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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2017-03-19

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Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich zur regulären Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird vor Ort stattfinden. Faktencheck:

   Sonntag, 19. März 2017
   12 Uhr
   Regionalgeschäftsstelle Frankfurt, Holzmarkt 4 a, 15230 Frankfurt (Oder)

Für ein ausgiebiges Spätstück wird gesorgt. Die Sitzung wird ins mumble gestreamt.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Nächste Wahltermine
TOP 16 - Umgang mit den Grünen (Fraktionspartnern)
TOP 17 - Domains
TOP 18 - Sonstiges
TOP 19 - Schließen der Versammlung


Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree Protokollpad: https://revo_dos.piratenpad.de/302

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree


Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree



Inhaltsverzeichnis

Protokoll

Vorstandssitzung am 19.3.2017 Ort: Regionalgeschäftsstelle, Frankfurt (Oder) Beginn: 13:29


Teilnehmer

  1. [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
  2. [[Benutzer:TheBug|TheBug]
  3. KAI24
  4. [[Benutzer:FrankB|]
  5. [[Benutzer:mib76|Mirko]

Entschuldigt

Fehlt

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
  Kai begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
Kai stellt sich zur Verfügung
Einstimmig

TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
Guido stellt sich zur Verfügung
Einstimmig

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
 Es wurde frist- und formgerecht eingeladen. 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Vorstand ist vollständig, damit beschlussfähig.

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
Einstimmig angenommen

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
Protokoll vom 21.2.2017 wird angenommen.

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
Werden einstimmig zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
Heute wird nicht aufgezeichnet

TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 

LDS 44 (x) LOS 61 (x) FFO 19 (x)

124 (davon 4 Schwebend)

Stand 19.03.2017

TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
Kontostand 19.03.2017: H 3830,72€

Kasse existiert nicht

Zahlen 2017:

Einnahmen: Geldspenden: 258,00 € Umlage Bund Beiträge + Spende 186,00 €

Saldo Einnahmen 444,00 €

Ausgaben: Miete GS warm -620,55 € Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -113,37 € Bürobedarf -41,38 €

Saldo Ausgaben -568,45 €

Gesamt Gewinn/Verlust -124,45 €

Landesschatzmeister erhält auch Aufschlüsselung wie viel Mitgliedsbeitrag und wie viel Spende ist. Wird für Kreisschatzmeister demnächst auch gehen.

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
Es liegen keine vor.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
Es liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
  Umlaufbeschluss 2017-06  Zurückgezogen
  Umlaufbeschluss 2017-07  Neuaufnahme eines Mitglieds   Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
Es liegen keine vor.
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger

Steffen: Finanzlage der Stadt ist nach wie vor schlecht, Jahresabschluss 2010 steht noch aus. Guido: Kommunalrichtlinie zur energetischen Sanierung nutzen, es gibt Optionen für Gemeinden mit angespannter Finanzlage. Energieberateroption nutzen um Fehlinvestitionen zu vermeiden. AfD Fraktion in FFO hat sich zerlegt. Zum Brückenfest am 1. Mai sind wir direkt angemeldet.

Frank: Eisenhüttenstadt, Klärung verkaufsoffene Sonntage geht endlich voran. Neue Feuerwache soll gebaut werden. Antrag für freies WLAN ist eingereicht. Kreis lehnt die Kreisgebietsreform ab. Trotzdem müssen Vorgespräche geführt werden für die mögliche Fusion mit Frankfurt.

Kai: Haushalt in Vorbereitung. Unklar was passiert wenn ein ganzes Jahr unter vorläufiger Haushaltsführung läuft. Es wird wahrscheinlich mehrfache Anfechtung des Haushalts geben. Schulungen über das Beteiligungsmanagement beantragen! Das hilft bei der Abgeordnetenarbeit. Erste Sitzung als Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses steht bevor.

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

RV keine Veröffentlichung seit letzter Sitzung, ausser Einladung zur Vorstandssitzung. Guido: Landespresse neue Ausschreibung kommt, ist fast fertig. Riccardo ist offiziell akkreditierter Pressevertreter.

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene

Kai: Listenkandidaten sind in regem Austausch. Es gibt momentan zwei Gruppen die sich als Spitzenteams positionieren wollen. Eigentlich sollte das erst auf dem BPT geklärt werden. BuVo-AKtion zu Kooperation mit anderen liberalen Organisationen wird kritisch gesehen.

Bericht aus EU: Presseverknüpfung mit Julia Reda und Guido auf Embedded World. Termin 6.4., Berlin Lounge: es wird gewünscht, Listenkandidaten mitzunehmen (Kai). Thema Datenschutz (Breyer, Hirschel, Sekor). Termin 18.5. Parlamentarischer Abend vom BVMW

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
Läuft

TOP 15 - Nächste Wahltermine

Bürgermeisterwahl Königs Wusterhausen

Kontakt mit lokalen Grünen, zwecks Sondierung ob gemeinsamen Kandidaten aufstellen, Termin steht noch aus.

TOP 16 - Umgang mit den Grünen (Fraktionspartnern)
erl.

TOP 17 - Sonstiges

Wordpress www.piraten-dos.de: inhaltlich bespielen oder Umleitung auf dos.piratenbrandenburg.de => Umleitung von www.piraten-dos.de nach dos.piratenbrandenburg.de

Steffen: Treffen von Mehr Demokratie, zur Vereinfachung von Bürgerentscheiden.

Aufzeichnung von Sitzungen. Kontroverse Diskussion, Ergebnis: Klar auffindbar ablegen und verlinken.


TOP 18 - Schließen der Versammlung Schließen der SItzung 16:15



Protokollpad