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Änderungen
→Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS
}}
==Protokoll==
* 2012-08-21: [[Media:Protokoll_RV_DOS_21.8.2012.pdf| Offizielles Protokoll der 5. Vorstandssitzung RV-DOS (konstituierende Sitzung)]]
==Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS==
*Datum: 21.08.2012
*Beginn: der Sitzung: xx19:xx 50 Uhr *Ort: Zum Ketschendorfer, Lange Straße 62, 15517 Fürstenwalde/Spree
*Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/7
===Teilnehmer===
*[[Benutzer:TheBug|Guido Körber]]
*[[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
*[[Benutzer:K.P.|Klaus Peter]]
*[[Benutzer:Geka_FF|Angelika Meier]]
*[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]]
*[[Benutzer:congerpirat|Frank Giebel-Schink]]
*[[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]]
===Gäste===
*[[Benutzer:SvenK|Sven Kobs]]
===Tagesordnung===
===TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden===
Frank Behr begrüßt die Anwesenden zur ersten Sitzung des neuen Vorstands. Klaus Peter ist entschuldigt.
===TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters===
Frank Behr wird zum Versammlungsleiter gewählt.
===TOP 3 - Wahl des Protokollführers===
Guido Körber wird zum Protokollführer gewählt.
===TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung===
Es wurde fristgemäß eingeladen.
===TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit===
6 von 7 Vortandsmitgliedern sind anwesend, damit ist die Versammlung beschlussfähig.
===TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung===
Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
===TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung===
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-07-11_luebben
Wird einstimmig angenommen.
===TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen===
Werden zugelassen.
===TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen===
Wird zugelassen.
===TOP 10 - Berichte Kassenwart und Gensek===
Sind noch nicht möglich, Klaus Peter ist nicht anwesend und Kai konnte die Arbeit noch nicht aufnehmen, da die notwendige Datenschutzschulung erst in dieser Woche statt findet.
====TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes====
Seit der Hauptversammlung keine Änderung: 196
====TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes====
Klaus hat den Finanzbericht, der auf der Hauptversammlung verlangt wurde, weitgehend erstellt, er wird in Kürze in endgültiger Fassung zur Verfügung stehen.
€297,67 Barbestand laut Wiki.
Eik konnte heute auf telefonische Nachfrage von Frank nicht den exakten Guthabensstand für den RV mitteilen, der ergäbe sich aus der Summe der einzeln aufgelisteten Posten die Klaus mitgeteilt wurden.
===TOP 11 - Diskussion Aufgabenverteilung===
FrankB stellt den Antrag:
==Beschluss 2012-45==
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Anpassung GO Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder'''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
:Art. 2, Abs. 2 der GO wie folgt zu ändern:
:"(2) Die Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder werden durch einen gesonderten Beschluss geregelt."
'''Begründung:''' Die Wahl der Beisitzer mit Aufgabenzuteilung erfordert diese GO Änderung<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-45
|dafür= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
FrankB stellt den Antrag:
==Beschluss 2012-46==
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes'''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
(1. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
- Wahlkampforganisation
(2. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
- Wahlkampforganisation
(Kassenwart):
- Aufsicht über die Geschäftsstelle
- Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
- Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
(Generalsekretär):
- Mitgliederverwaltung
- Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
- Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
- Organisation von Informationsmaterialien
- Wahlkampforganisation
- Aufsicht über die Geschäftsstelle
(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
- Öffentlichkeitsarbeit
- Kontakt zur AG PrÖa
- Verantwortung der technischen Infrastruktur
- Wahlkampforganisation
- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
- Betreuung der Geschäftsstelle
(Beisitzer):
- Verantwortung der technischen Infrastruktur
- Wahlkampforganisation
- Koordination von Projekten
- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
- Betreuung der Geschäftsstelle
Vorstand (mehrheitlich):
- Planung des Jahresprogramms des Vorstands
- Einberufung von Hauptversammlungen
- Fassung von Beschlüssen
'''Begründung:''' NAch der GO Änderung notwendig<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-46
|dafür= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
===TOP 12 - Anfragen an den Vorstand===
Es liegen keine Anfragen vor.
===TOP 13 - Anträge an den Vorstand===
Es liegen keine Anträge vor.
===TOP 14 - Beschlüsse des Regionalvorstandes===
====TOP 14.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen====
Vor der Hauptversammlung wurde noch ein Umlaufbeschluss zur Aufnahme neuer Mitglieder durch den alten Vorstand gefasst. Seit der HV wurden noch keine Beschlüsse gefasst.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2012-44
Hiermit bekannt gegeben.
====TOP 14.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen====
=====TOP 14.2.1 Beschluss 2012-47=====
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Kontoeröffnung'''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Der Vorstand eröffnet ein Konto für den Regionalverband Dahme-Oder-Spree.
Der Kassenwart wird die hierzu nötigen Formalien mit dem 1. Vorsitzenden durchführen und das Konto bei dem Institut Deutsche Skatbank, Zweigniederlassung der VR-Bank Altenburger Land eG eröffnen. Verfügungsberechtigte für das Konto sind der Kassenwart und der 1. Vorsitzende in Vertretung.
'''Begründung:''' <br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-47
|dafür= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
Diskussion:
FrankB erklärt dazu, dass die Skatbank Konten anbietet, die speziell auf die Anforderungen von Vereinen und Parteien zugeschnitten sind und beispielsweise für den Wechsel eines Vorstandes einfache Mechanismen zur Umstellung der Kontoberechtigten bietet. Die Bank wird von fast allen anderen Gliederungen in Brandenburg auch verwendet.
Kai fragt nach der Haftung bei online-Banking: Dies ist beim elektronischen TAN Verfahren Problem der Bank.
=====TOP 14.2.2 Beschluss 2012-47=====
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Der Vorstand übernimmt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des RV DOS ab dem Januar 2013. Für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen bleibt der Landesvorstand - entsprechend des Beschlusses 2012-01 - verantwortlich.<br />
'''Begründung:''' <br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-47
|dafür=
|dagegen= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Abgelehnt
|bemerkung= Wurde als redundant angesehen, da der Beschluss 2012-01 bis zum 31.12.2012 begrenzt ist.
}}
=====TOP 14.2.3 Beschluss 2012-48=====
Antrag von K.P. via Mail eine Petition die er an die Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder) richten wird im Namen des RV DOS zu unterstützen. Nachfolgend der Text, der von der Versammlung noch etwas bearbeitet wurde:
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Unterstützung Petition Einführung Petitionsausschuss Frankfurt/Oder''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
K.P. bei nachfolgender Petition die er an die Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder) richten wird im Namen des RV DOS zu unterstützen.<br />
Die Stadtverordneten Versammlung möge beschließen folgenden Text als Position anzunehmen und die entsprechenden Schritte durchzuführen:
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung möchten das in der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg verankerte Petitionsrecht auf kommunaler Ebene durch die Entwicklung anwendungsfreundlicher Regelungen fördern.
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sehen im Petitionsrecht ein wichtiges Instrument der Demokratie. Um den politischen Willensbildungsprozeß zu fördern, muss eine öffentliche Diskussion und Mitzeichnung möglich und einfach zu handhaben sein.
Deshalb beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Hauptausschuss, ein Verfahren zu entwickeln, das den oben genannten Vorgaben Rechnung trägt. Dabei sind die Einrichtung eines Petitionsausschusses oder andere gleichwertige Lösungen zu prüfen.
Ein entsprechender abstimmungsfähiger Antrag soll der Stadtverordnetenversammlung bis zum 31.03.2013 vorgelegt werden. <br />
'''Begründung:'''
Die Erfahrungen für den Bürger bei der Einreichung und Behandlung von Petitionen in Frankfurt Oder sind sehr negativ. Während offene Petitionen an den Bundestag für den Bürger leicht einzureichen, zu unterstützen und zu verfolgen sind, ist dies in Frankfurt Oder bisher nicht möglich.
Ausserdem ist es besonders wichtig, Petitionen über das Internet öffentlich zugänglich zu machen, damit solch ein Verfahren transparent wird und die Bürger die Möglichkeit erhalten, sich mit unterstützenden Unterschriften oder Diskussionsbeiträgen aktiv einzubringen.
<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-48
|dafür= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
Einstimmig beschlossen
===TOP 15 - Sonstiges===
Säumige Zahler und Finanzen werden diskutiert.
FrankB schlägt vor die Ausschreibung der Regionalbeauftragten zur nächsten Vorstandssitzung vorzubereiten und dort abzustimmen. Findet allgemeine Zustimmung.
Online Medien zu bedienen wurde von der HV beauftragt. Es wird diskutiert welche Medien Sinn machen, Twitter Account besteht, könnte konsequenter genutzt werden, FaceBook und Google+ sind weitere Kandidaten. XING lässt keine politischen Aktivitäten zu. Kai würde sich ggf. um FaceBook kümmern.
Vorstandssitzungen: monatlich vorgesehen; jede dritte Sitzung sollte RL sein;
Mitglieder des Vorstandes sollten unterstützend auf die Durchführung der div. Stammtische einwirken; allerdings sollten hauptsätzlich Basispiraten vor Ort dabei initiativer mit einbezogen werden.
Ziel: mittelfristig ist der Aufbau von regionalen Crews auch in Vorbereitung auf die anstehenden Wahlkämpfe und deren Vorbereitung in den nächsten Jahren.
===TOP 16 - Schließen der Versammlung===
22:46 Uhr schließt der Vorsitzende die Versammlung und bedankt sich bei allen Anwesenden.
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Treffen|2012]]