# [[Benutzer:Achim AgnitioAg|Achim Ag]]

*Wenn ich dich wähle,was garantiert mir, dass Du in Zukunft nicht durch solche Aktionen,auffällst, wie „Bundeskanzleramt“ ?<br>Du warst damals auch kein unbeleckter u. naiver Mensch mehr.<br>Zählst Du solche Aktionen zu den legitimen Mitteln der Demokratie ?<br>Wie stehst Du dazu u. was machst Du, wenn Du als demokratisch gewählter Abgeordneter im LT bist, u. ein Chaot oder Extremer, egal welcher Richtung, führt ähnliche Aktionen auf Landesebene durch ?<br>petrus 07.02.2014 15:40 ''Also um das mal klar zu stellen: Der einzige "Extremer" ist Agnitio. Und von dem habe ich es persönlich.'' A. Agnitio Das bewusste Überschreiten von Grenzen kann aus meiner Sicht ein durchaus adäquates Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Solcherlei Dinge sind immer eine Frage der Verhältnismäßigkeit. Das Besprühen des Bundeskanzleramtes mit Friedenssymbolen im Zuge der Kriegsvorbereitungen nach dem 11. September 2001 halte ich für durchaus legitim. Die Bundesregierung hat damals massiven Druck auf die Bundestagsabgeordneten ausgeübt und ich wollte den 8 "Zweiflern" in der Grünenfraktion gerne öffentlich Unterstützung zukommen lassen. Man erinnert sich vielleicht. Abgesehen davon war das Besprühen des Bundeskanzleramtes _nicht_ durch das Gesetz verboten, denn damals galt "Sprühen" nicht als Straftat. Eine Sachbeschädigung lag nicht vor, da das Kanzleramt einen Graffitoschutz hat und die Substanz des Gebäudes nicht angegriffen wurde. Wenn unkonventionelle, aber legale Dinge für dich bereits zu extrem sind, solltest du mich besser nicht wählen. ''Soll das etwa bedeuten, dass Du bei Straftatbestand nicht gesprüht hättest? War nur eine rhetorische Bemerkung, bitte keine Antwort. Ich bin schon so oft im Leben enttäuscht worden. Schluchz, heul, Tränen etc.'' Agnitio  Ich bin jederzeit bereit meiner politischen Meinung im Rahmen der Gesetze Ausdruck zu verleihen - auch ausserhalb des konventionellen Rahmens. Wenn der Staat es zu dolle treibt, bin ich darüber hinaus ebenfalls bereit Gesetze zu ignorieren, denn das sollten wir doch alle aus unserer deutschen Geschichte gelernt haben, oder? "Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Bürgerpflicht".   Die Staatsgewalt hat viele Male meine Bürger- und Menschenrechte mißachtet. In zwei Fällen wurde dies auch durch rechtskräftige Gerichtsurteile dokumentiert und ich wurde finanziell entschädigt. Normalerweise ist es aber nur sehr schwer möglich Übergriffe durch Polizei und Bundesgrenzschutz gerichtsfest zu beweisen. Anlass meiner Konflikte mit der Polizei waren übrigens immer Lapalien, die entweder nie angeklagt wurden, oder von denen ich in einem ordentlichen Gerichtsverfahren freigesprochen wurde. Ich bin ein einziges mal rechtskräftig verurteilt worden. Wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in einem minderschweren Fall zu 30 Tagessätzen. Die Widerstandshandlung bestand im Bewegen meiner Finger und dem Wegdrehen der Hände im Rahmen einer erkennungsdienstlichen Behandlung. Beim Verhör vorher kniete ein Beamter auf mir, würgte mich am Hals und sagte: Er würgt mich jetzt solange bis ich ohnmächtig werde, wenn ich ihm nicht meine Identität preisgeben würde. Vom eigentlichen Tatvorwurf "leichter Ladendiebstahl" bin ich damals im selben Verfahren ganz offiziell freigesprochen worden.  ''Würde ich von meinen Erfahrungen mit der Staatsmacht erzählen, könnte Petrus verzweifeln und aus dem Fenster springen. Was weiß so einer denn schon vom Leben?'' A.Agnitio ''Bitte keine persönlichen Angriffe auf meiner Kandidatenseite. Danke! Raimond'' Ich finde das Vorgehen des Staates auf deutschen Boden oftmals alles andere als lustig und auch das führen von Angriffskriegen, wie z.B. im ehemaligen Jugoslawien ist _nicht_ lustig. Da darf man den Herrschenden auch mal in die Suppe spucken oder ihnen öffentlich ans Bein pinkeln. Und nur zu deiner Beruhigung: Ich habe in meinem ganzen Erwachsenenleben nie einem anderen Menschen körperliche Gewalt angetan. ''Warum nicht, kommt gut. Es soll Theologie-Studenten gegeben haben die als Rausschmeißer gearbeitet haben, die hatten aber die Seminarräume verwechselt,'' Nietzsche statt Origenes.A.Agnitio tl,dr Wer Landtagsabgeordnete wünscht, die immer unauffällig bleiben und nie anecken, sollte mich besser nicht wählen.  Siehe Diskussion -> [[Diskussion:LTW2014/Kandidatur-002|Diskussion]] === Torben und Christoph haben Fragen ===: Aufgrund der nahenden Aufstellungsversammlung möchten wir Dich bitten die folgenden Fragen zu beantworten. Vielen Dank sagen [[Benutzer:Christoph_B.|Christoph]] und [[Benutzer:Weezerle|Torben]].'''Offene Fragen:''':* 1. Was zeichnet Deiner Meinung nach die wehrhafte Demokratie aus? Und wie stehst Du dazu? :: Wehrhafte Demokratie bedeutet für _mich_, dass die Menschen den Sinn und Nutzen demokratischer und rechtsstaatlicher Grundprinzipien begriffen und verinnerlicht haben und diese solidarisch gegen jedwede totalitäre gesellschaftliche oder (inner-)staatliche Bestrebung mit friedlichen Mitteln zu verteidigen wissen. Wenn wir mal so weit wären, fände ich das super. :* 2. Welcher Ideologie fühlst Du Dich nahestehend und welche siehst Du im Landesverband als vorherrschend an? :: Ich bin ein Freund sophistischer Ideologie, insbesondere in den Lehren Protagoras habe ich eine tiefe Weisheit erkannt. Die Sophisten haben das damalige von Mythen und Göttern geprägte Weltbild durch ansatzweise philosophische und naturwissenschaftliche Erklärungsversuche ersetzt. "Wir stellen das mal in Frage" "Denk selbst" Sophisten wäre tolle Piraten gewesen. Einige sophistische Leitsätze die mein Denken und Handeln geprägt haben: Wissen ist Wahrnehung; Alles fliesst; Der Mensch sei das Maß aller Dinge, der Seienden wie sie sind, der Nicht-Seienden wie sie nicht sind. Gemessen daran, ist das Denken im Landesverband, genau wie im restlichen Abendland, am ontologischen Weltbild eines Platon orientiert. Wissen ist wahre gerechtfertigte Meinung; Existenz ist ein zuschreibbares Prädikat, ... ::Runtergebrochen auf Politik, bedeutet "Wissen ist Wahrnehmung", dass jeder Mensch gleich viel Wahrheit erkennt. Kein Mensch kann mehr Recht als ein Anderer für sich beanspruchen. Niemand hat eine bessere oder richtigere Wahrnehmung. Folglich können viele unterschiedliche Wahrheiten nebeneinander existieren. Wahrheit dient in erster Linie sozialen Motiven. Wir müssen uns auf etwas einigen, damit wir halbwegs friedlich zusammenleben können. In meinen Augen die beste Grundlage um Demokratie zu leben. "Wissen ist wahre gerechtfertigte Meinung" bedeutet hingegen, dass die Wahrheit, genau wie das Gute und Schöne für sich selbst eine Existenz besitzt. Der Eine erkennt die Wahrheit, der Andere nicht. Der Eine hat Recht, der Andere nicht. Ihr merkt, dass dieses Denken etwas konfliktträchtiger ist.  Und sorry, bin gelernter Erkenntnistheorethiker, praktizierender Philosoph und bekennender Ideologe. :* 3. Was hälst Du von der Strafbarkeit der Volksverhetzung (§ 130 StGB)? :: Strafrecht ist für mich eine Brückentechnologie. Das Recht des Staates seine Bürger einzusperren sehe ich ambivalent. Gesetze die klar und eindeutig vor uns liegen, wie z.B. der §130 StGB, haben aber in ihrer Anwendung immer auch Unschärfen, es gibt Grenzfälle etc. Und natürlich besteht die grundsätzliche Gefahr, das Staat und Justiz in bester Absicht geschriebene Gesetze missbrauchen. Gerade wir Deutschen hatten da ja einige praktische Beispiele. Und es gibt zugegebener Maßen Fälle, da würde mir auch nichts besseres einfallen, als jemand wegzusperren. Glücklich bin ich damit aber nicht. Zu einer wehrhaften Demokratie gehört es für mich, insbesondere die Rechtssprechung auf Grundlage des § 130 StGB kritisch zu begleiten, denn dieser Paragraph ist ein potentiell wirksamer Hebel Meinungsfreiheit zu kontakarieren und Zensur über missliebige Meinung auszuüben.  :* 4. Ist die Piratenpartei Brandenburgs demokratischer als die etablierten Parteien? Wenn ja, an welchen konkreten Punkten machst Du das fest? Wenn nein, warum sollten wir dennoch in den Landtag einziehen? :: Unsere Verfahren sind im Vergleich zu den etablierten Parteien transparenter, die Beteiligungsmöglichkeiten auf Landesebene niedrig schwelliger und Entscheidungen stärker an die Basis, das einzelne Mitglied, gekoppelt. Was aber ist das demokratische Ideal? Ist es an uns dieses Ideal zu definieren und andere demokratische Parteien, ihre teilweise über mehr als 100 Jahre gewachsene demokratische Kultur, als "minderdemokratisch" abzuurteilen. Ich hab`ja auch immer wieder arrogante Züge an mir, aber das ist mir zu krass. Was ist mit den Vielen die gar kein Bock auf Politik haben, die gar nicht teilhaben wollen, die bestenfalls noch alle Jahre wieder zur Wahl gehen und ansonsten glücklich sind, wenn sie genug Geld in Tasche haben? Diese Menschen wünschen sich am liebsten von der Politik nicht behelligt zu werden. Wenn andere Parteien dieses Bedürfnis bedienen, ist das legitim und genauso demokratisch, wie unser an Teilhabe orientierter Ansatz. ::Und in den Landtag einziehen, sollten wir allein schon deshalb, weil wir so ein tolles Bildungsprogramm haben. :-) :* 5. Siehst Du die Notwendigkeit strukturelle Diskriminierungen aufgrund von Geschlecht, Ethnie, Religion oder sexueller Identität entschieden entgegen zu treten, diese zu ächten und im Zweifel durch den Bruch der Regeln der - nicht betroffenen - Mehrheitsgesellschaft zu erkämpfen? Wenn ja, wie sähe das für Dich aus? Wenn nein, warum nicht? :: Jede Form von struktureller Diskriminierung lehne ich ab. Ich verstehe, dass positive Diskriminierung, als gezieltes Zuschanzen von Vorteilen an eine bestimmte Gruppe, ein wirksames Mittel sein kann verkrustete Strukturen aufzubrechen und kann sie deshalb übergangsweise unterstützen. Aber positive Diskriminierung ist immer Ausdruck gegebener Machtverhältnisse und von daher besteht schnell die Gefahr das "überzogen" wird. Wenn Betroffene und Sympathisanten Regeln brechen, um auf ihre Diskriminierung aufmerksam zu machen und eine Änderung herbeizuführen, habe ich dafür großes Verständnis. Aber natürlich kann man auch hier eintragenüberziehen. Als Landtagsabgeordneter bin ich Teil eines Gesetzgebungungsorgans. Meine erste Pflicht ist es auf gesetzgeberische Ebene strukturelle Ungleichheit abzubauen. Mich persönlich empört am meisten, dass sowohl das Menschenrecht auf Arbeit als auch das Menschenrecht auf Freizügigkeit innerhalb eines Staates durch das Grundgesetz nur für Deutsche geschützt wird. Tausenden Menschen in Brandenburg werden diese elementaren Rechte vorenthalten. Ich wäre wirklich stolz - diesen Begriff benutze ich sonst so gut wie nie - wenn ich dazu beitragen könnte, dass das Bundesland Brandenburg hier deutschlandweit neue Maßstäbe setzt. Ansonsten kann mit Sicherheit nicht jede Erscheinungsform von Diskriminierung durch den Gesetzgeber aufgelöst werden. Der Bewusstseinswandel in den Köpfen ist ein gesellschaftlicher Prozeß, welcher durch Erziehung und Bildung gefördert werden kann, aber am Ende von jedem einzelnen Menschen selbst vollzogen werden muss. Ein Gesetzgeber, der von morgens bis abends die Peitsche der political correctness schwingt, wäre jetzt nicht so mein Ding. '''Ja/Nein-Fragen:'''Gibt aber keine Ja/Nein-Antworten. :* 1. "Statt über Demografie zu jammern, sollten wir Hilfesuchenden aus der Welt eine echte Möglichkeit bieten diese Plätze in unserer Mitte zu füllen." ::Das sind drei Paar Schuhe für mich. Demographie, Flüchtlinge und Zuwanderung. Wenn die Fläche in Brandenburg lebendig bleiben soll brauchen wir Zuzug bzw. Zuwanderung. Flüchtlingen sollten wir immer eine Möglichkeit geben einen Platz in unserer Mitte zu finden, auch wenns eng wird. Ich finde da die ursprüngliche Variante im Grundgesetz zu diesem Thema deutlich angemessener, als die Aktuelle. Aber genauso sollten wir nicht Hilfesuchenden aus der Welt, die nach Brandenburg kommen, die Möglichkeit geben einen Platz in unserer Mitte zu finden. :* 2. "Das kritische Aufzeigen von Bedeutungswolken von Worten, Floskeln und Phrasen sowie eine Anpassung des Sprachgebrauchs halte ich für sinnvoll." Ja oder nein? ::Ja, kritisches Aufzeigen ist sinnvoll. Aber die Sprache eines Menschen ist Teil seiner Identität und Persönlichkeit, deshalb sollte sich jedes Anpassen des Sprachgebrauchs von innen heraus entwickeln und nicht von außen aufgezwungen werden. Letzteres lehne ich ab. :* 3. "Anarchismus lehne ich ab" Ja oder nein? ::Eine Welt, in der sich Individuen auf freiwilliger Basis selbstbestimmt und föderal zusammenschließen ist mir erst einmal sympathischer, als eine Welt, die durch Geld und Waffengewalt regiert wird. Ob die Menschen heute bereit dazu sind frei und selbstbestimmt ihre Geschicke in die Hand zu nehmen? Ich habe meine Zweifel. Siehe den Hinweis zum Thema "Wer ist die demokratischste Partei im ganzen Land". Ich werde mich als Landtagsabgeordneter dafür einsetzen, dass unsere Kita`s, Schulen und Universitäten möglichst viele verantwortungsvolle und selbständig denkende Menschen hervorbringen. Wenn das zu Anarchismus führt, soll es so sein. :-) :* 4. "Homöopathie sollte als medizinische Behandlungsmethode von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt werden." Ja oder nein?:: Also Gesundheitspolitik ist so gar nicht mein Ding. Grundsätzlich bin ich ja der Meinung, Ärzte sollten Geld bekommen, wenn die Menschen gesund sind und nicht wenn sie krank sind. Richtige Anreize setzen und so. Bei der eigentlichen Frage ziehe mich einfach mal auf das Grundsatzprogramm zurück:"Der Mensch ist im Gesundheitssystem so weit wie möglich selbstbestimmt. Seine Würde und Autonomie sind zu respektieren. Im Rahmen seiner Möglichkeiten entscheidet er über die Form, Intensität und Reichweite der Behandlung."  ::Millionen Menschen die irgendwelche Globuli fressen um gesund und glücklich zu werden, machen mir weniger Angst als Millionen Menschen die täglich Psychopharmaka von Bayer & Co in sich reinschaufeln. Insofern: Ja. :* 5. "Antifa finde ich gut." Ja oder nein? ::Antifaschismus finde ich gut. Ja. Stand auch schon mehr als einmal auf der Straße. Soll aber nicht heißen, dass ich jede Aktion die irgendwer, irgendwo im Namen des Antifaschismus macht gut finde. Gibt auch in Antifa-Gruppen Menschen die sich durch ihr totalitäres Weltbild selbst disqualifizieren.