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Änderungen

Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kreistag 20180103

1 Byte hinzugefügt, 01:07, 2. Mär. 2018
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* Gleich zu Beginn der Sitzung wurde deutlich, dass die Koalition im Kreistag aus SPD/CDU und Bauern heute fleissig von ihrer Mehrheit gebrauch machen würde. So wurde von ihnen ein Antrag abgelehnt, der die Hauptsatzung dahingehend geändert hätte, dass alle Fraktionen im Rettungsdienstbeirat vertreten sind. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen. Nicht so die Sicht der Koalition, Begründung für ihre Sicht der Dinge "Fehlanzeige".
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* Spannend fand ich die Beantwortug Beantwortung des Landrates zu Fragen zum Bewegungsbecken in Bad Belzig, Top 4.2.4. Die Fragen von Die Linke nach Mängeln/Kosten beantwortete Landrat Blasig damit, dass sich ihm die Frage nicht stelle. Dies ist schlicht frech, schließlich entscheiden die Mitglieder des Kreistages wie die finanziellen Mittel eingesetzt werden.
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* Spannendster Punkt auf der Tagesordnung war natürlich der erneute Versuch von Landrat Blasig auf Bewilligung von zwei Beigeordnetenstellen. Dieses Mal hat Blasig seinen Antrag damit verknüpft, dass noch weitere Mitarbeiter für die Fachdienste eingestellt werden sollten. Damit wollte Blasig den Mitgliedern des Kreistages die Bewilligung "seiner" Beigeordnetenstellen schmackhaft machen. Eine nachvollziehbare sachliche Begründung für die Einrichtung der weiteren Beigeordnetenstellen steht bis heute vom Landrat im Kreistag aus. Als besonders intransparent fand ich es dann, dass Blasig auf Kritik hin ankündigte, er werde die Stellenbeschreibung nach Bewilligung im Kreistag mit allen Fraktionen besprechen. Warum bespricht er denn die Notwendigkeit der Stellen nicht offen im Kreistag mit allen Mitgliedern _vor der Abstimmung_? Sein Einwand, er habe ja Fraktionen besucht die an ihn herangetreten sind, überzeugt nicht. Aus meiner Sicht hat Landrat Blasig eine Bringschuld in der Begründung wenn er Kosten intensive Beigeordnetenstellen haben will. So sieht es einfach nur nach der Einrichtung von Versorgungsposten aus. Aber egal, die Mehrheit von Blasig stand heute zusammen und winkte am Ende auch die weiteren Beigeordnetenstellen mehrheitlich durch.
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