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Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-02-25

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Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

  • stellvertretender Sitzungsführer hat Probleme mit der Reihenfolge

Inhaltsverzeichnis

Top5:

  • Informationen der Vorsitzenden
  • angeblich sind die Mietpreiserhöhung nicht so hoch in Ebw
  • Auswertung von Mietspiegeln
  • rechtliches des Mietspiegels

Top6:

  • Bürgerfragestunde
  • Mieten zu hoch
  • Hr. Pomerenke hat selbst eine Umfrage gemacht
  • Preise Fernwärme der noch Stadtwerke zu hoch
  • Schwanenteich in Eberswalde/Finow
  • Fischsterben durch Schadstoffeinfluss
  • Vorsitzender versucht Bürger das Wort zu verbieten (Zeit)
  • Gebühren des ZWA undurchsichtig und unlogisch
  • soll auf Anraten des Bürgermeisters überprüft werden
  • Biosphären unter Strom bittet um Gutachten
  • Kostenschlüssel soll durch BF erstellt werden/wurden
  • Fraktionen haben sich an einem Gutachten nicht beteiligt
  • muss bis zu 01/03/2010 erstellt sein
  • Anfrage meinerseits
  • Fragen zur 380 KV Freileitung
  • Klagen sind noch nicht vor Gericht verhandelt worden
  • Was ist mit dem Geld das die Stadt dafür zur Verfügung gestellt hat?
  • zurückgestellt? etc?
  • Warum investiert Ebw nicht in das "Projekt Güssing"? Das ist ein Biomasse-Kraftwerk. Erlös aus dem Verkauf von Strom und Heizwärme kommt der Stadt zugute.
  • Antwort kommt schriftlich und wird meinerseits dann hier zum Download angeboten

Top6:

  • Firmen suchen Händeringend Azubis
  • auch in der Stadt
  • Firmen und Schule an einen Tisch bringen
  • wenigsten Arbeitslosen in Ebw seit 20 Jahren (trotz Krise)
  • Vermutung!!: liegt warscheinlich daran das die Stadt sehr viele 1,10 Euro Jobs gibt
  • schwieriger Winter 2009/2010 aber nicht so wie 1979
  • 100 Überstunden pro Mitarbeiter der Stadtreinigung
  • werden warscheinlich bezahlt
  • gab kritik an der Menge des bestellten Salzes
  • bisher wurden nur 2 Bußgeldverfahren eingeleitet wegen nicht Raumens von Schnee (Besitzer wohnen nicht in Ebw und haben noch nie Schnee geräumt)
  • nimmt Kritik an besserer Koordination mit
  • neuer Haushaltsplan muss wegen des Winters erneuert werden
  • am 20. März laden die Studenten vom Ebw zu einem Frühjahresputz
  • K2 Mittel werden vom Landkreis nachangerfordert
  • Schlichtungskommision (Angestellte öffentlicher Dienst) hat Empfehlung abgegeben
  • wird warscheinlich angenommen

Top7:

  • Projektgruppe Beschäftigungsförderung
  • Tätigkeitsbericht II Jahr 2009
  •  !! was würde das kosten wenn man anstatt 1 Euro Jobber kommerzielle Firmen genommen hätte??!!
  • weniger MAE als gewünscht
  • November und Dezember waren 400 MAE erwartet
  • 267 waren da
  • Fragen der Stadtabgeordneten
  • Weiterqualifizierungen finden so gut wie gar nicht statt
  • Kritik an Kommunalkombi Massnahme

Top8:

  • Spenden an die Stadt

Top9:

  • etwa 1,1 Mio Einnahmen durch Eintrittsgelder im Tierpark
  • (Abgeordneter)Hr. Spannenberg kritisiert Schneeräumung
  • gut Ausgebildete verlassen Deutschland
  • weist auf die Schwächen der Arbeitslosenstatistik hin

Informationen aus den Ausschuessen

  • Ausschreibung des Bereiches Nordend mit LED-Beleuchtung
  • Konzeptvorlage "Behindertenfreies Eberswalde"


Top12:

12.1

  • angenommen

12.2

  • angenommen

12.3

  • angenommen

12.4

  • angenommen

12.5

  • angenommen