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Nordbrandenburg/Beschluss

12.215 Bytes hinzugefügt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
== (UB) Bestellung einer Fahne und eines Tischbanners (2018-01) ==
<div style="float:left; width: 66%">
'''Datum:''' 20.01.2018
 == Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 18.01.2022 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten: * Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand. Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten. Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich. '''Begründung:''' Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.  Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas Ney, Axel, Stefan|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, David|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 07.02.2022 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:'''Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt. '''Begründung:''' Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Haushaltsplan 2023 (2023-01) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 25.01.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan: * '''Einnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 25.01.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband bestellt einen Tischbanner sowie eine Fahne mit dem Logo des Regionalverbandes und dem Schriftzug "PIRATEN"Regionalvorstand beschließt: Die Hauptversammlung 2023. Der Kostenrahmen inkl1 findet am 04. Versand beträgt max03. 65 EUR2023 ab 10 Uhr statt. Sofern möglich, Der Ort der Versammlung wird die Bestellung beim PShop vorgenommenzeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Fahne und Tischbanner sollen zur Kennzeichnung von Veranstaltungen wie z. B. Stammtischen genutzt werden. Derzeit steht kein Tischbanner sowie lediglich private Fahnen mit Logo der Bundespartei zur Verfügung. Auf einen Schriftzug "Nordbrandenburg" soll verzichtet werdenEine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, um eine langfristige Nutzbarkeit der Materialien (evtl. auch für künftige, wieder entstehende Untergliederungen) sicherzustellenda die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
</div>
<!-- Ab hier nur noch durch den Vorstand auszufüllen! --><div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum AntragBeschluss|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Termin Hauptversammlung (2023-03) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 04.10.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]], ([[BenutzerDiskussion:DavidNeythomas|David SalzDiskussion]] (per E-Mail am 29) '''Antragstext:''' Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.01 '''Begründung:''' Die HV ist lange überfällig.2018 um 00</div><div style="float:04 Uhr), [[Benutzerright; width:Stefan_Gue33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr), Dirk ,Thomas, David|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Antrags Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
== (UB) Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung Sachsenhausens (2018-02) ==
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2804.0110.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband entsendet einen Stellvertreter zur Kranzniederlegung anlässlich des 73Vorstand beschließt, für den 12. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen am 2211.04.2018 und übernimmt 2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Kosten i. HEinladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. vWeitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. rund 100 EUR für die Beschaffung eines Trauerkranzes einschließlich TrauerschleifeDer Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Erinnerung an Wir wollen zeitnah die nationalsozialistische Schreckensherrschaft, Verantwortung für Gegenwart Kandidaturen festzurren und Zukunftin den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan,David|David Salz]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)Dirk|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Einrichtung eines WebhostingBudget Give-Accounts für Kampagnen Aways (20182023-0305) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0804.0210.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenbeschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.  '''Begründung:''' Unsere Bestände sind erschöpft.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan, David|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Budget Infostand Oranienburg (2023-06) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 04.10.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:'''
Der RV Nordbrandenburg legt sich bei einem Webhoster einen Shared-Hosting-Account inkl. mehrerer Inklusiv-Domains für Wahlkampfzwecke an. Über diesen Account sollen themenbezogene Webseiten Vorstand beschließt für den anstehenden Kommunalwahlkampf geschaltet werden. Die Kosten belaufen sich auf 36 möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR im Jahr.
'''Begründung:'''
Auf Wir können uns mit dem Stammtisch in Bernau am 30.01.2018 wurde die Einrichtung einer Webseite für ein wahlkampfrelevantes Thema beschlossen. Hierfür wird ein Webhostingpaket benötigt. Diese verfügen Wahlkampfbus gut in der Regel über mehrere Inklusivdomains Szene setzen und können daher bereits für mehrere Kampagnen im Rahmen der die Kommunalwahl 2019 verwendet werden. Die Einrichtung bei einem externen Hoster garantiert dem Regionalverband größtmögliche Flexibilität2024 werben.</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan_Gue|David, Dirk, Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]]|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Streichung von Mitgliedern (20182023-0407) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 15.10.02.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <Name ist insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen) zu streichen.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlichDie Mitglieder sind allesamt mind. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtteilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-GüntherGue]], ([[BenutzerDiskussion:DavidStefan Gue|David SalzDiskussion]] ) 21:19, 15. Okt. 2023 (per E-Mail vom 11CEST), 06.0212.2018 um 01:19 Uhr)2023 Axel |dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 == Postalische Einladung zum Gründungsparteitag (2018UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-0508) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1405.0312.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Zum Gründungsparteitag verschicken die RV BAR-UM und PR sowie der KV OHV Einladungen per Post an alle MitgliederDer Vorstand möge beschließen: Der Aufnahme von R. Das Budget hierfür beläuft sich auf maximal 100 EURF. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Durch die Einladung per Post erhoffen wir uns einen größeren Mobilisierungseffekt.Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:Stefan GueDavid|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Stefan Schulz-GüntherDiskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel |dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= [[Benutzer:David|David Salz]]keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Postkartendruck Jugendclub-Projekt Umzug der Geschäftsstelle (20182023-0609) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0113.0412.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''  Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen: Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget. Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
Es wird der Druck von 1.000 Postkarten (A6) als Werbemittel für das Jugendclub-Projekt in Auftrag gegeben. Das Budget hierfür beläuft sich auf 50 EUR.'''Begründung:'''
'''Begründung:''' Der Einsatz von Postkarten als Werbemittel Die bisherige Geschäftsstelle wurde auf dem Stammtisch in Bernau am 27seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o.03g.2018 besprochen Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für gut befundendie bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Ein erster Entwurf liegt vorDurch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Ursprünglich wurde Finanziell kann sich der Regionalverband die Herstellung von 500 Postkarten bevorzugtMiete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Preisunterschied zwischen 500 Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und 1000 Postkarten beträgt jedoch weniger als 4 Euro, sodass die Mehrkosten bei Bestellung Einrichtung einer größeren Menge im Vergleich separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu den Mehrkosten einer eventuellen späteren Naschbestellung gering erscheinenerwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:32, 1. Apr. 2018 (CEST), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 1720:1412, 113. AprDez. 2018 2023 (CESTCET), --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 05[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14.04Dez.2018 um 17:35 Uhr2023 (CET)|dagegen= Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Festlegung des Termins der Hauptversammlung 2018.2 (2018UB) Finanzielle Unterstützung EU-07Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.0501.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Termin der nächsten Hauptversammlung (2018Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.2) des Regionalverbandes auf den '''Begründung:'''
* Option 1An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters: 23.06.2018* Option 2: 24.06.2018
festzulegen Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. Die Festlegung In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des Versammlungsortes erfolgt unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen separaten Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= zurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen}}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 23.01.2024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.
'''Begründung:'''
Der derzeitige Vorstand führt sein Amt nur kommissarisch aus Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und muss umgehend eine Hauptversammlung zur Neuwahl eines Vorstandes einberufenwurde entsprechend berichtigt. Auf Grund der satzungsgemäßen Ladungsfrist von 3 Wochen ist der früheste Termin das Wochenende 9Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen: {|{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07./10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.201810.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05. Hier findet jedoch der Bundesparteitag 201812.2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1 statt. 157,30 €|} 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, Thomas B.--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, Dirk H23., Ulf MJan.2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan SGue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23.-GJan.2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel|fehlt= Axel H., David S.
|ergebnis=
|bemerkung= Angenommen wurde der Antrag mit Option 2 (24.06.2018)
}}
</div>
{{clear}}
== Erstattung von Reisekosten zum Bundesparteitag 2018.1 Burget Geschäftsstelle (20182024-0803) [zurückgezogen] == Der Antrag wurde wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen.
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
<strike>'''Datum:''' 1430.0501.2018<2024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: * Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/strike>Monat.* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR
<strike>'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]</strike>
<strike>'''AntragstextBegründung:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:</strike>
<strike>Mitglieder des Regionalvorstandes können ReisekostenDer vorherige Beschluss war fehlerhaft, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 18.1 in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Regionalverbandes als Ersatzperson bestimmen da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten zum Mietpreis zusätzlich die üblichen Reisekostenrichtlinien der PiratenparteiMehrwertsteuer hinzuzurechnen ist. </strike>
<strike>'''Begründung:''' Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. Ähnliche Beschlüsse wurden auch zu früheren Bundesparteitagen getroffen.</strike>
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Thomas B.Stefan, Dirk H.Axel, Ulf M.--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, Stefan S31.-GJan.</strike>2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=<strike>Axel H., David S.</strike>|ergebnis= wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitglieds (2018UB) Wahlkampfbudget (2024-0904) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 20.0503.20182024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.  Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:
'''Antragssteller* für Plakatdruck:''' [[Benutzer2.500 EUR* für Flyerdruck:neythomas|Thomas Ney]]1.000 EUR* für Give-Aways: 1.000 EUR
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:Spenden erhöhen die Budgets.
Dem mit E-Mail vom 15.05.2018 gewünschten Gliederungswechsel des Mitgliedes [Name bekannt] wird zugestimmt.'''Begründung:'''
'''Begründung:''' Siehe E-Mail des Mitglieds vom 15Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen.05Wir haben insgesamt max.201813 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET), Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)
|dagegen=
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
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== Reisekostenübernahme zum kommunalpolitischen Vernetzungstreffen (2018UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-1005) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2830.0503.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''  Der Regionalvorstand möge beschließenBeschluss B2024-01 wird wie folgt geändert: Das Budget wird um die folgenen Posten erweitert: - 500 EUR Kandidatenshooting- 500 EUR Kabelbinder
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 09./10.06.2018 in in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der PiratenparteiDer Budgettitel für Give-Aways wird um 500 EUR erhöht.
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.'''Begründung:'''
'''Begründung:''' Auf dem kommunalpolitischen Treffen in Sömmerda sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in Brandenburg und den beiden genannten Bundesländern stattfinden, erörtert werden. Diese sind im Interesse des Regionalverbandes.Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, David Salz [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] (per E-Mail vom 29.05.2018 um 11[[Benutzer Diskussion:32Neythomas|Diskussion]]), David SchulzDirk, --Günther [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] (per E-Mail vom 29.05.2018 um 15[[Benutzer Diskussion:02Stefan Gue|Diskussion]])17:50, Dirk Harder (per E-Mail vom 2930.05Mär.2018 um 162024 (CET) [[Benutzer:21David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]])11:32, Ulf Makarski (per E-Mail vom 302.05Apr.2018 um 18:322024 (CEST), Thomas Bennühr, ([[Benutzer:Axel |Heidkamp (telefonisch am 02.06.2018 um 12:09]),|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
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== Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Hauptversammlung 2018.2 (2018UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-1106) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2802.05.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:Die Hauptversammlung 2018, M.2 findet am 24H.06.2018 in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs Bernau (An der Stadtmauer 12Name dem Vorstand bekannt) im Zeitraum von 10:00 bis 13:00 Uhr statt. Der Unkostenbeitrag i. H. vaufzunehmen. maximal 50 EUR Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird von Ulf Makarski vorverauslagt und vom Regionalverband erstattetzugestimmt.
'''Begründung:''' Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig und der Zeitrahmen von drei Stunden angesichts der geringen Zahl an Anträgen hinreichend. Außerdem fand bisher keine Hauptversammlung in Bernau statt.
Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, Ulf M2.Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan S.GGue|Diskussion]]) 20:03, 2., Mai 2024 (CEST)Dirk H., Axel H., David S.
|dagegen=
|enthalten=
Stefan Gue
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