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Änderungen

Nordbrandenburg/Beschluss

2.155 Bytes hinzugefügt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
== (UB) Bestellung einer Fahne und eines Tischbanners (2018-01) ==
<div style="float:left; width: 66%">
'''Datum:''' 20.01.2018
 == Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 18.01.2022 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband bestellt Regionalvorstand möge beschließen: Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten: * Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien Der Beauftragte erhält einen Tischbanner sowie eine Fahne Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Logo des Regionalverbandes Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Schriftzug "PIRATEN"Vorstand. Der Kostenrahmen inkl Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Versand beträgt maxZur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten. 65 EUR Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Sofern Eine Verlängerung ist möglich, wird die Bestellung beim PShop vorgenommen.
'''Begründung:'''
Fahne Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.  Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und Tischbanner sollen während des Wahlkampfes zur Kennzeichnung von Veranstaltungen wie zBundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. B. Stammtischen genutzt werden. Derzeit steht kein Tischbanner Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie lediglich private Fahnen mit Logo der Bundespartei zur VerfügungParteien und kann durch Wohnortnähe bzw. Auf einen Schriftzug "Nordbrandenburg" soll verzichtet werden, um eine langfristige Nutzbarkeit häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Materialien (evtl. auch für künftige, wieder entstehende Untergliederungen) sicherzustellenAufgaben gewährleisten.
</div>
<!-- Ab hier nur noch durch den Vorstand auszufüllen! --><div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum AntragBeschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr)Axel, [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerDirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Antrags Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
== (UB) Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung Sachsenhausens (2018-02) ==
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2807.0102.20182022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entsendet einen Stellvertreter zur Kranzniederlegung anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen am 22.04.2018 und übernimmt Für die Kosten i. H. vRGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. rund Hierfür wird ein Budget von 100 EUR für die Beschaffung eines Trauerkranzes einschließlich TrauerschleifeEuro zur Verfügung gestellt.
'''Begründung:'''
Erinnerung an Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die nationalsozialistische SchreckensherrschaftAnfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, Verantwortung für Gegenwart und Zukunftsodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:DavidStefan Gue|David SalzStefan Gue]] (per E-Mail am 29[[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7.01Feb.2018 um 00:04 Uhr2022 (CET), --[[Benutzer:Stefan_GueDavid|Stefan Schulz-GüntherDavid]] (per E-Mail am 29[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8.01Feb.2018 um 22:43 Uhr2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerDirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Einrichtung eines Webhosting-Accounts für Kampagnen Haushaltsplan 2023 (20182023-0301) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0825.0201.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenRegionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan: Der RV Nordbrandenburg legt sich bei einem Webhoster einen Shared-Hosting-Account inkl. mehrerer Inklusiv-Domains für Wahlkampfzwecke an. Über diesen Account sollen themenbezogene Webseiten für den anstehenden Kommunalwahlkampf geschaltet werden. Die Kosten belaufen sich auf 36 EUR im Jahr.
* '''BegründungEinnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 EuroAuf dem Stammtisch in Bernau am 30** Spenden: ca.012.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.2018 wurde die Einrichtung einer Webseite für ein wahlkampfrelevantes Thema beschlossen)** PartFin 2021: ca. Hierfür wird ein Webhostingpaket benötigt1. Diese verfügen in der Regel über mehrere Inklusivdomains und können daher für mehrere Kampagnen im Rahmen der Kommunalwahl 090 Euro** PartFin 2019 verwendet werden/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Die Einrichtung bei einem externen Hoster garantiert dem Regionalverband größtmögliche FlexibilitätNebenkostennachzahlung) = 2.650 €** Telefon/Internet RGS: ca.530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]]Stefan, [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]]Dirk, [[Benutzer:David|David Salz]], Thomas, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Behandelt in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-02-08|Vorstandssitzung vom 08.02.2018]]. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.
}}
</div>
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung 2023.1 (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20182023-0402) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1025.0201.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg Regionalvorstand beschließt: Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Piratenpartei aufzunehmenVersammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss Neuwahl des Vorstands ist zur Aufnahme dringend erforderlich. Der Name des Antragsstellers , da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Stefan, David, Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]]Dirk, [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail vom 11.02.2018 um 01:19 Uhr)Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 == Postalische Einladung zum Gründungsparteitag Termin Hauptversammlung (20182023-0503) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1404.0310.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Zum Gründungsparteitag verschicken die RV BAR-UM und PR sowie Der Termin der KV OHV Einladungen per Post an alle Mitgliedernächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Das Budget hierfür beläuft sich auf maximal 100 EURDer Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.
'''Begründung:'''
Durch die Einladung per Post erhoffen wir uns einen größeren MobilisierungseffektDie HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:neythomas|Stefan, Dirk ,Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]]David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= [[Benutzer:David|David Salz]]Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Behandelt in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-03-14|Vorstandssitzung vom 14.03.2018]]
}}
</div>
{{clear}}
== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (UB) Postkartendruck Jugendclub2023-Projekt (2018-0604) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0104.0410.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Es wird der Druck von 1Der Vorstand beschließt, für den 12.11.000 Postkarten (A6) als Werbemittel 2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für das Jugendclub-Projekt die Kommunalwahl 2024 in Auftrag gegeben. Das Budget hierfür beläuft sich auf 50 EUR.folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg
Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt. '''Begründung:''' Der Einsatz von Postkarten als Werbemittel wurde auf dem Stammtisch in Bernau am 27.03.2018 besprochen und für gut befunden. Ein erster Entwurf liegt vor. Ursprünglich wurde  Wir wollen zeitnah die Herstellung von 500 Postkarten bevorzugt. Der Preisunterschied zwischen 500 Kandidaturen festzurren und 1000 Postkarten beträgt jedoch weniger als 4 Euro, sodass die Mehrkosten bei Bestellung einer größeren Menge im Vergleich zu in den Mehrkosten einer eventuellen späteren Naschbestellung gering erscheinenWahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:32Thomas Ney, 1. Apr. 2018 (CEST), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:14, 1. Apr. 2018 (CEST)David, [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 05.04.2018 um 17:35 Uhr)Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Festlegung des Termins der Hauptversammlung 2018.2 Budget Give-Aways (20182023-0705) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1304.0510.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand möge beschließen, den Termin der nächsten Hauptversammlung (2018.2) des Regionalverbandes auf den * Option beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1: 23.06000 Euro.2018* Option 2: 24Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt.06.2018 festzulegen. Die Festlegung des Versammlungsortes erfolgt Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über einen separaten Beschlusseine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
Der derzeitige Vorstand führt sein Amt nur kommissarisch aus und muss umgehend eine Hauptversammlung zur Neuwahl eines Vorstandes einberufen. Auf Grund der satzungsgemäßen Ladungsfrist von 3 Wochen ist der früheste Termin das Wochenende 9./10.06.2018. Hier findet jedoch der Bundesparteitag 2018.1 stattUnsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N., Thomas B.Ney, Dirk H., Ulf M.Stefan, Stefan S.-G.David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel H., David S.
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Angenommen wurde der Antrag mit Option 2 (24.06.2018) in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-05-15|Vorstandssitzung vom 15.05.2018]]
}}
</div>
{{clear}}
== Erstattung von Reisekosten zum Bundesparteitag 2018.1 Budget Infostand Oranienburg (20182023-0806) [zurückgezogen] == Der Antrag wurde wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen.
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
<strike>'''Datum:''' 1404.0510.2018</strike>2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
<strike>'''AntragsstellerAntragstext:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]</strike>
<strike>'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:</strike>Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.
<strike>Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 18.1 in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Regionalverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. </strike>'''Begründung:'''
<strike>'''Begründung:''' Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des KreisverbandesWir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben. Ähnliche Beschlüsse wurden auch zu früheren Bundesparteitagen getroffen.</strike>
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>Thomas N.Ney, Thomas B.David, Dirk H., Ulf M., Stefan S.-G.</strike>|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt=<strike>Axel H., David S.</strike>|ergebnis= wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitglieds (2018UB) Streichung von Mitgliedern (2023-0907) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2015.0510.20182023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''AntragsstellerAntragstext:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen:, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.
Dem mit E-Mail vom 15.05.2018 gewünschten Gliederungswechsel des Mitgliedes [Name bekannt] wird zugestimmt.'''Begründung:'''
'''Begründung:''' Siehe E-Mail des Mitglieds vom 15Die Mitglieder sind allesamt mind.0510 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand.2018Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, Steffen--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, David15. Okt. 2023 (CEST), Nic, Ulf06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= AxelDavid
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Besprochen und beschlossen auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-08-14|Vorstandssitzung vom 14.08.2018]]
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Reisekostenübernahme zum kommunalpolitischen Vernetzungstreffen Aufnahme eines Mitglieds (20182023-1008) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2805.0512.20182023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''AntragsstellerAntragstext:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand Vorstand möge beschließen:
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 09./10Der Aufnahme von R.06F.2018 in in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro (Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der PiratenparteiVorstand bekannt) wird zugestimmt.
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.'''Begründung:'''
'''Begründung:''' Auf dem kommunalpolitischen Treffen in Sömmerda sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in Brandenburg und den beiden genannten Bundesländern stattfinden, erörtert werden. Diese sind im Interesse des Regionalverbandes.Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, David Salz [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] (per E-Mail vom 29.05.2018 um 11[[Benutzer Diskussion:32Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David Schulz-Günther ]] (per E-Mail vom 29.05.2018 um 15[[Benutzer Diskussion:02David|Diskussion]])21:35, Dirk Harder (per E-Mail vom 295.05Dez.2018 um 16:212023 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail vom 30Stefan 06.0512.2018 um 18:32), Thomas Bennühr23, Axel Heidkamp (telefonisch am 02.06.2018 um 12:09)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Raumfestlegung Umzug der Räumlichkeiten für die Hauptversammlung 2018.2 Geschäftsstelle (20182023-1109) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2813.0512.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Die Hauptversammlung 2018.2 findet am 24.06.2018 in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs Bernau (An der Stadtmauer 12) im Zeitraum von 10:00 bis 13:00 Uhr statt. Der Unkostenbeitrag i. H. v. maximal 50 EUR wird von Ulf Makarski vorverauslagt und vom Regionalverband erstattet.
'''Begründung:''' Bisher wurde lediglich Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der Tagebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, nicht aber Uhrzeit WC und Ort Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Hauptversammlung festgelegtFläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Räumlichkeiten Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der AWO sind günstig und Regionalverband zu einem Drittel der Zeitrahmen von drei Stunden angesichts der geringen Zahl an Anträgen hinreichendKosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Außerdem fand bisher keine Hauptversammlung in Bernau stattSpenden erhöhen das Budget.
Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
 
'''Begründung:'''
 
Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N., Ulf M.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan S.G.Gue|Diskussion]]) 20:12, Dirk H13., Axel HDez.2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David S|Diskussion]]) 13:30, 14., Thomas BDez. 2023 (per Telefon am 02.06.2018 um 13:40CET)|dagegen= keinerDirk , Axel |enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Mitgliederanschreiben anlässlich der Kommunalwahl Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (20182024-1201) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0513.1001.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
Der Regionalverband wendet sich anlässlich der Kommunalwahl mit einem postalischen Schreiben an seine Mitglieder. Hierin wird diesen unser Plan für die anstehenden Wahlen erläutert und diese zur aktiven Mitarbeit aufgefordert. Ebenso werden mit dem Schreiben noch weitere Kandidaten gesucht und auf die bald kommende Hauptversammlung hingewiesen. Ein entsprechender Entwurf ging dem Vorstand bereits zu.'''Begründung:'''
Für dieses Anliegen stellt An die Vorstände aller Gliederungen der Regionalvorstand ein Budget i. H. v. 75 EUR für Briefumschläge und Porto bereit.Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:
'''Begründung Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:'''<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland
Zur Kommunalwahl sind wir Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die maximale Unterstützung unserer Basis angewiesenparallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Außerdem entspricht es der Auffassung unserer Arbeit als Vorstand, Daher sollten wir die Mitglieder frühzeitig über unsere geplanten Schritte zu informieren. Ein postalisches Anschreiben scheint hierbei wirksamer zu seinBundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Dirk Harder (per E-Mail am 06.10.2018 um 21[[Benutzer Diskussion:22Neythomas|Diskussion]]), Nic Teichert (per E-Mail am 06.10.2018 um 23[[Benutzer:25)Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 0919:5519, 713. OktJan. 2018 2024 (CESTCET), Ulf Makarski (per E-Mail am 07.10.2018 um 15:17 Uhr), -[[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 08.10.2018 um [[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:36 Uhr)44, Axel Heidkamp (per E-Mail am 1115.10Jan.2018 um 23:20 Uhr2024 (CET)</strike>|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommenzurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>
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== Reisekostenübernahme 2. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen (2018UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-1302) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
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'''Datum:''' 0623.1001.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenRegionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €. '''Begründung:'''
Mitglieder Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Regionalvorstandes können Reisekosten, Telefonanschlusses in die durch die Teilnahme am 2neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen sowie Mecklenburg-Vorpommern Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Sachsen-Anhalt am 17Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1./18157,30 €.11Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor.2018 in Düsseldorf entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten Im Einzelnen setzt sich die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.Summe wie folgt zusammen:
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können{|{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen44 €|-| 07. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend08. 2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05.12.2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1.157,30 €|}
'''Begründung:''' Auf dem 2. kommunalpolitischen Treffen in Düsseldorf sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Ein erstes Vorgespräch hierzu fand bereits am 09./10.06.2018 in Sömmerda statt. Diese sollen nun vertieft werden.
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<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), StefanDirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, Nic23. Jan. 2024 (CET), Ulf--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, Dirk23. Jan. 2024 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keinerAxel|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= Der Beschluss erfolgte in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]].
}}
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== Bestellung Transparente Briefumschläge Burget Geschäftsstelle (20182024-1403) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0630.1001.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand bestelltmöge beschließen: * Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR
* Option 1: 2.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 420,40 EUR (21,02ct/Stück).
* Option 2: 1.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 221,20 EUR (22,12ct/Stück),
* Option 3: 600 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 139,74 EUR (23,29ct/Stück),
* Option 4: 200 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 54,92 EUR (27,46ct/Stück).
'''Begründung:'''
Die Briefumschläge können für die anstehenden Wahlkämpfe (etwa zum Versand von Infomaterial) sowie zum Anschreiben von Mitgliedern verwendet werden. Bereits mit der Aktion "transparenter Brief" haben wir positive Erfahrungen mit den Umschlägen gemacht. Für Wahlkampfschreiben lässt Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich der Brief zudem mit einem Aufdruck (z. B. "transparente Politik für Brandenburg") versehen. Je nach Staffelung werden verschiedene Preise um einen Gewerbemietvertrag handelt und Versandkosten verlangtzum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.
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{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Dirk, Ulf [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]),Stefan, NicAxel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, Thomas31. Jan. 2024 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= Angenommen wurde die Option 1 in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]]
}}
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== Terminfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 (2018UB) Wahlkampfbudget (2024-1504) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
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'''Datum:''' 1120.1003.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließt, das Datum für die Hauptversammlung 2018.3 sowie für die Aufstellungsversammlung möge beschließen: Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 wird auf den Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.  Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung: * für Plakatdruck: 2. Dezember 2018 festzulegen500 EUR* für Flyerdruck: 1. Der Ort wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt000 EUR* für Give-Aways: 1.000 EUR Spenden erhöhen die Budgets.
'''Begründung:'''
Wir wollen müssen die entsprechenden Mittel zeitnah für die Kommunalwahl 2019 aufstellenbeschaffen. Hierfür sind neben der eigentlichen Aufstellungsversammlung weitere Beschlusse einer Hauptversammlung sinnvollWir haben insgesamt max. Der Termin 213 Kandidaten, von denen einige keine bzw. Dezember ist für die meisten Personen günstig gelegen. Frühere Termine kollidieren mit anderen Veranstaltungen (LPT/BPT 18.2), spätere mit Weihnachtennicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
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<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Schulz-GüntherGue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, David Salz20. Mär. 2024 (CET), Ulf MakarskiDirk , Nic Teichert--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, Dirk Harder25. Mär. 2024 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel Heidkamp
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Antrag wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11#TOP_3:_Festlegung_n.C3.A4chste_Hauptversammlung|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]] beschlossen.
}}
</div>
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== (UB) Ortsfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 Erweiterung Wahlkampfbudget (20182024-1605) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
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'''Datum:''' 2930.1003.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''  Der Regionalvorstand möge beschließenBeschluss B2024-01 wird wie folgt geändert: Das Budget wird um die folgenen Posten erweitert: - 500 EUR Kandidatenshooting- 500 EUR Kabelbinder Der Budgettitel für Give-Aways wird um 500 EUR erhöht.
Die Hauptversammlung 2018.3 sowie die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 findet in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs (An der Stadtmauer 12, 16321 Bernau) statt. Mögliche Mietgebühren bis zu einer Höhe von 50 Euro übernimmt der Regionalverband.'''Begründung:'''
'''Begründung:''' Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig, ausreichend und bereits durch die Hauptversammlung 2018.2 bekannt. Eine Zusage des Vermieters liegt Ulf Makarski vor. Erforderlich
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<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:36, 29. Okt. 2018 (CET)Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 1917:2650, 2930. OktMär. 2018 2024 (CET), [[Benutzer:AxelHeidkampDavid|agrakanDavid]], ([[BenutzerDiskussion:David|David SalzDiskussion]] am 29.10 um 16) 11:32 Uhr per E-Mail, Nic Teichert am 292.10Apr.2018 um 17:59 Uhr per E-Mail2024 (CEST), Dirk Harder am 29.10.2018 um 19([[Benutzer:39 per E-MailAxel|Heidkamp]), Ulf Makarski am 30.10.2018 um 11:37 per E-Mail|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
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== (UB) Flyerdruck Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (20182024-1706) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
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'''Datum:''' 2702.1105.20182024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]),
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließtmöge beschließen, für die anstehenden Wahlen einen allgemeinen Flyer zu erstellen, der Kernthemen der Piratenpartei in knapper Form zusammenfasst. Hierfür wird ein Budget iM. H. v(Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. 500 Euro zur Verfügung gestellt. Anderen Gliederungen der Partei soll die Möglichkeit gegeben werden, sich an den Flyern zu beteiligen, um Kostenersparnisse zu erzielenDem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
 Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die vorhandenen Flyer sind größtenteils veraltet oder themenspezifisch. Als Ergänzung zu unserem Kommunalprogramm Person ist daher ein allgemeiner Parteiflyer empfehlenswertTeilen des Vorstands persönlich bekannt.
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{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2220:1903, 272. Nov. 2018 Mai 2024 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail am 28.11.2018 um 06:09 UhrCEST), Nic TeichertDirk
|dagegen=
|enthalten=
Stefan Gue
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