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Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-04-29

< Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung

Top5 Informationen der Vorsitzenden

  • Wechsel von Beiräten
  • Beantwortung von Fragen aus den Ausschusssitzungen und STVV

Top6 Einwohnerfragestunde

  • grundsätzlich ja aber Übersteigt mom. die Stadtverwaltung
  • Schulung der Mitarbeiter, Umstellung der Infrastruktur in der Stadtverwaltung

Habe nach der STVV ein Gesprächsangebot des zuständigen Beigeordneten der Stadt bekommen

  • Anfrage zu Parkleitsystem
  • ja es fehlt ein Parkleitsystem, aber Vorsicht nicht zuviel Schilder in die Stadt

Top7 Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates

  • Bericht des Kulturbeirates
  • Erarbeitung einer To und GO
  • wollen die Kultur in Ebw bereichern
  • hoffen somit unter anderen den Wegzug aufzuhalten

Top8 Information aus der Stadtverwaltung

  • Bericht des BG zu aktuellem
  • Schließung des Flughafens soll nicht zur Diskussion stehen
  • Einbeziehung von WHG zwecks Rückbau von Gebäuden in der Stadt
  • etwa 1000 Leerstandswohnungen
  • Umbenennung der FH in HNE (Hochschule für nachhaltige Energie)
  • Netto will in Brandenburgischen Viertel bleiben
  • möchte aber keine weitere Einmischung von Politik und Presse (Netto)
  • Lob an alle ehrenamtlichen Mitarbeiter
  • Begann mit den Ortsvorstehern Besichtigungen
  • 07.05. Workshop Synagogenfläche
  • Vorstellung der nächsten Termine aus Bereich Kultur und Sport

Punkt 9

  • Haushaltsplan 2010
  • Anmerkung wegen Umstellung auf Dopischen System

Punkt10 Anfragen und Anregungen der Fraktionen

  • Schulmittel für finanz. Benachteiligten Schüler direkt, wenn denn heute beschlossen, dann direkt in der Schule
  • Theo Steil scheint mom. kein Interesse mehr an der Sondermüllverbrennungsanlage zu haben
  • Anregung das alle Anträge erst in die Ausschüsse gehen und dann erst in die STVV

Top10.2 Transparenz der Sitzungen des Zoobeirates

  • Problem das die Sitzungen immer schon um 16.00 Uhr beginnen
  • Kritik dahingehend das somit die arbeitenden Ausgeschlossen werden
  • Anregung das die Termine für die Sitzungen besser vorher bekannt gemacht werden

Punkt13 Ab-und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

  • Neuwahl eines Mitglieds in das Kinder- und Jugendparlament

Beschlussvorlagen

Punkt15.5 Parkraumbewirtschaftungskonzept

  • Diskussion rund um das Parkraumbewirtschaftungskonzeptes
  • neues Parkhaus ja oder nein
  • Vorlage abgelehnt

== Punkt15.12 Rekommunalisierung der Stadtwerke

  • Diskussion um die Rekomunalisierung der Stadtwerke
  • Prüfung mit offenem Ausgang

Vorlage angenommen