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Nordbrandenburg/Beschluss

14.314 Bytes entfernt, 11:36, 24. Mai 2021
K
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[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]
 
== (UB) Kranzbestellung anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus (2020-01) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 22.01.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge anlässlich der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte Sachsenhausen einen Kranz für die Niedelregung bestellen. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro vorgesehen.
 
'''Begründung:'''
 
Die Teilnahme an der Veranstaltung und die Würdigung der Opfer des NS-Regimes ist für uns eine Selbstverständlichkeit.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:25, 23. Jan. 2020 (CET), [[benutzer:Heidkamp|Axel]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitgliedes (2020-02) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 09.04.2020
 
'''Antragssteller:''' [Antragssteller hier]
 
'''Antragstext:'''
 
Der Vorstand möge beschließen:
 
Dem Gliederungswechsel von D. S. (Name ist dem Vorstand bekannt) in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei wird zugestimmt.
 
'''Begründung:'''
 
Das Mitglied hat sich per E-Mail an den Vorstand gewandt und bittet um einen Gliederungswechsel in den RV Nordbrandenburg. Da das Mitglied seinen primären Wohnsitz nicht im Tätigkeitsgebiet des RV Nordbrandenburg hat, ist gemäß Satzung eine Zustimmung des Regionalvorstandes erforderlich.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]),Stefan (per E-Mail am 09.04.2020 um 22:33), David (per E-Mail am 10.04.2020 um 10:30, Dirk, [[Benutzer:Axel|Heidkamp]],
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Ulf, Nic
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Registrierung einer Domain (2020-03) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 12.04.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge beschließen, die Domain [geschützt] über seinen Webhostingaccount zu registrieren. Die Kosten für das erste Jahr werden durch eine Spende von Thomas Ney übernommen.
 
'''Begründung:'''
 
Für den Start eines Webprojekts wird eine eigene Toplevel-Domain benötigt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=--[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 01:24, 13. Apr. 2020 (CEST), Stefan (per E-Mail am 13.04.2020 um 18:48 Uhr), Axel Heidkamp, David (per E-Mail am 14.04.2020 um 11:35 Uhr) Ulf Makarski
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, Nic
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Terminfestlegung HV 2020.1 (2020-04) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 08.05.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand beschließt, den Termin für die nächste Hauptversammlung auf den 27.06.2020 festzulegen. Ein Veranstaltungsort wird derzeit noch gesucht und zeitnah bekanntgegeben.
 
'''Begründung:'''
 
Ein Beschluss ist erforderlich, da die Amtszeit des Vorstandes endet.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Ulf Makarski, Stefan, Thomas N., David, Dirk, Axel
|dagegen=keiner
|enthalten=keiner
|fehlt=Nic
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=Der Beschluss wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-05-08|Vorstandssitzung vom 08.05.2020]] gefällt.
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Festlegung des Veranstaltungsortes der HV 2020.1 (2020-05) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 15.06.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2020.1 findet in der Alten Halle Glienicke (Hauptstraße 64, 16548 Glienicke/Nordbahn) in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr statt. Für die Durchführung der HV wird ein Budget von 500,00 EUR bereitgestellt.
 
'''Begründung:'''
 
Wir brauhen noch immer einen Ort. Andere Buchungsanfragen führten bisher nicht zum Erfolg.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Ulf Makarski,
HarderDi, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 23:06, 15. Jun. 2020 (CEST), David Salz (per E-Mail am 16.06. um 17:04 Uhr)[[Benutzer:Axel Heidkamp|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Beauftragung HV 2020.1 (2020-06) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 21.06.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand beauftragt Thomas Bennühr, stellvertretend für den Regionalverband als Verantwortlicher gegenüber der Gemeinde Glienicke/Nordbahn zwecks Durchführung der Hauptversammlung aufzutreten. Kosten, die aus der Miete des Veranstaltungsortes erwachsen, übernimmt der Regionalverband.
 
'''Begründung:'''
 
Die Anmietung der Räumlichkeiten sollte durch eine ortsansässige Person erfolgen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), HarderDi, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:27, 23. Jun. 2020 (CEST), David (per E-Mail) , Ulf Makarski
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Flyer "1 Jahr Piraten in der Kommunalpolitik" (2020-07) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 20.07.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Anlässlich des einjährigen Wirkens der Piraten in diversen Kommunalparlamenten wird ein Flyer angefertigt, der bereits Erreichtes sowie Ziele für die kommenden vier Jahre darstellt. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 250 EUR vorgesehen.
 
'''Begründung:'''
Wir wollen unsere Arbeit auch außerhalb von Wahlkämpfen sichtbarer machen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Dirk, Stefan, Thomas
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss erfolgte auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-07-28|Vorstandssitzung vom 28.07.2020]]
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Mitgliederanschreiben Flyer verteilen/1 Jahr Piraten/Vorbereitung BTW2021 an Stimmberechtigte (2020-08) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 28.07.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge beschließen: Es wird ein Mitgliederanschreiben an alle stimmberechtigten Mitglieder verschickt, in dem über 1 Jahr Piraten in den Kommunalparlamenten, die Bitte um Mithilfe beim Flyerverteilen sowie über Vorbereitungen zur Bundestagswahl informiert wird. Hierfür wird ein Budget von 80 EUR vorgesehen.
 
'''Begründung:'''
 
Mitgliederaktivierung
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Dirk, Stefan, Thomas
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss erfolgte auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-07-28|Vorstandssitzung vom 28.07.2020]]
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Finanzielle Unterstützung des BPTs (2020-09) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 15.10.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Mit Verweis auf den [[Nordbrandenburg/Antrag#Finanzielle Unterstützung des BPT (2020-01)|Antrag 2020-01]] möge der Regionalvorstand beschließen:
 
Der Regionalverband Nordbrandenburg unterstützt den Regioalverband DOS mit einer einmaligen Zahlung bis zu einer Höhe von 500,00 Euro für die Anmietung eines LKWs für die logistische Vorbereitung des BPT 2020.1. Der Betrag wird dem RV DOS als Vorschuss gezahlt. Nicht verbrauchte Mittel sind nach Durchführung des Bundesparteitages zeitnah zurückzuzahlen. Gleiches gilt für den Fall, dass keine Anmietung eines LKW zustande kommt.
 
'''Begründung:'''
 
Siehe Antrag. Die Durchführung eines BPT in der Region ist auch für den RV Nord von Interesse. Die finanziellen Mittel sind vorhanden.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), [[Benutzer:Axel|Heidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 15:16, 16. Okt. 2020 (CEST) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 00:00, 17. Okt. 2020 (CEST), HarderDi
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Reisekostenerstattung Vernetzungstreffen (2020-10) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 17.10.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalvorstand möge beschließen:
 
Mitglieder des Regionalverbandes können auf vorherigen Antrag an den Regionalvorstand Reisekosten, die durch die Teilnahme am Vernetzungstreffen mit Piraten am 14./15.11.2020 in Fürstenwalde entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
 
'''Begründung:'''
 
Auf dem Vernetzungstreffen soll die Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 besprochen werden. Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalverbandes ist im Interesse des selbigen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]), HarderDi 20:52, 18. Okt. 2020 (CEST), Axel Heidkamp
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== Durchführung von Aufstellungsversammlungen (2020-11) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 16.11.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Regionalverband plant seine Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 56, 57, 58 und 59 als hybride Sitzung via Stream. Eine Abstimmung soll vorzugsweise per Briefwahl erfolgen. Dafür werden vorab Vorschläge für die Versammlungsämter (inkl. Zeugen und Vertrauenspersonen) gesammelt. Diese müssen für die Veranstaltung in Person präsent sein und werden öffentlich gewählt. Als Veranstaltungsort für den Präsenzteil wird die Landesgeschäftsstelle vorgesehen. Die Aufstellungsversammlungen sollen aus Effizienzgründen nach Möglichkeit mit dem RV DOS zusammen durchgeführt werden. Der Landesvorstand wird aufgefordert, die Veranstaltung zu unterstützen und insbesondere die öffentlichen Ankündigungen vorzunehmen, um sicherzustellen, dass alle Mitglieder Kenntnis davon haben.
 
'''Begründung:'''
 
Erfolgte mündlich in der Sitzung, siehe [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-11-16|Protokoll]]
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss wurde auf der Sitzung am [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-11-16|16.11.2020]] gefällt. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
 
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2020-12) ==
 
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 21.12.2020
 
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
 
'''Antragstext:'''
 
Der Vorstand möge beschließen, M. F. in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.
 
'''Begründung:'''
Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:19, 22. Dez. 2020 (CET)[[Benutzer:Axelheidkamp|Axel Heidkamp]], David Salz (per E-Mail am 23.12.2020 um 02:10 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== Einladung zur AV in den Wahlkreisen des RV Nord (2021-01) ==
4.281
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