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Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-05-27

< Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung

Punkt4 Feststellung der Tagesordnung

  • Ab und Berufung von Sachkundigen Einwohnern
  • gab wohl Probleme §22 Satzung

Punkt5 Information der Vorsitzenden

  • Trauerminute für langjährige Abgeordnete
  • Überprüfung der Abgeordneten auf StaSi-Vergangenheit 33 Abgeordnete 31 haben das Frageblatt abgegeben (inkl. BM)

Beantwortung von Fragen der letzten StVV (Bürgerfragestunde)

  • Ebw besitz keine gesonderte Klimaschutzstrategie
  • Ebw geht der Null-Emissionsstrategie nach
  • Prüfauftrag zu der Uhr an der alten Bushaltestelle

Punkt6 Bürgerfragestunde

  • Transparenz zu den Preisen der Fernwärmekosten
  • Frage direkt an den BM (als Aufsichtsratsmitglied)
  • Frage nach Parkleitsystem
  • Evaluierung zum Jahresende
  • Frage nach Parkplätzen für Reisebusse in der Innenstadt
  • Fragen zu der Sanierung der Bürgersteige in der Ringstrasse
  • Frage zu der Sanierung der Frankfurter Allee im Brandenburgischen Viertel
  • mom. weder Kurz- noch Mittelfristig geplant

Punkt7 Tätigkeitsbericht Sanierungsbeirat

  • Erarbeitung eines Bausanierungskonzeptes
  • Informationsfluss zwischen den einzelnen Gremien verbessern
  • Förderung der aktiven Teilnahme der Hausbesitzer und Bauherren
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • z.B. Bauherrenberatung
  • wichtiges neues Thema Verkehrsplanung
  • Abstufung der Breiten Straße
  • Umfahrung der Altstadt
  • Förderung des Fahrradverkehrskonzeptes
  • Ausbau der Parkplätze für Radfahrer
  • Zwischenbegrünung von Brachflächen (Zwischenlösung)

Informationen aus der Stadtverwaltung

  • Lob an den Sanierungsbeirat
  • RBK Evaluierung
  • Stand Flugplatz Finowfurt
  • PM ist mom aktueller Stand
  • überwiegend Interesse den Flugplatz zu erhalten
  • 70000 Euro Verlust pro Jahr
  • Abholzung rund um den Flugplatz wurde begründet
  • FA. Platz feierte 20 Jähriges bestehen
  • Minister Vogelsänger ist im Juni in Ebw
  • gab Gespräch zu Ordnung und Sicherheit im Brandenburgischen Viertel
  • Wache versucht trotz Perssonalabbau mehr Personal dort hinzubringen
  • BM ruft die Landesregierung auf die Kripo und Hauptwache in Ebw zu lassen
  • heute Grundsteinlegung der neuen Feuerwache
  • gab Gespräche zum Brauereigebäude
  • Auswahl der neuen Azubis hat begonnen
  • Lob an die Ortsvorsteher
  • Einladung 19.6. "Grosser Freiwilligentag"
  • keine Nazi-Veranstaltung am 05.06.2010 in Ebw
  • Kooperation um den Nazi's vom Bahnhofsvorplatz bis Stadtmitte fernzuhalten
  • bitte an die Stadt für Auflistung vom Material zwecks KATAL

Punkt 10

  • Anfrage zu der Abholzung rund um den Flugplatz
  • Frage ob ein Flächennutzungsplan vorgelegt wurde
  • Frage wie weiter verfahren wird bei den Abgeordneten die den Stasi-Fragebogen nicht ausgefüllt werden
  • Frage zu den Tiefbauarbeiten in der Saarstrasse
  • Polizeiwache soll (aus heutiger Sicht) vergrössert werden
  • Anfrage ob die neuen Grundschüler eine Warnweste bekommen
  • Idee vom ADAC
  • Anfrage zum Bauvorhaben ehem. Schwimmbad
  • kein Bauvorhaben
  • Problem Denkmalschutz
  • Anfrage zu Bauschutt in Spechthausen
  • wahrscheinlich wird eine Sichtblende erstellt
  • da der Schutt den Eigentümern gehört kann er nicht entsorgt werden
  • Abriss war eine Sicherungsmaßnahme

Ab und Berufung von Sachkundigen Einwohnern

  • Frau Bunger wurde in den Ausschuss Jugend-Bildung und Sport gewählt

Punkt13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

  • Punkt 13.1
  • zurückgezogen
  • Punkt 13.2
  • zugestimmt
  • Punkt 13.3
  • zugestimmt
  • Punkt 13.4
  • zugestimmt
  • Punkt 13.5
  • zugestimmt
  • Punkt 13.6
  • zugestimmt
  • Punkt 13.7
  • zugestimmt
  • Punkt 13.8
  • zugestimmt