===LANDESPARTEITAG LV BRANDENBURG 2012.1 23.06.2012===*********************************************************************************************

 == TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung==

::* Abstimmung: Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und einige Enthaltungen angenommen.

::* Abstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen.

::* Abstimmung: Antrag wird mit 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen.

::* Abstimmung: Antrag mit 8 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

:* === TOP 12.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm===::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erweiterung_Pr%C3%A4ambel_Landesprogramm GP001 - Erweiterung der Präambel des Landesprogramms]Mehrheit dafür, :* Abstimmung:Antrag mit 2 Gegenstimmen,einigeEnthaltungen, Antrag und einigen Enthaltungen angenommen. ::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern_im_Programm GP002 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]Raimond:Vorstellung des ThemasWettbewerb soll verstärkt werden* WM:keine andere Antragsteller gibt Erläuterungen zum Thema:* WM: keine andere Zugangsbeschränkung an freien Schulen, Erweiterung kann nicht beantragt werden da nicht eingereicht:* WM:zu knapp für Grundsatzprogramm:* WM:pauschale Regelungen sollen abgelehnt werden:* WM: staatliche Schulen leiden unter der Regelung, Inklusion wird gefährdetRaimond: * WM: Antragsteller weist noch einmal auf rechtliche /gesetzliche Regelung auf freie SchulenMehrheit ist dagegen, :* Abstimmung: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehntWP-Änderung 67 wird vorgezogen, 30 dafür * Der Antrag 38 dagegen Antrag ist abgelehnt::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion_Programm GP003 Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern WP067 - InklusionFinanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]wird, da Identisch mit dem eben behandelten Antrag GP002 vorgezogen. Nadine: Erläuterung zu InklusionWM Frank* Abstimmung: gegen Abschaffung Förderschulen Mit 30 Fürstimmen und SonderschulenWM Ron: Gegenrede :Umsetzung 38 Gegenstimmen ist der Inklwird angezweifeltweitere WM`en , ErläuterungenAntrag zur Geschäftsordnung :Redezeitbegrenzung auf eine MinuteAntrag abgelehnt.WP 003 Mehrheit dafür WP 070 wird nicht mehr beantragt:* TOP 12[http://wiki.piratenbrandenburg.2 de/Antragsfabrik/Inklusion_Programm GP003 - Programmänderungsanträge für das WahlprogrammInklusion]:* WM: Antragsteller gibt Erläuterung zum Thema Inklusion:* TOP 12.2.1 - Anträge zur Thematik "Vorwort"WM: gegen Abschaffung Förderschulen und Sonderschulen:* WM::Umsetzung der Inklusion wird angezweifelt* [httpAntrag zur Geschäftsordnung ://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einleitung_Wahlprogramm WP001 - Einleitung Wahlprogramm]Redezeitbegrenzung auf eine MinuteMehrheit dafür , einige Enthaltungen, * Abstimmung: Antrag angenommen:auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute wird mehrheitlich abgelehnt:* TOP 12.2.2 - Anträge zur Thematik "Privatsphäreweitere WM`en , Datenschutz und Bürgerrechte"Erläuterungen:* Abstimmung: Der Antrag GP003 wird mehrheitlich angenommen.::* Der Antrag [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Beobachtung_und_%C3%9Cberwachung_im_%C3%B6ffentlichen_Raum WP002 Inklusion WP070 - Beobachtung und Überwachung im öffentlichen RaumInklusion]wird vom Antragsteller zurückgezogen.Antrag einstimmig angenommen:::* [http://wiki=== TOP 12.piratenbrandenburg2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm ======= TOP 12.de/Antragsfabrik/Video%C3%BCberwachung_auf_Demonstrationen WP003 2.1 - Videoüberwachung auf Demonstrationen]Anträge zur Thematik "Vorwort" ====WM Antragssteller* [http: Erläuterungen zum Antrag mehrheit dafür 1 gegenstimmt:::* [http://wiki.//wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Automatisierte_Kennzeichenerfassung WP004 Einleitung_Wahlprogramm WP001 - Automatisierte KennzeichenerfassungEinleitung Wahlprogramm]WM: mehrheit dafür 1 gegenstimme* Antrag wird bei einigen Enthaltungen mehrheitlich angenommen. ==== TOP 12.2.2 - Anträge zur Thematik "Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte" ====* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erfassung_und_Speicherung_von_Biometrischen_Daten WP006 Beobachtung_und_%C3%9Cberwachung_im_%C3%B6ffentlichen_Raum WP002 - Erfassung Beobachtung und Speicherung von Biometrischen DatenÜberwachung im öffentlichen Raum]Mehrheit dafür , beschlossen:* Abstimmung::Antrag wird einstimmig angenommen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/FVideo%C3%BCr_Menschenrechte_k%C3%A4mpfen WP012 BCberwachung_auf_Demonstrationen WP003 - Für Menschenrechte kämpfenVideoüberwachung auf Demonstrationen]:* WM:Menschenrechte sollen genauer bezeichnet werden(z.B. Recht auf.. etcAntragssteller gibt Erläuterungen zum Antrag.:* Abstimmung: Bei einer Gegenstimmme ist der Antrag angenommen.)Antrag ist beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Grundgesetz_bewahren,_B%C3%BCrgerrechte_verteidigen WP013 Automatisierte_Kennzeichenerfassung WP004 - Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte verteidigenAutomatisierte Kennzeichenerfassung]:*WM Christoff:GegenredeWM: ebenfalls Gegenrede*mehrheit dafür 1 gegenstimmeAntrag ist zurückgezogen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Online%C3%BCberwachung WP014 - OnlineüberwachungErfassung_und_Speicherung_von_Biometrischen_Daten WP006 - Erfassung und Speicherung von Biometrischen Daten]:* Mehrheit dafür, Antrag angenommenbeschlossen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_von_KF%C3%BCr_Menschenrechte_k%C3%B6rperscannern WP015 A4mpfen WP012 - Ablehnung von KörperscannernFür Menschenrechte kämpfen]Mehrheit dafür, beschlossen:::* [httpWM://wikiMenschenrechte sollen genauer bezeichnet werden(z.B. Recht auf.piratenbrandenburg.de/Antragsfabriketc..):* Antrag ist beschlossen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Personelle_Ausstattung_der_Landesbeauftragten_fGrundgesetz_bewahren,_B%C3%BCr_den_Datenschutz_und_f%C3%BCr_das_Recht_auf_Akteneinsicht WP052 BCrgerrechte_verteidigen WP013 - Personelle Ausstattung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf AkteneinsichtGrundgesetz bewahren, Bürgerrechte verteidigen]beschlossen mit 1 Gegenstimme:::*WM Christoff:Gegenrede:*WM: ebenfalls Gegenrede:*Antrag ist zurückgezogen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_Einsatzes_des_Online%22SchultrojanersC3%22 WP076 BCberwachung WP014 - Ablehnung des Einsatzes des "Schultrojaners"]Onlineüberwachung]:*Mehrheit dafür, Antrag angenommenbei 1 Gegenstimme:beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_Einsatzes_des_Staatstrojaners WP082 Ablehnung_von_K%C3%B6rperscannern WP015 - Ablehnung des Einsatzes des Staatstrojanersvon Körperscannern]:*Mehrheit dafür, beschlossen, keine Gegenstimmen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Grundrecht_auf_Internetzugang WP087 Personelle_Ausstattung_der_Landesbeauftragten_f%C3%BCr_den_Datenschutz_und_f%C3%BCr_das_Recht_auf_Akteneinsicht WP052 - Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)Personelle Ausstattung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht]Mehrheit dafür, :* beschlossenmit 1 Gegenstimme * [http::* TOP 12.2.3 - Anträge zur Thematik "Inneres und Justiz":::* [http:////wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/JugendkriminalitAblehnung_des_Einsatzes_des_%C322Schultrojaners%A4t_und_Pr%C3%A4vention WP005 - Jugendkriminalität und Prävention22 WP076 - Ablehnung des Einsatzes des "Schultrojaners"]WM Markus: Wahlprogramm Resozialisierungsprogramme plädiert Antrag ablehnen*bei 1 Gegenstimme:beschlossenMehrheit dagegen:::* * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Der_Polizeibeauftragte_des_Landtages WP008 Ablehnung_des_Einsatzes_des_Staatstrojaners WP082 - Der Polizeibeauftragte Ablehnung des Einsatzes des LandtagesStaatstrojaners]Mehrheit dafür:*beschlossen, 1 Gegenstimme, bewschlossenkeine Gegenstimmen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kennzeichnung_von_Polizisten WP009 Grundrecht_auf_Internetzugang WP087 - Kennzeichnung von PolizistenGrundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)]:*Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, beschlossen:::* [http://wiki==== TOP 12.piratenbrandenburg2.de/Antragsfabrik/Rechtsextremismus WP010 3 - Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus]Mehrheit dafür , beschlossenAnträge zur Thematik "Inneres und Justiz" ====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_im_Strafverfahren WP011 - Transparenz im StrafverfahrenJugendkriminalit%C3%A4t_und_Pr%C3%A4vention WP005 - Jugendkriminalität und Prävention]:* WMMarkus:Erläuterungweitere WM enWahlprogramm Resozialisierungsprogramme plädiert Antrag ablehnen:* Mehrheit dagegen, einige Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbesserte_Ausstattung_der_Polizei WP016 Der_Polizeibeauftragte_des_Landtages WP008 - Verbesserte Ausstattung der PolizeiDer Polizeibeauftragte des Landtages]:* Mehrheit dafür, 4 Gegenstimmen1 Gegenstimme, 1 Enthaltung beschlossenbewschlossen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_Flughafenasylverfahren WP063 Kennzeichnung_von_Polizisten WP009 - Ablehnung FlughafenasylverfahrenKennzeichnung von Polizisten] angenommen mehrheitlich:* Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_Residenzpflicht WP064 Rechtsextremismus WP010 - Abschaffung ResidenzpflichtPräventionsarbeit gegen Rechtsextremismus]:*Mehrheit dafür 7 enthalten sich, beschlossen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_der_elektronischen_Fu%C3%9Ffessel_f%C3%BCr_ehemalige_Straft%C3%A4ter WP083 Transparenz_im_Strafverfahren WP011 - Ablehnung der elektronischen Fußfessel für ehemalige Straftäter]Transparenz im Strafverfahren]:* WM en: Antrag wurde nach Auszählung abgelehntErläuterungNach Abstimmung 3 Minuten Pause:* weitere WM en:::* [http:/Mehrheit dagegen, einige Enthaltungen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_des_Landesamtes_f%C3%BCr_Verfassungsschutz WP084 Verbesserte_Ausstattung_der_Polizei WP016 - Auflösung des Landesamtes für VerfassungsschutzVerbesserte Ausstattung der Polizei]WMAntrag angenommen:*Mehrheit dafür, 4 Gegenstimmen, Mehrheit dafür1 Enthaltung beschlossen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Brandenburgisches_BrandAblehnung_Flughafenasylverfahren WP063 -_und_Katastrophenschutzgesetz WP085 - Brand- und Katastrophenschutz, RettungsdienstAblehnung Flughafenasylverfahren]WM Mehrheit dagegen::* TOP 12.2.4 - Anträge zur Thematik "Transparenz in Politik und Verwaltung"angenommen mehrheitlich, beschlossenWM, Erläuterung:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparente_Strukturen_in_der_%C3%B6ffentlichen_Verwaltung WP007 Abschaffung_Residenzpflicht WP064 - Transparente Strukturen in der öffentlichen VerwaltungAbschaffung Residenzpflicht]einstimmig beschlossen:* Mehrheit dafür 7 enthalten sich :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Livestream_und_Videoprotokolle_des_Landtags WP019 - Livestream und Videoprotokolle des LandtagsAblehnung_der_elektronischen_Fu%C3%9Ffessel_f%C3%BCr_ehemalige_Straft%C3%A4ter WP083 - Ablehnung der :* elektronischen Fußfessel für ehemalige Straftäter]Diskussion über Konkurenz WP019 und WP23:* WM en: Antrag wurde nach Auszählung abgelehnt :* Nach Abstimmung 1bei gegenstimme 1 enthaltung beschlossen:::3 Minuten Pause * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_in_Verwaltung_und_Politik WP023 - Transparenz in Verwaltung und PolitikAbschaffung_des_Landesamtes_f%C3%BCr_Verfassungsschutz WP084 - Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz] bei 2 gegenstimmen 2 enthaltungen angenommen:* WM:::* [http:Antrag angenommen, Mehrheit dafür * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_AkteneinsichtsBrandenburgisches_Brand-_und_Informationszugangsgesetzes WP051 _und_Katastrophenschutzgesetz WP085 - Reform des AkteneinsichtsBrand- und InformationszugangsgesetzesKatastrophenschutz, Rettungsdienst]bei 1 gegenstimme und 6 enthaltungen so beschlossen::* WM Mehrheit dagegen ==== TOP 12.2.5 4 - Anträge zur Thematik "Medien, Kunst Transparenz in Politik und KulturVerwaltung"====:::* WM, Erläuterung* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Depublizieren_abschaffen WP017 Transparente_Strukturen_in_der_%C3%B6ffentlichen_Verwaltung WP007 - Depublizieren abschaffenTransparente Strukturen in der öffentlichen Verwaltung] WM: für den Antrag * einstimmig beschlossen Abstimmung: bei 2 Entahltungen und keiner Gegenstimme angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freier_Zugang_zu_%C3%B6ffentlich_finanzierten_Daten WP018 - Freier Zugang zu öffentlich finanzierten DatenLivestream_und_Videoprotokolle_des_Landtags WP019 - Livestream und Videoprotokolle des Landtags]bei 1 Enthaltung :* Diskussion über Konkurenz WP019 und keiner Gegenstimme so beschlossenWP23:::* Abstimmung 1bei gegenstimme 1 enthaltung beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freies_WLAN_in_%C3%B6ffentlichen_Geb%C3%A4uden WP021 Transparenz_in_Verwaltung_und_Politik WP023 - Freies WLAN Transparenz in öffentlichen GebäudenVerwaltung und Politik]WM:gegenrede aus gesundheitlichen gründen * bei 2 gegenstimmen 2 enthaltungen angenommen WM* [http:gegenrede da Antrag nicht klar genug, wer muss z//wiki.Bpiratenbrandenburg. Hardware stellen, also genau definieren was die Kommunen besiteuern sollen. verweis auf sicherheitsrisiko de/Antragsfabrik/Reform_des_Akteneinsichts-_und_Informationszugangsgesetzes WP051 - Reform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes]WM:gegenrede, besser ein Netz für Bürger. Abstimmung:* bei vier Enthaltungen 1 gegenstimme und einigen dafür Stimmen abgelehnt.6 enthaltungen so beschlossen ::* ==== TOP 12.2.6 5 - Anträge zur Thematik "Demokratie Medien, Kunst und WahlrechtKultur"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Onlinepetitionen_nach_Bundesvorbild WP020 Depublizieren_abschaffen WP017 - Onlinepetitionen nach BundesvorbildDepublizieren abschaffen] Abstimmung:* WM: für den Antrag angenommen:::* [httpAbstimmung://bei 2 Entahltungen und keiner Gegenstimme angenommen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/EinfFreier_Zugang_zu_%C3%BChrung_neuer_Onlinebeteiligungsformen WP022 B6ffentlich_finanzierten_Daten WP018 - Einführung neuer OnlinebeteiligungsformenFreier Zugang zu öffentlich finanzierten Daten]Abstimmung: * bei einigen Enthaltungen 1 Enthaltung und keiner Gegenstimme so beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sperrklauseln_bei_Wahlen WP029 Freies_WLAN_in_%C3%B6ffentlichen_Geb%C3%A4uden WP021 - Sperrklauseln bei WahlenFreies WLAN in öffentlichen Gebäuden]:* WM: gegenrede wegen Angst vor rechten Gruppierungen aus gesundheitlichen gründen WM: dafür * WM: hinweis darauf gegenrede da Antrag nicht klar genug,dass auf Landesebene 3% auf Kommunalebene 0% wer muss z.B. Hardware stellen, also genau definieren was die Kommunen besiteuern sollen. verweis auf sicherheitsrisiko Abstimmung: Antrag angenommen * WM:gegenrede, besser ein Netz für Bürger. :* Abstimmung::bei vier Enthaltungen und einigen dafür Stimmen abgelehnt. ==== TOP 12.2.6 - Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht" ====* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/B%C3%BCrgermeister_per_Zustimmungswahl WP030 Onlinepetitionen_nach_Bundesvorbild WP020 - Bürgermeister per ZustimmungswahlOnlinepetitionen nach Bundesvorbild]:* Abstimmung: Mehrheit dafür Antrag angenommen bei 6 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_bezieht_alle_ein WP031 - Demokratie bezieht alle einEinf%C3%BChrung_neuer_Onlinebeteiligungsformen WP022 - Einführung neuer Onlinebeteiligungsformen]WM: gegenrede insbesondere gegen Wahlrecht ab Geburt, mit bBtte um Ablehnung des WP031 und einzelne * Abstimmung der WP094, WP095 und WP096: bei einigen Enthaltungen so beschlossen * [http://wiki. Hinter Anke Rednerliste vom Versammlungsleiter geschlossen.Hinweis auf manipulation der Kinderpiratenbrandenburg. Abstimmung: de/Antragsfabrik/Sperrklauseln_bei_Wahlen WP029 - Sperrklauseln bei einigen Fürstimmen und ENthaltungen mehrheitlich abgelehnt.Wahlen]:* WM: gegenrede wegen Angst vor rechten Gruppierungen :* WM:dafür :* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wirdWM: hinweis darauf ,dass auf Landesebene 3% auf Kommunalebene 0% :'' [http* Abstimmung://Antrag angenommen  * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_ohne_Staatszugehoerigkeit WP094 B%C3%BCrgermeister_per_Zustimmungswahl WP030 - Demokratie ohne StaatszugehörigkeitBürgermeister per Zustimmungswahl]:* Abstimmung: bei einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossenMehrheit dafür ::::* ''nur wenn WP031 nicht Antrag angenommenbei 6 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen  wird:'' * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Wahlrecht_ab_Geburt WP095 Demokratie_bezieht_alle_ein WP031 - Wahlrecht ab GeburtDemokratie bezieht alle ein] :* WM: dagegen gegenrede insbesondere gegen Wahlrecht ab Geburt, mit Verweis auf KinderfreundlichkeitbBtte um Ablehnung des WP031 und einzelne Abstimmung der WP094,rechtsfähigkeit der Kinder WMWP095 und WP096. Hinter Anke : dafür auch Erwachsene wissen nicht immer was sie tun* Rednerliste vom Versammlungsleiter geschlossen. Hinweis auf manipulation der Kinder haben unterschiedlichen Reifegrad. :* Abstimmung: bei Frank endet die Rednerliste nach Ansage von Versammlungsleiter Abstimmung:einige dafür , Mehrheit dagegen, 3 Enthaltungen, Antrag einigen Fürstimmen und ENthaltungen mehrheitlich abgelehnt mehrere WM.::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_ohne_Staatszugehoerigkeit WP094 - Demokratie ohne Staatszugehörigkeit]:::*Abstimmung: bei einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Wahlrecht_ab_Geburt WP095 - Wahlrecht ab Geburt] :::* WM: dagegen mit Verweis auf Kinderfreundlichkeit,rechtsfähigkeit der Kinder:::* WM: dafür auch Erwachsene wissen nicht immer was sie tun. Kinder haben unterschiedlichen Reifegrad. :::* bei Frank endet die Rednerliste nach Ansage von Versammlungsleiter :::* Abstimmung:einige dafür , Mehrheit dagegen, 3 Enthaltungen, Antrag abgelehnt:::* mehrere WM::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Staatsangehoerigkeit WP096 - Staatsangehörigkeit]:::* WM: Zusammenhang zum BGE wird erläutert:::* Abstimmung: 51 dafür, 28 dagegen, 9 Enthaltungen, Antrag abgelehnt:::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wirdGO Antrag für erneute Auszählung:'' [httpmehrheitlich Angenommen://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Staatsangehoerigkeit WP096 - Staatsangehörigkeit]WM: Zusammenhang zum BGE wird erläutertAbstimmung: 51 dafür, 28 dagegen, 9 Enthaltungen, Antrag abgelehntGO Antrag für erneute Auszählung: mehrheitlich Angenommen* Erneute Abstimmung:54 dafür 31 dagegen, 8 Enthaltungen, Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleiches_Kommunalwahlrecht_f%C3%BCr_alle_B%C3%BCrger WP050 - Gleiches Kommunalwahlrecht für alle Brandenburger Wählerinnen und Wähler!] :* Abstimmung: mehrheitlich angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Senkung_der_H%C3%BCrden_f%C3%BCr_Volksbegehren WP053 - Senkung der Hürden für Volksbegehren] :* WM: Kokunrierend zu WP073 Antragsteller zieht WP073 zurück :* Abstimmung:bei einer Gegenstimme Antrag angenommen  

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kumulieren_und_Panaschieren WP054 - Kumulieren und Panaschieren]:* Abstimmung:Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/B%C3%BCrgerbegehren_zu_Bauprojekten WP055 - Bürgerbegehren zu Bauprojekten]:* Abstimmung:bei 2 Gegennstimmen und einer Enthaltung angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Zwingende_B%C3%BCrgerentscheide_bei_Gemeindefusionen WP056 - Zwingende Bürgerentscheide bei Gemeindefusionen]:* WM: schwierig zu entscheiden wegen rückgängiger Bevölkerungsquote:* WM:Bürgerinnen und Bürger sollten mitbestimmen:* WM:Bürger sollte Erklärung erhalten:* WM:ablehnende Worte:* Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen , Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Frist_f%C3%BCr_Korrekturbegehren_verl%C3%A4ngern WP057 - Frist für Korrekturbegehren verlängern]:* WM:den Antrag ist keine ersatzfrist zu entnehmen, 1Jahr zu lang:* Abstimmung: Antrag wird bei einigen dafür und enthaltungen mehrheitlich abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mindestfraktionsst%C3%A4rke_auf_zwei_Sitze_begrenzen WP058 - Mindestfraktionsstärke auf zwei Sitze begrenzen]:* Abstimmung:Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_der_Amtseintragung WP072 - Abschaffung der Amtseintragung]:*Abstimmung: Mehrheit dafür, Antrag angenommen, einige Enthaltungen:*allgemeine Erläuterung Wahlleiter:2/3Mehrheit notwendig:* Sonstiger Antrag GO Antrag Meinungsbild:* Neuberechnung der Altwasseranschlüsse. wird bereits bearbeitet:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Verfahrens_f%C3%BCr_Volksentscheide WP073 - Reform des Verfahrens für Volksentscheide]::* Antrag wurde zurückgezogen siehe WP 053 ==== TOP 12.2.7 - Anträge zur Thematik "Geschlechter- und Familienpolitik" ==== Antrag wurde zurückgezogen siehe WP 053:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Geschlechter-_und_Familienpolitik:_Familie_hat_viele_Gesichter WP025 - Geschlechter- und Familienpolitik: Familie hat viele Gesichter]:* Abstimmung:dafür , Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_von_geschlechtlicher_und_sexueller_Identit%C3%A4t_und_Orientierung WP026 - Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung]:* dafür:4 Enthaltungen, 1 gegenstimme,Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_des_Zusammenlebens WP027 - Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens]:* Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_und_Familienf%C3%B6rderung WP028 - Freie Selbstbestimmung und Familienförderung] :* Abstimmung: ohne gegenstimme mit einigen Entahltungen angenommen::* ==== TOP 12.2.8 - Anträge zur Thematik "Umwelt- und Naturpolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umweltpolitik_im_Land_Brandenburg WP032 - Umweltpolitik im Land Brandenburg]:* Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Nachhaltigkeit_und_Best%C3%A4ndigkeit WP033 - Nachhaltigkeit und Beständigkeit] :* Abstimmung:ohne Gegenstimme angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Weiterentwicklung_des_Landesumweltinformationsgesetzes WP034 - Weiterentwicklung des Landesumweltinformationsgesetzes]:* WM:Verkoppelung 4 Informationsgesetze, Bündelung unter einem Gesetz wäre sinnvoll:* WM:quartalsmäßige Offenlegung problematisch, zu viele Daten-problematisch:* WM:unpraktikabel:* WM:Transparenz würde unterstützt werden:* weitere WM:* Abstimmung: Antrag angenommen:* GO Antrag auf Auszählung wird gestellt:* 36 dafür 18 dagegen, 32 Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbandsklagerecht_f%C3%BCr_Umweltverb%C3%A4nde WP035 - Verbandsklagerecht für Umweltverbände]:* Abstimmung:bei 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen mehrheitlich angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Lichtverschmutzung WP036 - Lichtverschmutzung reduzieren]:* dafür : Mehrheit, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freier_Zugang_zu_Natursch%C3%B6nheiten,_Erholung_in_freier_Natur WP037 - Freier Zugang zu Naturschönheiten, Erholung in freier Natur] :* WM: Gegenrede wegen verpflichtungen der Kommunen z.B. Infrastruktur bereitstellen. :* WM: Ablehnung wegen geringer Fläche die pro Person zu Verfügung steht:* WM:Naturschutz muss vorgehen:* WM: Privatrecht soll vor öffentlichem Interesse zurückstehen:* WM:Dafürrede 2 x , z.B. bestimmte Landschaften sind nicht zugänglich, Demokratie wird dadurch eingeschränkt:* Anmerkung:Antrag soll erneut gestellt werden:* Abstimmung:Mehrheit dagegen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_Privatisierungen_gro%C3%9Fer_staatlicher_Fl%C3%A4chen WP038 - Keine Privatisierungen großer staatlicher Flächen] :* WM:Gegenrede, kein definitives Verbot,besser Regeln wie Landschaft/Wald im öffentlichen und privaten interesse ausgewogen zu nutzen ist. Antrag zu ungenau, da nicht definiert was Großflächig bedeutet.:* WM: dafür um insb. Waldflächen zu schützen Großflächig ist relativ abhängig von der Nutzung, da andere Definition für Großflächig Wald, Wiese oder Wasserfläserflächen Abstimmung: Antrag wurde abgelehnt.  

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/St%C3%A4rkung_regionaler_Anbieter_und_Versorgerstrukturen WP040 - Stärkung regionaler Anbieter und Versorgerstrukturen]:* WM:Antrag soll ausgebaut werden :* Abst.:Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kleingartenanlagen WP041 - Kleingartenanlagen]:* WM:Gegenrede, Raumbedarf /in der Stadt gering, daher dagegen:* WM:Erholung in der Stadt notwendig:* WM:Antrag sollte weiter gefasst werden:* WM:Erläuterung:Ausbau ist nicht gemeint:* Antrag angenommen:* GO Antrag auf Auszählung, :es wurde mehrheitlich beschlossen, dass dieser nicht ausgezählt wird:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbandsklagerecht_f%C3%BCr_Tierschutzorganisationen WP062 - Verbandsklagerecht im Tierschutz] :* Abstimmung wird mehrheitlich angenommen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Vielfalt_statt_Monokulturen WP077 - Vielfalt statt Monokulturen]:* Abstimmung: 2 Gegenstimmen, sonst überwältigende Mehrheit:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umweltsch%C3%A4den_Flugverkehr WP086 - Umweltbelastungen Flugverkehr]:* Abstimmung:bei großer Zahl Enthaltungen und geringer zahl gegenstimmen wird antrag angenommen.:* Enthaltungen: ca. 10:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Landesweite_L%C3%A4rmkartierung WP097 - Landesweite Lärmkartierung] :* WM:Gegenrede zu viel Aufwand:* WM: Fürrede,Pflicht zur Kartierung ist derzeit zu gering ausgeprägt, schlecht zu verstehen(statische PDF Dateien),es soll nicht überall gemessen werden, aber dort wo gemessen wird, soll kartiert werden:* WM:Gegenrede:* Abstimmung:sinnerhaltene Änderungen in Anträgen möglich(Anmerkung)das Wort "flächendeckend" soll ersatzlos gestrichen werden:* WM:Beschreibung soll verändert werden, hohe Kosten:* Fazit: Antrag soll noch einmal behandelt werden?:* Antrag wird zu erneuten Überarbeitung zurückgezogen::* ==== TOP 12.2.9 - Anträge zur Thematik "Verkehrspolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_%C3%B6ffentlicher_Verkehrsmittel_und_Ausbau_des_Angebots_freier_und_%C3%B6ffentlicher_Individualverkehrsl%C3%B6sungen WP039 - Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel und Ausbau des Angebots freier und öffentlicher Individualverkehrslösungen]:* WM:berücksichtigt nicht die ländliche Entwicklung, Antrag soll bearbeitet werden:* individueller Nahverkehr:Erläuterung:* WM:Antrag sollte noch einmal überarbeitet werden, Bedenken: gibt es Kalkulationen:nein:* Abstimmung:Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/F%C3%B6rderung_des_Fahrrad-_und_Fu%C3%9Fg%C3%A4ngerverkehrs WP078 - Förderung des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs]:* Verständnisfrage: Stadt/Land:Fahrrad und Fußgängerverkehr soll gefördert werden:* finanzielle Mittel würden in der Verkehrsplanung berücksichtigt werden:* WM:Fußverkehrsatz sollte herausgenommen werden:* Beantragung: Neubeantragung des Antrages:* Anmerkung;Antrag wird zurückgezogen::* ==== TOP 12.2.10 - Anträge zur Thematik "Energiepolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP042 - Energiepolitik im Land Brandenburg]:* WM: Erklärung zum Antrag vom Vertreter der Antragsteller:* WM: konventionelle Energie zu "billig", Befürwortung:*Antrag gehört zum Grundsatzprogramm:* Abstimmung:bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimme angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ziel_der_Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP043 - Ziel der Energiepolitik im Land Brandenburg]:* Abstimmung: Antrag mehrheitlich Angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Nachhaltigkeit_der_Energieerzeugung WP044 - Nachhaltigkeit der Energieerzeugung]:* WM: redaktionelle Änderung statt regenerativ besser nachhaltig :* Antrag wird zurückgezogen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie_und_Fracking WP045 - Ablehnung von Fracking] :* WM:Dafür weil klar und einfach. :*WM: nachfrage was bedeutet Fracking, welche Risiken birgt es in sich ? RicoTB beantwortet. :* Antrag ist allgemein schlecht verständlich, WM:kann gegoogelt werden:* WM: Gegenrede, Fürrede : Verständnisfrage:* WM:Giftstoffe werden mit eingeleitet:* Abstimmung:bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleichberechtigter_Netzzugang WP046 - Gleichberechtigter Netzzugang]:* Erläuterung: Fotovoltaikanlage o.ä. sollte privat /öffentlich gleichermaßen eingespeist werden können ohne bürokratische Hindernisse :* verschiedenste WM u.a. Bitte um Überarbeitung:* Abstimmung: Antrag angenommen, Mehrheit dafür, einige Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_der_Speichermedien WP047 - Ausbau der Speichermedien]:* WM:Vor und Nachteile werden erläutert:* Abstimmung: Antrag angenommen mehrheitlich:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kein_Ausbau_des_Braunkohleabbaus WP048 - Kein Ausbau des Braunkohleabbaus]:* Abstimmung:Antrag angenommen, Mehrheit dafür:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einbeziehung_der_B%C3%BCrger_bei_der_Nutzung_von_Windstrom WP049 - Einbeziehung der Bürger bei der Nutzung von Windstrom]:* Abstimmung:Antrag ist angenommen, Mehrheit ist dafür :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sonnenenergie WP079 - Sonnenenergie]:* Erläuterung: Kapazitäten sollten sinnvoll genutzt werden, WM:Befürwortung:* Antrag angenommen, 1 Gegenstimme:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/L%C3%A4rmemissionen WP080 - Lärmemissionen]:* Antrag mit großer Mehrheit angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie WP081 - Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie]:* soll heißen:keine Co2 Einleitung in den Boden:* Steuergelder oder Stromkosten? Finanzierung durch Steuergelder:* Antrag lehnt Technologie ab:*WM: mehrere Fürrede zum Antrag:* Antrag einstimmig angenommen:* VL:

:* Abstimmung: 1 Gegenstimme, 1 Enthalt.:* Antrag angenommen Mehrheit dafür 

::* ==== TOP 12.2.11 - Anträge zur Thematik "Gesundheitspolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/%C3%84rztliche_Versorgung_im_l%C3%A4ndlichen_Raum_sichern WP061 - Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern]:* WM: Das Problem der ärtzlichen Unterversorgung ist richtig erkannt aber die gefundenen Lösungen sind nicht Problemlösend. :* WM: es wird um Ablehnung gebeten da Antrag am Problem vorbei geht :* WM: Dafür da Problem besteht und später Verbesserung möglich sind :* Abstimmung: Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.::* ==== TOP 12.2.12 - Anträge zur Thematik "Bildungspolitik und Inklusion"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mehr_Geld_f%C3%BCr_Bildung WP065 - Mehr Geld für Bildung] :* WM:Antragssteller führt weitergehende Erläuterungen zum Antrags aus.:* WM: Gegenrede wie soll eine 10%ige Erhöhung finanziert werden:* WM:Erläuterung:Elitenbildung, Pro Erhöhung:* Redaktionelle Änderung auf bitte des Antragsstellers: streichen der 10% und Reduzierung des Wortlautes auf mehr? wird abgelehnt.:* GO Antrag: Rang der Anträge:* WP 0065 abstimmen? mehrheitlich ja:* Abstimmung:für den Antrag WP 0065: mit großer Mehrheit beschlossen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_weitere_Verbeamtung_von_Lehrkr%C3%A4ften WP066 - Keine weitere Verbeamtung von Lehrkräften]:* WM: wir sollten uns wegen der WErtschätzung Gedanken machen um Lehrer anzulocken:* WM:Loyalitätspflicht von Beamten:* WM: Gegenrede-Abwanderung der Lehrer in Bundesländer, in denen verbeamtet wird:* Pensionsrückstellungen sind zu hoch besonders für die Zukunft,Flexibilität soll erhalten bleiben:* Berlin:Lehrermangel durch Streichung der Verbeamtung:* WM:Pensionslasten anders als Rentenlasten?:* WM:Beamter.hoheitliche Aufgabe?sollen Lehrer als Beamte hoheitliche Aufgaben übernehmen?:* WM:Verbeamtung sollte nicht ländermäßg geregelt werden:* Beantragung Antrag zurückzustellen:* WM:Lehrer als Beamter verursacht höhere Folgekosten(bzw. längerfristige):* Abstimmung: Antrag mit großer Mehrheit beschlossen:::*

* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern WP067 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]:* Antrag wurde vorgezogen siehe GP 002::* "WP-Änderung 67 wird vorgezogen, :* 30 dafür 38 dagegen Antrag ist abgelehnt":::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Qualit%C3%A4tswettbewerb_f%C3%B6rdern WP068 - Qualitätswettbewerb fördern] :* MW: Anttragssteller führt Erläuterung zum Antrag vor:* MW: Fürrede informative Erweiterung, auch die "Wirtschaft" hat erkannt, dass es Sinnvoll ist auch freie Trägerschaften ab Beginn zu fördern. Ein Beispiel für die Benachteiligung der freien Schulen.:* MW: Bitte um Erläuterung warum erst ab dem zweiten oder dritten Jahr finanziell gefördert werden.:* Abstimmung: Antrag mehrheitlich Abgelehnt.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Visitation_an_allen_Schulen WP069 - Visitation an alle Schulen]:* Abstimmung: Antrag mit großer mehrheit Angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion WP070 - Inklusion] bereits abgestimmt siehe GP003:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umsetzung_Inklusion WP071 - Umsetzung Inklusion]:* Abstimmung:Antrag ist mehrheitlich angenommen  

::* ==== TOP 12.2.13 - Anträge zur Thematik "Staat und Religion"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Religion WP074 - Staat und Religion]:* WM: Gegenrede konfessionelle Einrichtungen übernehmen derzeit viele wichtige Aufgaben, Pflegeheime, Kindergärten, Förderschulen ect. solange keine Alternativen vorliegen bitte ablehnen.:* WM: Fürrede es soll nicht gleich Pauschal alles gekürzt werden, sondern nur "privilegien einzelner Glaubensgemeinschaften".:* Rednerliste geschlossen, beschlossen von allen :* Antrag mehrstimmig abgelehnt::* ==== TOP 12.2.14 - Anträge zur Thematik "Suchtpolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Suchtpolitik WP098 - Suchtpolitik]:* Abstimmung: bei einigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen wird der Antrag mehrheitlich angenommen::::* ''nur wenn WP098 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Praeventionsunterricht_an_Schulen WP088 - Präventionsarbeit an Schulen]fällt weg weil Antrag WP098 angenommen wurde und der WP088 teil des WP098 ist.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freigabe_von_Cannabis_zu_medizinischen_zwecken WP089 - Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken] :* Abstimmung: mit 8 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen wird der Antrag angenommen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Drogen_und_Suchtpraevention WP090 - Drogen- und Suchtprävention]:* WM: Drogenprävention gibt es schon:* WM:Bewahrung vor Folgekosten-als Fürargument:* zu wenig Anlaufstellen vorhanden..:* Abstimmung:Antrag mit einigen Gegenstimmen angenommen:* Hinweis WL: Beschluss dessen, was bereits Gesetzeslage ist, :* Vorschlag:Rückstellung bis zum nä PT?:* Antrag nicht ins Wahlprogramm aufnehmen..?Prüfung, Meinungsbild: alle dafür, Mehrheit::* ==== TOP 12.2.15 - Anträge zur Thematik "Haushaltspolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Barrierefreier_und_maschinenlesbarer_Haushalt WP091 - Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt]:* Abstimmung:mehrheitlich angenommen, beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Unzul%C3%A4ssigkeit_von_Globalen_Minder-_und_Mehrausgaben_sowie_Platzhaltern_im_Haushalt WP092 - Unzulässigkeit von Globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern im Haushalt]:* WM: Fürrede und Erläuterung des Antragsstellers zum Antrag:* Widerspruch:wird Doppik oder Kameralistik damit angesprochen?:* Abstimmung: 3 Gegenstimmen, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_des_doppischen_Haushalts%E2%80%90_und_Rechnungswesens_auch_auf_Landesebene WP093 - Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auch auf Landesebene]:* Abstimmung:Antrag mehrheitlich angenommen, 1 Gegenstimme* == TOP 13 - Sonstige Anträge==:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksentscheid_%C3%BCber_ESM Q001 - Volksentscheid zum ESM]:* bereits abgestimmt siehe Zeile 40:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_ESM-Vertrages Q003 - Ablehnung des ESM-Vertrages]:* bereits verhandelt siehe Zeile 40:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Unterst%C3%BCtzung_der_Volksinitiative_Hochschulen_erhalten Q002 - Unterstützung der Volksinitiative Hochschulen erhalten]:* Antrag angenommen mehrheitlich:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Positionspapier_BER Q004 - Positionspapier BER]:* bereits abgestimmt siehe Zeile 40:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/gemeinsames_Sorgerecht_ab_Geburt Q005 - Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt]:* WM:schwierig -Auseinandersetzungschwierigkeiten Vater Mutter werden forciert:* Schwierigkeit Klagemöglichkeiten:* WM:Forderung bereits gängiges Recht?Prüfung derzeit nicht möglich:* GO Antrag Schließung der Rednerliste, mehrstimmig beschlossen:* Info WM: Sorgerecht unverheirateter muss beidseitig bentragt werden:* weitere Erläuterung: EuGhof hat die Regelungen als widrig erklärt:* WM Frank: "Ich bin das Ende der Rednerliste" :* Abstimmung: Antrag mit wenigen Gegenstimmen mehrheitlich angenommen:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksbegehren_Nachtflugverbot_BER Q006 - Volksbegehren Nachtflugverbot BER]:* bereits angenommen, siehe === 2. Sonstige Anträge nach Antragsfrist (Eingang 16.Juni)=== :* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/BER_-_Un%C3%BCberschaubare_Gesundheitsfolgen_und_die_finanziellen_Konsequenzen Q007- BER - Unüberschaubare Gesundheitsfolgen und die finanziellen Konsequenzen] :* Mehrheit entscheidet, dass wir den Antrag behandeln wollen. :* WM: Antrag wird negativ gesehen, da Gesundheitsfolgen an anderen Standorten auch vorhanden. :* Abstimmung: nahezu einstimmig Abgelehnt. === Teil V. Sonstige Anträge === :* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Redaktionskommission X001 - Redaktionskommission] :* Keine Wortmeldungen :* Abstimmung:Antrag wird mit 1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Synchronisation_der_Landes-Mailingliste X002 - Synchronisation der Landes-Mailingliste] :*Antrag wurde bereits behandelt

Antragsabstimmung ist um 16:25 abgeschlossen. Alle Anträge konnten behandelt werden. Großer Applaus der Versammlung* == TOP 14 - Sonstiges ==

* == TOP 15 - Schließung der Sitzung ==