* Holger Kipp (stellvertretender Vorsitzender) eröffnet um 11.20 Uhr den Landesparteitag.* Der Vorsitzende Markus Freitag kann leider nicht auf dem Parteitag anwesend sein, da er derzeit in Finnland ist.

* Aleks A.-Lessmann und Sebastian Krone stellen sich für die Versammlungsleitung zur Verfügung.* Der Parteitag bestimmt wählt einmütig Aleks A.-Lessmann und Sebastian Krone zur Versammlungsleitungals Versammlungsleiter.* Sebastian Krone begrüßt Aleks A.-Lessmann (politischer Geschäftsführer des LV Bayern und Pressesprecher Bayernsstellvertretender Bundespressesprecher) und den stellvertretenen Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, welche aus anderen Landesverbänden angereist sind.

* Christoph Brückmann wird als Protokollführer vorgeschlagen . * Christoph Brückmann wird vom Parteitag als Protokollführer festgestellteinmütig gewählt.

* Die Zulassung von Gästen wurde beschlossen.

* Die zulassung Zulassung von Audio und Videoaufzeichnungen wurden beschlossen.

* Die Tagesordnung wird geändert beschlossen.

* Es gab kleinere Korrekturen in der Geschäftsordnung.* Abstimmung , ob die geänderte Geschäftsordnung beschlossen wird.* Die Geschäftsordnung wird von der Versammlung ermütig beschlossen.

* Sebastian Pochert wird als Wahlleiter vorgeschlagen.* Hubert Hesse und Rico Bogacz stellen sich als Wahlhelfer zur Verfügung.* Die Versammlung beschließt wählt die Wahlleitungeinmütig.

* Ein Pirat wird nachakkreditiert (die stimmberechtigten Mitglieder liegen bei 33).

* Michael von Gradolewski und Klaus Peter stellen sich zur Verfügung.* Die Versammlung wählt beide als Rechnungsprüfer.

* Der Vorsitzende ist derzeit beruflich in Finnland und kann daher nicht anwesend sein.* Sein schriftlicher Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht2011_MF.pdf|Wiki]].

* Der stellvertretende Vorsitzende Holger Kipp stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständge Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_2011_HolgerKipp.pdf|Wiki]].* Holger wird sich unabhängig von seinen Ämtern weiter um die Verteilung der Liederbücher im Landesverband kümmern.* Es gibt keine Fragen an den stellvertretenden Vorsitzenden.

* Der ehemalige Beisitzer Sebastian Pochert stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Beisitzer_SebastianPochert.pdf|Wiki]].* Es gibt keine Fragen an den ehemaligen Beisitzer.

* Der Beisitzer Oliver Huth stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Oliver_Huth.pdf|Wiki]].* Es gibt keine Fragen an den Beisitzer.

* Der ehemalige Beisitzer Sebastian Claus ist nicht anwesend, es gibt keinen Tätigkeitsbericht im Wiki.

* Der Beisitzer Sven Weller stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:Taetigkeitsbericht_2011_Sven_Weller.pdf|Wiki]].* Es gibt keine Fragen an den Beisitzer.

* Die Beisitzerin Clara Jongen stellt ihren Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Clara_Feb-Aug_2011.pdf|Wiki]].* Es gibt keine Fragen an die Beisitzerin. * TOP 25: Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichts wird vorgezogen.* TOP 14: Bericht der AG Technik wird vorgezogen.

* Der Schatzmeister Eik Wassberg stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständige Tätigkeitsbericht (inklusive Mitgliederzahlen, Kontobewegungen, etc.) befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht2011_EW.pdf|Wiki]].* Eik wird den neu gewählten Schatzmeister gern zur Seite stehen, sollte er nicht wiedergewählt werden.* Eik berichtet von der neuen Geschäftsstelle in Potsdam Drewitz.* Es werden noch Helfer für den Umzug benötigt.* Es gibt eine Nachfrage zur Miete der Geschäftsstelle an den Schatzmeister, da die Miete der Geschäftsstelle höher ist als die Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen.* Es gibt einen Hinweis aus von der Versammlungsleitung, dass über Umlagen aus der staatlichen Teilfinanzierung eine Summe von 300EUR monatlich für Geschäftsstellen eingeteilt wurde, bisher hatte der Landesverband die volle Summe nicht benötigt.* Frage , ob es einen Grund für den Umzug gibt.:* Die alte Geschäftsstelle muss leider geräumt werden, da sie anderweitig verwendet werden soll.* Frage , ob die Miete monatlich gezahlt wird.:* Wird sie.* Frage , ob die Geschäftsstelle alleinig als Geschäftsstelle genutzt werden muss oder ob es noch andere Nutzungsmöglichkeiten gibt.:* Es sind andere Nutzungsmöglichkeiten für kleine Versammlungen, Lageraum vorhanden.* Frage , wie die Geschäftsstelle besetzt werden soll.:* Die Geschäftsstelle sollte möglichst regelmäßig für ein paar Stunden in der Woche geöffnet sein.* Frage , ob es seitens des Finanzamtes noch Forderungen gibt.* Frage , ob bilanziert wird oder Einnahmen-Überschuss-Rechnung gemacht wird.:* Es wird ein Rechenschaftsbericht nach Parteiengesetz abgegeben, der für uns als Partei ausreicht, die erstellte Bilanz wird nicht beim Finanzamt eingereicht.* Frage , wer den Jahresabschluss fertigt.:* Steuerberater übernimmt dies (kostet rund 800EUR im Jahr).* Frage , ob die Einarbeitung als Landesschatzmeister beendet ist?:* Sebastian Krone wurde als Helfer gewählt und übernahm dies bisher.* Frage , ob Sebastian Krone Zugriff auf Mitgliederdaten hatte?:* Teilweise, er sah nur Name, Mitgliedsnummer und Kreiszuordnung.

:* Den eigenen Laptop.* Es gab noch ein paar weitere Fragen, welche leider nicht alle mitprotokolliert werden konnten.* Es gibt keine weiteren Fragen.

* Der stellvertretende Bundesvorsitzende hält eine kurze Rede zur Unterstützung der Landesschatzmeister.* Es ist eine schwere und umfangreiche Arbeit und selten sind die Schatzmeister Experten.* Die Schatzmeister sollten, wenn möglich, daher nicht derart unter Druck gesetzt werden.

* Es gab eine vollständige Kassenprüfung.* Der Bericht der Kassenprüfer wurde ins Wiki gestellt und kurze Zeit später wieder durch den Vorstand entfernt.* Grund waren laut Vorstand beleidigende und geschäftsschädigende Aussagen.* Ein Bericht der Kassenprüfer wurde aus diesem Grund nicht abgegeben.* GO-Antrag: Auf Wunsch Landesparteitags kann der ursprüngliche (unkorrigierte) Prüfbericht der Kassenprüfer jetzt dem Parteitag vorgelegt werden.* Der Antrag wird durch den Parteitag abgelehnt.* Der Versammlungsleiter stell fest, dass kein Kassenprüfungsbericht vorliegt.

* Der Koordinator der AG Technik stellt den Bericht der AG Technik kurz vor.* Ein schriftlicher Bericht findet sich im [[AG_Technik/Treffen/2011-08-20|Wiki]].* Der Versammlungsleiter lobt die umfangreiche Arbeit der AG Technik.

* Die Versammlung wird nach einer Pause fortgesetzt.

* Die Rechnungsprüfer haben Stichprobenartig geprüft.* Es tauchten einige Fragen auf, die in Zusammenarbeiten mit dem Schatzmeister geklärt werden konnten.* Aufgrund der eingesehenen Fakten wird empfohlen den Schatzmeister zu entlasten.* Ein kurzer Prüfbericht wird nachgereicht (Anhang).* Hinweis eines Kassenprüfers, dass der Vorstand laut Satzung nur in Gesamtheit zur Entlastung empfohlen werden kann.* Der Hinweis wird zur Kentnis genommen.

* Hinweis der Versammlungsleitung zum Entlastungsverfahren.* Es wird eine Einzelentlastung beantragt.

* Markus Freitag wird einstimmig entlastet.- * Holger Kipp wird mit einer Enhaltung entlastet.- * Eik Wassberg wird mit 3 Enthaltungen entlastet.- * Oliver Huth wird einstimmig entlastet.- * Clara Jongen wird einstimmig entlastet.- * Sebastian Pochert wird mit 3 Enhaltungen entlastet.- * Sven Weller wird mit 4 Enhaltungen entlastet.

- * Der Versammlungsleiter stellt fest, dass der Vorstand wurde insgesamt entlastetwurde.- * Über Sebastian Claus' Enlastung wurde bereits auf dem Landesparteitag in Cottbus entschieden.

- * Die Zahl der aktuell akkreditierten Piraten ist weiterhin 33.- * Sven Weller dankt dem Landesverband, den Arbeitsgemeinschaften und der Mitgliederbetreuung, im Namen des Vorstands.- * Es wird gehofft, dass auch weiterhin so gut mitgearbeitet wird, damit auch der nächste Vorstand gute Hilfe bekommt.- * Der Vorsitzende Markus Freitag grüßt den Parteitag aus Finnland und dankt allen Mitgliedern.

- * Die Zahl der aktuell akkreditierten Piraten ist weiterhin 33.- * Es gibt laut Wiki 3 vorgeschlagene Kandidaten zum Vorsitzenden (Clara wird nicht zur Vorsitzenden kandidieren).- * Es Kandidieren Sven Weller, Holger Kipp und Michael Hensel.

- * Sven Weller stellt sich kurz vor (war bisher Beisitzer im Landesvorstand).- * Holger Kipp stellt sich kurz vor (war bisher stellvertretender Vorsitzender und Vorsitzender in Kreisverband OHV).- * Michael Hensel stellt sich kurz vor (ist bisher Vorsitzender im Kreisverband Brandenburg und würde im Falle einer Wahl von diesem Amt zurücktreten).

- * Die Geschäftsordnung fordert eine Abstimmung ob die Kandidaten ihre anderen Ämter trotzdem ausführen sollten.- * Es stimmen 22 für den GO-Antrag- * Es stimmen 4 gegen den GO-Antrag- * 6 Mitglieder enthalten sich- * Der GO-Antrag ist angenommen.

- * Die Kandidatenliste ist geschlossen.

- * Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten.

- * Es gibt einen GO-Antrag zur Kandidatenbefragung.- * Hierbei handelt es sich um keinen GO-Antrag, die Kandidaten werden ohnehin befragt.

- * GO-Antrag: Der Beschluss über die Anzahl der Beisitzer soll vorgezogen werden (TOP 22a).- * Der Antrag wurde bei wenigen Enthaltungen Beschlossen.

- * Frage an Sven Weller - :* Schaffst du es zeitlich den Aufwand im Amt neben den Ausschusstätigkeiten und der Kommunalpolitik zu meistern? - ::* Ja - :* Wenn du Bürgermeister wirst, wirst du weiter dein Amt ausführen? - ::* Sollte ich zum Bürgermeister gewählt werden, werde ich das Amt niederlegen - :* Bist du jobmäßig stark eingespannt? - ::* Nein - :* Gespräch mit dem Landeswahlleiter wurde nicht ordentlich kommuniziert, soll dies verbessert werden? - ::* Die Terminfindung war schwierig und es soll zukünftig besser kommuniziert werden- * Frage an alle - :* Was sind eure Ziele im nächsten Jahr? - :* Michael Hensel: - ::* Beruflich stark eingespannt 42-50h die Woche - ::* Trotzdem sehr aktiv im Landesverband - ::* Die Vorstandstätigkeit im Kreisverband wird, um es zeitlich zu packen niedergelegt werden müsseb - ::* Bisher hatten wir zu viele Termine im letzten Jahr, die Mitglieder dürfen auch nicht überlastet werden - ::* Politische AGs sollten wiederbelebt werden - ::* War auf vielen Treffen präsent und hat viele Leute mitgenommen - ::* Viele weitere Fakten - :* Holger Kipp: - ::* Beruflich auch stark eingespannt - ::* Will Kreisverbandsvorsitzender bleiben, da er dort auch gebraucht wird - ::* Ist fast immer sehr kurzfristig erreichbar - ::* Wird sich weiter in der Mitgliederbetreuung einbringen - :* Sven Weller: - ::* Svens Leben sind die Piraten - ::* Sein Ziel ist es flächendeckend 3% 2014 bei den Kommunalwahlen zu bekommen - ::* Ist stolz auf den neugegründeren Regionalverband DOS - ::* Es gab 2 Bürgermeister-Kandidaten die unterstützt wurden - ::* Sven ist auf allen Treffen präsent - ::* Will weiterhin Hilfe leisten in anderen Landesverbänden - ::* Viele weitere Fakten - :* Wieviel Zeit für die Piraten werden täglich aufgewendet? - :* Michael Hensel: - ::* Täglich 10? Stunden - ::* Sehr toleranter Arbeitgeber, der auch dort eilige Anfragen für die Piraten zulässt - :* Holger Kipp: - ::* Täglich werden 2 Stunden für die Piraten aufgebracht - :* Sven Weller: - ::* Wendet täglich rund 4 Stunden für die Piraten auf - :* Wie stellt ihr die Ausübung des Amtes vor und was motiviert euch? - :* Michael Hensel: - ::* Vositzender soll repräsentativer Charakter sein - ::* Michael macht dies bisher im Kreisverband - ::* Organisatorische Arbeiten / Koordinierung sollen durch den Vorstand übernommen werden - ::* Vieles weiteres - ::* Motivation ist das Fehlen von weiteren Vorstandsmitgliedern - ::* Michael hat bisher den Landesvorstand viel unterstützt und würde dies nun auch offiziell tun - :* Holger Kipp: - ::* Vorsitzender ist Vertretung nach Außen und Innen - ::* Motivation ist das Ziel den Landesverband weiter voranzubringen - :* Sven Weller: - ::* Motivation ist, dass viele Ziele im letzten Jahr erreicht werden konnten, durch die Hilfe der Mitglieder - ::* Die Motivation muss gefördert werden und weiter verbessert werden - ::* Bessere Koordinierung von Aufgaben im Landesverband - ::* Sven kann Interviews geben, Aktionen anschieben, Unterstützung bieten - ::* Vieles weiteres - :* Warum seid ihr besser als die anderen Kandidaten? - :* Michael Hensel: - ::* Michael möchte die Frage lieber nicht beantworten, da er niemanden beleidigen will - :* Holger Kipp: - ::* Holger sieht Sven eher in der Kommunalarbeit und Michael eher bei der Technik - :* Sven Weller: - ::* Sven sieht am besten aus - :* Frage zur Partnerschaft und des daraus resultierenden Zeitumfangs - :* Michael Hensel: - ::* Hat Familie (Lebendgefährtin und Kind) die die Piratenarbeit bisher auch verkraftet - :* Holger Kipp: - ::* Hat Familie <s>ist aber bei der Scheidung</s>, was die Piratenarbeit jedoch nicht beeinflusst - :* Sven Weller: - ::* Ist verheiratet mit der Piratenpartei Brandenburg - :* Weitere Frage (leider nicht verstanden) - :* Michael Hensel: - ::* Einige Mitglieder werden mit vielen Treffen überfordert, daher dies etwas reduzieren - ::* Weiteres (leider auch nicht verstanden) - :* Holger Kipp: - ::* Vorstand muss verwalten und nicht vorgeben was zu tun ist - ::* Motivation muss gefördert werden - ::* Mitglieder die etwas anpacken wollen, sollen unterstützt werden - :* Sven Weller: - ::* Aktion Struktur wanderte über das Land und hat Mitglieder motiviert und Aktivität gefördert - ::* Regelmäßige Treffen die im Land wandern, damit auch Piraten teilnehmen können die nicht weit reisen können, sollen weiter gemacht werden - ::* Etwas Entschleunigung ist nötig - ::* Politische AGs sollen wieder besser gefördert werden- :* Frage an Michael Hensel - :* Wirst du dich im Kreisverband der Stadt Brandenburg noch engagieren? - ::* Werde mithelfen, da ich in der Stadt lebe- :* Es gibt keine weiteren Fragen mehr

- * Das Wahlverfahren wird kurz erklärt- * Es gibt 33 akkreditierte Piraten- * Die Wahl wird durch den Wahlleiter eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- <s>* Die Wahl der Anzahl der Beisitzer wird vorgezogen</s>

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* je 9 Stimmen bekamen Holger Kipp und Sven Weller - :* Michael Hensel erhielt insgesamt 25 Stimmen - :* Es gab 32 abgegebene Stimmen, alle waren gültig- * Michael Hensel wird zum 1. Vorsitzenden gewählt, er nimmt die Wahl an. * GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Beschluss über Anzahl der Vorstandsmitglieder bzw. der Beisitzer zum nächstmöglichen Zeitpunkt durchzuführen.* Der Antrag wird angenommen.* TOP 22a wird vorgezogen.

- * Clara wurde im Wiki vorgeschlagen, Clara kandidiert.- * Sven Weller und Holger Kipp kandidieren ebenso zum stellvertretenden Vorsitzenden.

- * Clara stellt sich vor - :* War bisher Beisitzerin im Vorstand - :* Sie wird ihre Arbeit fortsetzen und dem Vorsitzenden zur Seite stehen - :* Persönlich wird sie aufgrund ihres Studiums umziehen aber dem Landesverband erhalten bleiben- * Die anderen Kandidaten wollen sich aus Zeitgründen nicht weiter als bisher vorstellen- * Die Kandidatenliste wurde geschlossen.

- * Es gibt 33 akkreditierte Piraten- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Clara Jongen erhält 19 Stimmen - :* Sven Weller erhält 16 Stimmen - :* Holger Kipp erhält 9 Stimmen - :* Es gab 31 abgegebene Stimmen, 30 Stimmen waren gültig- * Clara Jongen wird zur 2. Vorsitzenden gewählt, sie nimmt die Wahl an.

- * Frage aus der Versammlungsleitung ob die möglichen Vorsitzenden auch für den Posten des Schatzmeisters kandidieren würden? - :* Keiner von ihnen möchte zum Schatzmeister kandidieren- * Eik Wassberg wird als Schatzmeister vorgeschlagen- * Vorstellung: - :* Eok war bisher Schatzmeister und würde dies gern wie bisher weitermachen- * Fragen: - :* Gibt es eine Idee, wie man die Mitgliederverwaltung vereinfachen kann? - ::* Die zwangsweise Vorgegebene vorgegebene Lösung des Bund wird es bereits verbessern - :* Wie wird sich die Terminfindung zur Kassenprüfung gestalten? - ::* Wird nicht anders möglich sein als im letzten Jahr

- * Es gibt 33 akkreditierte Piraten- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Eik Wassberg erhält 29 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung - :* Es gab 32 abgegebene Stimmen, 32 Stimmen waren gültig- * Eik Wassberg wird zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.

- * Es gibt einen Vorschlag für 4 Beisitzer- * Es gibt einen Vorschlag für 2 Beisitzer- * Die Mehrheit des Parteitags spricht sich für 4 Beisitzer aus.- Dir Anzahl der Beisitzer * Es wird mit einmütig beschlosssen, 4 bestimmtBeisitzer zu wählen.

- * Der Versammlungsleiter weist darauf hin, dass Spenden für die Verpflegung gesammelt werden.

- * GO-Antrag: 2 der Beisitzer sollen Funktionsbezeichnungen erhalten: "Politischer Geschäftsführer" und "Generalsekretär"- * Diese Beisitzer sollen in Einzelwahl bestimmt werden- * Ein Meinungsbild für diese GO-Anträge würde positiv ausfallen - * Aufgaben des Politischen Geschäftsführers: Agitation und Propaganda- * Aufgaben des Generalsekretärs – Mitgliederverwaltung, Mitgliederbetreuung, Motivation- * Die Versammlungsleitung weist darauf hin, dass manche Politischen Geschäftsführer die Pressearbeit übernehmen und andere politische Aktionen koordinieren- * Der GO-Antrag auf 2 Beisitzer mit Funktionsbezeichnungen wird angenommen.- * Der GO-Antrag auf Einzelwahl dieser Beisitzer wird angenommen. ===Anmerkung: TOP 23 und TOP 24 werden gemäß den Notwendigkeiten zusammen abgehandelt===

===TOP 24 - Zuerst wird Wahl der Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) gewählt=== - Holger Kipp wird für das Amt vorgeschlagen, er Kandidiert* Es gibt 33 akkreditierte Piraten- Die Kandidatenliste für den * Es werden 4 Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) wird geschlossengewählt

- Als nächstes wird der Beisitzer ====Wahl des Beisitzers (Funktionsbezeichnung Politischer GeschäftsführerGeneralsekretär) gewählt====- Sven Weller * Holger Kipp wird für das Amt vorgeschlagen, er Kandidiertkandidiert- * Die Kandidatenliste für den Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer GeschäftsführerGeneralsekretär) wird geschlossen

- Es werden Oliver Huth, Michael von Gradolewski und Andreas Goebel vorgeschlagen, sie kandidieren- * Die Wahl zum Beisitzer stellen sich vor: (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) ist eröffnet - Michael von Gradolewski: - Ist verheiratet und hat 1 Kind - Fragt, falls ihr fragen habt - Oliver Huth: - Hat wenig zeit, * Die Wahl ist in der Kommunalpolitik verwurzelt und wird nicht viel leisten könnengeschlossen, auch wenn er gern mehr machen würde - Andreas Goebel: - Andreas ist leider nicht anwesend - Er wird kurz vorgestellt - Er hat bereits ein Amt als Schatzmeister in Potsdam- Die Kandidatenliste für die Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung es wird geschlossenausgezählt

===TOP 24 - =Wahl der Beisitzerdes Beisitzers (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer)====- Es gibt 33 akkreditierte Piraten* Sven Weller wird für das Amt vorgeschlagen, er kandidiert- Es werden 4 * Die Kandidatenliste für den Beisitzer gewählt(Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) wird geschlossen- * Die Wahl zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung GeneralsekretärPolitischer Geschäftsführer) ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - Holger Kipp :* Sven Weller erhält 22 29 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 1 Enthaltungen - :* Es gab 26 32 abgegebene Stimmen, 26 32 Stimmen waren gültig- Holger Kipp * Sven Weller wird zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung GeneralsekretärPolitischer Geschäftsführer) gewählt, er nimmt die Wahl an

* Es gibt eine Diskussion über den GO- Die Wahl zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) ist eröffnetBeschluss zur Ämterhäufung* Abstimmung, ob der GO- Beschluss ob Ämter beibehalten werden können, ein Generalbeschluss war oder nicht* Die Wahl ist geschlossenMehrheit der Versammlung spricht sich dafür aus, das es wird ausgezähltsich um einen Generalbeschluss handelte.

- Wir haben ein Ergebnis: - Sven Weller erhält 29 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen - Es gab 32 abgegebene Stimmen, 32 Stimmen waren gültig- Sven Weller wird zum ====Wahl der restlichen Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) gewählt, er nimmt die Wahl an====

- * Es gibt eine Diskussion über den GO-Beschluss zur Ämterhäufungwerden Oliver Huth, Michael von Gradolewski und Andreas Goebel vorgeschlagen, sie kandidieren* Die Beisitzer stellen sich vor::* Michael von Gradolewski:::* Ist verheiratet und hat 1 Kind::* Fragt, falls ihr fragen habt- Abstimmung:* Oliver Huth:::* Hat wenig Zeit, ob ist in der GO-Beschluss ob Ämter beibehalten werden Kommunalpolitik verwurzelt und wird nicht viel leisten können, auch wenn er gern mehr machen würde:* Andreas Goebel:::* Andreas ist leider nicht anwesend, wird telefonisch vom Wahlleiter befragt und bestätigt seine Kandidatur.::* Er wird kurz vorgestellt::* Er hat bereits ein Generalbeschluss war oder nichtAmt als Schatzmeister in Potsdam- * Die Mehrheit der Versammlung spricht sich dafür aus, das es sich um einen Generalbeschluss handelteKandidatenliste für die Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung wird geschlossen

- * Die Wahl zum Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung wird gemeinschaftlich durchgeführt- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Andreas Goebel erhält 18 Stimmen - :* Oliver Huth erhält 12 Stimmen - :* Michael von Gradolewski erhält 23 Stimmen - :* Es gab 28 abgegebene Stimmen, 28 Stimmen waren gültig- * Michael von Gradolewski und Andreas Goebel werden zu Beisitzern gewählt, sie nehmen Michael von Gradolewski nimmt die Wahl an. Andreas Goebel wird vom Wahlleiter telefonsich befragt und nimmt die Wahl an.

- * Der Vorsitzende Schiedsrichter Frank Jegzentis stellt den Bericht vor- * Mitglieder waren Sascha Göbel, Sebastian Krone und Frank Jegzentis- * Es gab in der Amtszeit einen Antrag auf Annulierung eines Beschlusses- * Der Antrag wurde bearbeitet jedoch kein Verfahren eröffnet- * Der Kläger ist inzwischen kein Mitglied der Piratenpartei mehr und möchte den Antrag auch nicht weiter verfolgen- * Die Bearbeitung wurde daher eingestellt- * Es gibt keine offnene Verfahren aus der letzten Amtszeit- * Es gibt keine Fragen an das Schiedgericht- * Der Bericht wird zu Protokoll gegeben (Anhang)

- * Der Versammlungsleiter stellt kurz die Satzungsänderungspassagen vor- * Die Satzungsänderung wird von der Versammlung mit der benötigten 2/3 Mehrheit [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Der Versammlungsleiter stellt den Beschluss vor- * Es gibt die Anmerkung, dass die Anzahl der Schiedsrichter durch die Versammlung beschlossen werden muss- * Es muss beschlossen werden, dass das Schiedsgericht nur aus drei Schiedsrichtern gebildet wird- * Die Versammlung spricht sich für 3 Schiedsrichter ausbeschließt, dass das Schiedsgericht mit drei Schiedsrichtern besetzt wird. ===Anmerkung: TOP 26 und TOP 27 werden gemäß den Notwendigkeiten zusammen abgehandelt===

- * Es kandidieren Lars Schulze, Frank Jegzentis und Kalle Jongen für das Schiedsgericht- * Vorstellung: - :* Frank Jegzentis: - ::* Frank war in der letzten Amtszeit im Schiedsgericht - :* Kalle Jongen: - ::* Hat bisher noch wenig Erfahrungen, wurde würde aber den Job übernehmen - :* Lars Schulze: - ::* Ist Volljurist- * Die Kandidatenliste ist geschlossen

- * Es kandidieren Rico Bogacz und Uwe Kerstan für das Ersatzschiedsgericht- * Vorstellung: - :* Rico Bogacz: - ::* RV Südbrandenburg, Stadt Cottbus, tritt an weil es benötigt wird - :* Uwe Kerstan: - ::* RV Südbrandenburg, Stadt Cottbus, tritt an weil es benötigt wird- * Die Kandidatenliste ist geschlossen

- * Rico Bogacz tritt vor seiner Wahl als Wahlhelfer zurück- * Florian Winkler übernimmt als Wahlhelfer

- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Frank Jegzentis erhält 25 Stimmen - :* Kalle Jongen erhält 23 Stimmen - :* Lars Schulze erhält 24 Stimmen - :* Es gab 27 abgegebene Stimmen, 26 Stimmen waren gültig- * Frank Jegzentis, Kalle Jongen und Lars Schulze werden zu Schiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an.

- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Rico Bogacz erhält 29 Stimmen - :* Uwe Kerstan erhält 29 Stimmen - :* Es gab 31 abgegebene Stimmen, 29 Stimmen waren gültig- * Rico Bogacz und Uwe Kerstan werden zu Ersatzschiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an

- * Cornell Binder, Sascha Goebel und Klaus Peter stellen sich als Kassenprüfer zur Verfügung- * Die Kandidaten stellen sich vor:- * Frage an Sascha, ob er Ahnung von Buchführung hat? - :* Nein- * Frage an Sascha, ob er Ambitionen hat als Schatzmeister in Potsdam zu kandidieren? - :* Nein- * Frage an alle zur Erfahrung - :* Alle außer Sascha haben Erfahrung in der Buchführung und persönlich in der Selbstständigkeit keine Probleme mit dem Finanzamt

- * Die Versammlung wird gefragt, ob die Wahl geheim erfolgen soll- * Die Versammlung spricht sich knapp für eine öffentliche Wahl aus- * Nach Absprache entscheidet die Versammlungs- und Wahlleitung , die Wahl geheim durchzuführen.

- * Die Versammlung wird gefragt, ob 3 oder 2 Kassenprüfer gewählt werden sollten- * Die Versammlung spricht sich für 2 Kassenprüfer aus

- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Cornell Binder 29 erhält Stimmen - :* Sascha Goebel 6 erhält stimmen - :* Klaus Peter 26 erhält Stimmen - :* Es gab 30 abgegebene Stimmen, Stimmen 30 waren gültig- * Cornell Binder und Klaus Peter werden zu Schiedsrichtern Kassenprüfern gewählt, sie nehmen die Wahl an.

- * Clara stellt der Bericht der Redaktionskommission vor- * Die Redaktionskommission hat bisher nicht alle Anträge überarbeitet- * Die Anpassungen der Redaktionskommission werden als Programmänderungsantrag eingereicht , da angezweifelt wirdeine Vielzahl von Umstellungen in den Beschlusstexten vorgenommen wurde* Die Redaktionskommission hat daher beschlossen, ob die Antragssteller bei allen Änderungen 100% übereinstimmenals eigenständigen Antrag einbringen zu lassen, damit der Auftrag an die Redaktionskommission nicht überzogen wird.- * Bericht wird zu später Protokoll gegeben (Anhang).

- * Die Satzungsänderungsanträge wurden bereits beschlossen (siehe TOP 25a)

- * Michael Hensel stellt seinen Antrag vor- * Fragen: - :* Warum muss der Antrag ins Grundsatzprogramm? - Der ::* Es wird vom Antragssteller bemerkt, dass der Antrag soll ins als Wahlprogrammbeschlossen werden sollte - :* Warum soll es für alle angeschafft werden? Sollten eventuell große Unternehmen verpflichtet werden? - ::* Wenn man die IHK-Zwangsmitgliedschaft abschaffen möchte, dann sollte dies für alle Unternehmen der Fall sein- * Es gibt mehrere Kommentare angegeben die den Antrag beführworten

- * Es wird bemerkt, dass der Antrag als Wahlprogramm und Positionspapier beschlossen werden kann- * Die Versammlung beschließt einstimmig, den Antrag als WP01 in das Wahlprogramm zu beschließenaufzunehmen- * Die Versammlung hat den Antrag einstimmig [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Die Versammlungsleitung schlägt vor: - :* Es wird vorgeschlagen , zuerst den Änderungsantrag von Michael Hensel zu beschließen - :* Es wird vorgeschlagen, danach abzustimmen , ob die Änderungen im Block beschlossen werden sollen - :* Danach wird abgestimmt, im Block oder Einzeln, wie der Parteitag wünscht.

- * Michael stellt seinen Änderungsantrag vor- * Der Parteitag möge entscheiden, dass „GP3 Grundrecht auf Breitband“ als eigenständiger Bock und nicht unter Soziales gestellt werden soll- * Der Antrag wird [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Lars reicht seinen Sonstigen Antrag formell ein- * Lars stellt seinen Antrag (Sonstiger Antrag) vor- * Alle Anträge der Redaktionskommission sollen im Block oder Einzeln abgestimmt werden- * Die Versammlung beschließt, dass der Antrag im Block abgestimmt werden soll- * Der Antrag wird [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Clara stellt die Änderungen im Antrags der Redaktionskommission kurz vor- * Frage zur Entfernung der 5%-Hürde - :* Der Punkt kann nicht durch die Redaktionskommission geändert werden und ist bereits in Cottbus beschlossen worden- * Anmerkung, dass Michaels Antrag hätte im Abschluss abgestimmt werden müssen, damit er wieder nicht durch diesen Antrag geändert wird- * Die Versammlungsleitung merkt an, dass die Änderungen aus Michaels Antrag sich auch auf diesen Antrag bezogen und durch die Annahme Michaels Antrag auch auf diesen Antrag angewendet werden- * Der Antrag wird abgestimmt- * Der Antrag wird mit der benötigten Mehrheit [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Meinungsbild an den Parteitag, ob die Redaktionskommission ihre Arbeit fortsetzen soll- * Das Meinungsbild ist mit großer Mehrheit und 2 Enthaltungen positiv

- * Es wird für 10 Minuten pausiert

- * Lars stellt seinen Antrag (Positionspapier) vor- * Fürsprechen für dieses Antrag- * Die Erfolgsaussichten, gegen den Amtseintrag vorzugehen, sind vermutlich nicht schlecht- * Der Antrag wird vom Parteitag [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Lars reicht sein Positionspapier formell ein- * Lars stellt seinen Antrag (Positionspapier) vor- * Im Antrag geht es um die Forderungen der Regierung (Innenministerium – inzwischen zurückgerudert), sowie denen von Unternehmen (Facebook, Google+) zur Klarnamenspflicht- * Der Antrag wird vom Parteitag [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Lars reicht sein Positionspapier formell ein- * Lars stellt seinen Antrag (Positionspapier) vor- * Es soll ein Konzept entwickelt werden, welches zur Programmentwicklung anregt- * Programmentwicklungskreislauf aufbauen, eventuell mit einem Preis belohnen- * Der Antrag wird vom Parteitag [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Nachfrage aus der Versammlungsleitung ob der Antragssteller das Konzept zur Entscheidungsfindung im Bund analysiert hat - :* Der Antragssteller verneint- * Marina aus dem Bundesvorstand hat ein Konzept vorgeschlagen- * Es wird empfohlen und sich dieses Konzept anzusehen und sich darüber eine Meinung zu bilden (Marina freut ich auch über Rückmeldungen)- * Anmerkung des Protokolls: Das Konzept ist auf Marinas Blog zu finden unter http://www.marinaslied.de/?p=598

- * Bericht zur einmalgen Zahlung einer Umlage von 650 EUR zur Finanzierung der Verwaltungssoftware- * Der Bundesvorstand war zum Beschluss, dass die Landesverbände die Umlage zahlen sollen, nicht berechtigt, damit die Umlage trotzdem gezahlt werden kann, soll der Parteitag zustimmen- * Die Software würde die Verwaltungsarbeit erleichtern, langfristig Geld einsparen und ist daher eine sinnvolle Investition- * Nachfrage ob der Landesverband genügend Geld für die Umlage hat - :* Der Landesverband kann sich laut Schatzmeister die Investition leisten- * Nachfrage wie lange der Bund an den Vertrag für die Verwaltungssoftware gebunden ist - :* Laut Versammlungsleitung praktisch 2 Jahre, danach kann die Software gekündigt werden (wenn dies sinnvoll ist)- * Die Laufenden Vertragskosten werden jährlich vom Bund beglichen- * Wartungsvertrag dient dazu die Software den Bedürfnissen der Piratenpartei anzupassen- * Die Eigenentwicklung eines Programms wäre schön, jedoch müsste sich dafür jemand finden- * Vom Landesschatzmeister: Zum Vergleich kostete das OpenSource-Software Angebot rund 200.000 EUR und die Variante für die entschieden wurde 40.000 EUR

- Genauer * Der Landesparteitag möge beschließen, den Beschluss des Bundesvorstands vom 07.07.2011 über die Erhebung einer Umlage zur Finanzierung der Verwaltungssoftware anzuerkennen* Der Landesvorstand wird nachgereicheine Umlage von 3,00 EUR je stimmberechtigtem Mitglied auszahlen* Der Stichtag der Ermittlung ist der 31.12.2010, der Betrag beläuft sich auf etwa 650,00 EUR- * Dem Antrag wird mit einer Gegenstimme und 3 Enthaltungen zugestimmt

- * Aleks A.-Lessmann bedankt sich für die Gastfreundschaft

- * Die Versammlungsleitung spricht sich dafür aus, dass der Landesvorstand ein Grußwort an die Berliner Piraten aussprechen soll, welche gerade einen tollen Wahlkampf machen und wünscht viel Erfolg- * Der Parteitag befürwortet das Verfassen eines Grußwortes- * Die Wahlleitung schließt sich dem an und empfiehlt auch in Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung zu leisten, Clara schließt sich dem an- * Auch in Brandenburg in Brandenburg an der Havel und Jüterbog wird noch nach Unterstützung im Wahlkampf gebraucht- * Der Protokollant ruft zur Hilfe bei der Liederbuchaktion auf, gerne auch nach den Wahlkämpfen- * Freitag 19Uhr Treffen im Haus der Demokratie, es werden Plakate für die Freiheit statt Angst gemacht/gehängt- * Aleks lädt zudem zu Veranstaltungen in Bayern ein

- * Die Versammlung wird um 17:45 geschlossen ==Galerie== [[AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Galerie/2011-08-20 - LPT 2011.2|Fotos vom LPT 2011.2]] 

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