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Barnim-Uckermark/Archiv/STVV Eberswalde/2012-03-29

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Hinweis: Der Regionalverband Barnim-Uckermark ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.




Inhaltsverzeichnis

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Beginn 18:00 Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  • 30 Abgeordnete und BM


Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2012

  • mit Änderungen angenommen bei 3 Enthaltungen


Feststellung der Tagesordnung

  • so angenommen


Informationen der Vorsitzenden

  • Herr Klawitter wird Abgeordneter -> Nachrücker


Einwohnerfragestunde

  • Anfrage zum Walzwerk
  • verbittert wegen neuen Projekten die der GF des Walzwerks führen möchte
  • BM drückt sein Mitleid aus da das älteste Unternehmen vor Ort
  • Anfrage zu Kupferhammerweg
  • gibt 3 Gutachten
  • Schadenssumme 200.000 Euro
  • Schadensverursacher noch nicht geklärt

Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

  • zusätzlich auch für Freiwilligendienst zuständig
  • verschiedenste STellen wurden im Kombilohnmodel geschaffen
  • Schulbiblothek, Museum, Schulessen, Treidelweg(Instandsetzung)
  • Bundesprogramm Bund 24 Stellen
  • Bundesprogramm Bürgerarbeit 6 Stellen
  • Landesprogramm Arbeit für Brb 6 Stellen
  • Aufstellung Betreungspersonal
  • 4 Stellen unbefristet Stammpersonal
  • 1 Stelle befristet Dipl.Forstwirt Stadtforst
  • 3 Stellen befristet ehem. Kommunalkombi
  • Eingliederungsmittel
  • 2011 14,6 Mio Eingliederungsmittel
  • 2012 10,9 Mio Eingliederungsmittel
  • Ausblick 2012
  • Fortsetzung der begonnen Massnahmen
  • Einrichtung Bundesfreiwilligendienstes
  • Inanspruchnahme sonstiger Projekte
  • Fortsetzung Vertrag Stadt/Jobcenter Barnim ab 2013 (Verlängerung)
  • Entwicklung eines Projektes für Alleinerziehende unter dem Aspekt Fachkräftesicherung
  • gegen einige Angebote wurde vom Gala-Bau-Verband Klage erhoben

Informationen aus der Stadtverwaltung

  • am 30.03.2012 wird das Walzwerk endgültig geschlossen
  • Demo um 11:00 Uhr vor dem Walzwerk
  • Kritisiert die Intransparente Vergabe des Schulamtes nach Neuruppin
  • neuer Vorstand des Amtes 80 (Tourismus)
  • Fachkräftesicherungsnetzwerk ist von Frau v.d.Leyen gelobt
  • Vorzeigeprojekt
  • Auswertung der Kriminalstatistik mit dem neuen Reviervorstand in Bernau
  • kann von Hr. Sägebart angefordert werden
  • gab ein Gespräch mit MDL Christophers wegen der 380KV Leitung
  • gab Gespräche mit der neuen Chefin der Agentur für Arbeit und dem Chef des Jobcenters Eberswalde
  • "Twist" der Ausrichtung 1.Arbeitsmarkt oder 2.Arbeitsmarkt
  • Kritik an der Gedenkveranstalltung 27.Jan. Jüdische Synagoge
  • wird überarbeitet
  • wichtig ist das es eine stille Gedenkveranstaltung bleibt
  • Hr. Landmann nimmt Stellung zu dem Presseartikel zur Berufsfeuerwerk Eberswalde
  • Herr Kolberg
  • Artikel löste Bestürzung bei den MA der Feuerwehr aus
  • Distanziert sich von dem Artikel
  • MA sind mit den Arbeitsbedingungen zufrieden

Informationsvorlagen

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2011

  • so zur Kenntnis genommen


Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2011

  • so zur Kenntnis genommen

Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2011

  • so zur Kenntnis genommen


Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

  • bitte der finanziellen Hilfe für das Bonhöfer Haus für Behinderte, Imigranten
  • Kritik an der GLG -> Umgang mit den MA
  • entsprechender MA des Kreises wird sich vermutlich bei dem MA entschuldigen
  • höhere Ausgaben für MA des öffentlicher Dienst -Streik und Urlaub
  • warten die schriftl. Urteilsbegründung und Tarifverhandlung ab um Berechnung zu Mehrausgaben durchzuführen
  • Pleite des Solarparkes Finow (Flughafen)
  • nicht bekannt ob reg. Firmen beteiligt sind

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

  • FDP ruft einen Bürger ab und bennet neuen

Genehmigung von Eilentscheidungen

  • keine

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

  • Abstimmung zur sep. Vorabstimmung
  • 20 dafür
  • 8 dagegen
  • 1 Enthaltung
  • Hr. Landmann wird nicht nocheinmal als 1.Beigeordneter antreten
  • FDP möchte die Stelle des 1.Beigeordneten abschaffen und durch einen Dezernenten ersetzen
  • hält die Stelle für Antiquiert
  • Abstimmung Artikel 1.
  • 19 dafür
  • 8 dagegen
  • 5 Enthaltungen

somit angenommen

  • Abstimmung Artikel 2.
  • 19 dafür
  • 7 dagegen
  • Enthaltungen

so angenommen

  • Abstimmung Artikel 3
  • so angenommen
  • Abstimmung Artikel 4
  • zurückgezogen
  • Änderungen werden nochmal vorgelesen

Abstimmung insgesamt

  • 26 dafür
  • 3 dagegen
  • 3 Enthaltungen

so angenommen

Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" Einleitung des 1. Änderungsverfahrens

  • so angenommen

Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"

  • BM bittet zu vertagen
  • mehr Zeit für die Fraktionen den Bericht zu lesen

Sponsoring FinE 2012 und Kulturkalender 2012

  • so angenommen

Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

  • so angenommen