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* [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=362 offizielle Seite mit TO]
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= Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =
* Beginn 18:00 Uhr
= Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =
* 30 Abgeordnete und BM
= Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2012 =
* mit Änderungen angenommen bei 3 Enthaltungen
= Feststellung der Tagesordnung =
* so angenommen
= Informationen der Vorsitzenden =
* Herr Klawitter wird Abgeordneter -> Nachrücker
= Einwohnerfragestunde =
* Anfrage zum Walzwerk
:* verbittert wegen neuen Projekten die der GF des Walzwerks führen möchte
:* BM drückt sein Mitleid aus da das älteste Unternehmen vor Ort
* Anfrage zu Kupferhammerweg
:* gibt 3 Gutachten
:* Schadenssumme 200.000 Euro
:* Schadensverursacher noch nicht geklärt
= Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste =
:* zusätzlich auch für Freiwilligendienst zuständig
:* verschiedenste STellen wurden im Kombilohnmodel geschaffen
::* Schulbiblothek, Museum, Schulessen, Treidelweg(Instandsetzung)
:* Bundesprogramm Bund 24 Stellen
:* Bundesprogramm Bürgerarbeit 6 Stellen
:* Landesprogramm Arbeit für Brb 6 Stellen
:* Aufstellung Betreungspersonal
::* 4 Stellen unbefristet Stammpersonal
::* 1 Stelle befristet Dipl.Forstwirt Stadtforst
::* 3 Stellen befristet ehem. Kommunalkombi
:* Eingliederungsmittel
::* 2011 14,6 Mio Eingliederungsmittel
::* 2012 10,9 Mio Eingliederungsmittel
:* Ausblick 2012
::* Fortsetzung der begonnen Massnahmen
::* Einrichtung Bundesfreiwilligendienstes
::* Inanspruchnahme sonstiger Projekte
::* Fortsetzung Vertrag Stadt/Jobcenter Barnim ab 2013 (Verlängerung)
::* Entwicklung eines Projektes für Alleinerziehende unter dem Aspekt Fachkräftesicherung
* gegen einige Angebote wurde vom Gala-Bau-Verband Klage erhoben
= Informationen aus der Stadtverwaltung =
* am 30.03.2012 wird das Walzwerk endgültig geschlossen
:* Demo um 11:00 Uhr vor dem Walzwerk
:* Kritisiert die Intransparente Vergabe des Schulamtes nach Neuruppin
* neuer Vorstand des Amtes 80 (Tourismus)
* Fachkräftesicherungsnetzwerk ist von Frau v.d.Leyen gelobt
:* Vorzeigeprojekt
* Auswertung der Kriminalstatistik mit dem neuen Reviervorstand in Bernau
:* kann von Hr. Sägebart angefordert werden
* gab ein Gespräch mit MDL Christophers wegen der 380KV Leitung
* gab Gespräche mit der neuen Chefin der Agentur für Arbeit und dem Chef des Jobcenters Eberswalde
:* "Twist" der Ausrichtung 1.Arbeitsmarkt oder 2.Arbeitsmarkt
* Kritik an der Gedenkveranstalltung 27.Jan. Jüdische Synagoge
:* wird überarbeitet
:* wichtig ist das es eine stille Gedenkveranstaltung bleibt
* Hr. Landmann nimmt Stellung zu dem Presseartikel zur Berufsfeuerwerk Eberswalde
:* Herr Kolberg
::* Artikel löste Bestürzung bei den MA der Feuerwehr aus
::* Distanziert sich von dem Artikel
::* MA sind mit den Arbeitsbedingungen zufrieden
= Informationsvorlagen =
==Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2011 ==
* so zur Kenntnis genommen
== Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2011 ==
* so zur Kenntnis genommen
== Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 ==
* so zur Kenntnis genommen
= Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung =
* bitte der finanziellen Hilfe für das Bonhöfer Haus für Behinderte, Imigranten
* Kritik an der GLG -> Umgang mit den MA
:* entsprechender MA des Kreises wird sich vermutlich bei dem MA entschuldigen
* höhere Ausgaben für MA des öffentlicher Dienst -Streik und Urlaub
:* warten die schriftl. Urteilsbegründung und Tarifverhandlung ab um Berechnung zu Mehrausgaben durchzuführen
* Pleite des Solarparkes Finow (Flughafen)
:* nicht bekannt ob reg. Firmen beteiligt sind
= Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =
= Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
* FDP ruft einen Bürger ab und bennet neuen
= Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine
= Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =
== 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde ==
* Abstimmung zur sep. Vorabstimmung
:* 20 dafür
:* 8 dagegen
:* 1 Enthaltung
* Hr. Landmann wird nicht nocheinmal als 1.Beigeordneter antreten
* FDP möchte die Stelle des 1.Beigeordneten abschaffen und durch einen Dezernenten ersetzen
:* hält die Stelle für Antiquiert
* Abstimmung Artikel 1.
:* 19 dafür
:* 8 dagegen
:* 5 Enthaltungen <br>
somit angenommen
* Abstimmung Artikel 2.
:* 19 dafür
:* 7 dagegen
:* Enthaltungen
so angenommen
*Abstimmung Artikel 3
:* so angenommen
* Abstimmung Artikel 4
:* zurückgezogen
* Änderungen werden nochmal vorgelesen
Abstimmung insgesamt
:* 26 dafür
:* 3 dagegen
:* 3 Enthaltungen
so angenommen
== Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" Einleitung des 1. Änderungsverfahrens ==
* so angenommen
== Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre" ==
* BM bittet zu vertagen
:* mehr Zeit für die Fraktionen den Bericht zu lesen
== Sponsoring FinE 2012 und Kulturkalender 2012 ==
* so angenommen
== Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen ==
* so angenommen