Hauptmenü öffnen

PiratenWiki β

Kreisverband BRB/Treffen/2011-02-16

< Kreisverband BRB‎ | Treffen


35. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

  • Datum: 16. Februar 2011
  • Beginn: 19:00 Uhr
  • Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
  • Teilnehmer: 6 Piraten, 1 Gast

Pad

Live-Übertragung

Ansprechpartner

Geplante Tagesordnung

  1. Rückblick LPT 2011.1
  2. Stand Bürgerforum / weitere Planungen
  3. ...

Protokoll

  • Eröffnung um 19:35 Uhr durch Micha/FireFox

Rückblick LPT 2011.1

  • Micha resümiert im Nachblick den LPT2011.1 von Cottbus
  • er stellt ein wenig die Anträge vor, welche beschlossen wurden:
  • Es war ein guter Parteitag, konstruktiv und sachlich
  • Es wurde das komplette Programm pünktlich geschafft

kurze Pausenunterhaltung

  • Gast erzählt über seine politischen Aktivitäten und Teilnahmen an Bürgerinitiativen

Stand Bürgerforum / weitere Planungen

  • Nächste Woche Donnerstag 18:30 im Bürgerhaus Altstadt findet das Bürgerforum statt
  • Eine PM zum Thema Bürgerhaushalt, mit dem Hinweis auf das Bürgerforum ging bereits Anfang der Woche raus
  • Thema ist die "Zukunft der Stadt Brandenburg"
  • Die Diskussion ist themenoffen
  • Mögliches Thema könnte ein Bürgerhaushalt sein
  • Viele Themen möglich
  • Bahnhofsbau, Bundesgartenschau, etc.
  • In diesem Jahr ist Oberbürgermeisterwahl
  • derzeitige Finanzlage (starke Überschuldung)
  • Micha wird noch einen möglichen Ersatz-Moderator befragen und vorbereiten, um ggf. einzuspringen
  • wir werden von den anderen Parteien in der Stadt sondiert, wer von uns ggf eingelullt werden kann
  • es wird aus den Erfahrungen und Erkenntnissen aus der Kommunalpolitik zum jetzigen Stand berichtet und wieso was warum sich bewegt und wieso derzeit die Piraten ins Blickfeld geraten
  • Parteien der Stadt wollen keine weitere Partei - allein schon, um den "Klüngel" nicht zu gefährden
  • Diskussionen über mögliche erscheinende Themen
  • Diskussion zu einer möglichen Kreisgebietsreform
  • Brandenburg soll in Potsdam-Mittelmark aufgehen?
  • kontroverse Diskussion zu Vor- und Nachteilen
  • Rekommunalisierung wird z.B. vom Gast positiv aufgenommen, um z.B. Schuldenberg abzubauen
  • Diskussion über Bezüge von Abgeordeten und ehemaligen Abgeordeten
  • Ist die Höhe der Bezüge angemessen?
  • Ist die Legitimation gegeben?
  • ist es sinnvoll Bezüge bis zum Lebensende nach Ausscheiden zu erhalten? Welche Kosten entstehen/entstanden dafür jährlich?
  • große und breite Diskussion über viele politische Themen