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Nordbrandenburg/Beschluss

6.070 Bytes entfernt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
== (UB) Bestellung einer Fahne und eines Tischbanners (2018-01) ==
 
<div style="float:left; width: 66%">
'''Datum:''' 20.01.2018
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]]
 
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband bestellt einen Tischbanner sowie eine Fahne mit dem Logo des Regionalverbandes und dem Schriftzug "PIRATEN". Der Kostenrahmen inkl. Versand beträgt max. 65 EUR. Sofern möglich, wird die Bestellung beim PShop vorgenommen.
'''Begründung:'''
Fahne und Tischbanner sollen zur Kennzeichnung von Veranstaltungen wie z. B. Stammtischen genutzt werden. Derzeit steht kein Tischbanner sowie lediglich private Fahnen mit Logo der Bundespartei zur Verfügung. Auf einen Schriftzug "Nordbrandenburg" soll verzichtet werden, um eine langfristige Nutzbarkeit der Materialien (evtl. auch für künftige, wieder entstehende Untergliederungen) sicherzustellen.</div><!-- Ab hier nur noch durch den Vorstand auszufüllen! --><div style="float:right; width: 33%">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Antrag|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] Beauftragung Betreuung RGS (per E2022-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Antrags -->{{clear}}
<!-- Beginn des Beschlusses -->
== (UB) Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung Sachsenhausens (2018-02) ==
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2818.01.20182022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband entsendet einen Stellvertreter zur Kranzniederlegung anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen am 22.04.2018 und übernimmt die Kosten i. H. v. rund 100 EUR für die Beschaffung eines Trauerkranzes einschließlich Trauerschleife.Regionalvorstand möge beschließen:
'''BegründungRonny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:'''
Erinnerung an die nationalsozialistische Schreckensherrschaft, Verantwortung für Gegenwart und Zukunft.</div>* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft<div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] * regelmäßiger Posteingang (per Briefkasten + E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 UhrMailpostfach)|dagegen= keiner* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation |enthalten= keiner* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS<!-- Ende * Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Beschlusses -->{{clear}} == Einrichtung eines Webhosting-Accounts für Kampagnen (2018-03) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 08.02.2018Bestandes an Verbrauchsmaterialien
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]]Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.
'''Antragstext:'''Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.
Der Vorstand möge beschließen: Der RV Nordbrandenburg legt sich bei einem Webhoster einen Shared-Hosting-Account inkl. mehrerer Inklusiv-Domains für Wahlkampfzwecke an. Über diesen Account sollen themenbezogene Webseiten für den anstehenden Kommunalwahlkampf geschaltet werdenDie Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Die Kosten belaufen sich auf 36 EUR im JahrEine Verlängerung ist möglich.
'''Begründung:'''
Auf dem Stammtisch in Bernau am 30.01.2018 wurde die Einrichtung einer Webseite für ein wahlkampfrelevantes Thema beschlossen. Hierfür Eine zusätzliche Kraft wird ein Webhostingpaket zur Betreuung der RGS benötigt. Diese verfügen in der Regel über mehrere Inklusivdomains und können daher für mehrere Kampagnen im Rahmen der Kommunalwahl 2019 verwendet werden. Die Einrichtung bei einem externen Hoster garantiert dem Regionalverband größtmögliche Flexibilität.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]]|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= Behandelt in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-02-08|Vorstandssitzung vom 08.02.2018]]. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.}}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2018-04) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 10.02.2018 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]]
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> Ronny Friedrich hat in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.  '''Begründung:''' Eine Beschluss Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Vorstands ist Wahlkampfes zur Aufnahme erforderlichBundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtEr besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Axel, Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail vom 11.02.2018 um 01:19 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerDirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 == Postalische Einladung zum Gründungsparteitag (2018UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-0502) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1407.0302.20182022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Zum Gründungsparteitag verschicken Für die RV BAR-UM und PR sowie der KV OHV Einladungen per Post an alle MitgliederRGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Das Hierfür wird ein Budget hierfür beläuft sich auf maximal von 100 EUREuro zur Verfügung gestellt.
'''Begründung:'''
Durch Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Einladung per Post erhoffen wir uns einen größeren MobilisierungseffektAusgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan SchulzGue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --Günther[[Benutzer:David|David]]([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= [[Benutzer:David|David Salz]]Dirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Behandelt in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-03-14|Vorstandssitzung vom 14.03.2018]]
}}
</div>
{{clear}}
== Haushaltsplan 2023 (UB) Postkartendruck Jugendclub2023-Projekt (2018-0601) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.04.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Es wird der Druck von 1.000 Postkarten (A6) als Werbemittel Der Regionalvorstand beschließt für das Jugendclub-Projekt in Auftrag gegeben. Das Budget hierfür beläuft sich auf 50 EUR.Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:
* '''BegründungEinnahmen:''' Der Einsatz von Postkarten als Werbemittel wurde auf dem Stammtisch in Bernau am 27** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro** Spenden: ca.032.2018 besprochen 500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und für gut befunden50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. Ein erster Entwurf liegt vor1. Ursprünglich wurde die Herstellung von 500 Postkarten bevorzugt090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €** Telefon/Internet RGS: ca. Der Preisunterschied zwischen 500 und 1000 Postkarten beträgt jedoch weniger als 4 530 Euro/Jahr** Webseite, sodass die Mehrkosten bei Bestellung einer größeren Menge im Vergleich zu den Mehrkosten einer eventuellen späteren Naschbestellung gering erscheinen.Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:32Stefan, 1. Apr. 2018 (CEST)Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:14David, 1. Apr. 2018 (CEST)Thomas, [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 05.04.2018 um 17:35 Uhr)Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
{{clear}}
== Festlegung des Termins der Termin Hauptversammlung 20182023.2 1 (20182023-0702) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1325.0501.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand möge beschließen, den Termin der nächsten Hauptversammlung (2018.2) des Regionalverbandes auf denRegionalvorstand beschließt:
* Option Die Hauptversammlung 2023.1: 23findet am 04.0603.2018* Option 2: 242023 ab 10 Uhr statt.06.2018 festzulegen. Die Festlegung des Versammlungsortes erfolgt über einen separaten BeschlussDer Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Der Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Vorstand führt sein Amt nur kommissarisch aus und muss umgehend eine Hauptversammlung zur Neuwahl eines Vorstandes einberufen. Auf Grund der satzungsgemäßen Ladungsfrist von 3 Wochen Amtsperiode bereits überschritten ist der früheste Termin das Wochenende 9./10.06.2018. Hier findet jedoch der Bundesparteitag 2018.1 statt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N.Stefan, David, Thomas B., Dirk H., Ulf M., Stefan S.-G.Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel H., David S.keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Angenommen wurde der Antrag mit Option 2 (24.06.2018) in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-05-15|Vorstandssitzung vom 15.05.2018]]
}}
</div>
{{clear}}
== Erstattung von Reisekosten zum Bundesparteitag 2018.1 Termin Hauptversammlung (20182023-0803) [zurückgezogen] == Der Antrag wurde wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen.
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
<strike>'''Datum:''' 1404.0510.2018</strike>2023
<strike>'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]</strike>([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
<strike>'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:</strike>
<strike>Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 18Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.1 in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband geltend machen11. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Regionalverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen2023 ab 10 Uhr festgelegt. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der PiratenparteiDer Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen. </strike>
<strike>'''Begründung:''' Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. Ähnliche Beschlüsse wurden auch zu früheren Bundesparteitagen getroffen.</strike></div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=<strike>Thomas N., Thomas B., Dirk H., Ulf M., Stefan S.-G.</strike>|dagegen= |enthalten= |fehlt=<strike>Axel H., David S.</strike>|ergebnis= wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen |bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitglieds (2018-09) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 20.05.2018 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Dem mit E-Mail vom 15.05.2018 gewünschten Gliederungswechsel des Mitgliedes [Name bekannt] wird zugestimmt.
'''Begründung:''' Siehe E-Mail des Mitglieds vom 15.05.2018Die HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=ThomasStefan, Dirk, SteffenThomas, David, Nic, Ulf
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Besprochen und beschlossen auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-08-14|Vorstandssitzung vom 14.08.2018]]
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Reisekostenübernahme zum kommunalpolitischen Vernetzungstreffen (2018-10) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 28.05.2018
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
 
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 09./10.06.2018 in in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
 
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.
 
'''Begründung:''' Auf dem kommunalpolitischen Treffen in Sömmerda sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in Brandenburg und den beiden genannten Bundesländern stattfinden, erörtert werden. Diese sind im Interesse des Regionalverbandes.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, David Salz (per E-Mail vom 29.05.2018 um 11:32), David Schulz-Günther (per E-Mail vom 29.05.2018 um 15:02), Dirk Harder (per E-Mail vom 29.05.2018 um 16:21), Ulf Makarski (per E-Mail vom 30.05.2018 um 18:32), Thomas Bennühr, Axel Heidkamp (telefonisch am 02.06.2018 um 12:09)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (UB) Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Hauptversammlung 2018.2 (20182023-1104) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2804.0510.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:Die Hauptversammlung 2018Vorstand beschließt, für den 12.2 findet am 2411.06.2018 2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau (An der Stadtmauer 12) * SVV Rheinsberg Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Zeitraum von 10:00 bis 13:00 Uhr stattVorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Unkostenbeitrag i. H. v. maximal 50 EUR Veranstaltungsort wird von Ulf Makarski vorverauslagt und vom Regionalverband erstattetseparat per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:''' Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig und der Zeitrahmen von drei Stunden angesichts der geringen Zahl an Anträgen hinreichend. Außerdem fand bisher keine Hauptversammlung in Bernau statt.
Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N., Ulf M.Ney, Stefan S.G., Dirk H., Axel H., David S., Thomas B. (per Telefon am 02.06.2018 um 13:40)Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Budget Give-Aways (UB) Mitgliederanschreiben anlässlich der Kommunalwahl (20182023-1205) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0504.10.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband wendet sich anlässlich der Kommunalwahl mit einem postalischen Schreiben an seine Mitglieder. Hierin wird diesen unser Plan Vorstand beschließt für die anstehenden Wahlen erläutert und diese zur aktiven Mitarbeit aufgefordert. Ebenso werden mit dem Schreiben noch weitere Kandidaten gesucht und auf die bald kommende Hauptversammlung hingewiesen. Ein entsprechender Entwurf ging dem Vorstand bereits zu. Für dieses Anliegen stellt der Regionalvorstand Anschaffung von Give-Aways ein Budget iin Höhe von 1. H000 Euro. vGenaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. 75 EUR Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für Briefumschläge und Porto bereitalle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
Zur Kommunalwahl Unsere Bestände sind wir auf die maximale Unterstützung unserer Basis angewiesen. Außerdem entspricht es der Auffassung unserer Arbeit als Vorstand, die Mitglieder frühzeitig über unsere geplanten Schritte zu informieren. Ein postalisches Anschreiben scheint hierbei wirksamer zu seinerschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]]Thomas Ney, Dirk Harder (per E-Mail am 06.10.2018 um 21:22), Nic Teichert (per E-Mail am 06.10.2018 um 23:25), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 09:55, 7. Okt. 2018 (CEST), Ulf Makarski (per E-Mail am 07.10.2018 um 15:17 Uhr), [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 08.10.2018 um 18:36 Uhr), Axel Heidkamp (per E-Mail am 11.10.2018 um 23:20 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Reisekostenübernahme 2. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen Budget Infostand Oranienburg (20182023-1306) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0604.10.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 2. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen sowie Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt am 17./18.11.2018 in Düsseldorf entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend. '''Begründung:'''
'''Begründung:''' Auf Wir können uns mit dem 2. kommunalpolitischen Treffen Wahlkampfbus gut in Düsseldorf sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, Szene setzen und bereits für die 2019 u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Ein erstes Vorgespräch hierzu fand bereits am 09./10.06.2018 in Sömmerda statt. Diese sollen nun vertieft werdenKommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, StefanNey, David, NicDirk, Ulf, DirkStefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss erfolgte in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]].
}}
</div>
{{clear}}
== Bestellung Transparente Briefumschläge (2018UB) Streichung von Mitgliedern (2023-1407) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0615.10.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand bestellt * Option 1: 2.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 420möge beschließen,40 EUR insgesamt 24 Mitglieder (21,02ct/Stück).* Option 2: 1.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 221,20 EUR (22,12ct/Stück),* Option 3: 600 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 139,74 EUR (23,29ct/Stück),* Option 4: 200 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 54,92 EUR (27,46ct/StückDetails dem Vorstand bekannt)zu streichen.
'''Begründung:'''
Die Briefumschläge können für die anstehenden Wahlkämpfe (etwa zum Versand von Infomaterial) sowie zum Anschreiben von Mitgliedern verwendet werdenMitglieder sind allesamt mind. Bereits 10 Jahre mit der Aktion "transparenter Brief" haben wir positive Erfahrungen mit den Umschlägen gemacht. Für Wahlkampfschreiben lässt sich der Brief zudem mit einem Aufdruck (z. B. "transparente Politik für Brandenburg") versehenihren Beitragszahlungen im Rückstand. Je nach Staffelung werden verschiedene Preise und Versandkosten verlangtSie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr. 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, Ulf ,--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:StefanGue|Diskussion]]) 21:19, Nic, David15. Okt. 2023 (CEST), Thomas06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= AxelDavid
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Angenommen wurde die Option 1 in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]]
}}
</div>
{{clear}}
== Terminfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 (2018UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-1508) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1105.1012.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließt, das Datum für die Hauptversammlung 2018Vorstand möge beschließen: Der Aufnahme von R.3 sowie für die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 auf den 2F. Dezember 2018 festzulegen. Der Ort (Person dem Vorstand bekannt) wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegtzugestimmt.
'''Begründung:'''
Wir wollen zeitnah für die Kommunalwahl 2019 aufstellen. Hierfür sind neben der eigentlichen Aufstellungsversammlung weitere Beschlusse einer Hauptversammlung sinnvoll. Der Termin 2. Dezember ist für die meisten Personen günstig gelegen. Frühere Termine kollidieren mit anderen Veranstaltungen (LPT/BPT 18.2), spätere mit Weihnachten.Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan Schulz-GüntherDirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David Salz|Diskussion]]) 21:35, Ulf Makarski5. Dez. 2023 (CET), Nic TeichertStefan 06.12.23, Dirk HarderAxel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel Heidkampkeiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Antrag wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11#TOP_3:_Festlegung_n.C3.A4chste_Hauptversammlung|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]] beschlossen.
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Ortsfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 Umzug der Geschäftsstelle (20182023-1609) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2913.1012.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:
Die Hauptversammlung 2018.3 sowie die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 findet in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs (An der Stadtmauer 12, 16321 Bernau) statt. Mögliche Mietgebühren bis zu einer Höhe von 50 Euro übernimmt der Regionalverband.Der Regionalvorstand möge beschließen:
'''Begründung:''' Bisher wurde lediglich der TagDie Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegtebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Die Räumlichkeiten Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der AWO sind günstigneuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, ausreichend Flur, Teeküche, WC und bereits durch die Hauptversammlung 2018Kellerraum anteilig mit zu nutzen.2 bekanntDer Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Eine Zusage Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Vermieters liegt Ulf Makarski vorBüroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:36, 29Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Okt. 2018 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:26, 29Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. OktH. 2018 (CET), [[Benutzer:AxelHeidkamp|agrakan]], [[Benutzer:David|David Salz]] am 29v.10 um 16:32 Uhr per E-Mail, Nic Teichert am 29350 € zur Verfügung gestellt.10Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i.2018 um 17:59 Uhr per E-Mail, Dirk Harder am 29H.10v.2018 um 19:39 per E-Mail, Ulf Makarski am 30250 € bereitgestellt.10Spenden erhöhen das Budget.2018 um 11:37 per E-Mail|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen |bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}}
== (UB) Flyerdruck (2018-17) ==Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
<!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''DatumBegründung:''' 27.11.2018
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]),'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließtDie bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, für da dieser die anstehenden Wahlen einen allgemeinen Flyer Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu erstellen, der Kernthemen der Piratenpartei in knapper Form zusammenfassteinem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Hierfür wird ein Budget iNach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. Hg. vImmobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. 500 Euro zur Verfügung gestelltDurch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Anderen Gliederungen Finanziell kann sich der Partei Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll die nach Möglichkeit gegeben werden, sich an privat und somit für den Flyern zu beteiligen, um Kostenersparnisse zu erzielenRegionalverband kostenneutral erfolgen. '''Begründung:'''Die vorhandenen Flyer Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind größtenteils veraltet oder themenspezifisch. Als Ergänzung geringfügige Kosten zu unserem Kommunalprogramm ist daher ein allgemeiner Parteiflyer empfehlenswerterwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2220:1912, 2713. NovDez. 2018 2023 (CET), Ulf Makarski --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 28[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14.11Dez.2018 um 06:09 Uhr2023 (CET)Dirk , Nic Teichert, Dirk Harder|dagegen= keinerAxel |enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Aufnahme eines Mitglieds (2018UB) Finanzielle Unterstützung EU-18Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0213.1201.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in der Bundespartei 500 Euro für den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenWahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Vorstands Bundesschatzmeisters:  Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist zur Aufnahme erforderlich. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekanntRegionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtvollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], Dirk H.--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, David S13., Ulf MJan.2024 (CET), Stefan S.-G-[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15., Nic TJan.2024 (CET) </strike>|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommenzurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (20182024-1902) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0423.1201.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenRegionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlichTelefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen: {|{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05.12.2023| 59, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht44 €|-! Gesamt! 1. 157,30 €|} 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan GueDavid|Stefan GueDavid]], ([[HarderDiBenutzer Diskussion:David|Diskussion]] 21) 18:1311, 423. DezJan. 2018 2024 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail vom 04.12.2018 um 22-[[Benutzer:20 Uhr), Nic Teichert Stefan Gue|Stefan Gue]] (per E-Mail am 04.12.2018 um 23[[Benutzer Diskussion:50 UhrStefan Gue|Diskussion]])18:17, David Salz (per E-Mail am 0523.12Jan.2018 um 00:07 Uhr2024 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keinerAxel|fehlt= Axel H.|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Burget Geschäftsstelle (UB) Terminfestlegung 2. Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl (20182024-2003) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1330.1201.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließtmöge beschließen: Die zweite Aufstellungsversammlung  * Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Kommunalwahl findet am 19. Januar 2019 statt. Ort und Uhrzeit werden später festgelegtMiete der RGS beträgt 400 €/Monat.* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR 
'''Begründung:'''
Wir haben noch eine Menge Wahlkreise zu besetzenDer vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist. 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:Stefan GueDavid|Stefan GueDavid]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan GueDavid|Diskussion]]) 2016:2249, 1331. DezJan. 2018 2024 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail am 14.12.2018 um 8:36 Uhr), Nic Teichert (per E-Mail am 15.12.2018 um 00:20 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Aufstellungsversammlung am 19.1.2019 Wahlkampfbudget (20182024-2104) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2720.1203.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Stefan GueNeythomas|Stefan Schulz-GüntherNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Die Aufstellungsversammlung am 19.1.2019 findet in den Räumlichkeiten der Turm-Erlebniscity Oranienburg statt. Der Unkostenbeitrag für die Räumlichkeiten wird sich auf maximal 200 EUR belaufen.
'''BegründungJedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:''' Bisher wurde lediglich der Tag und nicht der Ort der Hauptversammlung, sowie der Kostenrahmen für die Räumlichkeiten festgelegt** 25 Personen-Wahlplakate (ca. Die Räumlichkeiten in der Turm-Erlebniscity sind gut 100 €)** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)** bis zu erreichen und von den Kosten angemessen.50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos
</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas N., Stefan S.G.; Axel Heidkamp ; Ulf (per Mail Do 27.12.) ; Nic (per Mail Do 27.12.) ; Dirk (per Mail Do 27.12.)|dagegen= |enthalten= |fehlt= David S.|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Domainregistrierung (2019-01) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 15.01Kandidaten gegenzufinanzieren.2019
'''AntragsstellerDarüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext* für Plakatdruck:'''2.500 EUR* für Flyerdruck: 1.000 EUR* für Give-Aways: 1.000 EUR
Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband registriert drei Domains (dem Vorstand bekannt) für Wahlkampfzwecke im Rahmen des anstehenden KommunalwahlkampfesSpenden erhöhen die Budgets.
'''Begründung:'''
Die Domainregistrierung dient der besseren Bewerbung unserer Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan S.-G. Gue|Stefan Gue]] (per E-Mail am 15.01.2019 um 10[[Benutzer Diskussion:25 UhrStefan Gue|Diskussion]])16:05, David S20. Mär. 2024 (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:57 UhrCET), Dirk H. , --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 15.01.2019 um 11[[Benutzer Diskussion:18David|Diskussion]])16:47, Axel H25. Mär. 2024 (per E-MailCET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Ulf M., Nic T.
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Erweiterung Wahlkampfbudget (20192024-0205) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1930.0103.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen. Beschluss B2024-01 wird wie folgt geändert:
'''BegründungDas Budget wird um die folgenen Posten erweitert:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas N., David S., Ulf M., Dirk H., Nic T., Stefan S.-G., Axel H|dagegen= |enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>500 EUR Kandidatenshooting<!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Fotobudget für die Kommunalwahl (2019-03) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 23.02.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:'''500 EUR Kabelbinder
Der Regionalvorstand möge beschließen: Auf Antrag stellt der Regionalverband jedem Kandidaten zur Kommunalwahl einen Zuschuss i. H. v. bis zu 50,00 Euro Budgettitel für die Erstellung eines geeigneten Kandidatenfotos (entsprechend der Rundmail vom 23.02.2019) zur Verfügung. Dieser Betrag kann gegen Vorlage eines entsprechenden Zahlungsbeleges ausgezahlt werdenGive-Aways wird um 500 EUR erhöht.
'''Begründung:'''
Für diverse Kandidaten fehlen noch passende Fotos. Diese sind für den Kommunalwahlkampf erforderlich.Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, 30. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Kauf Aufnahme eines Lastenfahrrads Mitglieds + Beitragsminderung (20192024-0406) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2302.0205.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für den Kauf und Umbau eines Lastenfahrrades wird ein Budget i, M. H. v(Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. maximal 2.500 Euro bereitgestelltDem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Ein im Piraten-Design umgebautes Lastenfahrrad kann auf vielfältige Weise im Kommunal- und Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Hierfür muss es entsprechend umgebaut und ausgerüstet werdenBEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Idee eines Lastenfahrrades wurde auf den Kandidatentreffen zur Landtagswahl diskutiert. Der Landesverband sowie weitere Gliederungen bestellen ihrerseits LastenfahrräderPerson ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
Stefan Gue
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