=LANDESPARTEITAG LV BRANDENBURG 2012.1 23.06.2012= ----* 8:45 Uhr Beginn der Akkreditierung == TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand==* 9:15 Uhr Beginn mit Begrüßung alleranwesenden Piraten und Gäste durch den Landesvorsitzenden [[Benutzer:FireFox|Michael Hensel]]. Es wird unter anderem darauf Hingewiesen, incl. Pressedass die Mitgliederzahlen stark gestiegen sind gestiegen, . Die Themen der Anträge werden vorgestelltmit Hinweis auf die Vorbereitung zu den Landtagswahlen. Dank ausgesprochen an alle Organisatoren und , an das Amt Luckenwalde, an die Piraten die sich um die Kinderbetreuungkümmern, sich um Versammlungsämterbeworben haben, etc. pp, alle . Dank auch an Alle die Anträge eingebracht haben.*Dies ist der größter LPT in der Geschichteder PIRATEN Brandenburg.* == TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung==* [[Benutzer:Bastian |Bastian]] stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung!.einstimmig beschlossen, * Die Versammelten bestätigen [[Benutzer:Bastian|Bastian]] bei 3 Enthaltungeneinstimmig...* Organisatorisches:kurze Info zu den Ständen* (Technik und Anträge) == TOP 3 - Wahl des Protokollführersder Protokollführer ==* Nadine und [[Benutzer:Ronny|Ronny :Mehrheit dafür]] stellen sich zur Verfügung.* Die Versammelten bestätigen beide mehrheitlich. == TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung==über * Es wird festgestellt, dass die Einladungen fristgemäß versendet wurden. * Eingeladen wurde über die Homepage, Wiki, Presse, Brief, und per E-Mail wurde eingeladen.keine Bedenken* == TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit==* Es wird festgestellt, dass es 103 Akkreditierungen, von 471 stimmberechtigten Mitgliederngibt.* Der Versammlungsleiter stellt die Beschlußfähigkeit der Versammlung fest. == TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen==* Die Zulassung von Gästen wurde mehrheitlich beschlossen. Mehrheit dafür* == TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen==* Die Zulassung von Audio und Videoaufzeichnungen wurden mehrheitlich beschlossen. Mehrheit dafür* == TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung==Taqgesordnung soll erst einmal * Tagesordnung wird mit einer Gegenstimme angenommen werden.(Beschluss vom Vorstand siehe Wiki)Mehrheit dafür 1 Gegenstimme* == TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung==* Die GO wird mehrheitlich angenommen.so wie beschlossen* == TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer==Wahlleiter:* Markus F. aus P. wird als Wahlleiter vorgschlagen und von der Versammlung einstimmig beschlossenbestätigt.Wahlhelfer:* Veit , Jens und Jens, Friedrich stellen sich als Wahlhelfer zur Verfügung und werden von den Versammelten einstimmig angenommenbestätigt. * == TOP 11 - Satzungsänderungsanträge==GO -* hier wird ein Antrag Sonstige auf Änderung der GO gestellt:* Die Anträge vorziehen, 11-12 Positionspapiere Q003 ESM, Q001 Volksentscheid,Q004 Positionspapier BER, Q006 Volksbegehren Nachtflugverbot BER, X002Synkron. der Mailinglistebeschlossenunter sonstige Anträge sollen vorgezogen werden, keine Gegenredenund zwischen TOP 11-12 behandelt werden.:* [httpGO-Antrag wird ohne Gegenrede beschlossen.* weiter mit Satzungsänderungsanträgen* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mobbingbeauftragter /Vertrauensbeauftragter SA001 - Mobbingbeauftragter] und [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik* Antragsteller Pirat Andreas: wünscht Vorstellung per des Antrags via Power Point 3 präsentation, dauer ca 10 Minuten:* Versammlungsleitung schlägt 3 Minuten vor.:* Abstimmung Versammelten über die Länge der Anträge.:* Mit 6 dagegen, sonst alle Gegenstimmen spricht sich die Versammlung für eine Redezeit von 3 Minuten)aus.Andreas:* Antragsteller zieht Antrag wird zurückgezogenSteffen möchte die Anträge übernehmen/1)Mehrheit gegen einen MobbingbeauftragtenSA004 - Vertrauensbeauftragter] ''(konkurrierend)'':* [http:[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Aufteilung_Mitgliedsbeitrag Antrag abgelehntSA002 Mobbingbeauftragter SA001 - Aufteilung MitgliedsbeitragMobbingbeauftragter] und [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Aufteilung_Mitgliedsbeitrag_aus_Landessicht zurückgezogenSA003 Vertrauensbeauftragter SA004 - Aufteilung Mitgliedsbeitrag aus LandessichtVertrauensbeauftragter] ''(konkurrierend)''zurückzurückgezogen:* Pirat Steffen übernimmt die beiden Anträge.GO Antrag Synchronisation der Mailinglistebeschlossen ohne Gegenrede, vorgezogen2 Gegenstimmen, einige Enthaltungen:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mobbingbeauftragter SA001 - Mobbingbeauftragter] wird bei einigen Fürstimmen mehrheitlich abgelehnt.Module müssen noch abgestimmt werdenModule:Haltezeit* [http:X//wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Vertrauensbeauftragter SA004 -Tage=unendlich 2 dafür 365 Tage einige 90 Tage: Mehrheit dafür Vertrauensbeauftragter] wird bei einigen Fürstimmen mehrheitlich abgelehnt.BeschlossenUmschaltung* [http:Reset=alle von der Liste, sie müssen sich neu anmelden oder sie werden übertragen//wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Aufteilung_Mitgliedsbeitrag SA002 - Aufteilung Mitgliedsbeitrag] mehrstimmig gegen ResetZeitraum:x-Tage fällt raus, 30 Tage Ankündigungszeit:Mehrheit dafür* Antrag wird vom Antragssteller zurückgezogen beschlossenStichtag* [http:31//wiki.07piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Aufteilung_Mitgliedsbeitrag_aus_Landessicht SA003 -01.08.01.08. beschlossen mit MehrheitAufteilung Mitgliedsbeitrag aus Landessicht]Modul Transparenz:* Antrag wird vom Antragssteller zurückgezogenohne Anmeldung, wenige dafür , mit Anmeldung mehrheitlich beschlossen003 Ablehnung ESM*vorgezogene sontige AnträgeMehrheit dafürQ001 Volksentscheid ESM zurückgezogenQ004 BER Veröffentlichung :*[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Synchronisation_der_Landes-Mailingliste X002 - Synchronisation der Dokumente SchallschutzmaßnahmenLandes-Mailingliste]Magnus:Erläuterung zum Papier, Auswirkungen für ganz Brandenburg, Transparenz soll gewährleistet werden, Mehrkosten über 1 Millarde lt:* Abstimmung: Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und einige Enthaltungen angenommen.Aufsichtsrat Herr SchwarzMehrheit dafür 7 Gegenstimmen, 1 Enthaltung beschlossenQ006 vorgezogen Nachtflug BERMehrheit dafür 8 Gegenstimmen-beschlossen::* Abstimmung über Module:::* TOP 12 - ProgrammänderungsanträgeModul Haltezeit::::* TOP 12Eine Mehrheit stimmt für 90 Tage.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm::* [httpModul Umschaltung://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erweiterung_Pr%C3%A4ambel_Landesprogramm GP001 - Erweiterung der Präambel des Landesprogramms]Mehrheit dafür, 2 Gegenstimmen,einigeEnthaltungen, Antrag angenommen:::* [http://wikiDie Mehrheit stimmt gegen ein Reset.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern_im_Programm GP002 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]Raimond:Vorstellung des Themas:* Modul Zeitraum:Wettbewerb soll verstärkt werdenWM:keine andere Zugangsbeschränkung an freien Schulen, Erweiterung kann nicht beantragt werden da nicht eingereichtWM:zu knapp :* Die Mehrheit stimmt für Grundsatzprogramm30 TageWM:pauschale Regelungen sollen abgelehnt werden:* Modul Stichtag:WM: staatliche Schulen leiden unter der Regelung, Inklusion wird gefährdetRaimond: rechtliche /gesetzliche Regelung auf freie Schulen:* Eine Mehrheit stimmt für den 01.08.2012.::* Modul Transparenz::::* Eine Mehrheit ist dagegen, abgelehntWP-Änderung 67 wird vorgezogen, 30 dafür 38 dagegen Antrag ist abgelehntstimmt für eine Registrierung.::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion_Programm GP003 Ablehnung_des_ESM- InklusionVertrages Q003 - Ablehnung des ESM-Vertrages]Nadine: Erläuterung zu InklusionWM Frank: gegen Abschaffung Förderschulen und Sonderschulen* Abstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen.WM Ron: Gegenrede * [http:Umsetzung der Inklwird angezweifeltweitere WM`en , Erläuterungen//wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksentscheid_%C3%BCber_ESM Q001 - Volksentscheid zum ESM]::* Antrag zur Geschäftsordnung :Redezeitbegrenzung auf eine Minutewurde vom Antragsteller zurükgezogen da Antrag abgelehntWP 003 Mehrheit dafür WP 070 wird nicht mehr beantragt[http:* TOP 12//wiki.piratenbrandenburg.2 de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_ESM-Vertrages Q003 - Ablehnung des ESM- Programmänderungsanträge für das WahlprogrammVertrages] bereits angenommen.::* TOP 12.2.1 - Anträge zur Thematik "Vorwort":::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einleitung_Wahlprogramm WP001 Positionspapier_BER Q004 - Einleitung WahlprogrammPositionspapier BER]Mehrheit dafür , einige Enthaltungen, Antrag angenommen::* TOP 12.2.2 - Anträge zur Thematik "PrivatsphäreWM Magnus:Erläuterung zum Papier, Auswirkungen für ganz Brandenburg, Transparenz soll gewährleistet werden, Datenschutz und Bürgerrechte"::Mehrkosten über 1 Millarde lt.Aufsichtsrat Herr Schwarz::* Abstimmung: Antrag wird mit 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen.:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Beobachtung_und_%C3%9Cberwachung_im_%C3%B6ffentlichen_Raum WP002 Volksbegehren_Nachtflugverbot_BER Q006 - Beobachtung und Überwachung im öffentlichen RaumVolksbegehren Nachtflugverbot BER]Antrag einstimmig angenommen:::* [httpAbstimmung://wikiAntrag mit 8 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Video%C3%BCberwachung_auf_Demonstrationen WP003  == TOP 12 - Programmänderungsanträge ===== TOP 12.1 - Videoüberwachung auf Demonstrationen]Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm ===WM Antragssteller* [http: Erläuterungen zum Antrag mehrheit dafür 1 gegenstimmt:::* [http:////wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Automatisierte_Kennzeichenerfassung WP004 Erweiterung_Pr%C3%A4ambel_Landesprogramm GP001 - Automatisierte KennzeichenerfassungErweiterung der Präambel des Landesprogramms]WM: mehrheit dafür 1 gegenstimme* Abstimmung:Antrag mit 2 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen. * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erfassung_und_Speicherung_von_Biometrischen_Daten WP006 Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern_im_Programm GP002 - Erfassung Finanzielle Gleichstellung von freien und Speicherung von Biometrischen Datenöffentlichen Trägern]Mehrheit dafür :* WM: Antragsteller gibt Erläuterungen zum Thema:* WM: keine andere Zugangsbeschränkung an freien Schulen, beschlossenErweiterung kann nicht beantragt werden da nicht eingereicht:* WM:zu knapp für Grundsatzprogramm:* [httpWM://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/F%C3%BCr_Menschenrechte_k%C3%A4mpfen WP012 - Für Menschenrechte kämpfen]pauschale Regelungen sollen abgelehnt werden:* WM:Menschenrechte sollen genauer bezeichnet werden(z.B. Recht auf.. etc..)staatliche Schulen leiden unter der Regelung, Inklusion wird gefährdetAntrag ist beschlossen:::* [httpWM: Antragsteller weist noch einmal auf rechtliche /gesetzliche Regelung auf freie Schulen:* Abstimmung: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt * Der Antrag [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Grundgesetz_bewahren,_BFinanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%BCrgerrechte_verteidigen WP013 A4gern WP067 - Grundgesetz bewahrenFinanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern] wird, Bürgerrechte verteidigen]WM Christoff:GegenredeWM: ebenfalls Gegenrededa Identisch mit dem eben behandelten Antrag ist zurückgezogenGP002 vorgezogen. :::* [httpAbstimmung://wikiMit 30 Fürstimmen und 38 Gegenstimmen ist der Antrag abgelehnt.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Online%C3%BCberwachung WP014 - Onlineüberwachung]Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_von_K%C3%B6rperscannern WP015 Inklusion_Programm GP003 - Ablehnung von KörperscannernInklusion]Mehrheit dafür, beschlossen:* WM: Antragsteller gibt Erläuterung zum Thema Inklusion:* WM:gegen Abschaffung Förderschulen und Sonderschulen:* [httpWM://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Personelle_Ausstattung_der_Landesbeauftragten_f%C3%BCr_den_Datenschutz_und_f%C3%BCr_das_Recht_auf_Akteneinsicht WP052 - Personelle Ausstattung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht]Umsetzung der Inklusion wird angezweifeltbeschlossen mit *Antrag zur Geschäftsordnung :Redezeitbegrenzung auf eine Minute* Abstimmung: Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1 GegenstimmeMinute wird mehrheitlich abgelehnt::* weitere WM`en , Erläuterungen:* [httpAbstimmung://wiki.piratenbrandenburgDer Antrag GP003 wird mehrheitlich angenommen.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_Einsatzes_des_%22Schultrojaners%22 WP076 - Ablehnung des Einsatzes des "Schultrojaners"]bei 1 Gegenstimme:beschlossen:::* Der Antrag [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_Einsatzes_des_Staatstrojaners WP082 Inklusion WP070 - Ablehnung des Einsatzes des StaatstrojanersInklusion]wird vom Antragsteller zurückgezogen.beschlossen, keine Gegenstimmen=== TOP 12.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm ===:::* [==== TOP 12.2.1 - Anträge zur Thematik "Vorwort" ====* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Grundrecht_auf_Internetzugang WP087 Einleitung_Wahlprogramm WP001 - Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)Einleitung Wahlprogramm]Mehrheit dafür, beschlossen::* Antrag wird bei einigen Enthaltungen mehrheitlich angenommen. ==== TOP 12.2.3 2 - Anträge zur Thematik "Inneres Privatsphäre, Datenschutz und JustizBürgerrechte"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/JugendkriminalitBeobachtung_und_%C3%A4t_und_Pr9Cberwachung_im_%C3%A4vention WP005 B6ffentlichen_Raum WP002 - Jugendkriminalität Beobachtung und PräventionÜberwachung im öffentlichen Raum]WM Markus: Wahlprogramm Resozialisierungsprogramme plädiert * Abstimmung: Antrag ablehnenwird einstimmig angenommenMehrheit dagegen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Der_Polizeibeauftragte_des_Landtages WP008 - Der Polizeibeauftragte des LandtagesVideo%C3%BCberwachung_auf_Demonstrationen WP003 - Videoüberwachung auf Demonstrationen]Mehrheit dafür, 1 Gegenstimme, bewschlossen:* WM: Antragssteller gibt Erläuterungen zum Antrag.:* Abstimmung::Bei einer Gegenstimmme ist der Antrag angenommen. * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kennzeichnung_von_Polizisten WP009 Automatisierte_Kennzeichenerfassung WP004 - Kennzeichnung von PolizistenAutomatisierte Kennzeichenerfassung]Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, beschlossen:*WM::*mehrheit dafür 1 gegenstimme * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Rechtsextremismus WP010 Erfassung_und_Speicherung_von_Biometrischen_Daten WP006 - Präventionsarbeit gegen RechtsextremismusErfassung und Speicherung von Biometrischen Daten]:* Mehrheit dafür , beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_im_Strafverfahren WP011 F%C3%BCr_Menschenrechte_k%C3%A4mpfen WP012 - Transparenz im StrafverfahrenFür Menschenrechte kämpfen]:* WM:Erläuterungweitere WM enMenschenrechte sollen genauer bezeichnet werden(z.B. Recht auf.. etc..):* Antrag ist beschlossenMehrheit dagegen, einige Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbesserte_Ausstattung_der_Polizei WP016 - Verbesserte Ausstattung der PolizeiGrundgesetz_bewahren,_B%C3%BCrgerrechte_verteidigen WP013 - Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte verteidigen]Mehrheit dafür, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung beschlossen:*WM Christoff:Gegenrede:*WM:ebenfalls Gegenrede:* [http:/Antrag ist zurückgezogen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_Flughafenasylverfahren WP063 Online%C3%BCberwachung WP014 - Ablehnung FlughafenasylverfahrenOnlineüberwachung] :*Mehrheit dafür, Antrag angenommen mehrheitlich, beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_Residenzpflicht WP064 Ablehnung_von_K%C3%B6rperscannern WP015 - Abschaffung ResidenzpflichtAblehnung von Körperscannern]:*Mehrheit dafür 7 enthalten sich, beschlossen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_der_elektronischen_FuPersonelle_Ausstattung_der_Landesbeauftragten_f%C3%9Ffessel_fBCr_den_Datenschutz_und_f%C3%BCr_ehemalige_Straft%C3%A4ter WP083 BCr_das_Recht_auf_Akteneinsicht WP052 - Ablehnung Personelle Ausstattung der elektronischen Fußfessel Landesbeauftragten für den Datenschutz und für ehemalige Straftäterdas Recht auf Akteneinsicht]WM en: Antrag wurde nach Auszählung abgelehnt* beschlossen mit 1 GegenstimmeNach Abstimmung 3 Minuten Pause:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_des_Landesamtes_fAblehnung_des_Einsatzes_des_%C322Schultrojaners%BCr_Verfassungsschutz WP084 22 WP076 - Auflösung Ablehnung des Einsatzes des Landesamtes für Verfassungsschutz"Schultrojaners"]WM:*bei 1 Gegenstimme:beschlossenAntrag angenommen, Mehrheit dafür:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Brandenburgisches_BrandAblehnung_des_Einsatzes_des_Staatstrojaners WP082 -_und_Katastrophenschutzgesetz WP085 - Brand- und KatastrophenschutzAblehnung des Einsatzes des Staatstrojaners]:*beschlossen, Rettungsdienst]keine GegenstimmenWM Mehrheit dagegen* [http::* TOP 12//wiki.2piratenbrandenburg.4 - Anträge de/Antragsfabrik/Grundrecht_auf_Internetzugang WP087 - Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)]:*Mehrheit dafür, beschlossen ==== TOP 12.2.3 - Anträge zur Thematik "Transparenz in Politik Inneres und VerwaltungJustiz"====WM, Erläuterung:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparente_Strukturen_in_der_Jugendkriminalit%C3%A4t_und_Pr%C3%B6ffentlichen_Verwaltung WP007 A4vention WP005 - Transparente Strukturen in der öffentlichen VerwaltungJugendkriminalität und Prävention]einstimmig beschlossen:::* WM Markus: Wahlprogramm Resozialisierungsprogramme plädiert Antrag ablehnen:* Mehrheit dagegen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Livestream_und_Videoprotokolle_des_Landtags WP019 Der_Polizeibeauftragte_des_Landtages WP008 - Livestream und Videoprotokolle Der Polizeibeauftragte des LandtagsLandtages]Diskussion über Konkurenz WP019 und WP23:* Mehrheit dafür, 1 Gegenstimme, bewschlossen Abstimmung 1bei gegenstimme 1 enthaltung beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_in_Verwaltung_und_Politik WP023 Kennzeichnung_von_Polizisten WP009 - Transparenz in Verwaltung und PolitikKennzeichnung von Polizisten] bei 2 gegenstimmen 2 enthaltungen angenommen:::* Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, beschlossen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_AkteneinsichtsRechtsextremismus WP010 -_und_Informationszugangsgesetzes WP051 - Reform des Akteneinsichts- und InformationszugangsgesetzesPräventionsarbeit gegen Rechtsextremismus]bei 1 gegenstimme und 6 enthaltungen so beschlossen::* TOP 12.2.5 - Anträge zur Thematik "MedienMehrheit dafür , Kunst und Kultur"beschlossen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Depublizieren_abschaffen WP017 Transparenz_im_Strafverfahren WP011 - Depublizieren abschaffenTransparenz im Strafverfahren]:* WM: für den Antrag ErläuterungAbstimmung: bei 2 Entahltungen und keiner Gegenstimme angenommen* weitere WM en:::* Mehrheit dagegen, einige Enthaltungen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freier_Zugang_zu_%C3%B6ffentlich_finanzierten_Daten WP018 Verbesserte_Ausstattung_der_Polizei WP016 - Freier Zugang zu öffentlich finanzierten DatenVerbesserte Ausstattung der Polizei]bei :*Mehrheit dafür, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung und keiner Gegenstimme so beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freies_WLAN_in_%C3%B6ffentlichen_Geb%C3%A4uden WP021 Ablehnung_Flughafenasylverfahren WP063 - Freies WLAN in öffentlichen Gebäuden]Ablehnung Flughafenasylverfahren] WM:gegenrede aus gesundheitlichen gründen *angenommen mehrheitlich, beschlossen WM* [http:gegenrede da Antrag nicht klar genug, wer muss z//wiki.Bpiratenbrandenburg. Hardware stellen, also genau definieren was die Kommunen besiteuern sollen. verweis auf sicherheitsrisiko de/Antragsfabrik/Abschaffung_Residenzpflicht WP064 - Abschaffung Residenzpflicht]WM:gegenrede, besser ein Netz für Bürger. * Mehrheit dafür 7 enthalten sich Abstimmung:bei vier Enthaltungen und einigen dafür Stimmen abgelehnt.::* TOP 12.2.6 - Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht":::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Onlinepetitionen_nach_Bundesvorbild WP020 Ablehnung_der_elektronischen_Fu%C3%9Ffessel_f%C3%BCr_ehemalige_Straft%C3%A4ter WP083 - Onlinepetitionen nach BundesvorbildAblehnung der :* elektronischen Fußfessel für ehemalige Straftäter] Abstimmung:* WM en:Antrag angenommenwurde nach Auszählung abgelehnt:::* Nach Abstimmung 3 Minuten Pause * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/EinfAbschaffung_des_Landesamtes_f%C3%BChrung_neuer_Onlinebeteiligungsformen WP022 BCr_Verfassungsschutz WP084 - Einführung neuer OnlinebeteiligungsformenAuflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz]Abstimmung: bei einigen Enthaltungen so beschlossen* WM:::* [httpAntrag angenommen, Mehrheit dafür * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sperrklauseln_bei_Wahlen WP029 Brandenburgisches_Brand-_und_Katastrophenschutzgesetz WP085 - Brand- Sperrklauseln bei Wahlenund Katastrophenschutz, Rettungsdienst]:* WM: gegenrede wegen Angst vor rechten Gruppierungen Mehrheit dagegenWM: dafür WM==== TOP 12.2.4 - Anträge zur Thematik "Transparenz in Politik und Verwaltung" ====: hinweis darauf * WM,dass auf Landesebene 3% auf Kommunalebene 0% Abstimmung: Antrag angenommen :::* Erläuterung* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/BTransparente_Strukturen_in_der_%C3%BCrgermeister_per_Zustimmungswahl WP030 B6ffentlichen_Verwaltung WP007 - Bürgermeister per ZustimmungswahlTransparente Strukturen in der öffentlichen Verwaltung]Abstimmung: Mehrheit dafür * einstimmig beschlossenAntrag angenommen bei 6 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_bezieht_alle_ein WP031 Livestream_und_Videoprotokolle_des_Landtags WP019 - Demokratie bezieht alle einLivestream und Videoprotokolle des Landtags]WM: gegenrede insbesondere gegen Wahlrecht ab Geburt, mit bBtte um Ablehnung des WP031 und einzelne Abstimmung der WP094, WP095 und WP096. Hinter Anke Rednerliste vom Versammlungsleiter geschlossen.Hinweis auf manipulation der Kinder. * Diskussion über Konkurenz WP019 und WP23:* Abstimmung: bei einigen Fürstimmen und ENthaltungen mehrheitlich abgelehnt.:1bei gegenstimme 1 enthaltung beschlossen:::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_ohne_Staatszugehoerigkeit WP094 Transparenz_in_Verwaltung_und_Politik WP023 - Demokratie ohne StaatszugehörigkeitTransparenz in Verwaltung und Politik]Abstimmung: * bei einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen2 gegenstimmen 2 enthaltungen angenommen ::::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Wahlrecht_ab_Geburt WP095 Reform_des_Akteneinsichts-_und_Informationszugangsgesetzes WP051 - Wahlrecht ab GeburtReform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes] WM: dagegen mit Verweis auf Kinderfreundlichkeit,rechtsfähigkeit der Kinder* bei 1 gegenstimme und 6 enthaltungen so beschlossen WM: dafür auch Erwachsene wissen nicht immer was sie tun==== TOP 12. Kinder haben unterschiedlichen Reifegrad2. 5 - Anträge zur Thematik "Medien, Kunst und Kultur" ====bei Frank endet die Rednerliste nach Ansage von Versammlungsleiter Abstimmung:einige dafür , Mehrheit dagegen, 3 Enthaltungen, Antrag abgelehnt mehrere WM::::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Staatsangehoerigkeit WP096 Depublizieren_abschaffen WP017 - StaatsangehörigkeitDepublizieren abschaffen]:* WM: Zusammenhang zum BGE wird erläutertfür den Antrag :* Abstimmung: 51 dafür, 28 dagegen, 9 Enthaltungen, Antrag abgelehntbei 2 Entahltungen und keiner Gegenstimme angenommenGO Antrag für erneute Auszählung: mehrheitlich AngenommenErneute Abstimmung:54 dafür 31 dagegen, 8 Enthaltungen, Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleiches_Kommunalwahlrecht_f%* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freier_Zugang_zu_%C3%B6ffentlich_finanzierten_Daten WP018 - Freier Zugang zu öffentlich finanzierten Daten]:* bei 1 Enthaltung und keiner Gegenstimme so beschlossen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freies_WLAN_in_%C3%B6ffentlichen_Geb%C3%A4uden WP021 - Freies WLAN in öffentlichen Gebäuden]:* WM:gegenrede aus gesundheitlichen gründen :* WM:gegenrede da Antrag nicht klar genug, wer muss z.B. Hardware stellen, also genau definieren was die Kommunen besiteuern sollen. verweis auf sicherheitsrisiko :* WM:gegenrede, besser ein Netz für Bürger. :* Abstimmung:bei vier Enthaltungen und einigen dafür Stimmen abgelehnt. ==== TOP 12.2.6 - Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht" ====* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Onlinepetitionen_nach_Bundesvorbild WP020 - Onlinepetitionen nach Bundesvorbild] :* Abstimmung:Antrag angenommen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_neuer_Onlinebeteiligungsformen WP022 - Einführung neuer Onlinebeteiligungsformen]:* Abstimmung: bei einigen Enthaltungen so beschlossen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sperrklauseln_bei_Wahlen WP029 - Sperrklauseln bei Wahlen]:* WM: gegenrede wegen Angst vor rechten Gruppierungen :* WM: dafür :* WM: hinweis darauf ,dass auf Landesebene 3% auf Kommunalebene 0% :* Abstimmung: Antrag angenommen  * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/B%C3%BCrgermeister_per_Zustimmungswahl WP030 - Bürgermeister per Zustimmungswahl]:* Abstimmung: Mehrheit dafür :* Antrag angenommen bei 6 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_bezieht_alle_ein WP031 - Demokratie bezieht alle ein]:* WM: gegenrede insbesondere gegen Wahlrecht ab Geburt, mit bBtte um Ablehnung des WP031 und einzelne Abstimmung der WP094, WP095 und WP096. Hinter Anke :* Rednerliste vom Versammlungsleiter geschlossen.Hinweis auf manipulation der Kinder. :* Abstimmung: bei einigen Fürstimmen und ENthaltungen mehrheitlich abgelehnt.::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_ohne_Staatszugehoerigkeit WP094 - Demokratie ohne Staatszugehörigkeit]:::*Abstimmung: bei einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Wahlrecht_ab_Geburt WP095 - Wahlrecht ab Geburt] :::* WM: dagegen mit Verweis auf Kinderfreundlichkeit,rechtsfähigkeit der Kinder:::* WM: dafür auch Erwachsene wissen nicht immer was sie tun. Kinder haben unterschiedlichen Reifegrad. :::* bei Frank endet die Rednerliste nach Ansage von Versammlungsleiter :::* Abstimmung:einige dafür , Mehrheit dagegen, 3 Enthaltungen, Antrag abgelehnt:::* mehrere WM::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Staatsangehoerigkeit WP096 - Staatsangehörigkeit]:::* WM: Zusammenhang zum BGE wird erläutert:::* Abstimmung: 51 dafür, 28 dagegen, 9 Enthaltungen, Antrag abgelehnt:::* GO Antrag für erneute Auszählung: mehrheitlich Angenommen:::* Erneute Abstimmung:54 dafür 31 dagegen, 8 Enthaltungen, Antrag abgelehnt * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleiches_Kommunalwahlrecht_f%C3%BCr_alle_B%C3%BCrger WP050 - Gleiches Kommunalwahlrecht für alle Brandenburger Wählerinnen und Wähler!] :* Abstimmung: mehrheitlich angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Senkung_der_H%C3%BCrden_f%C3%BCr_Volksbegehren WP053 - Senkung der Hürden für Volksbegehren] :* WM: Kokunrierend zu WP073 Antragsteller zieht WP073 zurück :* Abstimmung:bei einer Gegenstimme Antrag angenommen  

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kumulieren_und_Panaschieren WP054 - Kumulieren und Panaschieren]:* Abstimmung:Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/B%C3%BCrgerbegehren_zu_Bauprojekten WP055 - Bürgerbegehren zu Bauprojekten]:* Abstimmung:bei 2 Gegennstimmen und einer Enthaltung angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Zwingende_B%C3%BCrgerentscheide_bei_Gemeindefusionen WP056 - Zwingende Bürgerentscheide bei Gemeindefusionen]:* WM: schwierig zu entscheiden wegen rückgängiger Bevölkerungsquote:* WM:Bürgerinnen und Bürger sollten mitbestimmen:* WM:Bürger sollte Erklärung erhalten:* WM:ablehnende Worte:* Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen , Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Frist_f%C3%BCr_Korrekturbegehren_verl%C3%A4ngern WP057 - Frist für Korrekturbegehren verlängern]:* WM:den Antrag ist keine ersatzfrist zu entnehmen, 1Jahr zu lang:* Abstimmung: Antrag wird bei einigen dafür und enthaltungen mehrheitlich abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mindestfraktionsst%C3%A4rke_auf_zwei_Sitze_begrenzen WP058 - Mindestfraktionsstärke auf zwei Sitze begrenzen]:* Abstimmung:Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_der_Amtseintragung WP072 - Abschaffung der Amtseintragung]:*Abstimmung: Mehrheit dafür, Antrag angenommen, einige Enthaltungen:*allgemeine Erläuterung Wahlleiter:2/3Mehrheit notwendig:* Sonstiger Antrag GO Antrag Meinungsbild:* Neuberechnung der Altwasseranschlüsse. wird bereits bearbeitet:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Verfahrens_f%C3%BCr_Volksentscheide WP073 - Reform des Verfahrens für Volksentscheide]::* Antrag wurde zurückgezogen siehe WP 053 ==== TOP 12.2.7 - Anträge zur Thematik "Geschlechter- und Familienpolitik" ==== Antrag wurde zurückgezogen siehe WP 053:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Geschlechter-_und_Familienpolitik:_Familie_hat_viele_Gesichter WP025 - Geschlechter- und Familienpolitik: Familie hat viele Gesichter]:* Abstimmung:dafür , Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_von_geschlechtlicher_und_sexueller_Identit%C3%A4t_und_Orientierung WP026 - Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung]:* dafür:4 Enthaltungen, 1 gegenstimme,Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_des_Zusammenlebens WP027 - Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens]:* Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_und_Familienf%C3%B6rderung WP028 - Freie Selbstbestimmung und Familienförderung] :* Abstimmung: ohne gegenstimme mit einigen Entahltungen angenommen::* ==== TOP 12.2.8 - Anträge zur Thematik "Umwelt- und Naturpolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umweltpolitik_im_Land_Brandenburg WP032 - Umweltpolitik im Land Brandenburg]:* Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Nachhaltigkeit_und_Best%C3%A4ndigkeit WP033 - Nachhaltigkeit und Beständigkeit] :* Abstimmung:ohne Gegenstimme angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Weiterentwicklung_des_Landesumweltinformationsgesetzes WP034 - Weiterentwicklung des Landesumweltinformationsgesetzes]:* WM:Verkoppelung 4 Informationsgesetze, Bündelung unter einem Gesetz wäre sinnvoll:* WM:quartalsmäßige Offenlegung problematisch, zu viele Daten-problematisch:* WM:unpraktikabel:* WM:Transparenz würde unterstützt werden:* weitere WM:* Abstimmung: Antrag angenommen:* GO Antrag auf Auszählung wird gestellt:* 36 dafür 18 dagegen, 32 Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbandsklagerecht_f%C3%BCr_Umweltverb%C3%A4nde WP035 - Verbandsklagerecht für Umweltverbände]:* Abstimmung:bei 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen mehrheitlich angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Lichtverschmutzung WP036 - Lichtverschmutzung reduzieren]:* dafür : Mehrheit, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freier_Zugang_zu_Natursch%C3%B6nheiten,_Erholung_in_freier_Natur WP037 - Freier Zugang zu Naturschönheiten, Erholung in freier Natur] :* WM: Gegenrede wegen verpflichtungen der Kommunen z.B. Infrastruktur bereitstellen. :* WM: Ablehnung wegen geringer Fläche die pro Person zu Verfügung steht:* WM:Naturschutz muss vorgehen:* WM: Privatrecht soll vor öffentlichem Interesse zurückstehen:* WM:Dafürrede 2 x , z.B. bestimmte Landschaften sind nicht zugänglich, Demokratie wird dadurch eingeschränkt:* Anmerkung:Antrag soll erneut gestellt werden:* Abstimmung:Mehrheit dagegen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_Privatisierungen_gro%C3%9Fer_staatlicher_Fl%C3%A4chen WP038 - Keine Privatisierungen großer staatlicher Flächen] :* WM:Gegenrede, kein definitives Verbot,besser Regeln wie Landschaft/Wald im öffentlichen und privaten interesse ausgewogen zu nutzen ist. Antrag zu ungenau, da nicht definiert was Großflächig bedeutet.:* WM: dafür um insb. Waldflächen zu schützen Großflächig ist relativ abhängig von der Nutzung, da andere Definition für Großflächig Wald, Wiese oder Wasserfläserflächen Abstimmung: Antrag wurde abgelehnt.  

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/St%C3%A4rkung_regionaler_Anbieter_und_Versorgerstrukturen WP040 - Stärkung regionaler Anbieter und Versorgerstrukturen]:* WM:Antrag soll ausgebaut werden :* Abst.:Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kleingartenanlagen WP041 - Kleingartenanlagen]:* WM:Gegenrede, Raumbedarf /in der Stadt gering, daher dagegen:* WM:Erholung in der Stadt notwendig:* WM:Antrag sollte weiter gefasst werden:* WM:Erläuterung:Ausbau ist nicht gemeint:* Antrag angenommen:* GO Antrag auf Auszählung, :es wurde mehrheitlich beschlossen, dass dieser nicht ausgezählt wird:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbandsklagerecht_f%C3%BCr_Tierschutzorganisationen WP062 - Verbandsklagerecht im Tierschutz] :* Abstimmung wird mehrheitlich angenommen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Vielfalt_statt_Monokulturen WP077 - Vielfalt statt Monokulturen]:* Abstimmung: 2 Gegenstimmen, sonst überwältigende Mehrheit:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umweltsch%C3%A4den_Flugverkehr WP086 - Umweltbelastungen Flugverkehr]:* Abstimmung:bei großer Zahl Enthaltungen und geringer zahl gegenstimmen wird antrag angenommen.:* Enthaltungen: ca. 10:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Landesweite_L%C3%A4rmkartierung WP097 - Landesweite Lärmkartierung] :* WM:Gegenrede zu viel Aufwand:* WM: Fürrede,Pflicht zur Kartierung ist derzeit zu gering ausgeprägt, schlecht zu verstehen(statische PDF Dateien),es soll nicht überall gemessen werden, aber dort wo gemessen wird, soll kartiert werden:* WM:Gegenrede:* Abstimmung:sinnerhaltene Änderungen in Anträgen möglich(Anmerkung)das Wort "flächendeckend" soll ersatzlos gestrichen werden:* WM:Beschreibung soll verändert werden, hohe Kosten:* Fazit: Antrag soll noch einmal behandelt werden?:* Antrag wird zu erneuten Überarbeitung zurückgezogen::* ==== TOP 12.2.9 - Anträge zur Thematik "Verkehrspolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_%C3%B6ffentlicher_Verkehrsmittel_und_Ausbau_des_Angebots_freier_und_%C3%B6ffentlicher_Individualverkehrsl%C3%B6sungen WP039 - Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel und Ausbau des Angebots freier und öffentlicher Individualverkehrslösungen]:* WM:berücksichtigt nicht die ländliche Entwicklung, Antrag soll bearbeitet werden:* individueller Nahverkehr:Erläuterung:* WM:Antrag sollte noch einmal überarbeitet werden, Bedenken: gibt es Kalkulationen:nein:* Abstimmung:Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/F%C3%B6rderung_des_Fahrrad-_und_Fu%C3%9Fg%C3%A4ngerverkehrs WP078 - Förderung des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs]:* Verständnisfrage: Stadt/Land:Fahrrad und Fußgängerverkehr soll gefördert werden:* finanzielle Mittel würden in der Verkehrsplanung berücksichtigt werden:* WM:Fußverkehrsatz sollte herausgenommen werden:* Beantragung: Neubeantragung des Antrages:* Anmerkung;Antrag wird zurückgezogen::* ==== TOP 12.2.10 - Anträge zur Thematik "Energiepolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP042 - Energiepolitik im Land Brandenburg]:* WM: Erklärung zum Antrag vom Vertreter der Antragsteller:* WM: Erleuterungkonventionelle Energie zu "billig", Befürwortung:*Antrag gehört zum Grundsatzprogramm:* Abstimmung:bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimme angenommen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ziel_der_Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP043 - Ziel der Energiepolitik im Land Brandenburg]:* Abstimmung::Antrag mehrheitlich Angenommen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Nachhaltigkeit_der_Energieerzeugung WP044 - Nachhaltigkeit der Energieerzeugung]:* WM:redaktionelle Änderung statt regenerativ besser nachhaltig :* Antrag wird zurückgezogen. * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie_und_Fracking WP045 - Ablehnung von Fracking]:* WM:Dafür weil klar und einfach. :* [httpWM://wiki.piratenbrandenburgnachfrage was bedeutet Fracking, welche Risiken birgt es in sich ? RicoTB beantwortet.de/Antragsfabrik/Gleichberechtigter_Netzzugang WP046 - Gleichberechtigter Netzzugang]:* Antrag ist allgemein schlecht verständlich, WM:kann gegoogelt werden:* [httpWM: Gegenrede, Fürrede ://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_der_Speichermedien WP047 - Ausbau der Speichermedien]Verständnisfrage:* WM:Giftstoffe werden mit eingeleitet:* Abstimmung:bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kein_Ausbau_des_Braunkohleabbaus WP048 Gleichberechtigter_Netzzugang WP046 - Kein Ausbau des BraunkohleabbausGleichberechtigter Netzzugang]:::* [httpErläuterung://wikiFotovoltaikanlage o.piratenbrandenburgä.desollte privat /Antragsfabrik/Einbeziehung_der_B%C3%BCrger_bei_der_Nutzung_von_Windstrom WP049 - Einbeziehung der Bürger bei der Nutzung von Windstrom]öffentlich gleichermaßen eingespeist werden können ohne bürokratische Hindernisse :* verschiedenste WM u.a. Bitte um Überarbeitung:* Abstimmung::Antrag angenommen, Mehrheit dafür, einige Enthaltungen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sonnenenergie WP079 Ausbau_der_Speichermedien WP047 - SonnenenergieAusbau der Speichermedien]:* WM:Vor und Nachteile werden erläutert:* Abstimmung:Antrag angenommen mehrheitlich * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/L%C3%A4rmemissionen WP080 Kein_Ausbau_des_Braunkohleabbaus WP048 - LärmemissionenKein Ausbau des Braunkohleabbaus]:* Abstimmung::Antrag angenommen, Mehrheit dafür * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCSEinbeziehung_der_B%C3%BCrger_bei_der_Nutzung_von_Windstrom WP049 -Technologie WP081 - Ablehnung Einbeziehung der Bürger bei der Nutzung von Anwendung der CCS-TechnologieWindstrom]:* Abstimmung:* TOP 12.2.11 - Anträge zur Thematik "Gesundheitspolitik"Antrag ist angenommen, Mehrheit ist dafür  :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/%C3%84rztliche_Versorgung_im_l%C3%A4ndlichen_Raum_sichern WP061 - Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern]Sonnenenergie WP079 - Sonnenenergie]:* Erläuterung: Kapazitäten sollten sinnvoll genutzt werden, WM:Befürwortung:* TOP 12.2.12 - Anträge zur Thematik "Bildungspolitik und Inklusion":::Antrag angenommen, 1 Gegenstimme * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mehr_Geld_fL%C3%BCr_Bildung WP065 A4rmemissionen WP080 - Mehr Geld für BildungLärmemissionen] und [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_Kuerzung_des_Bildungshaushalts WP075 - Keine Kürzung des Bildungshaushalts] ''(konkurrierend)''* Antrag mit großer Mehrheit angenommen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_weitere_Verbeamtung_von_Lehrkr%C3%A4ften WP066 CCS-Technologie WP081 - Keine weitere Verbeamtung Ablehnung von LehrkräftenAnwendung der CCS-Technologie]:* soll heißen:keine Co2 Einleitung in den Boden:* [httpSteuergelder oder Stromkosten? Finanzierung durch Steuergelder://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern WP067 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]* Antrag lehnt Technologie ab:::* [httpWM://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Qualit%C3%A4tswettbewerb_f%C3%B6rdern WP068 - Qualitätswettbewerb fördern]mehrere Fürrede zum Antrag:* Antrag einstimmig angenommen:* VL:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Visitation_an_allen_Schulen WP069 - Visitation an alle Schulen]WP 084 :formaler Fehler, redaktionelle Änderung: es soll nicht lauten "das Landesamt für Verfassungsschutz" sondern nur "Verfassungsschutz BB" soll aufgelöst werden, Versammlung genehmigt::* [httpAbstimmung://wiki.piratenbrandenburg1 Gegenstimme, 1 Enthalt.de/Antragsfabrik/Inklusion WP070 - Inklusion]:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umsetzung_Inklusion WP071 - Umsetzung Inklusion]Antrag angenommen Mehrheit dafür Vorstand Meck Pomm wird begrüßt ::* ==== TOP 12.2.13 11 - Anträge zur Thematik "Staat und ReligionGesundheitspolitik"====:::* * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Religion WP074 %C3%84rztliche_Versorgung_im_l%C3%A4ndlichen_Raum_sichern WP061 - Staat und ReligionÄrztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern]:* WM:* TOP 12.2Das Problem der ärtzlichen Unterversorgung ist richtig erkannt aber die gefundenen Lösungen sind nicht Problemlösend.14 - Anträge zur Thematik "Suchtpolitik":* WM:es wird um Ablehnung gebeten da Antrag am Problem vorbei geht :* [httpWM: Dafür da Problem besteht und später Verbesserung möglich sind ://wiki.piratenbrandenburg* Abstimmung: Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt. ==== TOP 12.2.de/Antragsfabrik/Suchtpolitik WP098 - Suchtpolitik]::::* ''nur wenn WP098 nicht angenommen wird:'' [http:12 - Anträge zur Thematik "Bildungspolitik und Inklusion" ====* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Praeventionsunterricht_an_Schulen WP088 - Präventionsarbeit an SchulenMehr_Geld_f%C3%BCr_Bildung WP065 - Mehr Geld für Bildung]:* WM:Antragssteller führt weitergehende Erläuterungen zum Antrags aus.:* [httpWM: Gegenrede wie soll eine 10%ige Erhöhung finanziert werden://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freigabe_von_Cannabis_zu_medizinischen_zwecken WP089 - Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken]* WM:Erläuterung:Elitenbildung, Pro Erhöhung:* [httpRedaktionelle Änderung auf bitte des Antragsstellers://wiki.piratenbrandenburgstreichen der 10% und Reduzierung des Wortlautes auf mehr? wird abgelehnt.de/Antragsfabrik/Drogen_und_Suchtpraevention WP090 - Drogen- und Suchtprävention]:* GO Antrag: Rang der Anträge:* TOP 12.2.15 - Anträge zur Thematik "Haushaltspolitik"WP 0065 abstimmen? mehrheitlich ja:* Abstimmung:für den Antrag WP 0065:* mit großer Mehrheit beschlossenund [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Barrierefreier_und_maschinenlesbarer_Haushalt WP091 Keine_Kuerzung_des_Bildungshaushalts WP075 - Barrierefreier und maschinenlesbarer HaushaltKeine Kürzung des Bildungshaushalts]:::''(konkurrierend)'' Wird nach Vorschlag des Sitzungsleiters und mehrheitliche Zustimmung der Versammlung wegen Annahme des WP065 nicht mehr abgestimmt * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/UnzulKeine_weitere_Verbeamtung_von_Lehrkr%C3%A4ssigkeit_von_Globalen_MinderA4ften WP066 -_und_Mehrausgaben_sowie_Platzhaltern_im_Haushalt WP092 - Unzulässigkeit Keine weitere Verbeamtung von Globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern im HaushaltLehrkräften]:* WM: wir sollten uns wegen der WErtschätzung Gedanken machen um Lehrer anzulocken:* WM:Loyalitätspflicht von Beamten:* [httpWM://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_des_doppischen_Haushalts%E2%80%90_und_Rechnungswesens_auch_auf_Landesebene WP093 - Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auch auf Landesebene]Gegenrede-Abwanderung der Lehrer in Bundesländer, in denen verbeamtet wird:* TOP 13 - Sonstige AnträgePensionsrückstellungen sind zu hoch besonders für die Zukunft,Flexibilität soll erhalten bleiben:* Berlin:Lehrermangel durch Streichung der Verbeamtung:* WM:Pensionslasten anders als Rentenlasten?:* [httpWM://wikiBeamter.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksentscheid_%C3%BCber_ESM Q001 - Volksentscheid zum ESM]hoheitliche Aufgabe?sollen Lehrer als Beamte hoheitliche Aufgaben übernehmen?:* WM:Verbeamtung sollte nicht ländermäßg geregelt werden:* [httpBeantragung Antrag zurückzustellen://wiki* WM:Lehrer als Beamter verursacht höhere Folgekosten(bzw.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_ESM-Vertrages Q003 - Ablehnung des ESM-Vertrages]längerfristige):* [httpAbstimmung://wiki.Antrag mit großer Mehrheit beschlossen Sitzungsleiter schlägt 20 Minuten Pause vor:Mehrheitlich angenommen.  Versammlungsleiter macht Vorschau auf weiteres Vorgehen der Veranstaltung und lobt die bisher geleistete Arbeit beim Abstimmen.  Pause beginnt um 14:42 Uhr Versammlung geht weiter um 15:04 Uhr * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/UnterstFinanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%BCtzung_der_Volksinitiative_Hochschulen_erhalten Q002 B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern WP067 - Unterstützung der Volksinitiative Hochschulen erhaltenFinanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]:* [httpAntrag wurde vorgezogen siehe GP 002:://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Positionspapier_BER Q004 - Positionspapier BER]* "WP-Änderung 67 wird vorgezogen, :* 30 dafür 38 dagegen Antrag ist abgelehnt" * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/gemeinsames_Sorgerecht_ab_Geburt Q005 - Gemeinsames Sorgerecht ab GeburtQualit%C3%A4tswettbewerb_f%C3%B6rdern WP068 - Qualitätswettbewerb fördern]:* [httpMW: Anttragssteller führt Erläuterung zum Antrag vor:* MW://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksbegehren_Nachtflugverbot_BER Q006 - Volksbegehren Nachtflugverbot BER]Fürrede informative Erweiterung, auch die "Wirtschaft" hat erkannt, dass es Sinnvoll ist auch freie Trägerschaften ab Beginn zu fördern. Ein Beispiel für die Benachteiligung der freien Schulen.:* [httpMW://wikiBitte um Erläuterung warum erst ab dem zweiten oder dritten Jahr finanziell gefördert werden.piratenbrandenburg:* Abstimmung: Antrag mehrheitlich Abgelehnt.de/Antragsfabrik/Redaktionskommission X001 - Redaktionskommission]:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Synchronisation_der_LandesVisitation_an_allen_Schulen WP069 -Mailingliste X002 - Synchronisation der Landes-MailinglisteVisitation an alle Schulen]:* TOP 14 - SonstigesAbstimmung: Antrag mit großer mehrheit Angenommen * TOP 15 - Schließung der [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion WP070 - Inklusion] bereits abgestimmt siehe GP003* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umsetzung_Inklusion WP071 - Umsetzung Inklusion]:* Abstimmung:Antrag ist mehrheitlich angenommen  Vertreter überparteilicher Verein Demokratie und Recht gibt Redebeitrag: Demokratie ist in Bewegung, jedoch: BB ist noch hinterher, u.a. Regelung Volksbegehrenfehlende freie Unterschrift: daher sind Volksbegehren "unerfolgreich"20 Jahre=100 Bürgerbegehren, zu hohe QuotenHr. Schrade:Begrüßung, Lob an die Aufstellung des Verbandes BB, bzw. zeitliche Einteilung 15:26 geht die Abstimmung weiter ==== TOP 12.2.13 - Anträge zur Thematik "Staat und Religion" ====* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Religion WP074 - Staat und Religion]:* WM: Gegenrede konfessionelle Einrichtungen übernehmen derzeit viele wichtige Aufgaben, Pflegeheime, Kindergärten, Förderschulen ect. solange keine Alternativen vorliegen bitte ablehnen.:* WM: Fürrede es soll nicht gleich Pauschal alles gekürzt werden, sondern nur "privilegien einzelner Glaubensgemeinschaften".:* Rednerliste geschlossen, beschlossen von allen :* Antrag mehrstimmig abgelehnt ==== TOP 12.2.14 - Anträge zur Thematik "Suchtpolitik" ====* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Suchtpolitik WP098 - Suchtpolitik]:* Abstimmung: bei einigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen wird der Antrag mehrheitlich angenommen * ''nur wenn WP098 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Praeventionsunterricht_an_Schulen WP088 - Präventionsarbeit an Schulen]fällt weg weil Antrag WP098 angenommen wurde und der WP088 teil des WP098 ist. * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freigabe_von_Cannabis_zu_medizinischen_zwecken WP089 - Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken] :* Abstimmung: mit 8 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen wird der Antrag angenommen. * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Drogen_und_Suchtpraevention WP090 - Drogen- und Suchtprävention]:* WM: Drogenprävention gibt es schon:* WM:Bewahrung vor Folgekosten-als Fürargument:* zu wenig Anlaufstellen vorhanden..:* Abstimmung:Antrag mit einigen Gegenstimmen angenommen:* Hinweis WL: Beschluss dessen, was bereits Gesetzeslage ist, :* Vorschlag:Rückstellung bis zum nä PT?:* Antrag nicht ins Wahlprogramm aufnehmen..? Prüfung, Meinungsbild: alle dafür, Mehrheit ==== TOP 12.2.15 - Anträge zur Thematik "Haushaltspolitik" ====* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Barrierefreier_und_maschinenlesbarer_Haushalt WP091 - Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt]:* Abstimmung:mehrheitlich angenommen, beschlossen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Unzul%C3%A4ssigkeit_von_Globalen_Minder-_und_Mehrausgaben_sowie_Platzhaltern_im_Haushalt WP092 - Unzulässigkeit von Globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern im Haushalt]:* WM: Fürrede und Erläuterung des Antragsstellers zum Antrag:* Widerspruch:wird Doppik oder Kameralistik damit angesprochen?:* Abstimmung: 3 Gegenstimmen, Antrag angenommen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_des_doppischen_Haushalts%E2%80%90_und_Rechnungswesens_auch_auf_Landesebene WP093 - Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auch auf Landesebene]:* Abstimmung:Antrag mehrheitlich angenommen, 1 Gegenstimme == TOP 13 - Sonstige Anträge ==* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksentscheid_%C3%BCber_ESM Q001 - Volksentscheid zum ESM]:* bereits abgestimmt siehe Zeile 40 * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_ESM-Vertrages Q003 - Ablehnung des ESM-Vertrages]:* bereits verhandelt siehe Zeile 40 * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Unterst%C3%BCtzung_der_Volksinitiative_Hochschulen_erhalten Q002 - Unterstützung der Volksinitiative Hochschulen erhalten]:* Antrag angenommen mehrheitlich * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Positionspapier_BER Q004 - Positionspapier BER]:* bereits abgestimmt siehe Zeile 40 * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/gemeinsames_Sorgerecht_ab_Geburt Q005 - Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt]:* WM:schwierig -Auseinandersetzungschwierigkeiten Vater Mutter werden forciert:* Schwierigkeit Klagemöglichkeiten:* WM:Forderung bereits gängiges Recht?Prüfung derzeit nicht möglich:* GO Antrag Schließung der Rednerliste, mehrstimmig beschlossen:* Info WM: Sorgerecht unverheirateter muss beidseitig bentragt werden:* weitere Erläuterung: EuGhof hat die Regelungen als widrig erklärt:* WM Frank: "Ich bin das Ende der Rednerliste" :* Abstimmung: Antrag mit wenigen Gegenstimmen mehrheitlich angenommen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksbegehren_Nachtflugverbot_BER Q006 - Volksbegehren Nachtflugverbot BER]:* bereits angenommen, siehe === 2. Sonstige Anträge nach Antragsfrist (Eingang 16.Juni) === * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/BER_-_Un%C3%BCberschaubare_Gesundheitsfolgen_und_die_finanziellen_Konsequenzen Q007- BER - Unüberschaubare Gesundheitsfolgen und die finanziellen Konsequenzen] :* Mehrheit entscheidet, dass wir den Antrag behandeln wollen. :* WM: Antrag wird negativ gesehen, da Gesundheitsfolgen an anderen Standorten auch vorhanden. :* Abstimmung: nahezu einstimmig Abgelehnt. === Teil V. Sonstige Anträge === * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Redaktionskommission X001 - Redaktionskommission] :* Keine Wortmeldungen :* Abstimmung:Antrag wird mit 1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen. * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Synchronisation_der_Landes-Mailingliste X002 - Synchronisation der Landes-Mailingliste]:*Antrag wurde bereits behandelt Antragsabstimmung ist um 16:25 abgeschlossen. Alle Anträge konnten behandelt werden. Großer Applaus der Versammlung == TOP 14 - Sonstiges ==Redebeitrag der Landtagsabgeordnetin Sabine Niels (Bündniss 90 Die Grünen)Hinwies auf Termine durch Bastian30.0630.07. 18.08. in Eberswalde neue Vorstand16:30 Micha hält kurze Ansprache: Positiver Abschluss, freut sich über die 110 bearbeiteten Anträge. Bedankt sich bei allen Teilnehmenden Piraten. WM: Pirat bedankt sich ebenfalls und schlägt Abendprogramm ab 19.00 Uhr im Alhambra vor.WM: Hinweis, darauf dass wir als ausgeprägtes Landwirtschaftlich geprägtes Bundesland sind wir aber wenig Anträge zum Thema Landwirtschaft bearbeitet haben. WM: Anträge zu Landwirtschaft sind in arbeiWM: Heinweis auf Aktion "Liederbücher" WM: Dank an Technik und Protokoll  == TOP 15 - Schließung der Sitzung ==Ende der Sitzungum 16:37 Uhr durch den Versammlungsleiter == Audio-Protokoll ==http://audio.piratenbrandenburg.de/diverse.html == Videos ==* Video Teil 1: http://youtu.be/OGriXvz_iZ0* Video Teil 2: http://youtu.be/36C4I6MArDg* Video Teil 3: http://youtu.be/162Ta0_P0qw <!-- Kategorien -->[[Kategorie:Landesparteitag 2012.1|Protokoll]]