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Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-03-25

< Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung

Eröffnung

  • Begrüßung aller Abgeordneten
  • Abstimmung über TO

Punkt 5

Information der Vorsitzenden

  • Vorlesen der Antworten zu den Fragen der Einwohnerfragestunde vom Februar
  • Beantwortung meiner Anfrage zwecks "Projekt Güssingen"
  • [Privat] Scanne die Antwort noch ein und lade diese hier hoch[/Privat]
  • kennen das Projekt nicht
  • mom. scheinbar kein Interesse

Einwohnerfragestunde

  • Lob eines Einwohners das die Beantwortung der Einwohnerfragen innerhalb von 4 Wochen beantwortet werden
  • Anmerkung meinerseits das die Stadt nicht "Bissingen" heißt sondern "Güssingen"
  • Wichtig dass das Kraftwerk nicht einem Privatinvestor gehören soll sondern der Stadt um die Stadtkasse aufzubessern
  • Kritik an ZWA zweckes Zählergrösse und Gebühren
  • fordert Überprüfung der Gebührenstruktur

Tätigkeitsbericht Seniorenbeirat

  • 22 Mitglieder
  • versteht sich als Bindeglied zwischen Politik, Verwaltung und den älteren Bürgern
  • Bericht über Erfahrungsaustausch des Seniorenbeirat Balinek(Polen)

Informationen des/über ZWA

  • Aufforderung an die Einwohnerin nochmals Diskussion zu suchen
  • Informationen über neue Gebühren fallen unter "Kundenfreundlichkeit"
  • 209 Widersprüche
  • rund 83% bearbeitet
  • Rest sind technischer bzw. rechtlicher Natur
  • Neubewertung der Zählergrösse mit den neuen Gebühren

Information aus der Stadtverwaltung

Informationen des Bürgermeisters

  • Diskussion mit Abgeordneten des Landes zum Thema Tourismus
  • reg. Verbrauchermesse wurde sehr gut angenommen und ist gewachsen
  • Tilgung der Altschuldenhilfe (Aufruf an die Parteien im Bund)
  • hat sich mit Jugendlichen beim Frühjahrsputz der Stadt unterhalten und will neue Projekte auch in den Ausschüssen anschubsen
  • Lob an die 1 Euro Jobber zu der Reinigung des Treidelweges und der Infotafeln
  • am 08/04/2010 ist Wirtschaftsminister Christopher in Ebw
  • Spatenstich zum Neubeu FFW

Information vom 1.Beigeordneten Landmann

  • Informationen zum Bürgerbegegnungszentrum
  • Europaausschreibung zum Bau
  • 5 Bewerbungen sind schon eingegangen
  • Informationen vom Denkmalamt sind eingetroffen
  • hofft im Juni eine Abstimmung im STVV einzubringen
  • Jugendclub "Stino" bleibt

Tätigkeitsbericht der Feuerwehr

  • kosten 1,7 Mio der Stadt
  • Erläuterung der Struktur der FF Eberswalde
  • BFF 58 Stundenwoche
  • 60 -70 % aktive FFW, insgesamt 131
  • Altersdurchschnitt ca. 45 Jahre
  • Fordert durch die Blume neue Mitarbeiter einzustellen
  • Mitgliederschwund bei der FFW
  • Lobt die gute Ausrüstung der FW
  • 2011 Tanklöschfahrzeug und 2014 Drehleiterfahrzeug

Berufung von Sachkundigen Einwohnern

  • offene Abstimmung
  • mehrere Einwohner wurden ab und dafür neue Einwohner berufen

Überprüfung der Abgeordneten auf Stasi-Vergangenheit

  • ein Abgeordneter hat im Wachregiment 1989-90 gedient
  • Diskussion
  • Abgeordneter Triller lehnt den Beschluss ab und wird den Beschluss nicht anerkennen
  • wird nicht mitarbeiten an der Überprüfung
  • Vorlage zugestimmt