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= Hauptversammlung des Regionalverbandes am 06.01.2018 =
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
== Vorläufige Tagesordnung ==
Die Hauptversammlung des Kreisverbandes Regionalverbandes findet eingebetet in einen Regionalparteitag statt. Dieser hat die folgende Tagesordnung:
* TOP 1: Grußwort des (kommissarischen) Vorsitzenden Thomas Ney
* TOP 2: Grußwort des Landesvorsitzenden Thomas Bennühr
* TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
* TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
* TOP 22. Behandlung von Anträgen* TOP 23. Sonstiges* TOP 2324. Schließung der Versammlung
== Dokumente ==
== Tätigkeitsberichte des komissarischen Vorstands ==
* ''folgt''[[Kreisverband_OHV/Treffen/2018-01-06/Protokoll#TOP_5:_Hauptversammlung_RV_Barnim-Uckermark|Siehe Protokoll]]
== Kandidaturen ==
}}
=== Satzungsänderungsanträge ===
=== Programmänderungsanträge ===
! Begründung:
| Scheinbar existiert kein aktuelles Programm und selbst wenn es eines gäbe, wäre dies seit Jahren unverändert. Da sich der Regionalverband komplett neu organisiert, erscheint auch die Eröffnung eines (neuen) Programms sinnvoll.
|-
! Ergebnis:
| angenommen
|}
<!-- Ende WP-01 -------------------------------------------------------- -->
=== Sonstige Anträge ===<!-- Beginn WPX-02 01 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Titel hier]Vorbereitung auf die Gründung eines RV Nordbrandenburg
|-
! Nummer:
| WPX-0201
|-
! Datum:
| [Datum hier]16.11.2017
|-
! Antragsteller:
| [Antragssteller hier[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| ungeprüftzugelassen
|-
! Antragstext:
| [Antragstext hier] Der Regionalparteitag möge beschließen: Der Regionalverband Barnim-Uckermark strebt zum nächstmöglichen Zeitpunkt den Beitritt zum Kreisverband Oberhavel an, mit dem Ziel einen gemeinsamen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründen. Hierfür wird der (ggf. kommissarische) Vorstand des Regionalverbandes beauftragt, die hierfür notwendigen Anträge beim Landesparteitag zu stellen.
|-
! Begründung:
| [Begründung hier]Für den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlkampf benötigen wir handlungsfähige Strukturen. Bereits jetzt wird der Regionalverband kommissarisch vom KV Oberhavel verwaltet. Die Gründung eines gemeinsamen Regionalverbandes Nordbrandenburg wurde bereits auf mehreren Stammtischen besprochen und ist mit dem Landesvorstand abgesprochen.|-! Ergebnis:| angenommen
|}
<!-- Ende WPX-02 01 -------------------------------------------------------- -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! Vorbereitung auf die Gründung eines RV NordbrandenburgErgänzung zu Antrag X-01: Zusammenschluss beschleunigen
|-
! Nummer:
| X-0102
|-
! Datum:
| 1615.1112.2017
|-
! Antragsteller:
|-
! Antragstext:
| Der Regionalparteitag Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Regionalverband Barnim Im Falle der Annahme des Antrages X-Uckermark strebt zum nächstmöglichen Zeitpunkt 01 zur Hauptversammlung 18.1 mit einer Mehrheit von mindestens 2/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder, sowie einer Annahme des Antrages SA001 auf dem Landesparteitag 18.1 in den Beitritt Alternativfassungen 1 oder 2 gilt die Zustimmung zum Antrag X-01 zugleich als Beschluss zur Verschmelzung des Regionalverbandes mit dem Kreisverband Oberhavel an, mit dem Ziel einen gemeinsamen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründen. Hierfür wird gemäß §5b der (ggf. kommissarischedann geänderten) Vorstand des Regionalverbandes beauftragt, die hierfür notwendigen Anträge beim Landesparteitag zu stellenLandessatzung.
|-
! Begründung:
| Für Zum Landesparteitag wurde ein Satzungsänderungsantrag eingereicht, der die Verschmelzung von Gliederungen neu regelt. Im Falle einer Annahme dieses Antrages in den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlkampf benötigen wir handlungsfähige StrukturenAlternativfassungen 1 oder 2 wäre hierfür ein entsprechender Beschluss eines gemeinsamen Parteitages notwendig. Bereits jetzt Ein solcher gemeinsamer Parteitag wird der Regionalverband kommissarisch vom KV Oberhavel verwaltetgerade abgehalten. Die Gründung eines gemeinsamen Regionalverbandes Nordbrandenburg wurde Da die Verschmelzung bereits auf mehreren Stammtischen besprochen und mit Antrag X-01 angestrebt wird, ist mit dem Landesvorstand abgesprocheneine Erweiterung des Antrages nur konsequent.|-! Ergebnis:| nicht abgestimmt
|}
<!-- Ende X-01 02 -------------------------------------------------------- -->
<!-- Beginn X-02 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! Ergänzung zu Antrag X-01: Zusammenschluss beschleunigen
|-
! Nummer:
| X-02(geändert)
|-
! Datum:
| 1506.1201.20172018
|-
! Antragsteller:
| Die Hauptversammlung möge beschließen:
Im Falle der Annahme des Antrages X-01 zur Hauptversammlung 18.1 mit einer Mehrheit von mindestens 2/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder<strike>, sowie einer Annahme des Antrages SA001 auf dem Landesparteitag 18.1 in den Alternativfassungen 1 oder 2 </strike> gilt die Zustimmung zum Antrag X-01 zugleich als Beschluss zur Verschmelzung des Regionalverbandes mit dem Kreisverband Oberhavel <strike>gemäß §5b der (dann geänderten) Landessatzung</strike>.
|-
! Begründung:
| Zum Landesparteitag wurde ein Satzungsänderungsantrag eingereicht, Vereinfachtes Verfahren als Ergebnis der die Verschmelzung von Gliederungen neu regelt. Im Falle einer Annahme dieses Antrages in den Alternativfassungen 1 oder 2 wäre hierfür ein entsprechender Beschluss eines gemeinsamen Parteitages notwendig. Ein solcher gemeinsamer Parteitag wird gerade abgehalten. Da die Verschmelzung bereits mit Antrag XDiskussion (TOP 3 der Gesamtveranstaltung)|-01 angestrebt wird, ist eine Erweiterung des Antrages nur konsequent.! Ergebnis:| angenommen
|}
<!-- Ende X-02 -------------------------------------------------------- -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Titel hier]Vertreter bei Gefahr von In-Sich-Geschäften
|-
! Nummer:
|-
! Datum:
| [Datum hier]06.01.2018
|-
! Antragsteller:
| [Antragssteller hier[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| ungeprüftzugelassen
|-
! Antragstext:
| [Antragstext hier] Für den Fall der Gefahr eines In-Sich-Geschäftes im Sinne des § 181 BGB seitens des kommissarischen Vorstandes beauftragt die Versammlung hiermit als besonderen Vertreter Ulf Makarski zur Abgabe von rechtlichen Erklärungen des Regionalverbandes.
|-
! Begründung:
| [Begründung hier]Da der Vorstand des KV Oberhavel derzeit auch kommissarischer Vorstand des Regionalverbandes ist, droht bei der Verschmelzung durch Personalunion ein rechtlich nicht zulässiges In-Sich-Geschäft. Für diesen Fall wird ein Vertreter bestimmt.|-! Ergebnis:| angenommen
|}
<!-- Ende X-03 -------------------------------------------------------- -->
== Protokoll und Videoaufzeichnung ==
* [[Kreisverband_OHV/Treffen/2018-01-06/Protokoll#TOP_5:_Hauptversammlung_RV_Barnim-Uckermark|Zum Protokoll]]* Videoaufzeichnung folgt
== Presse ==