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Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-01-27

< Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung

1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Beginn um 18.01Uhr

2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  • 28 Abg + BM

3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 16.12.2010

  • schriftlich keine
  • Anmerkung das "Offener Brief" nicht verlesen wurde
  • angenommen

4 Feststellung der Tagesordnung

  • angenommen

5 Informationen der Vorsitzenden

  • Beantwortung von Fragen aus der STVV 12/2010

6 Einwohnerfragestunde

  • Fällung von Bäumen in Eberswalder Str.
  • bemängelt Diskussionskultur zum Thema 15.5
  • Frage zu den Kosten der Sanierung der Schlagschlöcher
  • Kosten derzeit rund 80000 Euro (sehr vorläufige Summe)
  • Endkosten in der Sitzung im April
  • Anfrage zu maerker.brandenburg
  • mom. nicht auf der Agenda da keine Mitarbeiter zur Verfügung stehen
  • Anmerkung das ich das für eine faule Ausrede halte


7 Vortrag "Kommunalwirtschaft 2025 - Schwerpunkte der Restrukturierung insbesondere mit Blick auf Auswirkungen von Demographie und Finanzausstattung"

  • Vortrag von Prof. Dr. Mario Stoffels
  • Klärung von Fragen in Hinsicht Demographischer Wandel
  • Überalterung insbes. ländl. Gegenden
  • Wegzug der Bevölkerung
  • Einnahmen reduzieren sich durch Wegzug und durch Arbeitslosigkeit
  • Transferleistungen nehmen zu
  • Reduzierung von Einnahmen durch Wegfall Solidarpakt2/EU-Mittel
  • reduzierte Bevölkerung führt zu reduzierte Nachfrage bei kom. Firmen
  • Reduzierung der Steuereinnahmen um bis zu 30%
  • Sorgenkinder
  • Wohnungswirtschaft
  • Energie
  • ÖPNV
  • Wasser/Abwasser
  • man kann das nicht aussitzen
  • Fazit- Verschiebung der Wertigkeit kommunaler Aktivitäten

8 Anschlussvortrag "Ergänzende Überlegungen aus der Sicht des Klimaschutzes"

  • Weltweiter Klimaschutz isst die grösste Herrausforderung der Menschheit: Die Industriestaaten müssen die Hauptlast im Klimaschutz tragen
  • bis 2050 wollen wir -90% von 1990 Ausstoss verringern (BRD)
  • viele Gesetze dazu gibt es schon
  • Bevölkerung muss das bezahlen
  • Rohstoffe sind endlich
  • EE sind Schlüssel
  • Rückläufige Stromnachfrage um bis zu 25% - in den neuen Bundesländern
  • Anteil der EE an der Stromerzeugung 2025 steigt auf über 40%
  • Dezentrale Stromerzeugung
  • Rückläufige Wärmenachfrage um bis zu ca. 20% in den neuen Bundesländern
  • sieht Nachteil der kommunalen Stadtwerke durch Verlängerung der Atomlaufzeiten

Pause bis 19.37Uhr

9 Informationen aus der Stadtverwaltung

  • BM nimmt Stellung zum Unfall im Kindergarten
  • Absicherung der Kinderbetreuung
  • Gespräche bei Elternversammlung
  • Arbeitsgruppe gegründet
  • Psychol. Betreuung von Erziehern und Eltern
  • auf bitte der Eltern waren nur die Psychologin, der BM und Herr Landmann (1.Beigeordenter)
  • STAA verbittet sich Informationen zum Tathergang
  • Dank an die Eberswalder für die Spontane Trauerfeier auf dem Marktplatz (von den Eltern)
  • Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Sicherheit

Herr Landmann

  • Eberswalde macht sich für Veranderung(Verbesserung) des Kita-Schlüssels stark
  • Überlegung ob man Springer einsetzt
  • im Personalschlüssel sind auch Urlaub, Krankheit, Fortbildung aber auch Vor- und Nachbereitung und Arbeit mit den Eltern
  • Aufsichtsbehörden haben kein Versagen der Stadt festgestellt
  • Checklisten zur Gefährdungsanalyse sind seit 2010 in Kraft
  • Checklisten sind geführt und beachtet worden
  • Checklisten werden nochmal überarbeitet
  • Bildungsauftrag ziehlt auf freie und selbständige Kinder ab
  • Überarbeitung der Arbeitszeitmodelle der Kita-Erziherin/nen
  • März/April Fortbildung für alle Kita-Erzieherin/nen
  • MAE-Kräfte sind nicht bei der Stadt angestellt
  • alle Vierteljahre finden Bedarfsstellenüberprüfung statt
  • 20 Erzieherinnen sind in den letzten Monaten eingestellt worden

Herr Hoeck

  • Politik muss sachlich geführt werden, nicht emotional!
  • weitere Informationen lagen bis vor kurzem noch nicht vor

BM

  • Prüfung durch die Kommunalaufsicht(überordentliche Prüfung) fand statt
  • 2006 - 2010
  • Aufarbeitung der Beanstandungen von der letzten Prüfung
  • unter anderem wurden auch Arbeitsrechtliche Schritte eingeleitet
  • STAA hat Verfahren aber immer noch nicht abgeschlossen
  • Lob von der neuen Prüfung
  • Finanz. wurde mit "gut" bewertet


10 Informationsvorlagen

  • keine

11 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

11.1 Betriebliches Vorschlagswesen AF/082/2010

  • Einführung von Leistungsprämien
  • wird aber geprüft


11.2 Ordnung und Sicherheit AF/083/2010

  • ruhende Verkehr 40%
  • fliessender Verkehr 20%
  • Rotlichtverkehr 5%
  • Rest Mix

11.3 Planungsleistungen der Stadt Eberswalde AF/084/2010

  • schriftliche Beantwortung an alle Fraktionen

11.4 Ausfall der planmäßigen Sitzung des Ausschusses Jugend, Bildung und Sport der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde am 12. Januar 2011 AF/085/2011

  • siehe oben

11.5 Neujahrsempfang 2011 AF/086/2011

  • Antwort der Bürgermeister
  • (emotionale Antwort)

11.6 Facility Management AF/087/2011

  • schriftliche Beantwortung an alle Fraktionen

11.7 Städtepartnerschaften AF/088/2011

  • Kontakte mit der Verwaltung stand im Vordergrund
  • Informationsaustauschprogramm zwischen den verschiedenen Städten
  • Bürgerschaftliche Aktivitäten

11.8 Nachtrag: 24.01.2011 * *Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz" AF/089/2011

  • gute Anregung
  • Bearbeitung von Wettbewerben kostet sehr viel Zeit
  • Weiterführende Diskussion im Bauausschuss
  • Mündliche Anfrage
  • Verbesserung der Entsorgemöglichkeit für Abfall(Mülleimer)
  • Anregung da ja Hundesteuer erhöht wurde ist ja Geld dafür da (ironisch)


12 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

  • Finanzauschuss fällt im Februar aus
  • März findet Beratung zum Bürgerhaushalt

13 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

  • keine

14 Genehmigung von Eilentscheidungen

  • keine

15 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

15.1 Hebesatzsatzung 2011 BV/479/2010

  • namentliche Abstimmung beantragt
  • Ja: 14
  • Nein: 13
  • Enthaltung: 5

mit knapper Mehrheit angenommen

15.2 Haushaltssatzung 2011 BV/460/2010

  • Umstellung auf Dopische System erfolgreich abgeschlossen
  • namentliche Abstimmung beantragt
  • Ja: 25
  • Nein: 5
  • Enthaltung: 0

Pause bis 22:05Uhr

15.3 EFRE-Förderung - Prioritätensetzung BV/481/2010

  • Ja: 5
  • Nein: 16
  • Enthaltung: 9

15.4 Aufwandsentschädigung der Aufsichtsräte BV/480/2010

  • zurückgezogen

15.5 Einschränkung der Geheimhaltungspflicht bei Entscheidungen der städtischen Gesellschaften - Transparenz in kommunalen Unternehmen

  • Abstimmung das auf nächste Sitzung verschoben wird
  • abgelehnt
  • Antrag zurückgezogen und an die Kommunalaufsicht verwiesen

Ende: 22:30Uhr