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→(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
== Beauftragung Betreuung RGS (UB2022-01) Kranzbestellung anlässlich == <!-- Beginn des Gedenktages Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 18.01.2022 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Opfer Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten: * Unterstützung des Nationalsozialismus Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (2020Briefkasten + E-01Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand. Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten. Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich. '''Begründung:''' Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt. Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas, Axel, Stefan|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, David|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2207.0102.20202022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
'''Begründung:'''
Die Teilnahme an geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der Veranstaltung RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Würdigung der Opfer des NS-Regimes Anfertigung kostenintensiver ist für uns eine Selbstverständlichkeitund nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18:25, 238. JanFeb. 2020 2022 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Haushaltsplan 2023 (2023-01) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 25.01.2023 '''Antragssteller:''' [[benutzerBenutzer:HeidkampNeythomas|AxelNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan: * '''Einnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung 2023.1 (UB) Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitgliedes (20202023-02) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0925.0401.20202023
'''Antragssteller:''' [Antragssteller hier[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenRegionalvorstand beschließt:
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]),Stefan (per E-Mail am 09.04.2020 um 22:33), David (per E-Mail am 10.04.2020 um 10:30, Thomas, Dirk, [[Benutzer:Axel|Heidkamp]],
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Ulf, Nickeiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung (UB) Registrierung einer Domain (20202023-03) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1204.0410.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen, die Domain [geschützt] über seinen Webhostingaccount zu registrierenTermin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12. Die Kosten für das erste Jahr werden durch eine Spende von Thomas Ney übernommen11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=--[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 01:24Stefan, 13. Apr. 2020 (CEST), Stefan (per E-Mail am 13.04.2020 um 18:48 Uhr)Dirk , Axel HeidkampThomas, David (per E-Mail am 14.04.2020 um 11:35 Uhr) Ulf Makarski
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, NicAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Terminfestlegung HV 2020.1 Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (20202023-04) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0804.0510.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand Vorstand beschließt, für den Termin 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die nächste Hauptversammlung auf den 27.06Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen.2020 festzulegenWeitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Ein Der Veranstaltungsort wird derzeit noch gesucht und zeitnah bekanntgegebenseparat per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Ulf MakarskiThomas Ney, Stefan, Thomas N., David, Dirk, Axel|dagegen=keiner |enthalten=keiner |fehlt=NicAxel|ergebnis=angenommen |bemerkung=Der Beschluss wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-05-08|Vorstandssitzung vom 08.05.2020]] gefällt.
}}
</div>
{{clear}}
== Budget Give-Aways (UB) Festlegung des Veranstaltungsortes der HV 2020.1 (20202023-05) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1504.0610.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2020Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.1 findet in der Alten Halle Glienicke (Hauptstraße 64000 Euro. Genaue Produkte, 16548 Glienicke/Nordbahn) Designs und Mengen werden in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr statteinem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Für Anderen Untergliederungen soll die Durchführung der HV wird ein Budget von 500Möglichkeit angeboten werden,00 EUR bereitgestelltüber eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf MakarskiThomas Ney,HarderDiDirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 23:06, 15. Jun. 2020 (CEST), David Salz (per E-Mail am 16.06. um 17:04 Uhr)[[Benutzer:Axel Heidkamp|Axel Heidkamp]]|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Beauftragung HV 2020.1 Budget Infostand Oranienburg (20202023-06) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2104.0610.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beauftragt Thomas Bennühr, stellvertretend Vorstand beschließt für den Regionalverband als Verantwortlicher gegenüber der Gemeinde Glienicke/Nordbahn zwecks Durchführung der Hauptversammlung aufzutreten. Kosten, die aus der Miete des Veranstaltungsortes erwachsen, übernimmt der Regionalverbandmöglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney,David, HarderDiDirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:27, 23. Jun. 2020 (CEST), David (per E-Mail) , Ulf Makarski|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Flyer "1 Jahr Piraten in der Kommunalpolitik" (2020UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2015.0710.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Anlässlich des einjährigen Wirkens der Piraten in diversen Kommunalparlamenten wird ein Flyer angefertigt, der bereits Erreichtes sowie Ziele für die kommenden vier Jahre darstellt. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 250 EUR vorgeseheninsgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:StefanGue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), Thomas06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss erfolgte auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-07-28|Vorstandssitzung vom 28.07.2020]]
}}
</div>
{{clear}}
== Mitgliederanschreiben Flyer verteilen/1 Jahr Piraten/Vorbereitung BTW2021 an Stimmberechtigte (2020UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2805.0712.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand Vorstand möge beschließen: Es wird ein Mitgliederanschreiben an alle stimmberechtigten Mitglieder verschickt, in Der Aufnahme von R. F. (Person dem über 1 Jahr Piraten in den Kommunalparlamenten, die Bitte um Mithilfe beim Flyerverteilen sowie über Vorbereitungen zur Bundestagswahl informiert Vorstand bekannt) wird. Hierfür wird ein Budget von 80 EUR vorgesehenzugestimmt.
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan06.12.23, ThomasAxel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David, Axelkeiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss erfolgte auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-07-28|Vorstandssitzung vom 28.07.2020]]
}}
</div>
{{clear}}
== Finanzielle Unterstützung des BPTs (2020UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1513.1012.20202023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband Nordbrandenburg unterstützt den Regioalverband DOS erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer einmaligen Zahlung bis zu einer Höhe Größe von 500rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche,00 Euro WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die Anmietung eines LKWs für gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die logistische Vorbereitung des BPT 2020Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v.1350 € zur Verfügung gestellt. Der Betrag Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird dem RV DOS als Vorschuss gezahltzudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Nicht verbrauchte Mittel sind nach Durchführung des Bundesparteitages zeitnah zurückzuzahlenSpenden erhöhen das Budget. Gleiches gilt für Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den FallLandesverband, dass keine Anmietung eines LKW zustande kommtals Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[BenutzerDiskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)Dirk , Axel|enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 13.01.2024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen. '''Begründung:''' An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters: Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|HeidkampAgrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= zurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen}}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 23.01.2024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €. '''Begründung:16''' Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen: {|{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59, 1644 €|-| 05. Okt12. 2020 2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1.157,30 €|} </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] (CEST[[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) , Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 0018:0011, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. OktJan. 2020 2024 (CESTCET)|dagegen= |enthalten= Axel|fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Burget Geschäftsstelle (2024-03) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 30.01.2024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: * Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774, HarderDi79 EUR '''Begründung:''' Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Reisekostenerstattung Vernetzungstreffen (2020UB) Wahlkampfbudget (2024-1004) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1720.1003.20202024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Der Regionalvorstand möge beschließen:
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]])16:05, HarderDi 20. Mär. 2024 (CET), Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:5247, 1825. OktMär. 2020 2024 (CESTCET), Axel Heidkamp
|dagegen=
|enthalten=
{{clear}}
== Durchführung von Aufstellungsversammlungen (2020UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-1105) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1630.1103.20202024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalverband plant seine Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 56, 57, 58 und 59 als hybride Sitzung via Stream. Eine Abstimmung soll vorzugsweise per Briefwahl erfolgen. Dafür werden vorab Vorschläge für die Versammlungsämter (inkl. Zeugen und Vertrauenspersonen) gesammelt. Diese müssen für die Veranstaltung in Person präsent sein und werden öffentlich gewählt. Als Veranstaltungsort für den Präsenzteil Beschluss B2024-01 wird wie folgt geändert: Das Budget wird um die Landesgeschäftsstelle vorgesehen. Die Aufstellungsversammlungen sollen aus Effizienzgründen nach Möglichkeit mit dem RV DOS zusammen durchgeführt werden. folgenen Posten erweitert: - 500 EUR Kandidatenshooting- 500 EUR Kabelbinder Der Landesvorstand Budgettitel für Give-Aways wird aufgefordert, die Veranstaltung zu unterstützen und insbesondere die öffentlichen Ankündigungen vorzunehmen, um sicherzustellen, dass alle Mitglieder Kenntnis davon haben500 EUR erhöht.
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:StefanGue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, 30. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss wurde auf der Sitzung am [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-11-16|16.11.2020]] gefällt. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.
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</div>
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== (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (20202024-1206) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2102.1205.20202024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, M. FH. in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei (Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan GueDavid|Stefan GueDavid]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan GueDavid|Diskussion]]) 1816:1909, 222. Dez. 2020 Mai 2024 (CETCEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|AxelheidkampStefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)Dirk
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|ergebnis= angenommen
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