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* [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=377 offizielle Seite mit TO]
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= Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =
* Beginn um 18:04 Uhr
= Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =
* 26 Abgeordnete anwesend und BM
= Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2012 =
* keine schriftlichen Einwendungen
* keine mündlichen Einwendungen
so angenommen
= Feststellung der Tagesordnung =
* bitte das ein Vertreter der Streikenden Mitarbeiter des Forßemann-Krankenhauses Rederecht bekommt
:* soll in den Top "Einwohnerfragestunde"
: so angenommen
* Antrag das die TO um den Punkt "Bericht des Bürgermeisters"
:* geht nur tageweise, ansonsten bedingt das eine Änderung der GO
: abgelehnt
: insgesamt angenommen
= Informationen der Vorsitzenden =
* Herr Naumann tritt aus der FDP Fraktion aus
* Diskussion um den Kauf des "HOKAWE" und den Kompetenzen des Bürgermeisters
= Einwohnerfragestunde =
* Fragen zum Streik des Krankenhauses
:* wünscht sich mehr Unterstützung durch die Einwohner und Kommunalpolitiker
* Frage warum die Ergebnisse der Stasi-Überprüfung im Nichtöffentlichen Teil behandelt werden
= Informationen aus der Stadtverwaltung =
* Rechenschaftsbericht kannte der BM in seiner Zeit als Abgeordneter nicht
* viele Unternehmen sind in schwierigen Zeiten
:* 2 Unternehmen sind vom Markt verschwunden (HOKAWE und Walzwerk)
* Probleme sind demographischer Struktur und Finanzen der Kommunen
* aktiver Stadtumbau ist für Ebw sehr wichtig
:* vermisst einheitliches Konzept des Landes
* Freiwilligentag war ein voller Erfolg (haha)
* am 01.06. findet wieder der Kinderempfang statt (Belohnung für Kinder)
* am 13.06. ist MDL Vogelsänger in Ebw
* Grünannahmestellen eröffnen am Montag(04.06.2012) wieder
* 360 Euro Steuern muss die Stadt nach zahlen (Steuerprüfung)
* Kupferhammerweg soll nach den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen
* Brauereiabriss soll im Juni (Sommerferien) beginnen
= Informationsvorlagen =
== Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung ==
* keine Anmerkungen
= Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung =
== Tierpark Eberswalde ==
* 270000 Besucher
* 1.21 Mio Eintrittsgelder
== Sozialstudie Brandenburgisches Viertel - Eberswalde ==
* Studie ist bereits auf der Stadtwebsite einsehbar
:* [http://www.eberswalde.de/fileadmin/bereich-eberswalde/global/Aktuelles/Medieninfo/2012/05/BV_Sozialstudie_Mai_2012_WEB_red_23_5_2012.pdf Sozialstudie zum Brandenburgischen Viertel(Achtung PDF)]
* der Insolvenzverwalter des HOKAWE möchte selbige weiter betreiben
:* evntl. neuen Betreiber
= Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =
* am 09.06. Klausur des Energieausschusses im Waldsolarheim
= Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
= Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014 =
* Austritt des Herr Naumann
* wird neu besetzt bei 1 Enthaltung
* Neubesetzung einstimmig
= Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Hausverwaltungs GmbH =
* Austritt des Herr Naumann
* wird neu besetzt
:* Neubesetzung einstimmig
= Neubesetzung des Zoobeirates =
* Austritt des Herr Naumann
* wird neubesetzt
:* Neubestzung einstimmig
= Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes =
* Abstimmung ob Blockabstimmung
:* mom. 10 von 18 Stellen besetzt
* einstimmig
= Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine
= Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =
== Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Breite Straße (B167) ==
* keine Anmerkungen
== Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße ==
* Anmerkung das kein Raum für Radfahrer geschaffen wird
:* Radfahrer fahren auf dem Bürgersteig (trotz Verbot)
* angenommen
* [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=377 offizielle Seite mit TO]
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= Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =
* Beginn um 18:04 Uhr
= Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =
* 26 Abgeordnete anwesend und BM
= Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2012 =
* keine schriftlichen Einwendungen
* keine mündlichen Einwendungen
so angenommen
= Feststellung der Tagesordnung =
* bitte das ein Vertreter der Streikenden Mitarbeiter des Forßemann-Krankenhauses Rederecht bekommt
:* soll in den Top "Einwohnerfragestunde"
: so angenommen
* Antrag das die TO um den Punkt "Bericht des Bürgermeisters"
:* geht nur tageweise, ansonsten bedingt das eine Änderung der GO
: abgelehnt
: insgesamt angenommen
= Informationen der Vorsitzenden =
* Herr Naumann tritt aus der FDP Fraktion aus
* Diskussion um den Kauf des "HOKAWE" und den Kompetenzen des Bürgermeisters
= Einwohnerfragestunde =
* Fragen zum Streik des Krankenhauses
:* wünscht sich mehr Unterstützung durch die Einwohner und Kommunalpolitiker
* Frage warum die Ergebnisse der Stasi-Überprüfung im Nichtöffentlichen Teil behandelt werden
= Informationen aus der Stadtverwaltung =
* Rechenschaftsbericht kannte der BM in seiner Zeit als Abgeordneter nicht
* viele Unternehmen sind in schwierigen Zeiten
:* 2 Unternehmen sind vom Markt verschwunden (HOKAWE und Walzwerk)
* Probleme sind demographischer Struktur und Finanzen der Kommunen
* aktiver Stadtumbau ist für Ebw sehr wichtig
:* vermisst einheitliches Konzept des Landes
* Freiwilligentag war ein voller Erfolg (haha)
* am 01.06. findet wieder der Kinderempfang statt (Belohnung für Kinder)
* am 13.06. ist MDL Vogelsänger in Ebw
* Grünannahmestellen eröffnen am Montag(04.06.2012) wieder
* 360 Euro Steuern muss die Stadt nach zahlen (Steuerprüfung)
* Kupferhammerweg soll nach den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen
* Brauereiabriss soll im Juni (Sommerferien) beginnen
= Informationsvorlagen =
== Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung ==
* keine Anmerkungen
= Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung =
== Tierpark Eberswalde ==
* 270000 Besucher
* 1.21 Mio Eintrittsgelder
== Sozialstudie Brandenburgisches Viertel - Eberswalde ==
* Studie ist bereits auf der Stadtwebsite einsehbar
:* [http://www.eberswalde.de/fileadmin/bereich-eberswalde/global/Aktuelles/Medieninfo/2012/05/BV_Sozialstudie_Mai_2012_WEB_red_23_5_2012.pdf Sozialstudie zum Brandenburgischen Viertel(Achtung PDF)]
* der Insolvenzverwalter des HOKAWE möchte selbige weiter betreiben
:* evntl. neuen Betreiber
= Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =
* am 09.06. Klausur des Energieausschusses im Waldsolarheim
= Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
= Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014 =
* Austritt des Herr Naumann
* wird neu besetzt bei 1 Enthaltung
* Neubesetzung einstimmig
= Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Hausverwaltungs GmbH =
* Austritt des Herr Naumann
* wird neu besetzt
:* Neubesetzung einstimmig
= Neubesetzung des Zoobeirates =
* Austritt des Herr Naumann
* wird neubesetzt
:* Neubestzung einstimmig
= Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes =
* Abstimmung ob Blockabstimmung
:* mom. 10 von 18 Stellen besetzt
* einstimmig
= Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine
= Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =
== Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Breite Straße (B167) ==
* keine Anmerkungen
== Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße ==
* Anmerkung das kein Raum für Radfahrer geschaffen wird
:* Radfahrer fahren auf dem Bürgersteig (trotz Verbot)
* angenommen