<noinclude><div style="background-color: red; color: white; font-weight: bold;">Die Links dieser Seite funktionieren nur vernünftig, wenn man das [[Parteitag/2011.1/Protokoll|Gesamtprotokoll]] betrachtet.</div></noinclude>= Ergebnisprotokoll ==

Dieses Ergebnisprotokoll enthält alle getroffenen Entscheidungen, aber hauptsächlich nur diese. Insbesondere also nicht die abgelehnten Anträge. [[Benutzer:Drahflow|Drahflow]] 17:59, 10. Feb. 2011 (CET) == Organisation des LPT == * Der LPT ist beschlussfähig. (siehe [[#P04]])* Gerhard Anger wird zum Versammlungsleiter gewählt. (siehe [[#P01]])* Markus Freitag und Sebastian Krone werden zu stellvertretenden Versammlungsleitern gewählt. (siehe [[#P02]])* Sebastian Pochert wird zum Wahlleiter gewählt. (siehe [[#P08]])* Rico Bogacz und Florian Winkler werden zu Wahlhelfern gewählt. (siehe [[#P09]])* Jens-Wolfhard Schicke wird zum Protokollanten gewählt. (siehe [[#P03]]) * Gäste sind zugelassen. (siehe [[#P05]])* Audio- und Videoaufzeichnungen sind zugelassen. (siehe [[#P05]])* Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen. (siehe [[#P06]])* Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird angenommen. (siehe [[#P07]]) == Entlastungen == * Sebastian Claus wird nicht entlastet. (siehe [[#P10]]) == Nachwahl eines Beisitzers == * Vorstellung und Befragung der Kandidaten fand statt. (siehe [[#P11]])* Clara Jongen wird zur Beisitzerin gewählt. (siehe [[#P12]]) == Neufassung der Satzung == * Der Satzungsvorschlag wurde modifiziert. (siehe [[#P15]], [[#P16]] und [[#P17]])* Die Satzung des LV Brandenburg wurde neu gefasst. (siehe [[#P20]]) == Programmänderungen == * GP01 "Das bisherige Programm ist ungültig" wird angenommen. (siehe [[#P25]])* GP03 "Bezeichnung als Grundsatzprogramm" wird angenommen. (siehe [[#P29]])* GP04 "Erwähnung des Bundesprogramms" wird angenommen. (siehe [[#P33]])* GP06 "Präambel (umformuliert)" wird angenommen. (siehe [[#P35]])* GP05 Modul 02 "Mehr Demokratie und Bürgerrechte" wird angenommen. (siehe [[#P37]])* GP05 Modul 03 "Mehr Transparenz des Staatswesens" wird angenommen. (siehe [[#P40]])* GP05 Modul 04 "Privatsphäre und Datenschutz" wird angenommen. (siehe [[#P41]])* GP05 Modul 05 "Bürgernahe Verwaltung" wird angenommen. (siehe [[#P45]])* GP05 Modul 06 "Bildung und Wissenschaft" wird angenommen. (siehe [[#P46]])* GP05 Modul 06.1 "Recht auf Bildung" wird angenommen. (siehe [[#P47]])* GP05 Modul 06.2 "Vielfalt und Wahlfreiheit" wird angenommen. (siehe [[#P48]])* GP05 Modul 06.5 "Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen" wird angenommen. (siehe [[#P53]])* GP10 "Wirtschaftsprogramm" wird angenommen. (siehe [[#P65]])* GP05 Modul 08 "Soziales" wird angenommen. (siehe [[#P68]])* GP15 "Grundrecht auf Internet (Breitband)" wird angenommen. (siehe [[#P75]])* GP16 "Umwelt und Energie - Präambel" wird angenommen. (siehe [[#P78]])* GP18 "Umwelt und Energie - Energie (alternative)" wird angenommen. (siehe [[#P83]])* GP19 "Umwelt und Energie - Wasser" wird angenommen. (siehe [[#P85]])* GP21 "Bauen und Verkehr - Präambel" wird angenommen. (siehe [[#P90]])* GP23 "Bauen und Verkehr - Verkehr und Infrastruktur" wird angenommen. (siehe [[#P93]])* GP24 "Bauen und Verkehr - Stadtplanung und Regionalplanung" wird angenommen. (siehe [[#P95]]) * Das Programm besteht aus den abgestimmten Anträge in der Reihenfolge ihrer Abstimmung. (siehe [[#Q01]])* Es wird eine Redaktionskomission eingesetzt die einen konsolidierten Vorschlag machen soll. (siehe [[#Q68]]) == Positionspapiere == * PP01 "Ablehnung der Polizeistrukturreform in Brandenburg" wird angenommen. (siehe [[#Q09]])* PP02 "Online-Dienste zur Bürgerbeteiligung" wird angenommen. (siehe [[#Q12]])* PP03 "Ablehnung der Anwendung der CCS-Technologien" wird angenommen. (siehe [[#Q15]])* PP04 "Mehr Demokratie wagen" wird angenommen. (siehe [[#Q20]])* PP05 "Öffentliche Überwachung einschränken" wird angenommen. (siehe [[#Q22]])* PP06 "Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten" wird angenommen. (siehe [[#Q24]])* PP07 "Bürgerfreundliches eGovernment" wird angenommen. (siehe [[#Q26]])* PP08 "Freie Software in der Verwaltung" wird angenommen. (siehe [[#Q28]])* PP09 "Eingeschränkte Datenherausgabe durch Kommunalverwaltungen" wird angenommen. (siehe [[#Q32]])* PP10 "Senkung des Wahlalters" wird angenommen. (siehe [[#Q34]])* PP11 "Kostenloser Kindergarten- und Krippenbesuch" wird angenommen. (siehe [[#Q37]])* PP12 "Transparente Gesetzgebung" wird angenommen. (siehe [[#Q38]])* PP13 "Familienfreundliche Ganztagsbetreuung an Schulen" wird angenommen. (siehe [[#Q40]])* PP14 "Schulspeisung" wird angenommen. (siehe [[#Q43]])* PP15 "Biometrische Daten" wird geändert (siehe [[#Q45]]) und angenommen. (siehe [[#Q46]])* PP16 "Keine Volkszählung 2011" angenommen. (siehe [[#Q50]])* PP17 "Depublizieren wieder abschaffen" wird geändert (siehe [[#Q51]] und [[#Q52]]) und angenommen. (siehe [[#Q55]])* PP18 "Verbunddatei 'Gewalttäter Sport' abschaffen oder Bedingungen anpassen" wird angenommen. (siehe [[#Q62]]) == Sonstiges == * Der Landesverband Brandenburg wurde am 3.10.2008 ordnungsgemäß gegründet. (siehe [[#Q03]])* Der Status von Positionspapieren wurde geklärt. (siehe [[#Q05]])* Der Landesverband Brandenburg unterstützt den Musikpiraten e.V. bei der Kinderliederbuchaktion. (siehe [[#Q65]])* Es gibt eine Meinungsbildsammlung zu LiquidFeedback. (siehe [[#Q80]])* SA03 "LiquidFeedback-Nutzungsbedingungen; Zeitpunkt des Systemstarts" wurde geändert (siehe [[#Q92]] und [[#Q93]]) und angenommen. (siehe [[#Q95]])