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Kreisverband PM/Treffen/2015-10-22

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Stammtisch
Stammtisch am 22.10.2015 um 19 Uhr im Schneiders in Michendorf(Am Bahnhof 1)

Anwesend:

  1. Rolf
  2. Mathias
  3. Ronny
  4. Raoul
  5. Jeannette
  6. Andreas



Flüchtlinge


  • spontane, sehr lebhafte und spannende Diskussion zum Thema "Flüchtlinge"


I. Flucht

  • Was sind die Gründe für Flucht?


1. konkrete Bedrohung des Lebens
- Gewalt (Krieg, Verfolgung von Minderheiten)
- Nahrungsmangel (falscher Gebrauch des diffamierenden Begriffes Wirtschaftsflüchtling)

2. Perspektivlosigkeit
- keine Arbeit
- (politische) Unterdrückung
- mangelnde ärztliche Versorgung
- Verantwortung der Eltern für ihre Kinder

II. Umgang mit Flüchtlingen

  • Wie wollen wir mit Flüchtlingen umgehen?


1. wollen wir eine Differenzierung von Flüchtlingen ("gute/schlechte") Flüchtlinge?

2a. humanitärer Umgang mit Flüchtlingen (GG) ?
oder
2b. Effizienzerwägungen bzw. wirtschaftliche Erwägungen beim Umgang mit Flüchtlingen?

3. Klärung, welche Erwartungen haben die Flüchtlinge an uns?

III. Lösungsansätze

  • bei der Aufnahme soll der Grundsatz der "Gleichheit der Menschen / Gleichbehandlung" angewendet werden (d.h. gleiche Rechte und Pflichten sowohl für hier lebende Menschen wie auch Flüchtlinge)


  • Gibt es eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen?
  • Falls ja, wo liegt die Obergrenze?
  • Kann es überhaupt eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen geben?



IV. verlogenes Asylrecht

  • Ist ein Einwanderungsgesetz die Lösung?


- einerseits: Eiertanz um die Obergrenze, Abwehrstrategie
- andererseits: Wegfall Schlepper
- aber: Asyl ist ein humanitärer Anspruch, Einwanderung ist Regulierung der Migration

V. (Wie hoch ist der) Grad der Empathie für Flüchtlinge?

Mitgliederversammlung / Aufstellungsversammlungen (AV) zur Landratswahl/Bürgermeisterwahl Bad Belzig

  • Vorbereitung der Mitgliederversammlung / AV
  • Sachstand:
  • Mitgliederversammlung
  • AV
  • Auf Nachfrage hat die Pressesprecherin des Landeswahlleiters am heutigen Tage mitgeteilt, dass vom Ministerium für Inneres und für Kommunales noch kein Termin zur Landratswahl Potsdam-Mittelmark (Wahl wahrscheinlich Spätherbst 2016) festgelegt worden sei.
  • Auch für Bad Belzig ist noch kein Termin veröffentlicht (Wahl Sommer 2016), die Nachfrage bei der Kommunalaufsicht ist noch offen.
  • zwar nur kurze Ladungsfrist (3 Tage), AVs aber besser verschieben


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Veranstaltungen

  • Meldeschluss: 01.11.2015


Sonstiges/Termine

  • Sitzungen des Kreistages, jeweils 15 Uhr in Bad Belzig - 03.12.2015


Ende: ca. 21.15 Uhr Uhr


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