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Nordbrandenburg/Beschluss

13.983 Bytes hinzugefügt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
  == Beauftragung Betreuung RGS (UB2022-01) Kranzbestellung anlässlich == <!-- Beginn des Gedenktages Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 18.01.2022 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Opfer Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten: * Unterstützung des Nationalsozialismus Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (2020Briefkasten + E-01Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand. Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten. Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich. '''Begründung:''' Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.  Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas, Axel, Stefan|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, David|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2207.0102.20202022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Der Regionalvorstand möge anlässlich der Gedenkveranstaltung für Für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte Sachsenhausen einen Kranz für die Niedelregung bestellenRGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro vorgesehenzur Verfügung gestellt.
'''Begründung:'''
Die Teilnahme an geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der Veranstaltung RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Würdigung der Opfer Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Haushaltsplan 2023 (2023-01) == <!-- Beginn des NSBeschlusses --Regimes ist ><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 25.01.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließt für uns eine Selbstverständlichkeitdas Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan: * '''Einnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl.Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Stefan, Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:25David, 23. Jan. 2020 (CET)Thomas, [[benutzer:Heidkamp|Axel]]|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung 2023.1 (UB) Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitgliedes (20202023-02) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0925.0401.20202023
'''Antragssteller:''' [Antragssteller hier[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenRegionalvorstand beschließt:
Dem Gliederungswechsel von DDie Hauptversammlung 2023. S1 findet am 04. (Name ist dem Vorstand bekannt) in den Regionalverband Nordbrandenburg 03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Piratenpartei Versammlung wird zugestimmtzeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Das Mitglied hat sich per E-Mail an den Vorstand gewandt und bittet um einen Gliederungswechsel in den RV Nordbrandenburg. Da das Mitglied seinen primären Wohnsitz nicht im Tätigkeitsgebiet Eine Neuwahl des RV Nordbrandenburg hatVorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist gemäß Satzung eine Zustimmung des Regionalvorstandes erforderlich.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]),Stefan (per E-Mail am 09.04.2020 um 22:33), David (per E-Mail am 10.04.2020 um 10:30, Thomas, Dirk, [[Benutzer:Axel|Heidkamp]],
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Ulf, Nickeiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung (UB) Registrierung einer Domain (20202023-03) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1204.0410.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen, die Domain [geschützt] über seinen Webhostingaccount zu registrierenTermin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12. Die Kosten für das erste Jahr werden durch eine Spende von Thomas Ney übernommen11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.
'''Begründung:'''
Für den Start eines Webprojekts wird eine eigene Toplevel-Domain benötigtDie HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=--[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 01:24Stefan, 13. Apr. 2020 (CEST), Stefan (per E-Mail am 13.04.2020 um 18:48 Uhr)Dirk , Axel HeidkampThomas, David (per E-Mail am 14.04.2020 um 11:35 Uhr) Ulf Makarski
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, NicAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Terminfestlegung HV 2020.1 Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (20202023-04) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0804.0510.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand Vorstand beschließt, für den Termin 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die nächste Hauptversammlung auf den 27.06Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen.2020 festzulegenWeitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Ein Der Veranstaltungsort wird derzeit noch gesucht und zeitnah bekanntgegebenseparat per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Ein Beschluss ist erforderlich, da Wir wollen zeitnah die Amtszeit des Vorstandes endetKandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Ulf MakarskiThomas Ney, Stefan, Thomas N., David, Dirk, Axel|dagegen=keiner |enthalten=keiner |fehlt=NicAxel|ergebnis=angenommen |bemerkung=Der Beschluss wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-05-08|Vorstandssitzung vom 08.05.2020]] gefällt.
}}
</div>
{{clear}}
== Budget Give-Aways (UB) Festlegung des Veranstaltungsortes der HV 2020.1 (20202023-05) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1504.0610.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2020Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.1 findet in der Alten Halle Glienicke (Hauptstraße 64000 Euro. Genaue Produkte, 16548 Glienicke/Nordbahn) Designs und Mengen werden in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr statteinem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Für Anderen Untergliederungen soll die Durchführung der HV wird ein Budget von 500Möglichkeit angeboten werden,00 EUR bereitgestelltüber eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
Wir brauhen noch immer einen Ort. Andere Buchungsanfragen führten bisher nicht zum ErfolgUnsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf MakarskiThomas Ney,HarderDiDirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 23:06, 15. Jun. 2020 (CEST), David Salz (per E-Mail am 16.06. um 17:04 Uhr)[[Benutzer:Axel Heidkamp|Axel Heidkamp]]|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Beauftragung HV 2020.1 Budget Infostand Oranienburg (20202023-06) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2104.0610.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beauftragt Thomas Bennühr, stellvertretend Vorstand beschließt für den Regionalverband als Verantwortlicher gegenüber der Gemeinde Glienicke/Nordbahn zwecks Durchführung der Hauptversammlung aufzutreten. Kosten, die aus der Miete des Veranstaltungsortes erwachsen, übernimmt der Regionalverbandmöglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.
'''Begründung:'''
Die Anmietung der Räumlichkeiten sollte durch eine ortsansässige Person erfolgenWir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney,David, HarderDiDirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:27, 23. Jun. 2020 (CEST), David (per E-Mail) , Ulf Makarski|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Flyer "1 Jahr Piraten in der Kommunalpolitik" (2020UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2015.0710.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
 Der Regionalvorstand möge beschließen: Anlässlich des einjährigen Wirkens der Piraten in diversen Kommunalparlamenten wird ein Flyer angefertigt, der bereits Erreichtes sowie Ziele für die kommenden vier Jahre darstellt. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 250 EUR vorgeseheninsgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.
'''Begründung:'''
Wir wollen unsere Arbeit auch außerhalb von Wahlkämpfen sichtbarer machenDie Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:StefanGue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), Thomas06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss erfolgte auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-07-28|Vorstandssitzung vom 28.07.2020]]
}}
</div>
{{clear}}
== Mitgliederanschreiben Flyer verteilen/1 Jahr Piraten/Vorbereitung BTW2021 an Stimmberechtigte (2020UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2805.0712.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand Vorstand möge beschließen: Es wird ein Mitgliederanschreiben an alle stimmberechtigten Mitglieder verschickt, in  Der Aufnahme von R. F. (Person dem über 1 Jahr Piraten in den Kommunalparlamenten, die Bitte um Mithilfe beim Flyerverteilen sowie über Vorbereitungen zur Bundestagswahl informiert Vorstand bekannt) wird. Hierfür wird ein Budget von 30 EUR vorgesehenzugestimmt.
'''Begründung:'''
MitgliederaktivierungBeschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan06.12.23, ThomasAxel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David, Axelkeiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss erfolgte auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-07-28|Vorstandssitzung vom 28.07.2020]]
}}
</div>
{{clear}}
== Finanzielle Unterstützung des BPTs (2020UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1513.1012.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Mit Verweis auf Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget. Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen. '''Begründung:''' Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[NordbrandenburgBenutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)Dirk , Axel |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</Antrag#div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Finanzielle Unterstützung des BPT EU-Wahl (20202024-01)|Antrag 2020(zurückgezogen) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 13.01.2024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] möge der Regionalvorstand beschließen([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:'''
Der Regionalverband Nordbrandenburg unterstützt den Regioalverband DOS mit einer einmaligen Zahlung bis zu einer Höhe von Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500,00 Euro für die Anmietung eines LKWs für die logistische Vorbereitung des BPT 2020.1. Der Betrag wird dem RV DOS als Vorschuss gezahlt. Nicht verbrauchte Mittel sind nach Durchführung des Bundesparteitages zeitnah zurückzuzahlen. Gleiches gilt für den Fall, dass keine Anmietung eines LKW zustande kommtWahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:'''
Siehe An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:  Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antragwende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Die Durchführung eines BPT Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Region ist Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den RV Nord von InteresseBundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Die finanziellen Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel sind vorhanden, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])[[Benutzer:AxelHeidkampaxel|HeidkampAgrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 1519:1619, 1613. OktJan. 2020 2024 (CESTCET) , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 0018:0044, 1715. OktJan. 2020 2024 (CESTCET)</strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 23.01.2024
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.
 
'''Begründung:'''
 
Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:
 
{|{{Sort Table}}
! Rechnungsdatum
! Betrag
|-
| 04.02.2022
| 49,65 €
|-
| 04.03.2022
| 41,59 €
|-
| 06.04.2022
| 41,59 €
|-
| 06.05.2022
| 41,59 €
|-
| 07.06.2022
| 41,59 €
|-
| 06.07.2022
| 41,59 €
|-
| 04.08.2022
| 41,59 €
|-
| 06.09.2022
| 45,86 €
|-
| 07.10.2022
| 41,59 €
|-
| 07.11.2022
| 41,59 €
|-
| 06.12.2022
| 41,59 €
|-
| 05.01.2023
| 44,35 €
|-
| 06.02.2023
| 55,87 €
|-
| 06.03.2023
| 55,87 €
|-
| 05.04.2023
| 55,87 €
|-
| 08.05.2023
| 59,44 €
|-
| 07.06.2023
| 59,44 €
|-
| 06.07.2023
| 59,44 €
|-
| 07.08.2023
| 59,44 €
|-
| 06.09.2023
| 59,44 €
|-
| 06.10.2023
| 59,44 €
|-
| 07.11.2023
| 59,44 €
|-
| 05.12.2023
| 59,44 €
|-
! Gesamt
! 1.157,30 €
|}
 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis=
{{clear}}
== Reisekostenerstattung Vernetzungstreffen Burget Geschäftsstelle (20202024-1003) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1730.1001.20202024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, * Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die durch die Teilnahme am Vernetzungstreffen mit Piraten am 14.Miete der RGS beträgt 400 €/15.11Monat.2020 in Fürstenwalde entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem * Der Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für zahlt für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien Anmietung der Piratenpartei.Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.
'''Begründung:'''
Auf dem Vernetzungstreffen soll Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 besprochen werden. Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalverbandes Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist im Interesse des selbigen. 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
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</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
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== (UB) Wahlkampfbudget (2024-04) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 20.03.2024
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:
** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos
 
Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.
 
Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:
 
* für Plakatdruck: 2.500 EUR
* für Flyerdruck: 1.000 EUR
* für Give-Aways: 1.000 EUR
 
Spenden erhöhen die Budgets.
 
'''Begründung:'''
 
Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
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<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),
Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)
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|ergebnis= angenommen
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</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-05) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.03.2024
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Beschluss B2024-01 wird wie folgt geändert:
 
Das Budget wird um die folgenen Posten erweitert:
 
- 500 EUR Kandidatenshooting
- 500 EUR Kabelbinder
 
Der Budgettitel für Give-Aways wird um 500 EUR erhöht.
 
'''Begründung:'''
 
Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, 30. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 02.05.2024
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge beschließen, M. H. (Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.
 
'''Begründung:'''
 
Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)
Dirk
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|ergebnis= angenommen
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}}
Stefan Gue
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