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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2016-11-11

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Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 11. November 2016 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Real life-Sitzung sein und in unserer Regionalgeschäftsstelle, Am Holzmarkt 4a, 15230 Frankfurt (Oder) ab 19 Uhr stattfinden.

Wir haben dauerhaft einen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Sonstiges
TOP 16 - Schließen der Versammlung


Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Protokollpad

[xxxxx Aufnahme der Sitzung]

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree




Inhaltsverzeichnis

Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

Teilnehmer

  1. [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
  2. [[Benutzer:TheBug|TheBug]
  3. [[Benutzer:KAI24|KAI24]
  4. [[Benutzer:FrankB|]

Entschuldigt

  1. [[Benutzer:Mirko|Mirko]

Gäste

Protokoll

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Kai begrüßt die Anwesenden

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Kai wird einstimmig gewählt

TOP 3 - Wahl des Protokollführers Guido wird einstimmig gewählt

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Vier von fünf Vorstandsmitgliedern sind anwesend, also beschlussfähig.

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung Wird angenommen

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Verschoben auf nächste Sitzung

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen Werden einstimmig zugelassen

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Werden einstimmig zugelassen. Guido nimmt auf.

TOP 10 - Berichte Schatzmeister

TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes LDS 49 (12) LOS 58 (10) FFO 20 (7)

127 (davon 29 Stimmberechtigt)

Stand 11.11.2016


TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes Konto 02.09.2015: H 3.866,19€ Kasse existiert nicht

Einnahmen seit 1.1.2016:

Geldspenden: 1504,- € Zweckgebundene Geldspenden 51,- € Umlagen Bund / wtl. MB + Spende 327,- € LV BB Umlagen/Unterstützung 1000,- € Saldo Einnahmen 2882,- €

Ausgaben seit 1.1.2016: Miete GS warm -2275,35 € Porto -101,18 € Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -414,34 € Bürobedarf -5,00 € Sonstiger GS-Bedarf -383,58 € Werbung/Öffentlichkeitsarbeit -564,25 € Werbemittel -245,70 € Wahlkampf -1594,66 € Saldo Ausgaben -5584,09 €


TOP 11 - Anfragen an den Vorstand Es liegen keine vor.

TOP 12 - Anträge an den Vorstand Es liegen keine vor.

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes

TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen Umlaufbeschluss 2016-20 Aufnahme eines neuen Mitglieds Angenommen Umlaufbeschluss 2016-21 Wahlkampfbudget für Landratswahl Angenommen


TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

Beschlussvorlage: Beauftragung für die RGS

Der Vorstand möge beschliessen:

Steffen Kern wird zum RGS-Beauftragten ernannt. Die Beauftragung umfasst die Betreuung der RGS, Materialbestellungen und Öffnungszeiten.

Im Zusammenhang mit der Betreuung wird Steffen insbesondere beauftragt, Verhandlungen mit dem Vermieter und dem Provider zur Herstellung einer schnelleren Internetverbindung in der RGS zu führen und auch abzuschliessen.

Einstimmig angenommen


Beschlussvorlage: Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes

Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender):

   - Vertretung der Partei nach außen 
   - Einberufung der Vorstandssitzungen 
   - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses 
   - Wahlkampforganisation 
   - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise 

(2. Vorsitzender):

   - Vertretung der Partei nach außen 
   - Einberufung der Vorstandssitzungen 
   - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses 
   - Wahlkampforganisation 
   - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise 

(Schatzmeister)

   - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung 
    - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse,  laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger,  Spendenwesen 
   - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater 
   - Mitgliederverwaltung 
   - Organisation von Informationsmaterialien 
   - Ansprechpartner technische Infrastruktur

(Beisitzer):

   - Öffentlichkeitsarbeit 
   - Kontakt zur AG Kom
   - Wahlkampforganisation 
   - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen 
   - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte 

Vorstand (mehrheitlich):

   - Planung des Jahresprogramms des Vorstands 
   - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen 
   - Fassung von Beschlüssen 
   - Wahlkampforganisation 
   - Betreuung der Geschäftsstelle 

Einstimmig angenommen


TOP 14 - Berichte

TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger Kai: Gestern SVV. Ignoranz der anderen Parteien ist enorm. Aus der Fraktion wurde ein gut ausgearbeiteter Sitzungsplan vorgelegt, der vorher mit allen abgeglichen wurde, dieser wurde einfach abgelehnt. Wird dazu führen, dass die Zahl der Anfragen eher steigen wird. Wahlkampf zum Landrat läuft, drei Einladungen zu Podiumsdiskussionen. Ca. 450 Plakate hängen bereits, der Rest wird heute Nacht aufgehängt. Ab Montag Straßenwahlkampf. Schablonen für Reverse-Grafitti sind in Vorbereitung. Resonanz der Veranstaltungen der anderen Parteien teilweise sehr gering.

Frank: Altanschließer immer noch ein Thema bei dem es durcheinander geht. Kitagebührensatzung Eisenhüttenstadt war gestern Thema.

Skff: Rechnungsprüfungsausschuss und SVV-Sitzung. Letztes Wochenende Klausurtagung mit den Fraktionspartnern. SVV: Kitabeiträge waren Thema. Problem ist, dass die Stadt wegen der Haushaltslage eigentlich alle möglichen Beiträge einziehen muss, aber mittlere Einkommen sehr niedrig liegen. Stadt suchte dringend nach einer Straße die zur Lutherstrasse umbenannt werden sollte, dabei wurde eine besonders kleine Straße ausgewählt. SVV hat immer noch Probleme mit öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen. Beschlüsse über Vergaben werden nichtöffentlich verkündet. Martin: Arbeit in der Fraktion gut, schwierig ist der Umgang mit dem Grünen Kreisverband. Skff: Problem bei der Zusammenarbeit mit den Grünen ist das hierarchische Denken und mangelndes Verständnis für Transparenz.

Geka: Zusammenarbeit in Fraktion eigenartig, viel Postenschacherei bei den Grünen. Statement zur Kreisfreiheit nicht mit getragen von Steffen, wurde aber doch im Namen der Fraktion heraus gegeben.

Geka kontaktiert Jürgen um nach dem Sachstand dort zu fragen.

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit Geka: Piratenletter 2 ist fertig und harrt der Aussendung durch Frank. Wird ins Wiki gestellt. Kai hat Fotos für den Wahlkampf von einer Piratin die professionelle Fotografin ist. Problematisch ist der schwarze Hintergrund, bei Fotos beachten, dass sich das schlecht freistellen lässt. Weiteres Problem ist die Lizenz.

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene Bundesgensek ist zurückgetreten weil die internen Strukturen sich nicht verändern lassen. Geka: Design für Bundestagswahlkampf wird später angegangen.


TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband 19.11.2016 ist Landesparteitag in Fürstenwalde. 14./15.1.2017 AV in Potsdam für die Bundestagswahlen.


TOP 15 - Sonstiges Keine Wortmeldungen

TOP 16 - Schließen der Versammlung Nächste Sitzung: 7.12.2016 Mumble Sitzung schließt um 21:27