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Nordbrandenburg/Beschluss

15.220 Bytes hinzugefügt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
== (UB) Bestellung einer Fahne und eines Tischbanners (2018-01) ==
<div style="float:left; width: 66%">
'''Datum:''' 20.01.2018
 == Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 18.01.2022 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten: * Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand. Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten. Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich. '''Begründung:''' Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.  Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas, Axel, Stefan|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, David|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 07.02.2022 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:'''Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt. '''Begründung:''' Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Haushaltsplan 2023 (2023-01) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 25.01.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan: * '''Einnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 25.01.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließt: Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.  '''Begründung:''' Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Termin Hauptversammlung (2023-03) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 04.10.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.  '''Begründung:''' Die HV ist lange überfällig.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Stefan, Dirk ,Thomas, David|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 04.10.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt. '''Begründung:''' Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Budget Give-Aways (2023-05) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 04.10.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband bestellt einen Tischbanner sowie eine Fahne mit dem Logo des Regionalverbandes und dem Schriftzug "PIRATEN"Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1. Der Kostenrahmen inkl000 Euro. Versand beträgt maxGenaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. 65 EUR. Sofern möglichAnderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, wird über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Bestellung beim PShop vorgenommenKosten für alle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
Fahne und Tischbanner sollen zur Kennzeichnung von Veranstaltungen wie z. B. Stammtischen genutzt werden. Derzeit steht kein Tischbanner sowie lediglich private Fahnen mit Logo der Bundespartei zur Verfügung. Auf einen Schriftzug "Nordbrandenburg" soll verzichtet werden, um eine langfristige Nutzbarkeit der Materialien (evtl. auch für künftige, wieder entstehende Untergliederungen) sicherzustellenUnsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<!-- Ab hier nur noch durch den Vorstand auszufüllen! --><div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum AntragBeschluss|dafür=Thomas Ney, Dirk, Stefan, David|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Budget Infostand Oranienburg (2023-06) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 04.10.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]], ([[BenutzerDiskussion:DavidNeythomas|David SalzDiskussion]] (per E-Mail am 29) '''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.01 '''Begründung:''' Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.2018 um 00</div><div style="float:04 Uhr), [[Benutzerright; width:Stefan_Gue33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Antrags Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
== (UB) Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung Sachsenhausens (2018-02) ==
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2815.0110.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband entsendet einen Stellvertreter zur Kranzniederlegung anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen am 22.04.2018 und übernimmt die Kosten i. H. v. rund 100 EUR für die Beschaffung eines Trauerkranzes einschließlich TrauerschleifeRegionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.
'''Begründung:'''
Erinnerung an die nationalsozialistische SchreckensherrschaftDie Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, Verantwortung für Gegenwart und Zukunftteilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]], ([[BenutzerDiskussion:DavidNeythomas|David SalzDiskussion]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), Dirk, --[[Benutzer:Stefan_GueStefan Gue|Stefan Schulz-GüntherGue]] (per E-Mail am 29[[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15.01Okt.2018 um 22:43 Uhr2023 (CEST), 06.12.2023 Axel |dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Einrichtung (UB) Aufnahme eines Webhosting-Accounts für Kampagnen Mitglieds (20182023-0308) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0805.0212.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen:
Der RV Nordbrandenburg legt sich bei einem Webhoster einen SharedAufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt. '''Begründung:''' Beschluss zur Aufnahme erforderlich</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel |dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) == <!-- Beginn des Beschlusses -Hosting-Account inkl><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 13.12.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. mehrerer Inklusiv-Domains für Wahlkampfzwecke Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes ander Gesamtfläche aller Büroräume. Über diesen Account sollen themenbezogene Webseiten Die Kosten für den anstehenden Kommunalwahlkampf geschaltet werdendie gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Die Für etwaige Kosten belaufen sich auf 36 EUR im JahrZusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget. Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
'''Begründung:'''
Auf dem Stammtisch in Bernau am 30Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2018 wurde 2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die Einrichtung einer Webseite für ein wahlkampfrelevantes Thema beschlossendie bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Hierfür wird ein Webhostingpaket benötigtDurch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Diese verfügen in Finanziell kann sich der Regel über mehrere Inklusivdomains Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und können daher somit für mehrere Kampagnen im Rahmen der Kommunalwahl 2019 verwendet werdenden Regionalverband kostenneutral erfolgen. Die Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung bei einem externen Hoster garantiert dem Regionalverband größtmögliche Flexibilitäteiner separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan_GueStefan Gue|Stefan Schulz-GüntherGue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David Salz]]([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)|dagegen= Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen|bemerkung= Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (20182024-0401) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1013.0201.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in der Bundespartei 500 Euro für den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenWahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Vorstands Bundesschatzmeisters:  Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist zur Aufnahme erforderlich. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekanntRegionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtvollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-GüntherGue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail vom 11[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15.02Jan.2018 um 01:19 Uhr2024 (CET)</strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenzurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 == Postalische Einladung zum Gründungsparteitag (2018UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-0502) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1423.0301.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Zum Gründungsparteitag verschicken Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die RV BARKosten für den Telefon-UM und PR sowie Internetanschluss in der KV OHV Einladungen per Post an alle MitgliederRegionalgeschäftsstelle über insgesamt 1. Das Budget hierfür beläuft sich auf maximal 100 EUR157,30 €.
'''Begründung:'''
Durch Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die Einladung per Post erhoffen wir uns einen größeren Mobilisierungseffektneue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen: {|{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05.12.2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1.157,30 €|} 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-GüntherGue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel|fehlt= [[Benutzer:David|David Salz]]|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Burget Geschäftsstelle (UB) Postkartendruck Jugendclub2024-Projekt (2018-0603) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.01.04.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Es Der Regionalvorstand möge beschließen: * Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der Druck von 1RGS beträgt 400 €/Monat.000 Postkarten (A6) als Werbemittel * Der Regionalverband zahlt für das Jugendclub-Projekt in Auftrag gegeben. Das Budget hierfür beläuft die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR  '''Begründung:''' Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich auf 50 EURum einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.
'''Begründung:''' Der Einsatz von Postkarten als Werbemittel wurde auf dem Stammtisch in Bernau am 27.03.2018 besprochen und für gut befunden. Ein erster Entwurf liegt vor. Ursprünglich wurde die Herstellung von 500 Postkarten bevorzugt. Der Preisunterschied zwischen 500 und 1000 Postkarten beträgt jedoch weniger als 4 Euro, sodass die Mehrkosten bei Bestellung einer größeren Menge im Vergleich zu den Mehrkosten einer eventuellen späteren Naschbestellung gering erscheinen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:32, 1. Apr. 2018 (CEST)Stefan, Axel, --[[Benutzer:Stefan GueDavid|Stefan GueDavid]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan GueDavid|Diskussion]]) 1716:1449, 131. AprJan. 2018 2024 (CEST), [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 05.04.2018 um 17:35 UhrCET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Festlegung des Termins der Hauptversammlung 2018.2 (2018UB) Wahlkampfbudget (2024-0704) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1320.0503.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, den Termin der nächsten Hauptversammlung : Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)** 1.000 Flyer A5 (2018ca.250 €) ** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Regionalverbandes auf denKandidaten gegenzufinanzieren.  Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:
* Option 1für Plakatdruck: 232.06500 EUR* für Flyerdruck: 1.2018000 EUR* Option 2für Give-Aways: 24.061.2018000 EUR
festzulegen. Die Festlegung des Versammlungsortes erfolgt über einen separaten BeschlussSpenden erhöhen die Budgets.
'''Begründung:'''
Der derzeitige Vorstand führt sein Amt nur kommissarisch aus und muss umgehend eine Hauptversammlung zur Neuwahl eines Vorstandes einberufenWir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Auf Grund der satzungsgemäßen Ladungsfrist Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von 3 Wochen ist der früheste Termin das Wochenende 9./10.06.2018. Hier findet jedoch der Bundesparteitag 2018denen einige keine bzw.1 stattnicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20., Thomas BMär.2024 (CET), Dirk H., Ulf M.--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, Stefan S25.-GMär.2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel H., David S.|ergebnis= angenommen|bemerkung= Angenommen wurde der Antrag mit Option 2 (24.06.2018)
}}
</div>
{{clear}}
== Erstattung von Reisekosten zum Bundesparteitag 2018.1 (2018UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-0805) == Der Antrag wurde wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen.
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
<strike>'''Datum:''' 1430.0503.2018</strike>2024
<strike>'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]</strike>([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Beschluss B2024-01 wird wie folgt geändert: Das Budget wird um die folgenen Posten erweitert: - 500 EUR Kandidatenshooting- 500 EUR Kabelbinder
<strike>'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:</strike>Budgettitel für Give-Aways wird um 500 EUR erhöht.
<strike>Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 18.1 in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Regionalverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. </strike>'''Begründung:'''
<strike>'''Begründung:''' Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. Ähnliche Beschlüsse wurden auch zu früheren Bundesparteitagen getroffen.</strike>Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, Thomas B.--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, Dirk H30., Ulf MMär.2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, Stefan S2.-GApr.2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel H., David S.|ergebnis= wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Zustimmung zum Gliederungswechsel (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (20182024-0906) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2002.05.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Dem mit E-Mail vom 15Der Regionalvorstand möge beschließen, M.05H.2018 gewünschten Gliederungswechsel des Mitgliedes [(Name dem Vorstand bekannt] ) aufzunehmen. Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.
'''Begründung:''' Siehe E-Mail  Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Mitglieds vom 15.05.2018Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
Stefan Gue
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