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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2017-09-26

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Vorstandssitzung 27.09.2017

Protokoll

   Mittwoch, 27. September 2017
   21 Uhr
   
   Anwesende:
  1. [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
  2. [[Benutzer:TheBug|TheBug]
  3. KAI24
  4. [[Benutzer:FrankB|]
  1. [[Benutzer:mib76|Mirko]
   Gäste:
  1. [[Benutzerin:Skff|-sk-]
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
: Kai eröffnet die Sitzung um 21:00

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
: Kai stellt sich zur Verfügung
Einstimmig
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
: Guido stellt sich zur Verfügung
Einstimmig
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
: Es wurde frist- und formgerecht eingeladen. 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
: 4 von 5 anwesend, beschlussfähig

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
: Angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
: Protokoll vom 19.3.2017 wird angenommen
: Protokoll vom 18.7.2017 wird angenommen

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
: Angenommen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
Angenommen, Geka nimmt auf
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
* Stand: 27.09.2017 (soweit Zahlen bekannt) 
Mitglieder stimmberechtigt* Anteil stimmberechtigt*
RV DOS 121 (+2 Schwebend) 27 22,31%

nach Kreisen

Mitglieder stimmberechtigt* Anteil stimmberechtigt*
FFO 16 3 18,75%
LDS 43 8 18,60%
LOS 62 (+ 2 Schwebend) 16 25,81%
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 

- Konto: 3631,19 € , Buchungen sind hier ersichtlich - Eine Barkasse wird derzeit nicht geführt

- Einnahmen 2017

1545,20 (1058,00 Spenden / 487,20 WTL ZBK)

- Ausgaben 2017

RGS - 1800,30
Bürobedarf - 41,38
Werbung: - 27,50
Summe 1869,18

Guido schlägt vor ein Schreiben an die Mitglieder zu verfassen und dabei an offene Mitgliedsbeiträge zu erinnern.

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
Es liegen keine vor
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 

2017-003, 2017-004 zurück gezogen. Antrag 2017-002 auf Durchführung einer AV. Kai verliest dazu seinen Standpunkt, warum er diesen Antrag ablehnt. Diskussion darüber, Steffen übernimmt die Versammlungsleitung. Vertagung: Einstimmig auf nächste Sitzung vertagt. Terminsuche: https://dudle.inf.tu-dresden.de/bf7lsvzs/

Kai übernimmt wieder die Versammlungsleitung.

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
2017-014 Aufnahme eines neuen Mitglieds - angenommen

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
:Keine
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
Steffen: Jetzt im Aufsichtsrat des TeGeCe – der Technologie- und Gewerbecenter Frankfurt (Oder) GmbH. Arbeit mit den Grünen weiter nicht einfach, aber er wird sich das weiter antun.
Erst eine Sitzung seit der Sommerpause, keine wesentlichen Punkte. AfD möchte eine Straße in Helmuth-Kohl-Strasse umbenennen lassen.

Frank: Fraktionswechsel im Kreis schlägt Wellen. Wenig sonst seit der Sommerpause.

Kai: Sommerpause ist vorbei Themen sind reichlich von Schulerweiterungen bis zur neuen Schulbezirkssatzung. Bebauungspläne Windenergie. Erweiterungsbau Sportanlagen. Ilegaler Ausbau Waldwege. Um nur einige Themen zu nennen. Bürgerbegehren mit über 3000 Unterschriften für eine Neuvorlage in der SVV.

GeKa: Wieder in den Sitzungen vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt (SWAVU). Wasserbelastung durch Braunkohletagebaue ein wichtiges Thema.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
Riccardo: am 4.10. Interview mit Anja Hirschel
Frank: Riccardow und Crew als Redakteuere im DOS-Blog einrichten.
Geka: Newsletter im Moment eingeschlafen. Fotos zur Wahl waren nicht gut, das muss besser werden.

RadioBlog: piratesOnAir.de

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
Frank: Parteienfinanzierung wird durch das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl deutlich reduziert.
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

Im Wesentlichen Wahlkampf


TOP 15 - Nächste Wahltermine
Februar 2018 Bürgermeisterwahlen

Weitere Wahlen bis 2019 in FFO: Wahl des Oberbürgermeisters - Frühjahr 2018 Wahl des Europäischen Parlaments und Kommunalwahl - Mai/Juni 2019 Wahl des 7. Landtages des Landes Brandenburg - Herbst 2019

TOP 16 - Sonstiges
Termine:
        4.9.-13.10.2017    Interkulturelles Fest, Frankfurt (Oder)

4.10.2017 16:00 Kandidatenpodium in Königs Wusterhausen zur Stichwahl zum Bürgermeister

Do, 05.10.2017 Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Königs Wusterhausen - Mit Vortrag "Dieselgate"

05.10.2017 Der Pirat im Strassenverkehr Eisenbahnstr. 23 19.00 Uhr 16.10.2017 ab 19:00 Stammtisch in Eisenhüttenstadt

Do, 19.10.2017 ab 19 Uhr: PiraSi FFO, RGS FFO, Holzmarkt (immer 3. Donnerstag im Monat)

21. – 22. Oktober 2017,AntoniusHaus, Mühlweg 13, 93053 Regensburg

21. Oktober in Regensburg beim BPT Abends Sitzung der AG SingleMalt
 Sa, 25.11.2017 Hauptversammlung DOS Restaurant Spreeblick, Gubener Straße 53, 15907 Lübben/ Spreewald

Einstimmig beschlossen die HV am 25.11. durchzuführen.


TOP 17 - Schließen der Versammlung

Schließen der SItzung um 22:42

Nächster Termin wird per Doodle geklärt.

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree Protokollpad: https://revo_dos.piratenpad.de/321

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree


Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Protokollpad