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Nordbrandenburg/Beschluss

2.990 Bytes hinzugefügt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
  == Beauftragung Betreuung RGS (UB) Domainregistrierung (20192022-01) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1518.01.20192022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:  Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten: * Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien Der Regionalverband registriert drei Domains (Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand bekannt) für Wahlkampfzwecke im Rahmen . Die Arbeit des anstehenden KommunalwahlkampfesBeauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten. Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.
'''Begründung:'''
Die Domainregistrierung dient Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der besseren Bewerbung unserer KandidatenRGS benötigt.  Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas, Axel, Stefan S.-G. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:25 Uhr), David S. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:57 Uhr), Dirk H. (per E-Mail am 15.01.2019 um 11:18), Axel H. (per E-Mail)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Ulf M.Dirk, Nic T.David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (20192022-02) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1907.0102.20192022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenFür die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Vorstands ist zur Aufnahme Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Der Name des Antragsstellers Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist dem Vorstand bekanntund nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, wird aber aus Datenschutzgründen hier sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht veröffentlicht(vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), David S.--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, Ulf M7., Dirk HFeb.2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, Nic T8., Stefan SFeb.-G., Axel H2022 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt=Dirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Haushaltsplan 2023 (UB) Fotobudget für die Kommunalwahl (20192023-0301) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2325.0201.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Auf Antrag stellt der Regionalverband jedem Kandidaten zur Kommunalwahl einen Zuschuss i. H. v. bis zu 50,00 Euro beschließt für die Erstellung eines geeigneten Kandidatenfotos (entsprechend der Rundmail vom 23.02.2019) zur Verfügung. Dieser Betrag kann gegen Vorlage eines entsprechenden Zahlungsbeleges ausgezahlt werden. '''Begründungdas Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:'''
Für diverse Kandidaten fehlen noch passende Fotos* '''Einnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. Diese sind für den Kommunalwahlkampf erforderlich200 Euro** Spenden: ca.2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57)David, David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38)Thomas, Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung 2023.1 (UB) Kauf eines Lastenfahrrads (20192023-0402) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2325.0201.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenbeschließt: Für den Kauf und Umbau eines Lastenfahrrades wird ein Budget i Die Hauptversammlung 2023. H1 findet am 04. v03. maximal 22023 ab 10 Uhr statt.500 Euro bereitgestelltDer Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Ein im Piraten-Design umgebautes Lastenfahrrad kann auf vielfältige Weise im Kommunal- und Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Hierfür muss es entsprechend umgebaut und ausgerüstet werden. Die Idee eines Lastenfahrrades wurde auf den Kandidatentreffen zur Landtagswahl diskutiert. Der Landesverband sowie weitere Gliederungen bestellen ihrerseits LastenfahrräderEine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Stefan, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:20David, 23. Feb. 2019 (CET)Thomas, Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38), Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45)keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung (UB) Reisekostenübernahme 3. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen (20192023-0503) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2804.0210.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 3. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 16./17.03Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.2019 in Nürnberg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei11. Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen2023 ab 10 Uhr festgelegt. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechendDer Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.
'''Begründung:'''
Auf dem 3. kommunalpolitischen Treffen in Nürnberg sollen Kampagnenideen im Rahmen der Kommunalwahlen, die in diesem Jahr u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Hierzu fanden bereits zwei Treffen statt. Diese sollen nun vertieft und abgeschlossen werdenDie HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Stefan, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:19Dirk , 28. Feb. 2019 (CET)Thomas, David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr), Dirk (per E-Mail vom 28.02.2019 um 15:04 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Nic
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Bereitstellung von Mitteln für die Plakatierung Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (20192023-0604) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2804.0210.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenVorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg
Für den Druck von Plakaten zur Kommunalwahl soll ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt werden. Hierfür werden zu gleichen Teilen persönliche Plakate sowie Themenplakate Sollten sich für die Kommunalwahl beschafft werden. Die Verteilung der Plakate auf die Kandidaten erfolgt in Abhängigkeit zur Einwohnerzahl des jeweiligen Wahlkreises gemäß des [[Nordbrandenburg/Kommunalwahl_2019/Wahlkampf#Plakate|Vorschlages einzelne Wahlgebiete im Wiki]]. Durch Spenden der Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das Budget für die Plakatierung erhöht jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Ziel ist es, alle Kandidaten mit einer Grundausstattung an Wahlwerbemitteln auszustatten. Darüber hinaus gehender Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf ist von den Kandidaten selbst zu finanzierenstarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Nic
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Budget Give-Aways (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20192023-0705) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenbeschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, <Mi. PDesigns und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give- Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenAways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtUnsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:05, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Budget Infostand Oranienburg (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20192023-0806) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <Ma. P. - Name ist dem Vorstand bekannt> beschließt für den möglichen Infostand in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenOranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist Wir können uns mit dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtWahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET)David, Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Streichung von Mitgliedern (20192023-0907) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0415.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <Mi. M. - Name ist insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen) zu streichen.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlichDie Mitglieder sind allesamt mind. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtteilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2021:0619, 415. MärOkt. 2019 2023 (CETCEST), Dirk (per E-Mail am 0406.0312.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), 2023 Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfDavid
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20192023-1008) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0405.0312.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <S: Der Aufnahme von R. JF. - Name ist (Person dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen) wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --Dirk, [[Benutzer:Stefan GueDavid|Stefan GueDavid]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan GueDavid|Diskussion]]) 2021:0635, 45. MärDez. 2019 2023 (CET), Dirk (per E-Mail am 04Stefan 06.0312.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, Ulfkeiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Bestellung von 2500 Flyern für Rheinsberg Umzug der Geschäftsstelle (20192023-1109) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0713.0312.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
 Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen: Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die Kandidaten gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur StVV-Wahl in Rheinsberg 2Verfügung gestellt.500 Flyer drucken zu lassen. Er stellt hierfür Mittel Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. rund 90 EUR bereit250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget. Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
'''Begründung:'''
Dirk Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und Nic wollen demnächst mit dem Wahlkampf beginnenanschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. Hierfür g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Flyer zeitnah erforderlichHälfte der Mietkosten abgesichert. Die finanziellen Mittel hierfür Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind vorhandengeringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 1820:1712, 713. MärDez. 2019 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)|dagegen= Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
{{clear}}
== Aufnahme eines Mitglieds (2019UB) Finanzielle Unterstützung EU-12Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1013.0301.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <A. K. - Name ist dem Vorstand bekannt> in der Bundespartei 500 Euro für den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenWahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Vorstands Bundesschatzmeisters:  Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist zur Aufnahme erforderlich. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekanntRegionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtvollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])[[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], Nic --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] (per E-Mail am 10.03.2019 um 22[[Benutzer Diskussion:32 UhrStefan Gue|Diskussion]])19:19, David (per E-Mail am 1013.03Jan.2019 um 23:28 Uhr2024 (CET), Dirk (per E-Mail am 11.03.2019 um 8-[[Benutzer:01), Stefan David|David]] (per Mail am 11.03.2019 um 09[[Benutzer Diskussion:52 UhrDavid|Diskussion]])18:44, Ulf (per Mail am 1115.03Jan.2019 um 11:242024 (CET)</strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenzurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Plakatbudget Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (20192024-1302) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1423.0301.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Bestellung von Wahlplakten (Hohlkammer, A1) Kosten für die Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt. Spenden von Kandidaten erhöhen das Budget. Die Auflage den Telefon- und Motivzahlen für die zu bestellenden Plakate werden Internetanschluss in Anlehnung an den Verteilungsschlüssel im Wiki bestelltder Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1. Nicht gewünschte Plakate eines Kandidaten können auf andere Kandidaten und Wahlgebiete verteilt werden. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt157,30 €.
'''Begründung:'''
Es ist Wahlkampf Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und wir haben Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die notwendigen MittelSumme wie folgt zusammen: {|{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05.12.2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1.157,30 €|} 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan per EDirk, --Mail am 15[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23.03Jan. um 12:13 Uhr2024 (CET), Dirk per E-Mail am 14.03. um 22-[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:31 UhrStefan Gue|Diskussion]])(Axel Heidkamp um 1518:17, 23.03Jan.15:42 Uhr2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Burget Geschäftsstelle (UB) Festlegung OPT19.1 (20192024-1403) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1930.0301.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Das Datum des nächsten Online * Der Beschluss 2023-Parteitags 09 wird auf Sonntag, den 14wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.04.2019 festgelegt. Geplanter Beginn * Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Sitzung ist 18 Uhr (Akkreditierung ab 17:30). Die Versammlung findet gemäß §6 Abs. 3 unserer Satzung als Online-Versammlung statt.Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR 
'''Begründung:'''
Das derzeitige Wahlprogramm soll beschlossen werdenDer vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist. 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] (per Mail vom 20.03.2019 um 12[[Benutzer Diskussion:01David|Diskussion]])16:49, Dirk (per E-Mail am 2031.03Jan.2019 um 13:29), Stefan 2024 (per E-Mail am 20.03.2019 um 15:24CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Budget Flyerdruck Wahlkampfbudget (20192024-1504) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2520.03.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für den Druck von Kandidatenflyern zur Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 1.000 Euro zur Verfügung gestellt. Spenden der Kandidaten erhöhen das Budget entsprechend. Die Bestellung der Flyer erfolgt über den Regionalvorstand. Die Stückzahlen richten sich nach der Einwohnerzahl des Wahlgebietes. Das Design der Flyer orientiert sich an dem bisher gedruckten Entwurf für Rheinsberg. '''Begründung:''' Die Mittel sind vorhanden. Flyer sind für den Kommunalwahlkampf zwingend erforderlich.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), [[Benutzer Axelheidkamp|axelheidkamp]], , Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:18), Nic (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:24), David (per E-Mail am 30.03.2019 um 19:07 Uhr)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}}
== Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:** 25 Personen-Wahlplakate (UBca. 100 €) Kauf Kabelbinder klein ** 1.000 Flyer A5 (2019-16ca. 50 €) ==** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos
<!-- Beginn Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 26Kandidaten gegenzufinanzieren.03.2019
'''AntragsstellerDarüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext* für Plakatdruck:'''2.500 EUR* für Flyerdruck: 1.000 EUR* für Give-Aways: 1.000 EUR
Der Regionalverband möge beschließen: Für den Kauf von Kabelbindern (klein, für Spenden erhöhen die Ecken/Seiten) wird ein Budget i. H. v. 60 EUR bereitgestelltBudgets.
'''Begründung:'''
Die Plakate halten besser, wenn sie auch seitlich vor Wind geschützt sindWir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Bisher Wir haben wir nur große Kabelbinder; kleine Kabelbinder aus Privatbesitz kamen zum Einsatzinsgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. Angesichts der Menge an zu hängenden Plakaten ist hier eine Nachbestellung erforderlichnicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22[[Benutzer:18Axel|Heidkamp]]), Nic --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] (per E-Mail am 26.03.2019 um 22[[Benutzer Diskussion:24Stefan Gue|Diskussion]])16:05, Ulf (per E-Mail am 2620.03Mär.2019 um 23:002024 (CET), Dirk , --[[Benutzer:David|David ]] (per E-Mail am 30[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25.03Mär.2019 um 19:07 Uhr2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Erweiterung Wahlkampfbudget (20192024-1705) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.03.04.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <S. M. Beschluss B2024- Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen. 01 wird wie folgt geändert:
'''BegründungDas Budget wird um die folgenen Posten erweitert:'''
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf (per Mail am 03.04.2019 um 23:43), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:03, 4. Apr. 2019 (CEST), Dirk (per E-Mail am 04.04.2019 um 17:44), David (per E-Mail am 04.04.2019 um 14:32)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}}500 EUR Kandidatenshooting== (UB) Budget Kranz Jahrestag der Befreiung des KZ Sachsenhausen (2019-18) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 11.04.2019500 EUR Kabelbinder
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, ein Budget i. H. v. max. 120 EUR Budgettitel für die Anfertigung eines GedenkGive-Kranzes anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen bereit zu stellenAways wird um 500 EUR erhöht.
'''Begründung:'''
Hierbei handelt es sich um einen wichtigen Gedenktag.Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk (per E-Mail am 12.04. um 9:06 Uhr), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 1817:0250, 1230. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2019 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel (per Telefon am 13.04.2019|Heidkamp]),
|dagegen=
|enthalten=
{{clear}}
== (UB) Druckkosten Wahlprogramm Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (20192024-1906) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1802.0405.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Reginalverband Regionalvorstand möge beschließen: Der RV bestellt 1000 Exemplare unseres Wahlprogrammes in gedruckter Form. Hierfür wird ein Budget i, M. H. v(Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. 400 EUR vorgesehenDem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Es Ein BEschluss ist Wahlkampf und wir brauchen die Wahlprogrammezur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
Stefan Gue
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