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{{OrangeBox1|'''Hinweis:''' Hierbei handelt es sich lediglich um einen Satzungsentwurf. Die aktuell gültige Fassung der Satzung finden Sie unter [[Kreisverband_OHV/Satzung|Satzung]].}}
__TOC__
'''Entwurf der Satzung für den Kreisverband Oberhavel (PIRATEN OHV)'''
== '''§ 10 Finanzen''' ==
{{OrangeBox2|Änderungsvorschlag|Finanzen / Datenschutz
{{RedBox2|Anmerkung|Datenschutz sollte mit aufgenommen werden (siehe Absatz 6)- analog zum HVL Satzungsentwurf.}}
--[[Benutzer:Tramp|Tramp]] 17:11, 15. Nov. 2009 (CET)
}}
(1) Der Kassierern und der Vorsitzende sind gegenüber Kreditinstituten einzelvertretungsberechtigt. Sie können weiteren Mitgliedern des Vorstandes Bankvollmacht erteilen.
{{RedBox2|Anmerkung 2|Laut Verteilungsschlüssel der Bundessatzung sieht die Verteilung wie folgt aus: 40% des Beitrags erhält der Bundesverband, 5% erhält der Bundesverband zur Weitergabe an die PP-International bzw. die Europäische Piratenpartei. Der Landesverband erhält 25%. Der für das Mitglied zuständige Kreisverband erhält 15%. Der für das Mitglied zuständige Ortsverband erhält 20% (sollte im Falle einer Aufteilung nach §6 Abs. 6 kein für das Mitglied zuständiger Ortsverband existieren, fällt der ihm zustehende Anteil an den Kreisverband.). Das sind für mich in Summe 105%.}}
--[[Benutzer:Tramp|Tramp]] 02:43, 6. Nov. 2009 (CET)
}}
(6) Jedes Mitglied, das mit der Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten beschäftigt und/oder beauftragt ist, muss eine schriftliche Datenschutzerklärung abgeben. Dies gilt auch für gewählte Vertreter des Vorstandes. Den Inhalt der Datenschutzerklärung bestimmt die verantwortliche Stelle.
{{OrangeBox2|Änderungsvorschlag|Hinzufügen von Punkt (6)
{{RedBox2|Anmerkung|Datenschutz sollte mit aufgenommen werden (siehe Absatz 6)- analog zum HVL Satzungsentwurf.}}
--[[Benutzer:Tramp|Tramp]] 17:11, 15. Nov. 2009 (CET)
}}
(2) Änderungen treten am Tag nach dem beschließenden Kreisparteitag in Kraft.
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
[[Kategorie:Satzungsentwurf]]