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Nordbrandenburg/Beschluss

7.831 Bytes hinzugefügt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
== (UB) Bestellung einer Fahne und eines Tischbanners (2018-01) ==
<div style="float:left; width: 66%">
'''Datum:''' 20.01.2018
 == Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 18.01.2022 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband bestellt Regionalvorstand möge beschließen: Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten: * Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien Der Beauftragte erhält einen Tischbanner sowie eine Fahne Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Logo des Regionalverbandes Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Schriftzug "PIRATEN"Vorstand. Der Kostenrahmen inkl Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Versand beträgt maxZur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten. 65 EUR Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Sofern Eine Verlängerung ist möglich, wird die Bestellung beim PShop vorgenommen.
'''Begründung:'''
Fahne Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.  Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und Tischbanner sollen während des Wahlkampfes zur Kennzeichnung von Veranstaltungen wie zBundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. B. Stammtischen genutzt werden. Derzeit steht kein Tischbanner Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie lediglich private Fahnen mit Logo der Bundespartei zur VerfügungParteien und kann durch Wohnortnähe bzw. Auf einen Schriftzug "Nordbrandenburg" soll verzichtet werden, um eine langfristige Nutzbarkeit häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Materialien (evtl. auch für künftige, wieder entstehende Untergliederungen) sicherzustellenAufgaben gewährleisten.
</div>
<!-- Ab hier nur noch durch den Vorstand auszufüllen! --><div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum AntragBeschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr)Axel, [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Antrags Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
== (UB) Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung Sachsenhausens (2018-02) ==
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2807.0102.20182022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entsendet einen Stellvertreter zur Kranzniederlegung anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen am 22.04.2018 und übernimmt Für die Kosten i. H. vRGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. rund Hierfür wird ein Budget von 100 EUR für die Beschaffung eines Trauerkranzes einschließlich TrauerschleifeEuro zur Verfügung gestellt.
'''Begründung:'''
Erinnerung an Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die nationalsozialistische SchreckensherrschaftAnfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, Verantwortung für Gegenwart und Zukunftsodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David Salz]] (per E[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Haushaltsplan 2023 (2023-01) == <!-- Beginn des Beschlusses --Mail am 29><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 25.01.2018 um 002023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:04 Uhr), Neythomas|Neythomas]] ([[BenutzerDiskussion:Stefan_GueNeythomas|Stefan Schulz-GüntherDiskussion]] ) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan: * '''Einnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro** Spenden: ca. 2.500 (per E-Mail am 29zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.01650 €** Telefon/Internet RGS: ca.2018 um 22530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges:43 Uhr200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Einrichtung eines Webhosting-Accounts für Kampagnen Termin Hauptversammlung 2023.1 (20182023-0302) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0825.0201.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenRegionalvorstand beschließt:
Der RV Nordbrandenburg legt sich bei einem Webhoster einen Shared-Hosting-Account inklDie Hauptversammlung 2023.1 findet am 04. mehrerer Inklusiv-Domains für Wahlkampfzwecke an03. Über diesen Account sollen themenbezogene Webseiten für den anstehenden Kommunalwahlkampf geschaltet werden2023 ab 10 Uhr statt. Die Kosten belaufen sich auf 36 EUR im JahrDer Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Auf dem Stammtisch in Bernau am 30.01.2018 wurde Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die Einrichtung einer Webseite für ein wahlkampfrelevantes Thema beschlossen. Hierfür wird ein Webhostingpaket benötigt. Diese verfügen in der Regel über mehrere Inklusivdomains und können daher für mehrere Kampagnen im Rahmen der Kommunalwahl 2019 verwendet werden. Die Einrichtung bei einem externen Hoster garantiert dem Regionalverband größtmögliche Flexibilitätderzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Stefan, David, Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]]Dirk, [[Benutzer:David|David Salz]]Axel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.
}}
</div>
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20182023-0403) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.02.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands Die HV ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtlange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Stefan, Dirk ,Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail vom 11.02.2018 um 01:19 Uhr)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 == Postalische Einladung zum Gründungsparteitag Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (20182023-0504) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1404.0310.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Zum Gründungsparteitag verschicken Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die RV BAR-UM und PR sowie der KV OHV Einladungen Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Post an alle Mitglieder. Das Budget hierfür beläuft sich auf maximal 100 EURUmlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Durch Wir wollen zeitnah die Einladung per Post erhoffen wir uns einen größeren MobilisierungseffektKandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]],David, Dirk|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= [[Benutzer:David|David Salz]]Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Postkartendruck JugendclubBudget Give-Projekt Aways (20182023-0605) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0104.0410.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen:beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
Es wird der Druck von 1.000 Postkarten (A6) als Werbemittel für das Jugendclub-Projekt in Auftrag gegeben. Das Budget hierfür beläuft sich auf 50 EUR.'''Begründung:'''
'''Begründung:''' Der Einsatz von Postkarten als Werbemittel wurde auf dem Stammtisch in Bernau am 27.03.2018 besprochen und für gut befunden. Ein erster Entwurf liegt vor. Ursprünglich wurde die Herstellung von 500 Postkarten bevorzugt. Der Preisunterschied zwischen 500 und 1000 Postkarten beträgt jedoch weniger als 4 Euro, sodass die Mehrkosten bei Bestellung einer größeren Menge im Vergleich zu den Mehrkosten einer eventuellen späteren Naschbestellung gering erscheinenUnsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:32Thomas Ney, 1. Apr. 2018 (CEST)Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:14, 1. Apr. 2018 (CEST), [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 05.04.2018 um 17:35 Uhr)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Festlegung des Termins der Hauptversammlung 2018.2 Budget Infostand Oranienburg (20182023-0706) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1304.0510.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand möge beschließen, beschließt für den Termin der nächsten Hauptversammlung (2018möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.2) des Regionalverbandes auf den '''Begründung:'''
* Option 1: 23Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.06.2018* Option 2</div><div style="float: 24.06.2018right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}}
festzulegen== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 15. Die Festlegung des Versammlungsortes erfolgt über einen separaten Beschluss10.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.
'''Begründung:'''
Der derzeitige Vorstand führt sein Amt nur kommissarisch aus und muss umgehend eine Hauptversammlung zur Neuwahl eines Vorstandes einberufenDie Mitglieder sind allesamt mind. Auf Grund der satzungsgemäßen Ladungsfrist von 3 Wochen ist der früheste Termin das Wochenende 9./10Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand.06.2018. Hier findet jedoch der Bundesparteitag 2018.1 stattSie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, Thomas B.--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, Dirk H15., Ulf MOkt.2023 (CEST), Stefan S06.-G12.2023 Axel |dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel H., David S.|ergebnis= angenommen|bemerkung= Angenommen wurde der Antrag mit Option 2 (24.06.2018)
}}
</div>
{{clear}}
== Erstattung von Reisekosten zum Bundesparteitag 2018.1 (2018UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) [zurückgezogen] == Der Antrag wurde wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen.
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
<strike>'''Datum:''' 1405.0512.2018</strike>2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:'''
<strike>'''AntragsstellerDer Vorstand möge beschließen:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]</strike>
<strike>'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:</strike>Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.
<strike>Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 18.1 in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Regionalverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. </strike>'''Begründung:'''
<strike>'''Begründung:''' Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. Ähnliche Beschlüsse wurden auch zu früheren Bundesparteitagen getroffen.</strike>Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, Thomas B.[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, Dirk H5., Ulf MDez.2023 (CET), Stefan S06.-G12.</strike>23, Axel |dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt=<strike>Axel H., David S.</strike>keiner|ergebnis= wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitglieds (2018UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2013.0512.20182023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
Dem mit E-Mail vom 15.05.2018 gewünschten Gliederungswechsel des Mitgliedes [Name bekannt] wird zugestimmt.'''Begründung:'''
'''Begründung:''' Siehe E-Mail Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Mitglieds vom 15Vermieters zum 31.0501.20182024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)|dagegen= Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
{{clear}}
== Reisekostenübernahme zum kommunalpolitischen Vernetzungstreffen (2018UB) Finanzielle Unterstützung EU-10Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2813.0501.20182024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:'''
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
'''AntragstextBegründung:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, An die durch die Teilnahme am kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 09./10.06.2018 in in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei.erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an , die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, so darf er eine Ersatzperson wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem Regionalverband benennenzentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4. Für ) Jede Gliederung, die diese Ersatzperson gilt Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechendweitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland
'''Begründung:''' Auf dem kommunalpolitischen Treffen in Sömmerda sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der KommunalwahlenDer Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die 2019 uparallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. A. in Brandenburg und den beiden genannten Bundesländern stattfinden, erörtert werden. Diese sind im Interesse des RegionalverbandesDaher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, David Salz <strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] (per E-Mail vom 29.05.2018 um 11[[Benutzer Diskussion:32Neythomas|Diskussion]])[[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], David Schulz-Günther -[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] (per E-Mail vom 29.05.2018 um 15[[Benutzer Diskussion:02Stefan Gue|Diskussion]])19:19, Dirk Harder (per E-Mail vom 2913.05Jan.2018 um 16:212024 (CET), Ulf Makarski --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail vom 30.05.2018 um [[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:32)44, Thomas Bennühr, Axel Heidkamp (telefonisch am 0215.06Jan.2018 um 12:092024 (CET)</strike>|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis=angenommenzurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>
{{clear}}
== Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Hauptversammlung 2018.2 (2018UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-1102) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2823.0501.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenRegionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €. '''Begründung:'''Die Hauptversammlung 2018.2 findet am 24.06.2018 in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs Bernau (An Der Telefonanschluss der Stadtmauer 12) Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Zeitraum Februar 2022 irrtümlicherweise von 10:00 bis 13:00 Uhr stattAxels Privatkonto abgebucht. Der Unkostenbeitrag iDieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. HIm Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1. v157,30 €. maximal 50 EUR wird von Ulf Makarski vorverauslagt und vom Regionalverband erstattetDie entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor.Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:
'''Begründung:''' Bisher wurde lediglich der Tag{|{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt59 €|-| 04.08. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig und der Zeitrahmen von drei Stunden angesichts der geringen Zahl an Anträgen hinreichend2022| 41,59 €|-| 06. Außerdem fand bisher keine Hauptversammlung in Bernau statt09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05.12.2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1.157,30 €|}
</div>
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, Ulf M.--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, Stefan S23.GJan.2024 (CET), Dirk H.--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, Axel H23., David S., Thomas BJan. 2024 (per Telefon am 02.06.2018 um 13:40CET)|dagegen= keiner|enthalten= keinerAxel|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Burget Geschäftsstelle (UB) Mitgliederanschreiben anlässlich der Kommunalwahl (20182024-1203) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0530.1001.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
* Der Regionalverband wendet sich anlässlich der Kommunalwahl mit einem postalischen Schreiben an seine Mitglieder. Hierin Beschluss 2023-09 wird diesen unser Plan wie folgt geändert: Das Budget für die anstehenden Wahlen erläutert und diese zur aktiven Mitarbeit aufgefordertMiete der RGS beträgt 400 €/Monat. Ebenso werden mit dem Schreiben noch weitere Kandidaten gesucht und auf * Der Regionalverband zahlt für die bald kommende Hauptversammlung hingewiesen. Ein entsprechender Entwurf ging dem Vorstand bereits zu.Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR
Für dieses Anliegen stellt der Regionalvorstand ein Budget i. H. v. 75 EUR für Briefumschläge und Porto bereit.
'''Begründung:'''
Zur Kommunalwahl sind wir auf die maximale Unterstützung unserer Basis angewiesen. Außerdem entspricht Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es der Auffassung unserer Arbeit als Vorstand, sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mitglieder frühzeitig über unsere geplanten Schritte zu informieren. Ein postalisches Anschreiben scheint hierbei wirksamer zu seinMehrwertsteuer hinzuzurechnen ist. 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, Dirk Harder --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 06.10.2018 um 21[[Benutzer Diskussion:22David|Diskussion]])16:49, Nic Teichert (per E-Mail am 0631.10Jan.2018 um 23:252024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
{{clear}}
== Reisekostenübernahme 2. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen (2018UB) Wahlkampfbudget (2024-1304) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0620.1003.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 2. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen sowie Mecklenburg-Vorpommern und SachsenJedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:** 25 Personen-Anhalt am 17Wahlplakate (ca./18100 €)** 1.11000 Flyer A5 (ca.2018 in Düsseldorf entstehen, 50 €)** bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechendDarüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.
Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung: * für Plakatdruck: 2.500 EUR* für Flyerdruck: 1.000 EUR* für Give-Aways: 1.000 EUR Spenden erhöhen die Budgets. '''Begründung:''' Auf dem 2. kommunalpolitischen Treffen in Düsseldorf sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen,  Wir müssen die 2019 uentsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. AWir haben insgesamt max. in den genannten Bundesländern stattfinden13 Kandidaten, vertieft werdenvon denen einige keine bzw. Ein erstes Vorgespräch hierzu fand bereits am 09./10.06.2018 nicht alle Leistungen in Sömmerda statt. Diese sollen nun vertieft werdenAnspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET), Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Bestellung Transparente Briefumschläge (2018UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-1405) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0630.1003.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand bestelltBeschluss B2024-01 wird wie folgt geändert: Das Budget wird um die folgenen Posten erweitert: - 500 EUR Kandidatenshooting- 500 EUR Kabelbinder
* Option 1: 1.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 221,20 Der Budgettitel für Give-Aways wird um 500 EUR (22,12ct/Stück),* Option 2: 600 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 139,74 EUR (23,29ct/Stück),* Option 3: 200 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 54,92 EUR (27,46ct/Stück)erhöht.
'''Begründung:'''
Die Briefumschläge können für die anstehenden Wahlkämpfe Erforderlich</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, 30. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] (etwa zum Versand von Infomaterial[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) sowie zum Anschreiben von Mitgliedern verwendet werden11:32, 2. Apr. Bereits mit der Aktion 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="transparenter Brieffloat:left; width: 66%;" haben wir positive Erfahrungen mit den Umschlägen gemacht>'''Datum:''' 02. Für Wahlkampfschreiben lässt sich der Brief zudem mit einem Aufdruck 05.2024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] (z[[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, M. BH. "transparente Politik für Brandenburg"(Name dem Vorstand bekannt) versehenaufzunehmen. Je nach Staffelung werden verschiedene Preise und Versandkosten verlangtDem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt. '''Begründung:'''
Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
Stefan Gue
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