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Änderungen

Nordbrandenburg/Beschluss

795 Bytes hinzugefügt, 2 Mai
→‎(UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06)
[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
== Einladung zur AV in den Wahlkreisen des RV Nord (2021-01) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 03.03.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beschließt, den Landesvorstand mit der Einladung und Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreisbewerber in den Wahlkreisen, die ganz oder teilweise im Tätigkeitsgebiet des RV Nord liegen, zu beauftragen. '''Begründung:''' Die Aufstellung soll auf einer gemeinsamen Versammlung des Landesverbandes erfolgen. </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Stefan, David, Thomas, Axel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk|ergebnis= angenommen|bemerkung= Der Beschluss wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-03-03|Sitzung am 03.03.2021]] gefällt.}}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Einrichtung einer NextCloud-Instanz für alle Mitglieder des RV Nord Beauftragung Betreuung RGS (20212022-0201) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0318.0301.20212022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließt, die bestehende NextCloud-Instanz zur gemeinsamen internen Plattform für alle Mitglieder des RV Nord zu erweitern. Die Mehrkosten für die notwendige Anpassung des Hosting-Angebots i. H. v. 84€/Jahr übernimmt der Regionalverband. möge beschließen:
'''BegründungRonny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:'''
Die Cloud soll neben * Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der bereits bisher gemeinsam genutzten Dateiablage zusätzliche Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mail-, Groupware- Mailpostfach)* Aktenablage und Messaging-Funktionen bieten und zur zentralen internen Anlaufstelle für Mitglieder werden. Aufbau einer Büroorganisation </div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung * notwendige Kontakte zum BeschlussVermieter und externen Dienstleistern|dafür=David, Thomas N., Stefan, Axel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk|ergebnis= angenommen|bemerkung= Der Beschluss wurde auf * Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-03-03|Sitzung am 03.03.2021]] gefällt.RGS}}</div><!-- Ende * Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Beschlusses -->{{clear}}Bestandes an Verbrauchsmaterialien
== (UB) Beantragung Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Streichung von Mitgliedern (2021-03) ==Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.
<!-- Beginn Die Arbeit des Beschlusses --><div style="float:left; width: 66%;">'''Datum:''' 09Beauftragten erfolgt ehrenamtlich.03Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beantragt beim Bundesvorstand auf Grundlage von § 2 Abs. 4 Landessatzung i. V. m. § 5 Abs. 1 Bundessatzung und § 7 Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Finanzordnung die Streichung folgender Mitglieder (Namen dem Vorstand bekannt)* S. S.* B. E.* U. H.* S. H.* G. S.* M. H.* ABeauftragung. LEine Verlängerung ist möglich.
'''Begründung:'''
Alle genannten Mitglieder sind mit der Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages mindestens 5, in der Regel aber sogar 10 Jahre in Verzug. Sie sind in Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der Vergangenheit mehrmals erfolglos gemahnt worden; sämtliche weiteren Kontaktaufnahmen blieben erfolglos. Zu allen genannten Mitgliedern liegen seit mindestens 12 Monaten keine aktuellen Kontaktdaten (weder Telefon, E-Mail noch Postanschrift) mehr vor. Eine weitere Kontaktaufnahme ist daher nicht möglichRGS benötigt.
Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:31Thomas, 9. Mär. 2021 (CET)Axel, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:51, 9. Mär. 2021 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= AxelDirk, DirkDavid
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Thomas Ney wurde mit der Umsetzung beauftragt.
}}
</div>
{{clear}}
== Anmietung eines Büroraumes als Regionalgeschäftsstelle (2021UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-0402) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2607.0502.20212022
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Der Regionalvorstand beschließt: Der Regionalverband Nordbrandenburg mietet den besichtigten Büroraum in Oranienburg (Bötzower Platz 1) ab 1. Juni 2021 an. Die monatliche Miete beträgt 160 € zzgl. 60 € Nebenkosten. Inklusive Strom-, Internet- und Telefonkosten betragen Für die Gesamtkosten caRGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. 280 € im Monat. Für den dauerhaften Betrieb einer Regionalgeschäftsstelle Hierfür wird daher insgesamt ein jährliches Budget von 3600 € eingeplant100 Euro zur Verfügung gestellt.
'''Begründung:'''
Siehe ProtokollDie geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Axel, Thomas[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:StefanGue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, Dirk 8. Feb. 2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerDirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Siehe [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-05-26|Protokoll vom 26.05.2021]]
}}
</div>
{{clear}}
== Haushaltsplan 2023 (UB) Aufnahme eines Neumitgliedes (20212023-0501) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2125.0501.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließenRegionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan: Dem Mitgliedsantrag von A. R. [vollständiger Name dem Vorstand bekannt] wird stattgegeben.
* '''BegründungEinnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro** PartFin 2019/20: ca. 360 EuroEin Beschluss * '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist zur Aufnahme erforderlichmit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:11, 21. Mai 2021 (CEST), Dirk H., David S., Thomas, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axelkeiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Beantragung der Streichung von Mitgliedern Termin Hauptversammlung 2023.1 (20212023-0602) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2625.0501.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beantragt beim Bundesvorstand auf Grundlage von § 2 Abs. 4 Landessatzung i. V. m. § 5 Abs. 1 Bundessatzung und § 7 der Finanzordnung die Streichung folgender Mitglieder (Namen dem Vorstand bekannt)beschließt:
* TDie Hauptversammlung 2023. S1 findet am 04.* J03. S2023 ab 10 Uhr statt.* R. RDer Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Alle genannten Mitglieder sind mit der Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages mehrere Jahre in Verzug. Sie sind in der Vergangenheit mehrmals erfolglos gemahnt worden; sämtliche weiteren Kontaktaufnahmen blieben erfolglos. Zu allen genannten Mitgliedern liegen seit mindestens 12 Monaten keine aktuellen Kontaktdaten (weder TelefonEine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, E-Mail noch Postanschrift) mehr vor. Eine weitere Kontaktaufnahme da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist daher nicht möglich.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= AxelStefan, David, Thomas, Dirk, Stefan, ThomasAxel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Siehe [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-05-26|Protokoll vom 26.05.2021]]
}}
</div>
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung (UB) Einrichtung eines Telefon2023- und Internetanschlusses in der RGS (2021-0703) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0504.0610.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Regionalgeschäftsstelle Termin der nächsten Hauptversammlung wird ein Geschäftskunden-Anschluss für Telefon und Internet eingerichtetauf den 12. Hierfür wird ein monatliches Budget i11. H2023 ab 10 Uhr festgelegt. v. max. 50 EUR bereitgestelltDer Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.
'''Begründung:'''
Die RGS benötigt einen Telefon- und Internetanschluss. Zudem übernimmt der Vermieter die Kosten für Strom, sofern wir ihm einen Internetzugang gewähren. Das Paket "DeutschlandLAN IP Start Premium" (100 MBit sown, 40 MBit up, 3 Nummern, Festnetz-Flat) der Telekom kostet 41,95€/Monat (die ersten 12 Monate sogar nur 29,95 €). Einrichtungskosten fallen nicht an; ein Router (Fritzbox 7360) HV ist noch vorrätiglange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 23:16, 5. Jun. 2021 (CEST) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) Axel Heidkamp 20:51Dirk , 6. Jun. 2021 (CEST)Thomas, Dirk H.David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (UB) Anschaffung eines Rechners für die RGS (20212023-0804) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0704.0610.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließenVorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg
Für Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Regionalgeschäftsstelle Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird ein Arbeitsplatz-Rechner angeschafft. Das Budget hierfür beträgt 120 Euroseparat per Umlaufbeschluss festgelegt.
'''Begründung:'''
Eine entsprechende Zweckspende liegt vorWir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, Dirk H.Stefan, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:11, 8. Jun. 2021, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 13:33, 8. Jun. 2021 (CEST) (CEST) Axel HeidkampDirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Budget Give-Aways (UB) Sitz der Geschäftsstelle (20212023-0905) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0804.0610.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen, Vorstand beschließt für die Geschäftsordnung wie folgt zu ändern: Nach dem Abschnitt 11 (Aufgabenverteilung) wird Anschaffung von Give-Aways ein neuer Absatz 12 mit dem Titel "Sitz der Geschäftsstelle" und folgendem Wortlaut eingefügt: "Der Sitz der Regionalgeschäftsstelle befindet sich am Bötzower Platz Budget in Höhe von 1 in 16515 Oranienburg." Der bisherige Abschnitt 12 (Gültigkeit 000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Inkrafttreten) erhält die Nummer 13. Das Datum Mengen werden in Absatz 2 dieses Abschnitts wird auf den 0einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt.06.2021 geändertAnderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.
'''Begründung:'''
§1 Abs. 2 unserer Satzung erfordert eine Festlegung der Regionalgeschäftsstelle per GO. Diese ist bisher nicht erfolgt. Seit dem 01.06.2021 verfügt der Regionalverand über eine eigene Geschäftsstelle am oben genannten OrtUnsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:11Thomas Ney, 8. Jun. 2021Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 13:34, 8. Jun. 2021 (CEST) (CEST)Axel HeidkampDavid
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Budget für RGS-Eröffnung Infostand Oranienburg (20212023-1006) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1204.0910.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Eröffnung der RGS am 17.09.2021 wird Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget i. H. v. 200 Euro zur Verfügung gestelltin Höhe von 150 EUR.
'''Begründung:'''
Zur Eröffnung der RGS werden einige Gäste erwartet, Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die auch verpflegt werden wollen. Hierfür ist ein Budget erforderlichKommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])Thomas Ney, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:48, 12. Sep. 2021 (CEST)David, Dirk [[Benutzer:heidkamp axel]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 22:10, 13. Sep. 2021 (CEST)Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keinerAxel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Budget umgewidmet für Wahlparty (siehe Beschluss 2021-11)
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Unwidmung Budget RGS-Eröffnung Streichung von Mitgliedern (20212023-1107) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2515.0910.20212023
'''Antragssteller:''' Thomas N. [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen: Das nicht ausgeschöpfte Budget für die Eröffnung der RGS wird für die Wahlparty in Oranienburg verwendet, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.
'''Begründung:'''
Das Budget wurde dank Spenden nicht verwendetDie Mitglieder sind allesamt mind. Für die Wahlparty fallen Kosten an10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Der RV profitiert von der Party in seinem GebietSie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:StefanGue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel Heidamp
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David, Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Neumitglieds Mitglieds (20212023-1208) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0705.1012.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand Vorstand möge beschließen:
MDer Aufnahme von R. LF. (Name Person dem Vorstand bekannt) wird in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei Deutschland aufgenommenzugestimmt.
'''Begründung:'''
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --Dirk, [[Benutzer:Stefan GueDavid|Stefan GueDavid]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan GueDavid|Diskussion]]) 1921:5235, 75. OktDez. 2021 2023 (CESTCET), HarderDi, David (per E-Mail)Stefan 06.12.23, Axel (per Mail)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds Umzug der Geschäftsstelle (20212023-1309) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1713.1012.20212023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Die Person LRegionalgeschäftsstelle zieht zum 01. G02. [Name 2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem Vorstand bekannt] wird bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die Piratenpartei Deutschlandneuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband Nordbrandenburg aufgenommenzahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget. Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.
'''Begründung:'''
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlichDie bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 1420:0512, 1713. OktDez. 2021 2023 (CESTCET) , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:1730, 1814. OktDez. 2021 2023 (CESTCET)|dagegen= keinerDirk , Axel |enthalten= keiner|fehlt= Axel, Dirk|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Durchführung einer Hauptversammlung (2021UB) Finanzielle Unterstützung EU-14Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2113.1001.20212024
'''Antragssteller:''' Thomas N.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2021.1 des Regionalverbandes findet als Onlineparteitag am 05.12.2021 im MumbleBB statt. Sollte sich das gewählte Datum nicht realisieren lassen, wird der 12.12.2021 als Ersatztermin festgelegtBundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:'''
Für 2021 An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:  Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht im RV Nord die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Hauptversammlung Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses ausihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= <strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:StefanGue|Diskussion]]) 19:19, Thomas N13. Jan.2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel, Dirk|ergebnis= angenommenzurückgezogen|bemerkung= Der Beschluss wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-10-21|Vorstandssitzung vom 21.10.2021]] getroffen.zurückgezogen
}}
</div>
{{clear}}
== (UB) Möbel RGS Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (20212024-1502) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1223.1201.20212024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Einrichtung Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der RGS wird ein Budget in Höhe von 300 Euro bereitgestelltRegionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.
'''Begründung:'''
Ein Budget ist zur EInrichtung erforderlichDer Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht.Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen: {|{{Sort Table}}! Rechnungsdatum! Betrag|-| 04.02.2022| 49,65 €|-| 04.03.2022| 41,59 €|-| 06.04.2022| 41,59 €|-| 06.05.2022| 41,59 €|-| 07.06.2022| 41,59 €|-| 06.07.2022| 41,59 €|-| 04.08.2022| 41,59 €|-| 06.09.2022| 45,86 €|-| 07.10.2022| 41,59 €|-| 07.11.2022| 41,59 €|-| 06.12.2022| 41,59 €|-| 05.01.2023| 44,35 €|-| 06.02.2023| 55,87 €|-| 06.03.2023| 55,87 €|-| 05.04.2023| 55,87 €|-| 08.05.2023| 59,44 €|-| 07.06.2023| 59,44 €|-| 06.07.2023| 59,44 €|-| 07.08.2023| 59,44 €|-| 06.09.2023| 59,44 €|-| 06.10.2023| 59,44 €|-| 07.11.2023| 59,44 €|-| 05.12.2023| 59,44 €|-! Gesamt! 1.157,30 €|} 
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan GueDavid|Stefan GueDavid]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan GueDavid|Diskussion]]) 2318:4511, 1223. DezJan. 2021 2024 (CET) , --[[Benutzer:DavidStefan Gue|DavidStefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:DavidStefan Gue|Diskussion]]) 0118:3717, 1323. DezJan. 2021 2024 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keinerAxel|fehlt= Dirk, Axel|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== Beauftragung Betreuung RGS Burget Geschäftsstelle (20222024-0103) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 1830.01.20222024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Ronny Friedrich * Der Beschluss 2023-09 wird zum Beauftragten wie folgt geändert: Das Budget für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten: * Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation * notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in Miete der RGSbeträgt 400 €/Monat.* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme Regionalverband zahlt für die Anmietung der Beauftragung ist mit dem Beauftragten Geschäftsstelle eine Datenschutzunterweisung durchzuführeneinmalige Kaution über 774, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.79 EUR
Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.
 
Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.
'''Begründung:'''
Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigtDer vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.
Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, Stefan--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, David|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{clear}}
== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS Wahlkampfbudget (20222024-0204) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0720.0203.20222024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird ein Budget von 100 Euro auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt. '''Begründung:''' Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst ** 25 Personen-Wahlplakate (mit Schlüsselkarte) erfolgen kannca. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig100 €) in Anspruch genommen werden muss.</div><div style="float:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7** 1. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] 000 Flyer A5 ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8ca. Feb. 2022 (CET50 €)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Dirk, Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}}** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos
== Haushaltsplan 2023 (2023-01) ==Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.
<!-- Beginn des Beschlusses --><div style="floatDarüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:left; width: 66%;">'''Datum:''' 25.01.2023
'''Antragssteller* für Plakatdruck:''' [[Benutzer2.500 EUR* für Flyerdruck:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion1.000 EUR* für Give-Aways:Neythomas|Diskussion]])1.000 EUR
'''Antragstext:'''Spenden erhöhen die Budgets.
Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan'''Begründung:'''
* '''Einnahmen:'''** Mitgliedsbeiträge: caWir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. 200 Euro** Spenden: caWir haben insgesamt max. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 10013 Kandidaten, 60 und 50 Euro monatl.)** PartFin 2021: ca. 1von denen einige keine bzw.090 Euro** PartFin 2019/20: canicht alle Leistungen in Anspruch nehmen. 360 Euro* '''Ausgaben:'''** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr** Büromaterial + Porto: 100** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200** Veranstaltungen: 200** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:StefanGue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, Thomas, Axel25. Mär. 2024 (CET)|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-0205) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 2530.0103.20232024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließt: Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung Beschluss B2024-01 wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.  '''Begründung:''' Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.</div><div style="floatwie folgt geändert:right; width: 33%;">{{Voting|betreff=Abstimmung zum Beschluss|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= keiner|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div><!-- Ende des Beschlusses -->{{clear}} == Termin Hauptversammlung (2023-03) ==
<!-- Beginn des Beschlusses --><div style="floatDas Budget wird um die folgenen Posten erweitert:left; width: 66%;">'''Datum:''' 04.10.2023
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])- 500 EUR Kandidatenshooting- 500 EUR Kabelbinder
'''Antragstext:''' Der Termin der nächsten Hauptversammlung Budgettitel für Give-Aways wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossenum 500 EUR erhöht.
'''Begründung:'''
Die HV ist lange überfällig.Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk ,Thomas--[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, 30. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
{{clear}}
== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024 (2023-0406) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 0402.1005.20232024
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beschließtRegionalvorstand möge beschließen, für den 12M.11H.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:* SVV Gransee* Kreistag Oberhavel* SVV Oranienburg* SVV Hennigsdorf* GVV Löwenberger Land* SVV Bernau* SVV Rheinsberg Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden(Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. Der Veranstaltungsort Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird separat per Umlaufbeschluss festgelegtzugestimmt.
'''Begründung:'''
Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf startenEin BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:StefanGue|Diskussion]]) 20:03,David, 2. Mai 2024 (CEST)Dirk|dagegen= keiner|enthalten= keiner|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
Stefan Gue
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