Hauptmenü öffnen

PiratenWiki β

Änderungen

Kreisverband PM/Transparenz für Vorstandsmitglieder

775 Bytes hinzugefügt, 17:48, 2. Jan. 2015
keine Bearbeitungszusammenfassung
{{PM_TopNavigation}}
{{PM Vorstand}}__NOTOC__ __NOINDEX__
== Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger ==
* '''1. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.2/Transparenzstandards_f%C3%BCr_Vorstandsmitglieder_und_Mandatstr%C3%A4gerAntrag für Transparenzstandards'''
* [[Antragsfabrik/LPT_2012.2/Transparenzstandards_f%C3%BCr_Vorstandsmitglieder_und_Mandatstr%C3%A4ger|Transparenzstandard]] Antragauf dem Landesparteitag 2012.2 in Eberswalde, Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger
Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg möge beschließen, folgende Transparenzstandards für Amts- und Mandatsträger der Brandenburger Piraten festzulegen:
 
Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger
Vorstandsmitglieder sämtlicher Gliederungsebenen des Landesverbandes Brandenburg sowie Abgeordnete/Mandatsträger der Piratenpartei Brandenburg bzw. ihrer Fraktionen in Volksvertretungen verpflichten sich an geeigneter Stelle im Internet mindestens folgende Informationen über ihre Tätigkeit zu veröffentlichen und aktuell zu halten:
Bezüge (Mandatsträger)
* Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben * Nebeneinkünfte, Höhe, sowie durch welche Tätigkeit (nicht bei kommunalen Mandatsträgern, die lediglich Aufwandsentschädigung erhalten) *Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird *Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (bei Mandatsträgern z.B. Bezuschussung der Krankenkasse usw.)
Bezüge (Vorstandsmitglieder)
* Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
* Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
* Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)
Parlamentarische/Politische Arbeit und Lobby
* Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern, hier insbesondere Datum Personen Organisation sowie Thema des Gesprächs (ggf. mit inhaltlichem Überblick des Gespräches) Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren
Begründung> Datum
Die Piratenpartei fordert Transparenz. Wir können nur etwas fordern, was wir selbst vorleben. > Personen
* 2> Organisation sowie Thema des Gesprächs (ggf. mit inhaltlichem Überblick des Gespräches) > Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat > Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren  '''Begründung:''' Die Piratenpartei fordert Transparenz. Landesparteitag 2012Wir können nur etwas fordern, was wir selbst vorleben.  '''2 in Eberswalde, . Ergebnis des Antragesder Abstimmung über den Antrag auf dem Landesparteitag'''
TOP 40 - Sonstige Anträge
X001 - Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger
Vorstellung des Antrags durch Christoph (@mitgezwitschert), zum Antrag gibt es eine Aussprache.
Zum * ERGEBNIS: '''Antrag gibt es eine Aussprache''' wurde '''einstimmig angenommen''' (1 Gegenstimme, 3 Enthaltungen).
Antrag wurde einstimmig angenommen (1 Gegenstimme, 3 Enthaltungen).
* '''3. Transparenz der Vorstandsmitglieder im Kreisverband Potsdam - Mittelmark, am 23.09.2012 gewählter Vorstand'''
a. Andreas Schramm (1. Vorsitzender)
 
b. Danou Nauck (2. Vorsitzender)
 
c. Jens Heidenreich (Kassenwart)
 
d. Jeannette Paech (Beisitzer)
 
e. Raoul Schramm (Beisitzer)
 
- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
* keine
- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
* keine
- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)
* keine
 
> etwaige Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern werden wir hier benennen/bekannt machen
> Bezüge, Ausstattung und Sonderzahlungen liegen nicht vor
Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern'''4. Transparenz der Vorstandsmitglieder im Kreisverband Potsdam - Mittelmark, hier insbesondere Datum Personen Organisation sowie Thema des Gesprächs (ggfam 26. mit inhaltlichem Überblick des Gespräches) Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren 10.2013 gewählter Vorstand'''
> werde ich hier benennen/bekannt machen, wenn es derartige Treffen gibta. Andreas Schramm (1. Vorsitzender) b. Jeannette Paech (2. Vorsitzende) c. Jens Heidenreich (Kassenwart) d. Mathias Taege (Beisitzer) e. Raoul Schramm (Beisitzer)
b. Danou Nauck (2. Vorsitzender)
- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
* keineKommunalwahl 2014: Andreas Schramm ist jetzt Sachkundiger Einwohner in der GVV Kleinmachnow, Jeannette Paech ist jetzt Stadtverordnete in Teltow, Raoul Schramm ist jetzt Gemeindevertreter in Kleinmachnow
- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
* keinePapierschredder, 5x Aktenordner, Locher und Tacker (Raoul Schramm)
- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)
* keine
> Bezüge, Ausstattung etwaige Treffen mit Lobbyisten und Sonderzahlungen liegen nicht vor Interessenvertretern werden wir hier benennen/bekannt machen
Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern, hier insbesondere
Datum
Personen
Organisation sowie
Thema des Gesprächs (ggf. mit inhaltlichem Überblick des Gespräches)
Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat
Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren
> werde ich hier benennen/bekannt machen'''5. Transparenz der Vorstandsmitglieder im Kreisverband Potsdam - Mittelmark, wenn es derartige Treffen gibtam 16.11.2014 gewählter Vorstand'''
a. Jeannette Paech (1. Vorsitzender)
cb. Jens Heidenreich Mathias Taege (Kassenwart2. Vorsitzende)
c. Raoul Schramm (Kassenwart)
d. Gerhard Luhmer (Beisitzer)
de. Jeannette Paech Andreas Schramm (Beisitzer)
- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
* Raoul Schramm ist Gemeindevertreter Kleinmachnows, Jeannette Paech ist Stadtverordnete Teltows und Andreas Schramm ist Sachkundiger Einwohner im Bauausschuss Kleinmachnow
::-''alle genannten Vorstandsmitglieder bekommen seit der Kommunalwahl 2014 für ihre Arbeit Aufwandsentschädigungen''-<br>
- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
* iPad mini 2, Papierschredder, 5x Aktenordner, Locher und Tacker (Raoul Schramm, für Fraktionsarbeit)
- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)
* keine
e. Raoul Schramm (Beisitzer)> etwaige Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern werden wir hier benennen/bekannt machen
RaoulPM
1.654
Bearbeitungen
Abgerufen von „https://wiki.piratenbrandenburg.de/Spezial:Mobiler_Unterschied/64789...99130“