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Änderungen

Nordbrandenburg/Beschluss

11.702 Bytes hinzugefügt, 2 Mai
(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
  == Einladung zur AV in den Wahlkreisen des RV Nord Beauftragung Betreuung RGS (20212022-01) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0318.0301.20212022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließtmöge beschließen: Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten: * Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, den Landesvorstand zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand. Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Einladung und Durchführung Aufgaben erhält der Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreisbewerber Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in den WahlkreisenHöhe der tatsächlich anfallenden Kosten. Die Beauftragung endet mit Fristablauf, die ganz durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder teilweise im Tätigkeitsgebiet des RV Nord liegen, zu beauftragendurch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.
'''Begründung:'''
Die Aufstellung soll auf einer gemeinsamen Versammlung Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.  Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes erfolgenbetreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, David, Thomas, Axel, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-03-03|Sitzung am 03.03.2021]] gefällt.
}}
</div>
{{clear}}
== Einrichtung einer NextCloud-Instanz für alle Mitglieder des RV Nord (2021UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0307.0302.20212022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Der Regionalvorstand beschließt, Für die bestehende NextCloud-Instanz RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur gemeinsamen internen Plattform für alle Mitglieder des RV Nord zu erweitern. Die Mehrkosten für die notwendige Anpassung des Hosting-Angebots i. H. v. 84€/Jahr übernimmt der RegionalverbandVerfügung gestellt.
'''Begründung:'''
Die Cloud soll neben geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der bereits bisher gemeinsam genutzten Dateiablage zusätzliche ERGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), -Mail-[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, Groupware7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Haushaltsplan 2023 (2023-01) == <!-- Beginn des Beschlusses - und Messaging-Funktionen bieten ><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 25.01.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan: * '''Einnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und zur zentralen internen Anlaufstelle für Mitglieder werden50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, Dirk, David, Thomas N., Stefan, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirkkeiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-03-03|Sitzung am 03.03.2021]] gefällt.
}}
</div>
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung 2023.1 (UB) Beantragung der Streichung von Mitgliedern (20212023-0302) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0925.0301.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beantragt beim Bundesvorstand auf Grundlage von § 2 Abs. 4 Landessatzung i. V. m. § 5 Abs. 1 Bundessatzung und § 7 der Finanzordnung die Streichung folgender Mitglieder (Namen dem Vorstand bekannt)beschließt:* S. S.* BDie Hauptversammlung 2023. E1 findet am 04.* U03. H2023 ab 10 Uhr statt.* S. H.* G. S.* M. H.* A. LDer Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Alle genannten Mitglieder sind mit der Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages mindestens 5Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, in der Regel aber sogar 10 Jahre in Verzugda die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist. Sie sind in der Vergangenheit mehrmals erfolglos gemahnt worden</div><div style="float:right; width: 33%; sämtliche weiteren Kontaktaufnahmen blieben erfolglos. Zu allen genannten Mitgliedern liegen seit mindestens 12 Monaten keine aktuellen Kontaktdaten (weder Telefon">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, EAxel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-Mail noch Postanschrift) mehr vor. Eine weitere Kontaktaufnahme ist daher nicht möglich.- Ende des Beschlusses -->{{clear}}
== Termin Hauptversammlung (2023-03) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.
 
'''Begründung:'''
 
Die HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:31Stefan, 9. Mär. 2021 (CET)Dirk , --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:51Thomas, 9. Mär. 2021 (CET)David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Thomas Ney wurde mit der Umsetzung beauftragt.
}}
</div>
{{clear}}
== Anmietung eines Büroraumes als Regionalgeschäftsstelle Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (20212023-04) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2604.0510.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt. '''Begründung:''' Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Budget Give-Aways (2023-05) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 04.10.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:'''
Der Regionalverband Nordbrandenburg mietet den besichtigten Büroraum Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Oranienburg (Bötzower Platz 1) ab Höhe von 1. Juni 2021 an000 Euro. Die monatliche Miete beträgt 160 € zzglGenaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. 60 € Nebenkosten. Inklusive Strom-Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, Internetüber eine Sammelbestellung ebenfalls Give- und Telefonkosten betragen Aways zu bestellen um die Gesamtkosten ca. 280 € im Monat. Für den dauerhaften Betrieb einer Regionalgeschäftsstelle wird daher insgesamt ein jährliches Budget von 3600 € eingeplantKosten für alle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
Siehe ProtokollUnsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= AxelThomas Ney, ThomasDirk, Stefan, David, Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Siehe [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-05-26|Protokoll vom 26.05.2021]]
}}
</div>
{{clear}}
== Budget Infostand Oranienburg (UB) Aufnahme eines Neumitgliedes (20212023-0506) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2104.0510.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen: Dem Mitgliedsantrag beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von A. R. [vollständiger Name dem Vorstand bekannt] wird stattgegeben150 EUR.
'''Begründung:'''
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlichWir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:11, 21. Mai 2021 (CEST)David, Dirk H., David S.Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
{{clear}}
== Beantragung der (UB) Streichung von Mitgliedern (20212023-0607) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2615.10.2023 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen. '''Begründung:''' Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel |dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= David|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 05.202112.2023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beantragt beim Bundesvorstand auf Grundlage von § 2 Abs. 4 Landessatzung i. V. m. § 5 Abs. 1 Bundessatzung und § 7 der Finanzordnung die Streichung folgender Mitglieder (Namen dem Vorstand bekannt)möge beschließen:
* T. S.* J. SDer Aufnahme von R.* RF. R(Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.
'''Begründung:'''
Alle genannten Mitglieder sind mit der Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages mehrere Jahre in Verzug. Sie sind in der Vergangenheit mehrmals erfolglos gemahnt worden; sämtliche weiteren Kontaktaufnahmen blieben erfolglos. Zu allen genannten Mitgliedern liegen seit mindestens 12 Monaten keine aktuellen Kontaktdaten (weder Telefon, E-Mail noch Postanschrift) mehr vor. Eine weitere Kontaktaufnahme ist daher nicht möglich. Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Axel[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, Dirk5. Dez. 2023 (CET), Stefan06.12.23, ThomasAxel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Siehe [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-05-26|Protokoll vom 26.05.2021]]
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Einrichtung eines Telefon- und Internetanschlusses in Umzug der RGS Geschäftsstelle (20212023-0709) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0513.0612.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für  Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Regionalgeschäftsstelle Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein Geschäftskunden-Anschluss neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für Telefon und Internet eingerichtetdie gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Hierfür Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. max350 € zur Verfügung gestellt. 50 EUR Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget. Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
'''Begründung:'''
Die RGS benötigt einen Telefon- bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und Internetanschlussanschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Zudem übernimmt Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Vermieter Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Kosten für Strom, sofern wir ihm einen Internetzugang gewährenHälfte der Mietkosten abgesichert. Das Paket "DeutschlandLAN IP Start Premium" (100 MBit sown, 40 MBit up, 3 Nummern, Festnetz-Flat) Finanziell kann sich der Telekom kostet 41,95€/Monat (Regionalverband die ersten 12 Monate sogar nur 29,95 €)Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Einrichtungskosten fallen nicht an; ein Router (Fritzbox 7360) ist noch vorrätigLediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2320:1612, 513. JunDez. 2021 2023 (CESTCET) , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) Axel Heidkamp 2013:5130, 614. JunDez. 2021 2023 (CESTCET)Dirk , Dirk H.|dagegen= Axel
|enthalten=
|fehlt=
{{clear}}
== (UB) Anschaffung eines Rechners für die RGS Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (20212024-0801) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0713.0601.20212024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen. '''Begründung:''' An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:  Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= zurückgezogen|bemerkung= zurückgezogen}}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) == <!-- Beginn des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 23.01.2024 '''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:'''
Für Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle wird ein Arbeitsplatz-Rechner angeschafftüber insgesamt 1. Das Budget hierfür beträgt 120 Euro157,30 €.
'''Begründung:'''
Eine entsprechende Zweckspende liegt Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor.Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen: {|{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05.12.2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1.157,30 €|} 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk H., --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 1318:11, 823. JunJan. 20212024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 1318:3317, 823. JunJan. 2021 (CEST) 2024 (CESTCET) Axel Heidkamp
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis=
{{clear}}
== (UB) Sitz der Burget Geschäftsstelle (20212024-0903) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0830.0601.20212024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:
Nach dem Abschnitt 11 (Aufgabenverteilung) * Der Beschluss 2023-09 wird ein neuer Absatz 12 mit dem Titel "Sitz wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle" und folgendem Wortlaut eingefügt:eine einmalige Kaution über 774,79 EUR
"Der Sitz der Regionalgeschäftsstelle befindet sich am Bötzower Platz 1 in 16515 Oranienburg."
Der bisherige Abschnitt 12 (Gültigkeit und Inkrafttreten) erhält die Nummer 13. Das Datum in Absatz 2 dieses Abschnitts wird auf den 0.06.2021 geändert.'''Begründung:'''
'''Begründung:'''Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.
§1 Abs. 2 unserer Satzung erfordert eine Festlegung der Regionalgeschäftsstelle per GO. Diese ist bisher nicht erfolgt. Seit dem 01.06.2021 verfügt der Regionalverand über eine eigene Geschäftsstelle am oben genannten Ort.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) , Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:11, 8. Jun. 2021, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 1316:3449, 831. JunJan. 2021 (CEST) 2024 (CESTCET)Axel Heidkamp
|dagegen=
|enthalten=
{{clear}}
== (UB) Budget für RGS-Eröffnung Wahlkampfbudget (20212024-1004) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1220.0903.20212024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Für die Eröffnung der RGS am 17Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)** 1.000 Flyer A5 (ca.0950 €)** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.2021 wird ein  Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget izur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung: * für Plakatdruck: 2. H500 EUR* für Flyerdruck: 1. v000 EUR* für Give-Aways: 1. 200 Euro zur Verfügung gestellt000 EUR Spenden erhöhen die Budgets.
'''Begründung:'''
Zur Eröffnung der RGS werden Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige Gäste erwartet, die auch verpflegt werden wollenkeine bzw. Hierfür ist ein Budget erforderlichnicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 2016:4805, 1220. SepMär. 2021 2024 (CESTCET), Dirk [[Benutzer:heidkamp axel]] , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 2216:1047, 1325. SepMär. 2021 2024 (CESTCET)
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|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
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== (UB) Unwidmung Budget RGS-Eröffnung Erweiterung Wahlkampfbudget (20212024-1105) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2530.0903.20212024
'''Antragssteller:''' Thomas N. [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenBeschluss B2024-01 wird wie folgt geändert:  Das nicht ausgeschöpfte Budget wird um die folgenen Posten erweitert: - 500 EUR Kandidatenshooting- 500 EUR Kabelbinder Der Budgettitel für die Eröffnung der RGS Give-Aways wird für die Wahlparty in Oranienburg verwendetum 500 EUR erhöht.
'''Begründung:'''
Das Budget wurde dank Spenden nicht verwendet. Für die Wahlparty fallen Kosten an. Der RV profitiert von der Party in seinem Gebiet. Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, 30.Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, Stefan2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel Heidamp|Heidkamp]),
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|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
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== (UB) Aufnahme eines Neumitglieds Mitglieds + Beitragsminderung (20212024-1206) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0702.1005.20212024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: , M. LH. (Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei Deutschland aufgenommenzugestimmt.
'''Begründung:'''
Ein Beschluss BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 1920:5203, 72. Okt. 2021 Mai 2024 (CEST), HarderDi, David (per E-Mail)Dirk
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