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Nordbrandenburg/Beschluss

6.562 Bytes entfernt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Vorstandsbeschlüsse Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
 
= Aktuelle Beschlüsse =
Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
  == Beauftragung Betreuung RGS (UB) Domainregistrierung (20192022-01) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1518.01.20192022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband registriert drei Domains (dem Vorstand bekannt) für Wahlkampfzwecke im Rahmen des anstehenden Kommunalwahlkampfes. '''Begründung:''' Die Domainregistrierung dient der besseren Bewerbung unserer Kandidaten.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan S.-G. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:25 Uhr), David S. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:57 Uhr), Dirk H. (per E-Mail am 15.01.2019 um 11:18), Axel H. (per E-Mail)|dagegen= |enthalten= |fehlt= Ulf M., Nic T.|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-02) ==Beauftragten beinhalten:
<!-- Beginn * Unterstützung des Beschlusses Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-->Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern<div style="float:left; width: 66%;">* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS'''Datum:''' 19.01.2019* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.
'''Antragstext:'''Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.
Der Vorstand möge beschließenDie Beauftragung endet mit Fristablauf, <Name durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenmöglich.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.  Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Vorstands ist Wahlkampfes zur Aufnahme erforderlichBundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichthäufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N., David S., Ulf M., Dirk H., Nic T.Axel, Stefan S.-G., Axel H|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt=Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Fotobudget für die Kommunalwahl Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (20192022-0302) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2307.02.20192022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Der Regionalvorstand möge beschließen: Auf Antrag stellt der Regionalverband jedem Kandidaten zur Kommunalwahl einen Zuschuss i. H. vFür die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. bis zu 50,00 Hierfür wird ein Budget von 100 Euro für die Erstellung eines geeigneten Kandidatenfotos (entsprechend der Rundmail vom 23.02.2019) zur Verfügung. Dieser Betrag kann gegen Vorlage eines entsprechenden Zahlungsbeleges ausgezahlt werdengestellt.
'''Begründung:'''
Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für diverse Kandidaten fehlen noch passende Fotos. Diese sind für den Kommunalwahlkampf erforderlichdie Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2122:2008, 237. Feb. 2019 2022 (CET), Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10-[[Benutzer:45), Dirk David|David]] (per Mail am 28.2.2019, 14[[Benutzer Diskussion:28 UhrDavid|Diskussion]]), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 1701:57)18, David (per Mail vom 018.03Feb.2019 um 12:38), Axel 2022 (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 UhrCET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerDirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Haushaltsplan 2023 (UB) Kauf eines Lastenfahrrads (20192023-0401) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2325.0201.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenbeschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan: Für den Kauf und Umbau eines Lastenfahrrades wird ein Budget i. H. v. maximal 2.500 Euro bereitgestellt.
* '''BegründungEinnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 EuroEin im Piraten-Design umgebautes Lastenfahrrad kann auf vielfältige Weise im Kommunal- ** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und Landtagswahlkampf eingesetzt werden50 Euro monatl. Hierfür muss es entsprechend umgebaut und ausgerüstet werden)** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2. Die Idee eines Lastenfahrrades wurde auf den Kandidatentreffen zur Landtagswahl diskutiert650 €** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Landesverband sowie weitere Gliederungen bestellen ihrerseits Lastenfahrräder.Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr)David, Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38)Thomas, Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45)keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
{{clear}}
== (UB) Reisekostenübernahme 3Termin Hauptversammlung 2023. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen 1 (20192023-0502) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2825.0201.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenbeschließt:
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 3Die Hauptversammlung 2023. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen 1 findet am 16./1704.03.2019 in Nürnberg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen2023 ab 10 Uhr statt. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien Der Ort der Piratenpartei. Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechendVersammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Auf dem 3. kommunalpolitischen Treffen in Nürnberg sollen Kampagnenideen im Rahmen der KommunalwahlenEine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die in diesem Jahr u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Hierzu fanden derzeitige Amtsperiode bereits zwei Treffen statt. Diese sollen nun vertieft und abgeschlossen werdenüberschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr)Thomas, Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr)Dirk, Dirk (per E-Mail vom 28.02.2019 um 15:04 Uhr)Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Nickeiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung (UB) Bereitstellung von Mitteln für die Plakatierung zur Kommunalwahl (20192023-0603) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2804.0210.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den Druck von Plakaten zur Kommunalwahl soll ein Budget i12. H11. v2023 ab 10 Uhr festgelegt. 3.000 EUR bereitgestellt werden. Hierfür werden zu gleichen Teilen persönliche Plakate sowie Themenplakate für die Kommunalwahl beschafft werden. Die Verteilung der Plakate auf die Kandidaten erfolgt in Abhängigkeit zur Einwohnerzahl des jeweiligen Wahlkreises gemäß des [[Nordbrandenburg/Kommunalwahl_2019/Wahlkampf#Plakate|Vorschlages Der Veranstaltungsort wird separat im Wiki]]. Durch Spenden der Kandidaten kann das Budget für die Plakatierung erhöht werdenUmlaufverfahren beschlossen.
'''Begründung:'''
Ziel Die HV ist es, alle Kandidaten mit einer Grundausstattung an Wahlwerbemitteln auszustatten. Darüber hinaus gehender Wahlkampf ist von den Kandidaten selbst zu finanzierenlange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr)Thomas, Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr)David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Nic
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20192023-0704) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenbeschließt, <Mifür den 12. P11. - Name ist dem Vorstand bekannt> 2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenfolgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtWir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:05, 4. Mär. 2019 (CET)David, Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Budget Give-Aways (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20192023-0805) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenbeschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, <Ma. PDesigns und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give- Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenAways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtUnsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Budget Infostand Oranienburg (UB) Aufnahme eines Mitglieds (20192023-0906) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, <Mi. M. - Name ist dem Vorstand bekannt> beschließt für den möglichen Infostand in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenOranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist Wir können uns mit dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtWahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET)David, Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Streichung von Mitgliedern (20192023-1007) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0415.0310.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <S. J. - Name ist insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen) zu streichen.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlichDie Mitglieder sind allesamt mind. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlichtteilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2021:0619, 415. MärOkt. 2019 2023 (CETCEST), Dirk (per E-Mail am 0406.0312.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), 2023 Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Nic, UlfDavid
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Bestellung von 2500 Flyern für Rheinsberg Aufnahme eines Mitglieds (20192023-1108) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0705.0312.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, für die Kandidaten zur StVV-Wahl in Rheinsberg 2.500 Flyer drucken zu lassen. Er stellt hierfür Mittel i. H. v. rund 90 EUR bereit.
'''BegründungDer Vorstand möge beschließen:'''
Dirk und Nic wollen demnächst mit dem Wahlkampf beginnen. Hierfür sind die Flyer zeitnah erforderlich. Die finanziellen Mittel hierfür sind vorhanden.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 7. Mär. 2019 (CET)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Der Aufnahme eines Mitglieds (2019-12) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 10von R.03F.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <A. K. - Name ist Person dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen) wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Nic (per E-Mail am 10.03.2019 um 22Dirk, [[Benutzer:32 Uhr), David |David]] (per E-Mail am 10.03.2019 um 23[[Benutzer Diskussion:28 UhrDavid|Diskussion]])21:35, Dirk (per E-Mail am 115.03Dez.2019 um 8:012023 (CET), Stefan (per Mail am 1106.0312.2019 um 09:52 Uhr)23, Ulf (per Mail am 11.03.2019 um 11:24)Axel |dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Plakatbudget Umzug der Geschäftsstelle (20192023-1309) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1413.0312.20192023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Bestellung von Wahlplakten (Hohlkammer, A1) für die Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt. Spenden von Kandidaten erhöhen das Budget. Die Auflage und Motivzahlen für die zu bestellenden Plakate werden in Anlehnung an den Verteilungsschlüssel im Wiki bestellt. Nicht gewünschte Plakate eines Kandidaten können auf andere Kandidaten und Wahlgebiete verteilt werden. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.
'''Begründung:'''Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.
Es ist Wahlkampf und wir haben Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die notwendigen Mittel.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan per E-Mail am 15.03. um 12:13 Uhr, Dirk per E-Mail am 14.03. um 22:31 Uhr)(Axel Heidkamp um 15.03.15:42 Uhr)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Festlegung OPT19.1 (2019-14) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 19.03.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Das Datum des nächsten Online-Parteitags wird auf Sonntag, den 14.04.2019 festgelegt. Geplanter Beginn Nutzung der Sitzung ist 18 Uhr (Akkreditierung ab 17:30). Die Versammlung findet gemäß §6 Abs. 3 unserer Satzung Regionalgeschäftsstelle als Online-Versammlung stattLandesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
'''Begründung:'''
Das derzeitige Wahlprogramm Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll beschlossen werdennach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] (per Mail vom [[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13.03Dez.2019 um 12:012023 (CET), Dirk --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 20.03.2019 um [[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:29)30, Stefan (per E-Mail am 2014.03Dez.2019 um 15:242023 (CET)|dagegen= Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Budget Flyerdruck (2019-15) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 25.03.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Für den Druck von Kandidatenflyern zur Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 1.000 Euro zur Verfügung gestellt. Spenden der Kandidaten erhöhen das Budget entsprechend. Die Bestellung der Flyer erfolgt über den Regionalvorstand. Die Stückzahlen richten sich nach der Einwohnerzahl des Wahlgebietes. Das Design der Flyer orientiert sich an dem bisher gedruckten Entwurf für Rheinsberg. '''Begründung:''' Die Mittel sind vorhanden. Flyer sind für den Kommunalwahlkampf zwingend erforderlich.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), [[Benutzer Axelheidkamp|axelheidkamp]], , Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:18), Nic (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:24), David (per E-Mail am 30.03.2019 um 19:07 Uhr)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Kauf Kabelbinder klein Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (20192024-1601) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2613.0301.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband Regionalvorstand möge beschließen: Für den Kauf von Kabelbindern (klein, der Bundespartei 500 Euro für die Ecken/Seiten) wird ein Budget i. H. v. 60 EUR bereitgestelltden Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:'''
Die Plakate halten besser, wenn sie auch seitlich vor Wind geschützt sind. Bisher haben wir nur große Kabelbinder; kleine Kabelbinder aus Privatbesitz kamen zum Einsatz. Angesichts An die Vorstände aller Gliederungen der Menge an zu hängenden Plakaten ist hier eine Nachbestellung erforderlich.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:18), Nic (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:24), Ulf (per E-Mail am 26.03.2019 um 23:00), David (per E-Mail am 30.03.2019 um 19:07 Uhr)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende Piratenpartei erging folgende Bitte des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-17) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''DatumBundesschatzmeisters:''' 03.04.2019
'''Antragssteller Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.)Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <S. M. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenverfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen.  '''Begründung:''' Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlichDaher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf (per Mail am 03.04.2019 um 23[[Benutzer:43)Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 1819:0319, 413. AprJan. 2019 2024 (CESTCET), Dirk --[[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 04.04.2019 um 17[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44), David (per E-Mail am 0415.04Jan.2019 um 14:322024 (CET)</strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenzurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Budget Kranz Jahrestag der Befreiung des KZ Sachsenhausen Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (20192024-1802) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1123.0401.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen, ein Budget i. H. v. max. 120 EUR Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für die Anfertigung eines Gedenkden Telefon-Kranzes anlässlich des Jahrestages und Internetanschluss in der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen bereit zu stellenRegionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.
'''Begründung:'''
Hierbei handelt es sich um einen wichtigen GedenktagDer Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk (per E-Mail am 12Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt.04Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1. um 9:06 Uhr)157, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:02, 1230 €. AprDie entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. 2019 (CEST), Axel (per Telefon am 13.04.2019)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Druckkosten Wahlprogramm (2019-19) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 18.04.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer DiskussionIm Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''{|{{Sort Table}}! RechnungsdatumDer Reginalverband möge beschließen: Der RV bestellt 1000 Exemplare unseres Wahlprogrammes in gedruckter Form! Betrag|-| 04. Hierfür wird ein Budget i02. H2022| 49,65 €|-| 04. v03. 400 EUR vorgesehen2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05.12.2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1.157,30 €'''Begründung:'''|}
Es ist Wahlkampf und wir brauchen die Wahlprogramme.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) (Axel) 1018:3517, 623. Jan. Mai 2019 2024 (CESTCET)
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis=
{{clear}}
== Burget Geschäftsstelle (UB) Nachbestellung Kabelbinder (20192024-2003) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0330.0501.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Nachbestellung von Kabelbinder in verschiedenen Größen wird ein Budget i. H. v. 100 EUR zur Verfügung gestellt.
'''Begründung* Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert:'''Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR
Wir haben eine weitere Plakat-Lieferung erhalten und erwarten noch einige EU-Plakate. Hierfür benötigen wir noch Kabelbinder. Nicht verwendete Kabelbinder können im Landtagswahlkampf zum Einsatz kommen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 10:33,(Axel) 6. Mai 2019 (CEST)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-21) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 31..05.2019
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
'''Begründung:'''
Eine Der vorherige Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekanntwar fehlerhaft, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), David Salz, Stefan Schulz-Günther, Axel, Dirk|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Großplakate Landtagswahl (2019-22) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 21.07Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
Für die Anschaffung und Aufstellung von 10 Großplakaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Bernau wird ein Budget i.H.v. 550 EUR bereitgestellt. Eine Unterstützung aus dem Budget der AG Taskforce Wahlkampf wird geprüft.
 
'''Begründung:'''
 
Der Spitzenkandidat unserer Landesliste kommt aus dem RV Nord. Eine stärkere Bewerbung unserer Partei im Raum Bernau erscheint vor dem Hintergrund des äußerst knappen Ergebnisses der Kommunalwahl sinnvoll. Es ist fraglich, ob der Landesverband eigene Großplakate organisieren kann.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Ulf M.Axel, Stefan--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, Dirk31. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Anleitung eines Regionalbüros Wahlkampfbudget (20192024-2304) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2120.0703.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Der Regionalvorstand mietet einen Büroraum als Geschäftsstelle Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an. Voraussetzung hierfür ist, dass unter den Mandatsträgern und Mitgliedern hinreichend Spendenzusagen eingeworben werden können, sodass die vom Regionalverband zu tragenden Kosten einen monatlichen Betrag von 50 Euro nicht überschreiten. Zudem darf die Summe der monatlichen Miete sowie aller Nebenkosten (inkl. Strom und Telefon/Internet) den Betrag von 250 Euro nicht überschreiten. Über die Anmietung eines konkreten Objekts wird ein separater Beschluss getroffen. '''BegründungWahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:''' Mit dem Wegfall der Fraktion in Bernau verfügt der Regionalverband derzeit über keine nutzbaren Räumlichkeiten mehr. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= Thomas N., Stefan, Axel Heidkamp|dagegen= |enthalten= Dirk|fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -** 25 Personen->{{clear}} == Wahlplakate (UB) Plakatbestellung LTW19 (2019-24ca. 100 €) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 29** 1.07000 Flyer A5 (ca.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]50 €) '''Antragstext:''' Der Regionalverband möge beschließen: Zur Plakatierung für die Landtagswahl übernimmt der Regionalverband die Kosten i. H. v. 610 EUR für die Bestellung zusätzlicher 320 Plakate mit Motiven von Thomas Bennühr. '''Begründung:''' Die vom Landesverband bestellte Menge an Plakaten reicht nicht aus. Die notwendigen Mittel sind verfügbar. Für andere Direktkandidaten wurden bereits zusätzliche Werbemaßnahmen in ähnlicher Höhe bewilligt. Ggf. können Ausgaben später auch mit dem Budget der AG TF Wahlkampf abgerechnet werden. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas N., Stefan, David, Ulf|dagegen= Axel Heidkamp,|enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Aufnahme ** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Mitglieds (2019-25) ==Kandidatenfotos
<!-- Beginn Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 29Kandidaten gegenzufinanzieren.09.2019
'''AntragsstellerDarüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext* für Plakatdruck:'''2.500 EUR* für Flyerdruck: 1.000 EUR* für Give-Aways: 1.000 EUR
Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenSpenden erhöhen die Budgets.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlichWir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekanntWir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, wird aber aus Datenschutzgründen hier von denen einige keine bzw. nicht veröffentlichtalle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20.Mär. 2024 (CET), Dirk H., Stefan--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, Nic T25. Mär.2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
{{clear}}
== Reisekostenerstattung Vernetzungstreffen (2019UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-2605) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0530.1003.20192024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenBeschluss B2024-01 wird wie folgt geändert:
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, Das Budget wird um die durch die Teilnahme am Vernetzungstreffen mit Piraten am 09./10.11.2019 in Bad Homburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.folgenen Posten erweitert:
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend. - 500 EUR Kandidatenshooting- 500 EUR Kabelbinder
'''Begründung:''' Auf dem Vernetzungsreffen in Bad Homburg sollen die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ausgewertet werden. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff= Abstimmung zum Beschluss|dafür= Dirk, Nic,Thomas, David, Ulf Makarski|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= Der Beschluss erfolgte auf der Vorstandssitzung vom [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2019Budgettitel für Give-10-09|09.10.2019]]}}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-27) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 14.10.2019 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmenAways wird um 500 EUR erhöht.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht. Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|StefanGue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, Dirk 30. Mär. 2024 (per MailCET), [[Benutzer:David|David ]] (per Mail[[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]])11:32, Axel 2. Apr. 2024 (per MailCEST), Ulf (per Mail[[Benutzer:Axel|Heidkamp]),
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (20192024-2806) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' XX02.XX05.XXXX2024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, <M. H. (Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei ) aufzunehmen. Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name Die Person ist Teilen des Antragsstellers ist dem Vorstand Vorstands persönlich bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2.Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
Stefan Gue
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