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Nordbrandenburg/Beschluss

4.611 Bytes entfernt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
  == Beauftragung Betreuung RGS (UB) Domainregistrierung (20192022-01) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1518.01.20192022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband registriert drei Domains (dem Vorstand bekannt) für Wahlkampfzwecke im Rahmen des anstehenden Kommunalwahlkampfes.
'''BegründungRonny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:'''
Die Domainregistrierung dient * Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der besseren Bewerbung unserer Kandidaten.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum BeschlussKommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan S.-G. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:25 Uhr), David S. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:57 Uhr), Dirk H. (per E-Mail am 15.01.2019 um 11:18), Axel H. * regelmäßiger Posteingang (per Briefkasten + E-MailMailpostfach)|dagegen= * Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation |enthalten= |fehlt= Ulf M., Nic T.|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-02) ==* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS<!-- Beginn * Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 19.01.2019Bestandes an Verbrauchsmaterialien
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.
'''Antragstext:'''Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.
Der Vorstand möge beschließenDie Beauftragung endet mit Fristablauf, <Name durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenmöglich.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.  Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Vorstands ist Wahlkampfes zur Aufnahme erforderlichBundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichthäufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N., David S., Ulf M., Dirk H., Nic T.Axel, Stefan S.-G., Axel H|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt=Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Fotobudget für die Kommunalwahl Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (20192022-0302) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2307.02.20192022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Der Regionalvorstand möge beschließen: Auf Antrag stellt der Regionalverband jedem Kandidaten zur Kommunalwahl einen Zuschuss i. H. vFür die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. bis zu 50,00 Hierfür wird ein Budget von 100 Euro für die Erstellung eines geeigneten Kandidatenfotos (entsprechend der Rundmail vom 23.02.2019) zur Verfügung. Dieser Betrag kann gegen Vorlage eines entsprechenden Zahlungsbeleges ausgezahlt werdengestellt.
'''Begründung:'''
Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für diverse Kandidaten fehlen noch passende Fotos. Diese sind für den Kommunalwahlkampf erforderlichdie Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2122:2008, 237. Feb. 2019 2022 (CET), Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10-[[Benutzer:45), Dirk David|David]] (per Mail am 28.2.2019, 14[[Benutzer Diskussion:28 UhrDavid|Diskussion]]), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 1701:57)18, David (per Mail vom 018.03Feb.2019 um 12:38), Axel 2022 (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 UhrCET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerDirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Haushaltsplan 2023 (UB) Kauf eines Lastenfahrrads (20192023-0401) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2325.0201.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenbeschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan: Für den Kauf und Umbau eines Lastenfahrrades wird ein Budget i. H. v. maximal 2.500 Euro bereitgestellt. '''Begründung:'''
Ein im Piraten-Design umgebautes Lastenfahrrad kann auf vielfältige Weise im Kommunal- * '''Einnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und Landtagswahlkampf eingesetzt werden50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Hierfür muss es entsprechend umgebaut und ausgerüstet werdenNebenkostennachzahlung) = 2. Die Idee eines Lastenfahrrades wurde auf den Kandidatentreffen zur Landtagswahl diskutiert650 €** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Landesverband sowie weitere Gliederungen bestellen ihrerseits Lastenfahrräder.Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr)David, Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38)Thomas, Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45)keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
{{clear}}
== (UB) Reisekostenübernahme 3Termin Hauptversammlung 2023. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen 1 (20192023-0502) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2825.0201.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenbeschließt: Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 3. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 16./17.03.2019 in Nürnberg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennenDie Hauptversammlung 2023. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Auf dem 3. kommunalpolitischen Treffen in Nürnberg sollen Kampagnenideen im Rahmen der KommunalwahlenEine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die in diesem Jahr u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Hierzu fanden derzeitige Amtsperiode bereits zwei Treffen statt. Diese sollen nun vertieft und abgeschlossen werdenüberschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr)Thomas, Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr)Dirk, Dirk (per E-Mail vom 28.02.2019 um 15:04 Uhr)Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Nickeiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung (UB) Bereitstellung von Mitteln für die Plakatierung zur Kommunalwahl (20192023-0603) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2804.0210.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den Druck von Plakaten zur Kommunalwahl soll ein Budget i12. H11. v2023 ab 10 Uhr festgelegt. 3.000 EUR bereitgestellt werden. Hierfür werden zu gleichen Teilen persönliche Plakate sowie Themenplakate für die Kommunalwahl beschafft werden. Die Verteilung der Plakate auf die Kandidaten erfolgt in Abhängigkeit zur Einwohnerzahl des jeweiligen Wahlkreises gemäß des [[Nordbrandenburg/Kommunalwahl_2019/Wahlkampf#Plakate|Vorschlages Der Veranstaltungsort wird separat im Wiki]]. Durch Spenden der Kandidaten kann das Budget für die Plakatierung erhöht werdenUmlaufverfahren beschlossen.
'''Begründung:'''
Ziel Die HV ist es, alle Kandidaten mit einer Grundausstattung an Wahlwerbemitteln auszustatten. Darüber hinaus gehender Wahlkampf ist von den Kandidaten selbst zu finanzierenlange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr)Thomas, Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr)David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Nic
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20192023-0704) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenbeschließt, <Mifür den 12. P11. - Name ist dem Vorstand bekannt> 2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenfolgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtWir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:05, 4. Mär. 2019 (CET)David, Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Budget Give-Aways (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20192023-0805) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenbeschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, <Ma. PDesigns und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give- Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenAways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtUnsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Budget Infostand Oranienburg (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20192023-0906) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <Mi. M. - Name ist dem Vorstand bekannt> beschließt für den möglichen Infostand in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenOranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist Wir können uns mit dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtWahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET)David, Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Streichung von Mitgliedern (20192023-1007) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0415.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <S. J. - Name ist insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen) zu streichen.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlichDie Mitglieder sind allesamt mind. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtteilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2021:0619, 415. MärOkt. 2019 2023 (CETCEST), Dirk (per E-Mail am 0406.0312.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), 2023 Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfDavid
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Bestellung von 2500 Flyern für Rheinsberg Aufnahme eines Mitglieds (20192023-1108) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0705.0312.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, für die Kandidaten zur StVV-Wahl in Rheinsberg 2.500 Flyer drucken zu lassen. Er stellt hierfür Mittel i. H. v. rund 90 EUR bereit.
 
'''Begründung:'''
 
Dirk und Nic wollen demnächst mit dem Wahlkampf beginnen. Hierfür sind die Flyer zeitnah erforderlich. Die finanziellen Mittel hierfür sind vorhanden.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 7. Mär. 2019 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Aufnahme eines Mitglieds (2019-12) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 10.03.2019
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''AntragstextDer Vorstand möge beschließen:'''
Der Vorstand möge beschließen, <AAufnahme von R. KF. - Name ist (Person dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen) wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Nic (per E-Mail am 10.03.2019 um 22Dirk, [[Benutzer:32 Uhr), David |David]] (per E-Mail am 10.03.2019 um 23[[Benutzer Diskussion:28 UhrDavid|Diskussion]])21:35, Dirk (per E-Mail am 115.03Dez.2019 um 8:012023 (CET), Stefan (per Mail am 1106.0312.2019 um 09:52 Uhr)23, Ulf (per Mail am 11.03.2019 um 11:24)Axel |dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Plakatbudget Umzug der Geschäftsstelle (20192023-1309) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1413.0312.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Bestellung von Wahlplakten (Hohlkammer, A1) für die Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt. Spenden von Kandidaten erhöhen das Budget. Die Auflage und Motivzahlen für die zu bestellenden Plakate werden in Anlehnung an den Verteilungsschlüssel im Wiki bestellt. Nicht gewünschte Plakate eines Kandidaten können auf andere Kandidaten und Wahlgebiete verteilt werden. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt. '''Begründung:'''
Es Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist Wahlkampf berechtigt, Flur, Teeküche, WC und wir haben Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die notwendigen MittelNebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan per E-Mail am 15Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i.03H. um 12:13 Uhr, Dirk per E-Mail am 14v.03350 € zur Verfügung gestellt. um 22:31 Uhr)(Axel Heidkamp um 15Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i.03H.15:42 Uhr)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Festlegung OPT19v.1 (2019-14) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 19250 € bereitgestellt.03Spenden erhöhen das Budget.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Das Datum des nächsten Online-Parteitags wird auf SonntagErgänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, den 14.04.2019 festgelegt. Geplanter Beginn als Ausgleich für die Nutzung der Sitzung ist 18 Uhr (Akkreditierung ab 17:30). Die Versammlung findet gemäß §6 Abs. 3 unserer Satzung Regionalgeschäftsstelle als Online-Versammlung stattLandesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
'''Begründung:'''
Das derzeitige Wahlprogramm Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll beschlossen werdennach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] (per Mail vom [[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13.03Dez.2019 um 12:012023 (CET), Dirk --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 20.03.2019 um [[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:29)30, Stefan (per E-Mail am 2014.03Dez.2019 um 15:242023 (CET)|dagegen= Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Budget Flyerdruck Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (20192024-1501) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2513.0301.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für , der Bundespartei 500 Euro für den Druck von Kandidatenflyern Wahlkampf zur Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 1.000 Euro Europawahl 2024 zur Verfügung gestellt. Spenden der Kandidaten erhöhen das Budget entsprechend. Die Bestellung der Flyer erfolgt über den Regionalvorstand. Die Stückzahlen richten sich nach der Einwohnerzahl des Wahlgebietes. Das Design der Flyer orientiert sich an dem bisher gedruckten Entwurf für Rheinsbergzu stellen.
'''Begründung:'''
Die Mittel sind vorhanden. Flyer sind für den Kommunalwahlkampf zwingend erforderlich.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), [[Benutzer Axelheidkamp|axelheidkamp]], , Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:18), Nic (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:24), David (per E-Mail am 30.03.2019 um 19An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:07 Uhr)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}}
== (UB Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Kauf Kabelbinder klein (2019-16Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) ==Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland
<!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 26.03.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalverband möge beschließen: Für den Kauf von Kabelbindern (kleinNordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, für wird sich personell aber vollständig auf die Ecken/Seiten) wird ein Budget iparallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. H. v. 60 EUR bereitgestellt. '''Begründung:''' Die Plakate halten besser, wenn sie auch seitlich vor Wind geschützt sind. Bisher haben Daher sollten wir nur große Kabelbinder; kleine Kabelbinder aus Privatbesitz kamen zum Einsatz. Angesichts der Menge an zu hängenden Plakaten ist hier eine Nachbestellung erforderlichdie Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])[[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], Dirk --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] (per E-Mail am 26.03.2019 um 22[[Benutzer Diskussion:18Stefan Gue|Diskussion]])19:19, Nic (per E-Mail am 2613.03Jan.2019 um 22:242024 (CET), Ulf --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 26.03.2019 um 23[[Benutzer Diskussion:00David|Diskussion]])18:44, David (per E-Mail am 3015.03Jan.2019 um 19:07 Uhr2024 (CET)</strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenzurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (20192024-1702) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0323.0401.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <S. M. Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- Name ist dem Vorstand bekannt> und Internetanschluss in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenRegionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.
'''Begründung:'''
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlichDer Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf (per Mail am 03.04.2019 um 23:43), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:03, 4Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. AprIm Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1. 2019 (CEST)157, Dirk (per E-Mail am 04.0430 €.2019 um 17:44), David (per E-Mail am 04Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor.04.2019 um 14:32)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Budget Kranz Jahrestag der Befreiung des KZ Sachsenhausen (2019-18) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="floatIm Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:left; width: 66%;">'''Datum:''' 11.04.2019
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas{|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|Diskussion]])-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05.12.2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1.157,30 €|}
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge beschließen, ein Budget i. H. v. max. 120 EUR für die Anfertigung eines Gedenk-Kranzes anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen bereit zu stellen.
 
'''Begründung:'''
 
Hierbei handelt es sich um einen wichtigen Gedenktag.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk , --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 12[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23.04Jan. um 9:06 Uhr2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:0217, 1223. AprJan. 2019 2024 (CEST), Axel (per Telefon am 13.04.2019CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Burget Geschäftsstelle (UB) Druckkosten Wahlprogramm (20192024-1903) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1830.0401.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Reginalverband Regionalvorstand möge beschließen: Der RV bestellt 1000 Exemplare unseres Wahlprogrammes in gedruckter Form. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 400 EUR vorgesehen. '''Begründung:''' Es ist Wahlkampf und wir brauchen die Wahlprogramme.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) (Axel) 10:35, 6. Mai 2019 (CEST)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}}
== (UB) Nachbestellung Kabelbinder (2019* Der Beschluss 2023-20) ==09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 03.05.2019
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''AntragstextBegründung:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Nachbestellung von Kabelbinder in verschiedenen Größen wird ein Budget i. H. v. 100 EUR zur Verfügung gestelltMehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.
'''Begründung:'''
 
Wir haben eine weitere Plakat-Lieferung erhalten und erwarten noch einige EU-Plakate. Hierfür benötigen wir noch Kabelbinder. Nicht verwendete Kabelbinder können im Landtagswahlkampf zum Einsatz kommen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:Stefan GueDavid|Stefan GueDavid]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan GueDavid|Diskussion]]) 1016:3349,(Axel) 631. Jan. Mai 2019 2024 (CESTCET)
|dagegen=
|enthalten=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Wahlkampfbudget (20192024-2104) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 3120.03.05.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen. :
'''BegründungJedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:'''** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos
Eine Beschluss Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlichKandidaten gegenzufinanzieren. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), David Salz, Stefan Schulz-Günther, Axel, Dirk|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Großplakate Landtagswahl (2019-22) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 21.07.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''AntragstextDarüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen* für Plakatdruck:2.500 EUR* für Flyerdruck: 1.000 EUR* für Give-Aways: 1.000 EUR
Für Spenden erhöhen die Anschaffung und Aufstellung von 10 Großplakaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Bernau wird ein Budget i.H.v. 550 EUR bereitgestellt. Eine Unterstützung aus dem Budget der AG Taskforce Wahlkampf wird geprüftBudgets.
'''Begründung:'''
Der Spitzenkandidat unserer Landesliste kommt aus dem RV NordWir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Eine stärkere Bewerbung unserer Partei im Raum Bernau erscheint vor dem Hintergrund des äußerst knappen Ergebnisses der Kommunalwahl sinnvollWir haben insgesamt max. Es ist fraglich13 Kandidaten, ob der Landesverband eigene Großplakate organisieren kannvon denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär.2024 (CET), Ulf M.Dirk , Stefan--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, Dirk25. Mär. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
{{clear}}
== (UB) Anleitung eines Regionalbüros Erweiterung Wahlkampfbudget (20192024-2305) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2130.0703.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenBeschluss B2024-01 wird wie folgt geändert:
Der Regionalvorstand mietet einen Büroraum als Geschäftsstelle an. Voraussetzung hierfür ist, dass unter den Mandatsträgern und Mitgliedern hinreichend Spendenzusagen eingeworben werden können, sodass die vom Regionalverband zu tragenden Kosten einen monatlichen Betrag von 50 Euro nicht überschreiten. Zudem darf die Summe der monatlichen Miete sowie aller Nebenkosten (inkl. Strom und Telefon/Internet) den Betrag von 250 Euro nicht überschreiten. Über Das Budget wird um die Anmietung eines konkreten Objekts wird ein separater Beschluss getroffen.folgenen Posten erweitert:
'''Begründung:'''- 500 EUR Kandidatenshooting- 500 EUR Kabelbinder
Mit dem Wegfall der Fraktion in Bernau verfügt der Regionalverband derzeit über keine nutzbaren Räumlichkeiten mehr. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= Thomas N., Stefan, Axel Heidkamp|dagegen= |enthalten= Dirk|fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Plakatbestellung LTW19 (2019-24) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 29.07.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalverband möge beschließen: Zur Plakatierung Budgettitel für die Landtagswahl übernimmt der Regionalverband die Kosten i. H. v. 610 Give-Aways wird um 500 EUR für die Bestellung zusätzlicher 320 Plakate mit Motiven von Thomas Bennührerhöht.
'''Begründung:'''
Die vom Landesverband bestellte Menge an Plakaten reicht nicht aus. Die notwendigen Mittel sind verfügbar. Für andere Direktkandidaten wurden bereits zusätzliche Werbemaßnahmen in ähnlicher Höhe bewilligt. Ggf. können Ausgaben später auch mit dem Budget der AG TF Wahlkampf abgerechnet werden.Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:StefanGue|Diskussion]]) 17:50, 30. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]), Ulf|dagegen= Axel Heidkamp,
|enthalten=
|fehlt=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (20192024-2506) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2902.0905.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <M. H. (Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei ) aufzunehmen. Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name Die Person ist Teilen des Antragsstellers ist dem Vorstand Vorstands persönlich bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, Dirk H2.Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|StefanGue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, Nic T2.Mai 2024 (CEST)Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Reisekostenerstattung Vernetzungstreffen (2019-26) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' XX.XX.XXXX
 
'''Antragssteller:''' [Antragssteller hier]
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Vernetzungstreffen mit Piraten am 09./10.11.2019 in Bad Homburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
 
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.
 
'''Begründung:'''
 
Auf dem Vernetzungsreffen in Bad Homburg sollen die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ausgewertet werden.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
Stefan Gue
426
Bearbeitungen
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