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Nordbrandenburg/Beschluss

7.981 Bytes entfernt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
== (UB) Bestellung einer Fahne und eines Tischbanners (2018-01) ==
 
<div style="float:left; width: 66%">
'''Datum:''' 20.01.2018
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]]
 
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband bestellt einen Tischbanner sowie eine Fahne mit dem Logo des Regionalverbandes und dem Schriftzug "PIRATEN". Der Kostenrahmen inkl. Versand beträgt max. 65 EUR. Sofern möglich, wird die Bestellung beim PShop vorgenommen.
'''Begründung:'''
Fahne und Tischbanner sollen zur Kennzeichnung von Veranstaltungen wie z. B. Stammtischen genutzt werden. Derzeit steht kein Tischbanner sowie lediglich private Fahnen mit Logo der Bundespartei zur Verfügung. Auf einen Schriftzug "Nordbrandenburg" soll verzichtet werden, um eine langfristige Nutzbarkeit der Materialien (evtl. auch für künftige, wieder entstehende Untergliederungen) sicherzustellen.</div><!-- Ab hier nur noch durch den Vorstand auszufüllen! --><div style="float:right; width: 33%">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Antrag|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] Beauftragung Betreuung RGS (per E2022-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Antrags -->{{clear}}
<!-- Beginn des Beschlusses -->
== (UB) Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung Sachsenhausens (2018-02) ==
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2818.01.20182022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband entsendet einen Stellvertreter zur Kranzniederlegung anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen am 22.04.2018 und übernimmt die Kosten i. H. v. rund 100 EUR für die Beschaffung eines Trauerkranzes einschließlich Trauerschleife. '''BegründungRegionalvorstand möge beschließen:''' Erinnerung an die nationalsozialistische Schreckensherrschaft, Verantwortung für Gegenwart und Zukunft.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Einrichtung eines Webhosting-Accounts für Kampagnen (2018-03) ==
<!-- Beginn Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des Beschlusses RGS--><div style="floatBeauftragten beinhalten:left; width: 66%;">'''Datum:''' 08.02.2018
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]]* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien
'''Antragstext:'''Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.
Der Vorstand möge beschließen:Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.
Der RV Nordbrandenburg legt sich bei einem Webhoster einen Shared-Hosting-Account inkl. mehrerer Inklusiv-Domains für Wahlkampfzwecke an. Über diesen Account sollen themenbezogene Webseiten für den anstehenden Kommunalwahlkampf geschaltet werdenDie Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Die Kosten belaufen sich auf 36 EUR im JahrEine Verlängerung ist möglich.
'''Begründung:'''
Auf dem Stammtisch in Bernau am 30.01.2018 wurde die Einrichtung einer Webseite für ein wahlkampfrelevantes Thema beschlossen. Hierfür Eine zusätzliche Kraft wird ein Webhostingpaket zur Betreuung der RGS benötigt. Diese verfügen in der Regel über mehrere Inklusivdomains und können daher für mehrere Kampagnen im Rahmen der Kommunalwahl 2019 verwendet werden. Die Einrichtung bei einem externen Hoster garantiert dem Regionalverband größtmögliche Flexibilität.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]]|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= Behandelt in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-02-08|Vorstandssitzung vom 08.02.2018]]. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.}}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2018-04) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 10.02.2018 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]] '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.  '''Begründung:'''
Eine Beschluss Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Vorstands ist Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Aufnahme erforderlichBundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichthäufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Axel, Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail vom 11.02.2018 um 01:19 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerDirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== Postalische Einladung zum Gründungsparteitag (2018-05) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 14.03.2018
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] '''Antragstext:''' Zum Gründungsparteitag verschicken die RV BAR-UM und PR sowie der KV OHV Einladungen per Post an alle Mitglieder. Das Budget hierfür beläuft sich auf maximal 100 EUR. '''Begründung:''' Durch die Einladung per Post erhoffen wir uns einen größeren Mobilisierungseffekt.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]]|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= [[Benutzer:David|David Salz]]|ergebnis= angenommen|bemerkung= Behandelt in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-03-14|Vorstandssitzung vom 14.03.2018]]}}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Postkartendruck Jugendclub-Projekt Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (20182022-0602) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0107.0402.20182022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
 
Es wird der Druck von 1.000 Postkarten (A6) als Werbemittel für das Jugendclub-Projekt in Auftrag gegeben. Das Budget hierfür beläuft sich auf 50 EUR.
 
'''Begründung:''' Der Einsatz von Postkarten als Werbemittel wurde auf dem Stammtisch in Bernau am 27.03.2018 besprochen und für gut befunden. Ein erster Entwurf liegt vor. Ursprünglich wurde die Herstellung von 500 Postkarten bevorzugt. Der Preisunterschied zwischen 500 und 1000 Postkarten beträgt jedoch weniger als 4 Euro, sodass die Mehrkosten bei Bestellung einer größeren Menge im Vergleich zu den Mehrkosten einer eventuellen späteren Naschbestellung gering erscheinen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:32, 1. Apr. 2018 (CEST), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:14, 1. Apr. 2018 (CEST), [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 05.04.2018 um 17:35 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Festlegung des Termins der Hauptversammlung 2018.2 (2018-07) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.05.2018
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Der kommissarische Vorstand möge beschließen, den Termin der nächsten Hauptversammlung (2018Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt.2) des Regionalverbandes auf den * Option 1: 23.06.2018* Option 2: 24.06.2018 festzulegen. Die Festlegung des Versammlungsortes erfolgt über einen separaten BeschlussHierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.
'''Begründung:'''
Der derzeitige Vorstand führt sein Amt nur kommissarisch aus Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und muss umgehend eine Hauptversammlung zur Neuwahl eines Vorstandes einberufendas regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Auf Grund der satzungsgemäßen Ladungsfrist von 3 Wochen Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist der früheste Termin und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Wochenende 9./10.06.2018. Hier findet jedoch der Bundesparteitag 2018.1 stattBudget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Thomas B.--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, Dirk H7., Ulf MFeb.2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, Stefan S8.-GFeb.2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, Axel H., David S.
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Angenommen wurde der Antrag mit Option 2 (24.06.2018) in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-05-15|Vorstandssitzung vom 15.05.2018]]
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Erstattung von Reisekosten zum Bundesparteitag 2018.1 (2018-08) [zurückgezogen] ==
 
Der Antrag wurde wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen.
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
<strike>'''Datum:''' 14.05.2018</strike>
 
<strike>'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]</strike>
 
<strike>'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:</strike>
 
<strike>Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 18.1 in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Regionalverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. </strike>
 
<strike>'''Begründung:''' Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. Ähnliche Beschlüsse wurden auch zu früheren Bundesparteitagen getroffen.</strike>
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>Thomas N., Thomas B., Dirk H., Ulf M., Stefan S.-G.</strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=<strike>Axel H., David S.</strike>
|ergebnis= wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitglieds Haushaltsplan 2023 (20182023-0901) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2025.0501.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]] '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Dem mit E-Mail vom 15.05.2018 gewünschten Gliederungswechsel des Mitgliedes [Name bekannt] wird zugestimmt. '''Begründung:''' Siehe E-Mail des Mitglieds vom 15.05.2018.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas, Dirk, Steffen, David, Nic, Ulf|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= Besprochen und beschlossen auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-08-14|Vorstandssitzung vom 14.08.2018]]}}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Reisekostenübernahme zum kommunalpolitischen Vernetzungstreffen (2018-10) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 28.05.2018 '''Antragssteller:''' [[BenutzerDiskussion:neythomasNeythomas|Thomas NeyDiskussion]] '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 09./10.06.2018 in in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend. '''Begründung:''' Auf dem kommunalpolitischen Treffen in Sömmerda sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in Brandenburg und den beiden genannten Bundesländern stattfinden, erörtert werden. Diese sind im Interesse des Regionalverbandes.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas Ney, David Salz (per E-Mail vom 29.05.2018 um 11:32), David Schulz-Günther (per E-Mail vom 29.05.2018 um 15:02), Dirk Harder (per E-Mail vom 29.05.2018 um 16:21), Ulf Makarski (per E-Mail vom 30.05.2018 um 18:32), Thomas Bennühr, Axel Heidkamp (telefonisch am 02.06.2018 um 12:09)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Hauptversammlung 2018.2 (2018-11) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 28.05.2018 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenbeschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:Die Hauptversammlung 2018.2 findet am 24.06.2018 in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs Bernau (An der Stadtmauer 12) im Zeitraum von 10:00 bis 13:00 Uhr statt. Der Unkostenbeitrag i. H. v. maximal 50 EUR wird von Ulf Makarski vorverauslagt und vom Regionalverband erstattet. '''Begründung:''' Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig und der Zeitrahmen von drei Stunden angesichts der geringen Zahl an Anträgen hinreichend. Außerdem fand bisher keine Hauptversammlung in Bernau statt.
* '''Einnahmen:'''
** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
* '''Ausgaben:'''
** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
** Büromaterial + Porto: 100
** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
** Veranstaltungen: 200
** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N., Ulf M., Stefan S.G., Dirk H., Axel H., David S., Thomas B. (per Telefon am 02.06.2018 um 13:40), Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung 2023.1 (UB) Mitgliederanschreiben anlässlich der Kommunalwahl (20182023-1202) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0525.1001.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenbeschließt: Der Regionalverband wendet sich anlässlich der Kommunalwahl mit einem postalischen Schreiben an seine Mitglieder. Hierin wird diesen unser Plan für die anstehenden Wahlen erläutert und diese zur aktiven Mitarbeit aufgefordert. Ebenso werden mit dem Schreiben noch weitere Kandidaten gesucht und auf die bald kommende Hauptversammlung hingewiesen. Ein entsprechender Entwurf ging dem Vorstand bereits zu.
Für dieses Anliegen stellt der Regionalvorstand ein Budget iDie Hauptversammlung 2023.1 findet am 04. H03. v2023 ab 10 Uhr statt. 75 EUR für Briefumschläge und Porto bereitDer Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Zur Kommunalwahl sind wir auf die maximale Unterstützung unserer Basis angewiesen. Außerdem entspricht es der Auffassung unserer Arbeit als VorstandEine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die Mitglieder frühzeitig über unsere geplanten Schritte zu informieren. Ein postalisches Anschreiben scheint hierbei wirksamer zu seinderzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Dirk Harder (per E-Mail am 06.10.2018 um 21:22), Nic Teichert (per E-Mail am 06.10.2018 um 23:25), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 09:55, 7. Okt. 2018 (CEST)David, Ulf Makarski (per E-Mail am 07.10.2018 um 15:17 Uhr)Thomas, [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 08.10.2018 um 18:36 Uhr)Dirk, Axel Heidkamp (per E-Mail am 11.10.2018 um 23:20 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
{{clear}}
== Reisekostenübernahme 2. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen Termin Hauptversammlung (20182023-1303) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0604.10.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 2. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen sowie Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt am 17./18.11.2018 in Düsseldorf entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.'''Begründung:'''
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.  '''Begründung:''' Auf dem 2. kommunalpolitischen Treffen in Düsseldorf sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Ein erstes Vorgespräch hierzu fand bereits am 09./10.06.2018 in Sömmerda statt. Diese sollen nun vertieft werdenDie HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, Stefan, DavidDirk , NicThomas, Ulf, DirkDavid
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss erfolgte in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]].
}}
</div>
{{clear}}
== Bestellung Transparente Briefumschläge Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (20182023-1404) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0604.10.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:neythomasNeythomas|Thomas NeyNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand bestelltVorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg
* Option 1: 2.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 420Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden,40 EUR (21,02ct/Stück)so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen.* Option 2: 1Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 221,20 EUR (22,12ct/Stück),* Option 3: 600 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 139,74 EUR (23,29ct/Stück),* Option 4: 200 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 54,92 EUR (27,46ct/Stück)Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Die Briefumschläge können für Wir wollen zeitnah die anstehenden Wahlkämpfe (etwa zum Versand von Infomaterial) sowie zum Anschreiben von Mitgliedern verwendet werden. Bereits mit der Aktion "transparenter Brief" haben wir positive Erfahrungen mit Kandidaturen festzurren und in den Umschlägen gemacht. Für Wahlkampfschreiben lässt sich der Brief zudem mit einem Aufdruck (z. B. "transparente Politik für Brandenburg") versehen. Je nach Staffelung werden verschiedene Preise und Versandkosten verlangtWahlkampf starten. 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Dirk, Ulf Thomas Ney,Stefan, Nic, David, ThomasDirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Angenommen wurde die Option 1 in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]]
}}
</div>
{{clear}}
== Terminfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 Budget Give-Aways (20182023-1505) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1104.10.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand Vorstand beschließt, das Datum für die Hauptversammlung 2018Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.3 sowie für die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 auf den 2000 Euro. Dezember 2018 festzulegen. Der Ort wird zeitnah per Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
Wir wollen zeitnah für die Kommunalwahl 2019 aufstellen. Hierfür Unsere Bestände sind neben der eigentlichen Aufstellungsversammlung weitere Beschlusse einer Hauptversammlung sinnvoll. Der Termin 2. Dezember ist für die meisten Personen günstig gelegen. Frühere Termine kollidieren mit anderen Veranstaltungen (LPT/BPT 18.2), spätere mit Weihnachtenerschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan Schulz-Günther, David Salz, Ulf Makarski, Nic Teichert, Dirk Harder
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel Heidkamp
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Antrag wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2018-10-11#TOP_3:_Festlegung_n.C3.A4chste_Hauptversammlung|Vorstandssitzung vom 11.10.2018]] beschlossen.
}}
</div>
{{clear}}
== Budget Infostand Oranienburg (UB) Ortsfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 (20182023-1606) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2904.10.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
Die Hauptversammlung 2018.3 sowie die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 findet in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs (An der Stadtmauer 12, 16321 Bernau) statt. Mögliche Mietgebühren bis zu einer Höhe von 50 Euro übernimmt der Regionalverband.
 
'''Begründung:''' Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig, ausreichend und bereits durch die Hauptversammlung 2018.2 bekannt. Eine Zusage des Vermieters liegt Ulf Makarski vor.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:36, 29. Okt. 2018 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:26, 29. Okt. 2018 (CET), [[Benutzer:AxelHeidkamp|agrakan]], [[Benutzer:David|David Salz]] am 29.10 um 16:32 Uhr per E-Mail, Nic Teichert am 29.10.2018 um 17:59 Uhr per E-Mail, Dirk Harder am 29.10.2018 um 19:39 per E-Mail, Ulf Makarski am 30.10.2018 um 11:37 per E-Mail
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Flyerdruck (2018-17) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 27.11.2018
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]),
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand Vorstand beschließt, für die anstehenden Wahlen einen allgemeinen Flyer zu erstellen, der Kernthemen der Piratenpartei den möglichen Infostand in knapper Form zusammenfasst. Hierfür wird Oranienburg ein Budget i. H. v. 500 Euro zur Verfügung gestellt. Anderen Gliederungen der Partei soll die Möglichkeit gegeben werden, sich an den Flyern zu beteiligen, um Kostenersparnisse zu erzielenin Höhe von 150 EUR.
'''Begründung:'''
Die vorhandenen Flyer sind größtenteils veraltet oder themenspezifisch. Als Ergänzung zu unserem Kommunalprogramm ist daher ein allgemeiner Parteiflyer empfehlenswertWir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:19David, 27. Nov. 2018 (CET)Dirk, Ulf Makarski (per E-Mail am 28.11.2018 um 06:09 Uhr), Nic Teichert, Dirk HarderStefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
{{clear}}
== Aufnahme eines Mitglieds (2018UB) Streichung von Mitgliedern (2023-1807) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0215.1210.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <Name ist insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen) zu streichen.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlichDie Mitglieder sind allesamt mind. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtteilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk H., David S--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15., Ulf MOkt.2023 (CEST), Stefan S.-G06., Nic T12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= AxelDavid
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20182023-1908) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0405.12.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist : Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen) wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:Stefan GueDavid|Stefan GueDavid]], ([[HarderDiBenutzer Diskussion:David|Diskussion]] ) 21:1335, 45. Dez. 2018 2023 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail vom 04.12.2018 um 22:20 Uhr), Nic Teichert (per E-Mail am 04Stefan 06.12.2018 um 23:50 Uhr), David Salz (per E-Mail am 05.12.2018 um 00:07 Uhr)Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel H.keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Terminfestlegung 2. Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl Umzug der Geschäftsstelle (20182023-2009) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.12.20182023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließtmöge beschließen:  Die zweite Aufstellungsversammlung Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die Kommunalwahl findet am 19gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Januar 2019 stattSpenden erhöhen das Budget. Ort  Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Uhrzeit werden später festgelegtInternetanschluss zu übernehmen.
'''Begründung:'''
Wir haben noch eine Menge Wahlkreise Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu besetzeneinem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:2212, 13. Dez. 2018 2023 (CET), Ulf Makarski --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 14.12.2018 um 8[[Benutzer Diskussion:36 UhrDavid|Diskussion]])13:30, Nic Teichert (per E-Mail am 1514.12Dez.2018 um 00:20 Uhr2023 (CET)|dagegen= Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Aufstellungsversammlung am 19.1.2019 Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (20182024-2101) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2713.1201.20182024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Stefan GueNeythomas|Stefan Schulz-GüntherNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen. '''Begründung:''' Die Aufstellungsversammlung am 19.1.2019 findet in den Räumlichkeiten An die Vorstände aller Gliederungen der Turm-Erlebniscity Oranienburg statt. Der Unkostenbeitrag für die Räumlichkeiten wird sich auf maximal 200 EUR belaufen.Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:
'''Begründung:''' Bisher wurde lediglich Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Tag und nicht Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Ort Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der HauptversammlungStimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, sowie steht das finanzielle Überleben der Kostenrahmen Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Räumlichkeiten festgelegtGliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3. Die Räumlichkeiten ) Wir haben viele Gliederungen in der Turm-Erlebniscity Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind gut , den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu erreichen und von den Kosten angemessenbeantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland
Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan SGue|Diskussion]]) 19:19, 13.GJan.; Axel Heidkamp ; Ulf 2024 (per Mail Do 27.12.CET) ; Nic , --[[Benutzer:David|David]] (per Mail Do 27[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15.12Jan.) ; Dirk 2024 (per Mail Do 27.12.CET)</strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David S.|ergebnis= angenommenzurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Domainregistrierung Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (20192024-0102) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1523.01.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband registriert drei Domains (dem Vorstand bekannt) erstattet Axel Heidkamp die Kosten für Wahlkampfzwecke im Rahmen des anstehenden Kommunalwahlkampfesden Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.
'''Begründung:'''
Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die Domainregistrierung dient der besseren Bewerbung unserer Kandidatenentsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen: {|{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05.12.2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1.157,30 €|} 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan S.Dirk, -G. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10[[Benutzer:25 Uhr), David S. |David]] (per E-Mail am 15.01.2019 um 10[[Benutzer Diskussion:57 UhrDavid|Diskussion]])18:11, Dirk H23. Jan. 2024 (per ECET), -Mail am 15.01.2019 um 11-[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18):17, Axel H23. Jan. 2024 (per E-MailCET)
|dagegen=
|enthalten= Axel|fehlt= Ulf M., Nic T.|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Burget Geschäftsstelle (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20192024-0203) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1930.01.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den : * Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.* Der Regionalverband Nordbrandenburg zahlt für die Anmietung der Piratenpartei aufzunehmen. Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR 
'''Begründung:'''
Eine Der vorherige Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.  
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), David S.Stefan, Ulf M.Axel, Dirk H.--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, Nic T31., Stefan SJan.-G., Axel H2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Fotobudget für die Kommunalwahl Wahlkampfbudget (20192024-0304) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2320.0203.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Auf Antrag stellt der Regionalverband jedem  Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl einen Zuschuss iwird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:** 25 Personen-Wahlplakate (ca. H100 €)** 1. v000 Flyer A5 (ca. 50 €)** bis zu 50,00 Euro für die € Zuschuss zur Erstellung eines geeigneten Kandidatenfotos (entsprechend  Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.  Darüber hinaus stellt der Rundmail vom 23Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung: * für Plakatdruck: 2.02500 EUR* für Flyerdruck: 1.2019) zur Verfügung000 EUR* für Give-Aways: 1. Dieser Betrag kann gegen Vorlage eines entsprechenden Zahlungsbeleges ausgezahlt werden000 EUR Spenden erhöhen die Budgets.
'''Begründung:'''
Für diverse Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten fehlen noch passende Fotos, von denen einige keine bzw. Diese sind für den Kommunalwahlkampf erforderlichnicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2116:05, 20, 23. FebMär. 2019 2024 (CET), Ulf Dirk , --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 24[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25.02Mär. um 10:452024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Kauf eines Lastenfahrrads Erweiterung Wahlkampfbudget (20192024-0405) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2330.0203.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenBeschluss B2024-01 wird wie folgt geändert: Für den Kauf und Umbau eines Lastenfahrrades  Das Budget wird ein Budget i. H. v. maximal 2.um die folgenen Posten erweitert: - 500 EUR Kandidatenshooting- 500 EUR Kabelbinder Der Budgettitel für Give-Aways wird um 500 Euro bereitgestelltEUR erhöht.
'''Begründung:'''
Ein im Piraten-Design umgebautes Lastenfahrrad kann auf vielfältige Weise im Kommunal- und Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Hierfür muss es entsprechend umgebaut und ausgerüstet werden. Die Idee eines Lastenfahrrades wurde auf den Kandidatentreffen zur Landtagswahl diskutiert. Der Landesverband sowie weitere Gliederungen bestellen ihrerseits Lastenfahrräder.Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2117:2050, 2330. FebMär. 2019 2024 (CET)[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),
|dagegen=
|enthalten= Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45)
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Reisekostenübernahme 3. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (20192024-0506) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2802.0205.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 3M. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 16H./17.11.2018 in Nürnberg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus (Name dem Regionalverband benennenVorstand bekannt) aufzunehmen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechendDem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Auf dem 3Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. kommunalpolitischen Treffen in Nürnberg sollen Kampagnenideen im Rahmen der Kommunalwahlen, die in diesem Jahr u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Hierzu fanden bereits zwei Treffen statt. Diese sollen nun vertieft und abgeschlossen werdenDie Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
Stefan Gue
426
Bearbeitungen
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