Hauptmenü öffnen

PiratenWiki β

Änderungen

Benutzer:Ideenwanderer/Crewordnung

988 Bytes hinzugefügt, 21:27, 5. Nov. 2012
keine Bearbeitungszusammenfassung
=Übersicht== Infrastrukturverantwortung des Staates ===Um politische Arbeit organisieren Für die Bundesregierung gehört laut Koalitionsvertrag eine flächendeckende Grundversorgung zur Daseinsvorsorge. Ebenso wie die Versorgung mit Strom, Wasser und Gas und ähnlich zu könnenInfrastrukturen wie Straßen, ist es wichtig, dass Kanälen und Schienen sehen auch wir innerhalb unserer Partei gut kommunizieren die Versorgung von Wohn- und Gewerbegebieten mit schnellen Breitbandanschlüssen als Voraussetzung für die Entwicklung und alle interessierten Piraten sich ohne Hürden Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse auch im ländlichen Raum an der Parteiarbeit beteiligen können[[Benutzer:Ideenwanderer/Crewcodex|.]] Um eine '''organisatorische Struktur''' zu erschaffen, die genau das sicherstellt, haben wir uns das Crewkonzept überlegt.
'''Crews''' sind Gruppen === Schrittweises Vorgehen gefragt ===Die Bundesregierung hat in ihrer Breitbandstrategie – bekräftigt durch den Koalitionsvertrag und die Meseberger Beschlüsse – konkrete Ziele benannt: Bereits Ende 2010 sollten flächendeckend Breitbandanschlüsse mit einer Übertragungsrate von 5 1 MBit/s und bis 9 Piraten, die sich an realen oder virtuellen Orten treffen, um gemeinsam die Piratenpartei nach vorne zu bringen. Die Crews treffen sich regelmäßig einmal im Monat. Sie verfügen frei über ein Budget, welches sie 2014 Hochleistungsnetze mit einer Übertragungsrate von mehr als 50 MBit/s für ihre Aktionen und Ideen einsetzen können. Gleichzeitig wird mindestens drei Viertel der Verwaltungsaufwand gering gehalten; Crews kommen ohne Vorstände aus. Es besteht lediglich die Pflicht, ein kleines Protokoll von jedem Treffen zu veröffentlichen, in dem u.aBevölkerung zur Verfügung stehen. Rechenschaft über Ausgaben abgelegt wirdMöglichst bald sollen Hochleistungsnetze das ganze Land abdecken.
Um gemeinsame politische Positionen zu finden, Auch der steigende Bandbreitenbedarf der Unternehmen im ländlichen Raum muss nachfragegerecht befriedigt werden '''Arbeitskreise''' (AKs) eingerichtet. Jede Crew hat das RechtDeshalb gilt es, einen Vertreter zunächst schnellstmöglich eine weitestgehend flächendeckende leistungsfähige Grundversorgung zur Verfügung zu den Sitzungen stellen. <br>Das beinhaltet nach Ansicht der AKs zu entsenden, um Piratenpartei Sachsen nicht nur eine breite Beteiligung aller Piraten sicherzustellen. Die Crewvertreter haben die Pflicht, ihren Crews regelmäßig Übertragungsgeschwindigkeit von der Arbeit in den AKs zu berichten. Sonstige parteiweite Aufgabenmehr als 1 MBit/s, sondern auch weitere Kriterien wie etwa Administration von Servern oder das Erstellen und Drucken von Flyern, werden von '''Arbeitsgruppen''' (AGs) beispielsweise Verfügbarkeit und '''Projektgruppen''' (PGs) erledigt. Auch diese können ein Budget bekommen. AGs haben kein festes Ende, PGs haben eine Deadline für ihre AufgabeSicherheit.
=Vorwort=AhoiAls weiterer Schritt muss sich zur Verhinderung einer digitalen Kluft zwischen Stadt und Land nahtlos die weitere Erhöhung der Bandbreiten auch im ländlichen Raum anschließen. Hochgeschwindigkeitsnetze können dabei auf Festnetz- oder Funktechnologien basieren. Die Herausforderung wird nicht in der 50 MBit/s-Versorgung der Ballungsgebiete (das entspricht ca. 75 Prozent der Bevölkerung) liegen, Piraten!sondern in der kontinuierlichen Angleichung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum an das Niveau der Ballungsgebiete.
Ach, wie schön wäre es doch, hätten wir in unserer Partei eine gut funktionierende Diskussions- und Kommunikationskultur, eine große Zahl Das bedeutet: das bereits gestern mit dem Aufbau von PiratenHochgeschwindigkeitsnetzen zu beginnen, ohne dabei die gemeinsam an einem Strang ziehen, um breitbandige Grundversorgung in unserer Gesellschaft auf politischem Wege etwas der Fläche zu verändern, und nicht zuletzt eine Anzahl an gut argumentierten politischen Positionenvernachlässigen. Aus diesem Grunde ist das schrittweise Vorgehen, das die Bürger davon überzeugenBundesregierung in ihrer Breitbandstrategie vorsieht, dass richtig.<br>Es muss mit uns vieles besser Nachdruck von Ländern und Kommunen unterstützt werden kann.
Darüber, wie wir all diesen Zielen ein bisschen näher kommen können, haben wir uns in Aachen intensiv Gedanken gemacht. Dabei === Erwartungen an die Kommunen ===Längst schon haben wir ein Konzept entwickeltviele Kommunen erkannt, um dass die Breitbandversorgung eine Voraussetzung für die Arbeit in unserem Landesverband neu Verbindung zu organisieren. Unsere Überlegungen wurden dabei auch von der Prämisse geleitetden Bürgern ist und als Standortfaktor zunehmend an Bedeutung gewinnt, dass eine hierarchische Parteistruktur mit Verbänden und Vorständen im Grunde wenig basisdemokratisch sein kann und deswegen eigentlich unpiratig isthandeln dementsprechend. Das richtet sich nicht gegen unseren Vorstand, sondern ist ein Gedanke ganz grundsätzlicher Art. Wenn wir in der Piratenpartei Strukturen schaffenViele gute Beispiele zeigen, dass die hierarchischer Art damit zusammenhängenden Fragen beantwortbar sind, geraten wir in die Gefahr, den gleichen Fehler zu begehen wie etwa die Grünen. Deren Beispiel zeigt, wie eine hierarchische Struktur den basisdemokratischen Anspruch dieser Partei zunehmend gefährdet.
Das KonzeptDie Anbieter sind grundsätzlich zum Netzausbau bereit, das wir entworfen habenallerdings meist nicht, wenn dieser nicht wirtschaftlich darstellbar ist innovativ. Uns ist keine Partei bekanntNur dort, wo der Markt nicht die sich so organisierterforderlichen Leistungen hervorbringt bzw. Deswegen erfordert es sicherlich einigen Mut, es umzusetzen. Wenn wir es alle für gut befinden und wirklich umsetzen wollen, hervorbringen kann es funktionieren. Wir hoffen, euch davon überzeugen zu können. Deswegen bitten wir euch, unseren Vorschlag unvoreingenommen müssen die Kommunen das politisch erwünschte Angebot definieren und ohne Scheuklappen zu bewerten. Fragt bitte gemeinsam mit Partnern nach, wenn euch irgendetwas unklar istUmsetzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten suchen. Desweiteren könnte es passieren, dass ihr eine Struktur, wie wir <br> Bund und Länder sollen sie vorschlagen, als unfrei empfindet. Dies ist sie aber nicht. Die vorgeschlagene Struktur ist flexibel und schafft die Freiheit, politische Arbeit zu leisten, ohne die dabei mit der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen ständig neu erörtern zu müssenunterstützen.
Als Vorbild Die Verantwortung der Kommunen für unseren Vorschlag dienten basisdemokratische Gruppen, wie sie zeine Versorgung mit breitbandigen Internetzugängen bedeutet jedoch nicht zwingend die Erbringung durch die öffentliche Hand selbst.B. bei Globalisierungskritikern zu finden sindRein kommunal betriebene Netze sollten die absolute Ausnahme bleiben und auf Regionen beschränkt werden, unsere Erfahrungen in der Aachener Regionalgruppe, denen die Arbeitsstruktur des LV HessenTelekommunikationsunternehmen selbst oder Kooperationen zwischen Unternehmen und Kommunen, sowie unsere Erfahrungen mit der studentischen Selbstverwaltung in AachenStadtwerken etc. Zunächst werde ich euch die Ideen hinter unserem Vorschlag vorstellen, angehängt ist die konkrete "Crewordnung", die wir auf Basis der Ideen entworfen habenabsehbare Zeit nicht zu einem Infrastrukturausbau führen werden.
= Konzept ==Verlässliche Rahmenbedingungen als Voraussetzung für wirtschaftliches Handeln = Die Crew als soziales Bindeglied der Piraten ==Eine Crew ist eine Gruppe aus Piraten, die sich regelmäßig an einem realen oder virtuellen Ort trifft, um miteinander zu diskutieren, gemeinsam Aktionen zu planen Der Auf- und auf diesem Weg politische Arbeit zu leisten. Die Crews verstehen sich als feste Gruppen; die Piraten in Ausbau der Crew können so neuen Glasfaser-Hochgeschwindigkeitsnetze erlaubt eine feste Bindung zueinander aufbauen. Dies ermöglicht es einerseitsneue vertikale Arbeitsteilung (passive Infrastruktur, auch bei Meinungsverschiedenheiten konstruktiv zu diskutieren und so zu wirklich guten Lösungen zu gelangen. Andererseits dient dies der Motivation der einzelnen Piraten. Wenn ein Pirat sich vor seiner Crew dazu bereit erklärtaktive Netzkomponenten, eine Aufgabe zu übernehmen, macht er dies in dem Wissen darum, dass sich die anderen auf ihn verlassenVertrieb von Diensten). Gleichzeitig können die anderen Piraten positives aber <br>Dabei treten auch negatives Feedback geben, wenn eine Aufgabe erledigt (oder auch nicht erledigt) wurdeneue Anbieter auf den Markt – etwa kommunale Versorgungsunternehmen. So wird ein Gemeinschaftsgefühl und sozialer Zusammenhang geschaffen; kein Pirat hat das Gefühl, ein Einzelkämpfer zu sein. Innerhalb genannte Open access-Ansätze bergen erhebliche Potenziale für den Ausbau der Crew sind die Piraten gleich. Das bedeutetHochgeschwindigkeitsnetze, es gibt keine Vorstände oder Kapitäneinsbesondere in weniger dicht besiedelten Regionen. Außerdem sollen Wir begrüßen die Entscheidungen aktuell erkennbare regulatorische Zurückhaltung der Crew im Konsens getroffen werden. Dies führt dazu, dass Probleme Bundesnetzagentur bei Open access-Modellen in ihrem Entwurf der Crew tatsächlich ausdiskutiert werdenEckpunkte zur Regulierung der neuen Hochgeschwindigkeitsnetze. Mehrheitliche Abstimmungen werden häufig dazu genutzt, um eigentlich nötige Diskussionen zu vermeiden<br>Allerdings gibt es nach unserer Wahrnehmung zum Begriff Open access noch kein gemeinsames Verständnis. Entscheidungen im Konsens führen außerdem dazuDeshalb bedarf es einer klaren Definition des Open access und einer eindeutigen Aussage, dass jedes Crewmitglied hinter der Entscheidung steht und ihrer Durchsetzung nicht im Wege stehtdieser Ansatz sich auf alle Wertschöpfungsstufen bezieht.
Innerhalb der Crew soll es zwei Sprecher gebenNotwendig sind auch technische Standards und wirklich offene Diensteplattformen. Diese Rolle soll Die Marktteilnehmer sollten hierzu in regelmäßigen kurzen Abständen unter den Crewmitgliedern rotieren, damit diese Posten nicht als Vorstände Abstimmung mit der Crew wahrgenommen werden. Was die Sprecher zu tun haben, werde ich später erläuternBundesnetzagentur konkrete Aussagen treffen.
=== Kurzfristig Digitale Dividende nutzen ===Gerade funkbasierte Technologien eignen sich zur Versorgung der weißen Flecken zu vertretbaren Ausbaukosten.Die Crews erhalten das RechtPiratenpartei Sachsen begrüßt deshalb die Entscheidung von Bund und Ländern, über ein eigenes Budget frei zu verfügenzusätzliche Funkfrequenzen für mobiles Breitbandinternet freizugeben. Ein Teilbereich der sog. Sie können ihr Budget für eigene Vorhaben einsetzen oder es an andere Crews, ArbeitsDigitalen Dividende – Funkfrequenzen im Bereich 790 bis 862 MHz (800-MHz- oder Projektgruppen (Erklärung folgt gleichBereich) weitergeben. Um zu sichern, dass die Crewmitglieder sinnvoll miteinander arbeiten können, bekommen die Crews außerdem das Recht, über die Aufnahme von Mitgliedern selbst zu entscheiden. Um einen guten Kontakt zu Interessierten oder Piraten anderer Crews zu ermöglichen, sollen die Crewsitzungen grundsätzlich öffentlich seinaufgrund des technischen Fortschritts und damit einher gehender effizienterer Frequenznutzung frei geworden sind – eignen sich besonders für eine kurzfristige Grundversorgung ländlicher Räume mit funkbasierten Breitbandanschlüssen.
== Politische Diskussion in Arbeitskreisen ==Politische Aussagen und Positionen sollen in Arbeitskreisen (AKs) entwickelt Die Frequenzen müssen nun zeitnah vergeben werden. Diese sollen sich themenbezogen bilden und ihre Arbeitsweise (bis auf regelmäßige Sitzungen) selbst festlegen. Auf Dabei dürfen allerdings keine Hemmnisse für den regelmäßigen Sitzungen, wiederum an virtuellen oder realen Orten, soll die Konsensfähigkeit der zwischen diesen Sitzungen erarbeiteten Ergebnisse festgestellt werdenWettbewerb entstehen. Dazu hat jede Crew das Recht, einen Piraten zu <br>Die anstehende Vergabe ist in den Sitzungen zu entsendenKontext weiterer frequenzpolitischer Entscheidungen einzuordnen. Die entworfenen Positionen sollen in den Crews nach Möglichkeit diskutiert gegenwärtige wettbewerbliche Marktstruktur im Mobilfunkbereich darf nicht gefährdet werden. Eine Marktverengung im Mobilfunk gegenüber dem Status quo hätte nicht nur negative Auswirkungen auf Diffusion, Penetration und Preise mobiler Breitbandanschlüsse. Aufgrund der entsandte Pirat soll dann zunehmendenKonvergenz von Mobilfunk- und Festnetzbereich wäre auch mit Konsequenzen für den anderen Crews die Meinung seiner Crew mitteilen. Die Vorschläge werden dann nach Möglichkeiten so modifiziert, dass sie eine größere Zustimmung findenWettbewerb im Festnetzbereich zu rechnen.
So können === Was ist aus Sicht der Wirtschaft zu leisten? ===Auch in mehreren Schritten Aussagen und Positionen entstehen, die diskutiert, argumentiert und durchdacht sind, und die außerdem von vielen Piraten unterstützt werdenZukunft wird der Glasfaserausbau nicht überall wirtschaftlich darstellbar sein. Um aus den Ergebnissen Teile eines Parteiprogramms zu machen, sollen diese auf einem jährlich stattfindenden Parteitag wie bisher abgestimmt Unterschiede in der Versorgungsqualität werdensich deshalb auch mittel- bis langfristig nicht vermeiden lassen. Der Unterschied zu bisher wäreZu erwarten ist, dass die Positionen bereits im Vorfeld erarbeitet wurdenca. So würde die Qualität unseres Programms höher zwei Drittel des Landes kostendeckend mit Glasfaseranschlüssen versorgt werdenkönnen, und wir könnten politische Diskussionen ganzjährig und nicht nur an einem (Partei-)Tag führenwährend ein Drittel auch in absehbarer Zukunft über funkbasierte Technologien angebunden wird. Im Folgenden werden aus Sicht der Piratenpartei Sachsen wesentliche Voraussetzungen für den Breitbandausbau dargestellt.
== Arbeitsgruppen und Projektgruppen = Synergien bei örtlichen Tiefbauarbeiten nutzen ===Arbeits- und Projektgruppen Mehr als zwei Drittel der Ausbaukosten für die Glasfaserverlegung entfallen auf Tiefbauarbeiten. Folglich ist es sinnvoll, bei der Planung aller diesbezüglichen Bauvorhaben die Verlegung von Leerrohren (AGsKabelschutzrohre mit oder ohne Glasfaser) vorzusehen, PGs) gründen sich mit einem konkreten Arbeitsauftragum Baukosten nicht mehrfach entstehen zu lassen, beispielsweise Betreuung der IT-Infrastruktur sowie bereits aus anderen Gründen verlegte Glasfasernetze oder Vorbereitung eines WahlkampfesLeerrohre mit zu nutzen (z. Die Laufzeit einer Arbeitsgruppe ist dabei prinzipiell nicht begrenztB. Energie- und Wasserleitungen, Bahn, eine Projektgruppe hat ein konkretes ZieldatumBundeswehr).
Die Arbeits- === Infrastrukturatlas mit Leben füllen ===Wir begrüßen daher die Initiative der Bundesregierung, das Vorhandene in einem Infrastrukturatlas zu erfassen und appellieren an die Unternehmen und Projektgruppen geben sich bei ihrer Gründung selbst eine Struktur; je nach Arbeitsauftrag können hier hierarchischeKommunen, chaotische oder wie auch immer geartete Strukturen sinnvoll seinihre Daten dafür an die Bundesnetzagentur zu liefern. Wenn eine Arbeits- oder Projektgruppe finanzielle Mittel benötigt, kann sie diese entweder von Crews bekommen oder auf einem Landesparteitag beantragenDer vorgesehene schrittweise Aufbau des Infrastrukturatlas ist ein guter Ansatz. Um eine optimale Beteiligungsmöglichkeit aller Piraten sicherzustellen, gibt es bestimmte VorgabenDer Mehrwert ist für alle Beteiligten am größten, unter denen sich diese Gruppen gründen können. Nach ihrer Gründung können auch sie wie Crews über wenn die Aufnahme neuer Mitglieder selbst entscheidengeplante Online-Version mit Zugriffsberechtigungen zur Verfügung steht. Um die Arbeit Wir setzen uns dafür ein, dass nicht nur ausgewählte Vertreter der Gruppen transparent und kontrollierbar zu halten, haben die Gruppen regelmäßige Berichtspflichten, Länder und der Vorstand erhält das RechtLandkreise Zugang erhalten, sondern auch die Gruppen mit einstimmigem Beschluss Breitbandkompetenzzentren als wichtige Informations-und Begründung aufzulösenVermittlungsstellen.
== Die Sprecherliste zur Kommunikation zwischen den Crews = Gebäudezugang für Glasfaseranschlüsse erleichtern ===Zur Kommunikation zwischen Der Anschluss von Wohngebäuden an ein Glasfasernetz ist wirtschaftlich nur möglich, wenn bei den Crews wird eine Mailingliste eingerichtet, die für die Crewsprecher beschreibbar und für Bauarbeiten alle Piraten lesbar istin zusammenhängend bebauten Gebieten liegende Gebäude gleichzeitig angeschlossen werden können. Sie Hierzu ist derzeit eine reine Ankündigungsliste, über die die Gründung von AKs, AGs und PGs koordiniert wirdeinzelvertragliche Vereinbarung mit den Eigentümern erforderlich.<br>Dies verzögert den Ausbau zum Teil erheblich. Die Sprecher einer jeden Crew haben die VerpflichtungWir regen daher an, ihre Crew über die Vorgänge auf der Liste zu informieren. Entsteht in einer Crew die Idee zur Gründung eines AKs, einer AG oder PG, schreibt ein Sprecher Gemeindeordnungen der Crew eine Mail an die Sprecherliste. So können interessierte Piraten aus anderen Crews teilnehmen. Außerdem sollen alle Crews ihre Aktionen, wie z.B. Mahnwachen, Vorträge etc. durch ihre Sprecher auf dieser Liste verkünden. Nachfragen zu Mails auf der Liste werden Länder auch Glasfaseranschlüsse in einem entsprechenden Bereich des Forums diskutiert, um den Verkehr auf Katalog der Liste möglichst gering zu haltenInfrastrukturen aufzunehmen, für die ein Anschluss-und Benutzungszwang gilt.
== Beispiel für einen Arbeitsablauf = Regionale Breitbandstrategien aufsetzen ===In der Aachener Crew wird über Schulpolitik diskutiert. Es entsteht Keine Lösung für die IdeeKommunen ist, einen Arbeitskreis auf den flächendeckenden Glasfaserausbau zu diesem Themenfeld warten und deshalb vorerst jede Initiative zu gründen. Als Verantwortlicher der Aachener Crew für den Arbeitskreis wird Sebastian ernannt. Sprecher Jan verkündet auf der Sprecherliste: "Wir wollen einen AK Schulpolitik gründenunterlassen. Verantwortlicher Vielmehr ist Sebastian, am ... ist das erste Treffen". Sprecher Patrick von der Dortmunder Crew liest die Ankündigung. Auf dem nächsten Treffen seiner Crew berichtet er dieser von der Ankündigung. Die Crew hat Interesse. Nach einiger Diskussion über das Thema wird Klaus als Verantwortlicher bestimmt, aber auch Patrick will an dem Thema mitarbeiten. Die Drei treffen sich beim in einem ersten Termin (natürlich wieder an einem realen oder virtuellen Ort) und vereinbaren ein gemeinsames Vorgehen. Bei den Treffen ihrer Crews berichten sie jeweils über ihre Fortschritte und stellen diese zur Diskussion. Bei der nächsten regulären Sitzung des Arbeitskreises sind die Verantwortlichen Sebastian und KlausSchritt nach einer ‚kleinen’ kurzfristigen Lösung zu suchen, sowie Uli, der inzwischen von mit der Crew aus Münster als Abgesandter bestimmt wurde, anwesendbestehende Versorgungslücken geschlossen werden können. Uli berichtet von den Vorbehalten <br>Gleichzeitig muss der Münsteraner gegen das erarbeitete Ergebnis. Bis zur nächsten Sitzung wird versucht, die Differenzen der Crews auszugleichen. Dies gelingt und ein Programmvorschlag wird erarbeitet. Über diesen wird auf dem nächsten Parteitag abgestimmtweitere Ausbau mit Hochgeschwindigkeitsnetzen geplant werden.
== Aufgaben der Vorstände ==Obwohl wir Vorstände aus In den oben genannten prinzipiellen Überlegungen als eher hinderlich Regionen sind übergreifende Konzepte und Strategien für eine basisdemokratische Struktur haltenden stufenweisen – kurz-, gibt es auch mittel- und langfristigen – Ausbau der Breitbandnetze erforderlich. Kommunale Entscheidungsträger stehen in unserem Modell Aufgaben, die sinnvollerweise von Vorständen erfüllt werden können und sollender Pflicht. <br>Sie haben für ihre Region einen Infrastrukturauftrag im Rahmen der Daseinsvorsorge zu erfüllen.
Die beiden Vorsitzenden sollen dabei als Aushängeschild unserer Partei dienen. Das bedeutet z.B., dass sie auf Demonstrationen reden, Interviews geben und ganz allgemein die Meinung der Partei repräsentieren sollenNeue Gewerbegebiete müssen in jedem Fall an das Glasfaser-Hochgeschwindigkeitsnetz angebunden sein. Natürlich dürfen sie Aber auch abweichende Meinungen haben und äußern. Da ihre Meinung in unserem Modell aber nicht schwerer wiegen darf, als die Meinung eines jeden anderen Piraten, haben sie bei ihren Öffentlichkeitskontakten die Vorgabe, Parteimeinung bestehende Gewerbegebiete und eigene Meinung deutlich voneinander zu trennen. Um die beiden Vorsitzenden nicht zu überlasten, kann das Verfassen von Pressemitteilungen, das Herstellen gewerbliche Agglomerationen abseits von Pressekontakten und ähnliche Aufgaben Ballungsgebieten müssen an eine AG Presse oder ähnliches ausgelagert Breitbandinfrastrukturen angebunden werden. Diese Aufgaben gehören explizit nicht zu den Aufgaben des Vorsitzenden, obwohl er sie natürlich gerne übernehmen darf.
Schatzmeister === Überregional planen und Generalsekretär kooperieren ===Ähnlich wie beim Ausbau von Straßen, z. B. beim Bundesverkehrswegeplan, sollten kommunale Breitbandwegepläne erstellt werden in ein Verwaltungsgremium zusammengefasst. Ihre Aufgaben sind die Verwaltung der FinanzenUm für Netzanbieter günstige Investitionsbedingungen zu schaffen, Mitglieder sollten sich kleinere Kommunen bei Bedarfserhebungen und Crews sowie die Anregung von regionalen CrewgründungenPlanungen überregional abstimmen, am besten auf Landkreisebene.
=== Strukturelle und organisatorische Voraussetzungen schaffen ===Der politische Geschäftsführer schließlich hat die Aufgabe, einen Überblick über die Arbeit der AKs, AGs Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen stellt für alle Beteiligten eine neue Infrastrukturaufgabe dar. Dafür sind organisatorische und PGs strukturelle Voraussetzungen zu behaltenschaffen. Diesen nutzt er dazuBund, um AGsLänder, AKs Kommunen und PGs Anbieter müssen sich auf Verknüpfungsmöglichkeiten in ihrer Arbeit hinzuweiseneine geeignete Arbeitsteilung verständigen. Dafür muss es eine konkrete Aufgabenteilung und Rollenbeschreibungen geben, Kosten sind zu budgetieren. Vor anstehenden Wahlen hat er außerdem Die Kommunen sind aufgefordert, Sachverstand vor Ort aufzubauen und die Aufgabe, eine Projektgruppe zur nächsten Wahl aktiv zu gründenmanagen. Weitere Ideen zur politischen Arbeit darf Um ihrer koordinierenden Funktion bei regionalen Ausbauplanungen gerecht zu werden, ist der politische Geschäftsführer selbstverständlich ebenfalls einbringenAufbau von Kompetenz bei den Landkreisen z. B. in Form von Breitbandpaten notwendig (Wirtschaftsförderung, Bauamt, Breitbandkompetenzzentrum).
Wir haben insgesamt versuchtAuch auf Landesebene sollten kompetente Ansprechpartner – etwa in Form von Breitbandkompetenzzentren – etabliert werden. <br>Diese nehmen eine wichtige Transmissionsfunktion zwischen der EU, dem Bund und den Ländern ein und sollen die Aufgaben aller Vorstände möglichst klein Kommunen zu haltentechnischen, finanziellen, organisatorischen und prozessualen Fragen beraten. Dies soll einerseits verhindern, dass der Vorstand Hier könnte beispielsweise auch ein übermäßiges Gewicht in unserer Partei bekommtBerater-Pool eingerichtet werden, andererseits senkt es die Hürde bei dem sich Kommunen fachliche Unterstützung für Piraten, einen Vorstandsposten zu übernehmen. Eine klare Aufgabendefinition verhindert außerdem Vorwürfe an die VorständePlanung, sie würden ihre Arbeit nicht erledigen oder zu große Kompetenzen hinsichtlich der Parteiarbeit beanspruchenRealisierung und Kosten einholen.
== Verteilung des Landes-Budgets = Offenheit gegenüber allen technologischen Alternativen ===Auf jedem ordentlichen Parteitag wird beschlossenBenötigt werden Ausbau- und Finanzierungsmodelle, wieviel Geld die auch dort moderne Breitbandverbindungen ermöglichen, wo ein Glasfaser-Ausbau nicht wirtschaftlich darstellbar ist. Individuelle Lösungen vor Ort erfordern auch eine Bereitschaft der kommunalen Verantwortungsträger und der Vorstand Nachfrager für seine festgelegten Aufgaben benötigtkurzfristig machbare alternative Lösungen (z. Außerdem kann vom Landesparteitag Geld für AGs oder PGs bewilligt werdenB. Von den jährlich verfügbaren Einnahmen werden diese Beträge abgezogen. Die restlichen Einnahmen werden in zwölf Teile geteiltFunk, Satellit) und eine genaue Prüfung, diese werden wiederum monatlich gleich auf die Crews aufgeteilt. Spenden können für den gesamten LV oder für einzelne Crews abgegeben werden. Über ihr Budget verfügen die Crews im Rahmen des Parteiengesetzes freiwelche Lösungen der Markt hergibt.
== Ordentliche und außerordentliche Parteitage = Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten unbürokratisch gestalten ===Einmal jährlich soll etwa zur gleichen Zeit (beispielsweise im Januar) ein ordentlicher Parteitag veranstaltet werdenFinanzielle Fördermaßnahmen können in Einzelfällen angebracht sein. Abstimmungen über das Programm sollen nur auf diesen stattfinden, so haben die AKs Doch ein festes Zieldatum für ihre Arbeit. Die Vorstände sollen jeweils bis zum nächsten ordentlichen Parteitag gewählt werden. Wird alleiniges Ausrichten der Vorstand zwischen zwei ordentlichen Parteitagen handlungsunfähig, kann zum Zweck einer Vorstandswahl ein außerordentlicher Parteitag einberufen werden. Damit dies kommunalen Planungen an den Fördertöpfen der Taktung EU, des Bundes und der ordentlichen Parteitage nichts ändert, amtiert auch Länder ist häufig nicht der neue Vorstand nur bis zum nächsten ordentlichen ParteitagKönigsweg. Um unsere Arbeit insgesamt ruhiger und besonnener zu gestaltenHier ist Augenmaß gefragt: Weder dürfen sie dazu führen, halten wir es für sinnvolldass wettbewerbliche Lösungen vom Markt verdrängt werden, noch dürfen lokale Initiativen vereitelt werden.Vor allem in ländlich geprägten Gegenden ist ein Ausbau mit Hochgeschwindigkeitsnetzen nicht immer wirtschaftlich darstellbar.<br>Dort müssen die Möglichkeiten für außerordentliche Parteitage möglichst einzuschränkenFördermöglichkeiten flexibler gestaltet werden, als dies bisher der Fall ist.
<br/>Investoren legen großen Wert auf die Ausfallsicherheit ihrer Engagements. Zu prüfen ist, ob Investitionen statt durch Fördermittel eher durch marktnähere Finanzierungsinstrumente wie Bürgschaften der öffentlichen Hand oder günstige Kredite angeregt werden können.Auf europäischer Ebene ist darauf hinzuwirken, dass die Ziele der Breitbandförderung nicht durch eine zu rigide Anwendung der Beihilferegelungen konterkariert werden. Hier sind pragmatische, unbürokratische Lösungen zu finden.
So=== Förderung innovativer Breitbandtechnologien ===Vor allem im Bereich der Entwicklung innovativer Technologien für die Breitbandversorgung sind günstige Rahmenbedingungen und Fördermaßnahmen sinnvoll. Hier sind entsprechende Programme aufzulegen. Transparenz erhöhen, das Nachhaltigkeit sichern Wichtig ist , dass das KonzeptVorgehen in den einzelnen Breitbandprojekten dokumentiert und anderen als best practice verfügbar gemacht wird. Zudem sind Informationen, welches wir uns überlegt habenbeispielsweise über Fördermittel der Bundesländer,häufig verstreut und im Internet schlecht auffindbar. Jetzt kommt die konkrete "Crewordnung"<br>Hier besteht Optimierungspotenzial beiden Ländern, die wir mit Hilfe einiger Änderungen <span style="backgroundetwa bei der Bündelung von Informationen auf vernetzten Portalen ähnlich dem Angebot des Bundes [http: yellow">an unsere Satzungen anhängen würden</span>/www.zukunft-breitband.de Zukunft Breitband].
Bitte erschreckt nicht vor der scheinbar großen Menge an RegelnDie Möglichkeiten des Internet sollten auch genutzt werden, um Angebot und Nachfrage transparent darzustellen und zusammenzuführen, wie z. Überlegt euch, wieviel Aufwand welche Regel wirklich bedeutetB. in Bayern (www. Wir haben uns Mühe gegeben, die Regeln, die wir für sinnvoll erachten, genau zu formulieren, um Interpretationsspielräume klein zu haltenbreitband. Außerdem haben wir versucht, Automatismen einzubauen, die ebenfalls wenig Platz für Interpretationen zulassenbayern. Beides dient der Vermeidung von Spannungende), sowohl innerhalb als auch zwischen den CrewsBrandenburg (www. Klare, einfache Regeln erleichtern das Zusammenarbeiten immensbreitbandatlas-brandenburg.de) oder Niedersachsen<br(www.breitband-niedersachsen.de). In Sachsen berät die [http://><brwww.breitbandberatungsstelle-sachsen.de/><brbreitband/>idx.asp Breitbandberatungsstelle]
= Crewordnung ==Anbieter haben Kommunikationsaufgabe ==={{NRWDer Breitbandausbau obliegt zuallererst den Anbietern. Diese sehen sich insbesondere beim Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze vor gänzlich neue Herausforderungen gestellt, die es bisher so nicht gab:Crewordnung}}Der Netzausbau wird bereits heute durch eine große Zahl von Anbietern vorangetrieben. Vor allem dort, wo nur ein einziges Netz ökonomisch sinnvoll ist, werden weiterhin regionale Netzmonopole entstehen. Die Netzbetreiber müssen sich bereits heute auf gemeinsame Standards für die Zusammenschaltung dieser unterschiedlichenregionalen Netze einigen. Erforderlich ist zudem, dass sie sich in Kooperation mit der Bundesnetzagentur schon heute auf Spielregeln über den gegenseitigen Zugang zu diesen Netzen verständigen.
=Finanzordnung=Eine wesentliche Herausforderung in den kommenden Jahren wird auch für die Anbieter darin bestehen, das schrittweise Vorgehen beim Breitbandausbau gegenüber den kommunalen Entscheidungsträgern zu kommunizieren.{{NRW:Finanzordnung}}Dies kann nicht alleinige Aufgabe der Breitbandkompetenzzentren, der Regierung oder der Verbände sein. Dabei kommt es etwa darauf an, auch Nicht-Experten verständlich zu vermitteln, wie kurzfristige Lösungen in der Region technisch ausgestaltet sein und sich amortisieren können und wie der anschließende Entwicklungspfad zum Hochgeschwindigkeitsnetz aussehen kann, ohne getätigte Investitionen zu entwerten. Eine verlässliche Dokumentation des Netzausbaus ist grundlegende Voraussetzung für alle weiteren Schritte.
<br/><br/>=== Die Piratenpartei Sachsen unterstützt die Kommunen bei der Erfüllung des Infrastrukturauftrags ===Der Anschluss an das globale Netz ist Mindestvoraussetzung zur Bewahrung bzw. zur Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit. Die geplanten Bürgernetze erheben den Bedarf bei den Unternehmen bzw. geben Unterstützung bei der Bedarfsermittlung und kommunizieren diese an die Anbieter, die Politik, die Landesregierungen und die kommunalen Entscheidungsträger und machen so regionale Politik und Verwaltungen auf die standortpolitische Bedeutung des Themas aufmerksam. Im Rahmen ihrer Stellungnahmen zur Bauleitplanungwirken sie darauf hin, dass gerade bei der Erschließung künftiger Gewerbegebiete Leerrohre immer mitverlegt werden.
DankeZahlreiche Messen, das ihr bis hier durchgehalten habtLeitfäden für Bürgermeister, Online-Plattformen, Einstiegsberatung sowie ihre Funktion als Anlaufstelle und Informationsdrehscheibe für Unternehmen, Kommunen und weitere Beteiligte (Stadtwerke etc. Was meint ihr ({{Diskussionsseite}})? Habt ihr Fragen? Wer will mitmachen und unsere Parteiarbeit auf ganz neue Beine die Kontaktvermittlung stellen?einen weiteren Ausschnitt der bundesweiten Aktivitäten der IHKs dar. Sie organisieren außerdem zahlreiche Veranstaltungen. Beispielsweise finden in Gewerbegebieten, die keinen oder einen unzureichenden Breitbandanschluss haben, Runde Tische mit Anbietern und Nachfragernstatt. Einige Gewerbegebiete und Unternehmen haben dadurch bereits einen Breitbandanschluss oder verbesserte Verbindungen erhalten.
183
Bearbeitungen