelzungsvertrag bezeichneten Forderungen wurden dem Regionalverband übertragen,3. die Vermögensübertragung ist damit abgeschlossen; die Verschmelzung ist vollzogen. TOP 15 - ProgrammänderungsanträgeTOP 16 - Sonstige AnträgeTOP 17 - SonstigesTOP 18 - Schließen der Versammlung]]