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== Einladung 001 Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg* Inhalt: Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg002 Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten* Inhalt: Abbau der strukturellen Benachteiligung kleinerer Parteien bei der Wahl von Landräten durch Zustimmungswahl.003 Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Tagesordnung ==Landräte * Inhalt: Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte Alle eingereichten Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge (Tagesordnungspunkte 16 und 39) sind unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Antragsportal abrufbar und können bei Bedarf beim Landesvorstand abgefragt werden. Positionspapiere und sonstige Anträge (Tagesordnungspunkt 40 und 41) sind dort ebenfalls einsehbar und können bis 14 Tage vor dem Landesparteitag eingereicht werden. Weiterführende Informationen zum Landesparteitag - beispielsweise Kandidaturen zu Versammlungsämtern, Parteiämtern oder die vorgeschlagene Geschäftsordnung - findest Du in unserem Wiki unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1 . Unter vorstand@piratenbrandenburg.de können sich Interessierte melden, wenn eine Übernachtung oder ein Shuttle-Service (insbesondere für Familien mit Kindern, Ältere oder Menschen mit Behinderung) benötigt wird. Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Wenn Du den Zahlungsbeleg beim Landesparteitag dabei hast, können eventuell auftretende Missverständnisse leicht aufgeklärt werden. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden. Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen,der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg. Piratenpartei LV BrandenburgLandesgeschäftsstelleAm Bürohochhaus 2-414478 Potsdam}}
[[Kategorie:Landesparteitag| ]]
-kat
==Vorbereitungsitzungen==
* Sitzung [[Parteitag/2015.1 /Orga-2015-05-06|Orgasitzung am [wird noch announced]* Sitzung 2 am [wird noch announced06.05.2015]* Sitzung 3 am [wird noch announced]
== Datum und Veranstaltungsort Ausschreibung / Bewerbungen ==
* [[Vorstand/Beschluss/2015-005|2015-005 - Beschluss zur Ausschreibung]]
* [[Media:SVP_Bewerbung_LPT_2015_1.pdf|Bewerbung des SV Potsdam LPT 2015.1]]
* [[Media:KVPM_Bewerbung_LPT_2015_1.pdf|Bewerbung des KV Potsdam-Mittelmark LPT 2015.1]]
== Datum und Veranstaltungsort ==
* [[Vorstand/Beschluss/2015-012|2015-012 - Beschluss zur Vergabe des LPT 2015.1]]
*Datum: 20./21.06.2015
*Zeit:
*Veranstaltungsort: [http://www.teltow.de/kultur-freizeit-%20sport/kultureinrichtungen/ernst-von-stubenrauch-%20saal.html Ernst-von-Stuben-Saal, Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow]
* Karte: {{MapLink|lat=52.402502|lon=13.263172}}
== Einladung und vorläufige Tagesordnung vom 20.05.2015 ==
{{Mbox|1=
Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,
die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2015.1 in Teltow ein. Zentrales Thema des Landesparteitags wird die Wahl zum neuen Landesvorstand sein. Nach § 17 (1) der Landessatzung werden für nachfolgende Ämter Mitglieder des neuen Landesvorstandes gewählt: 1) der 1. Vorsitzende, 2) der 2. Vorsitzende, 3) der Schatzmeister, 4) keine oder eine gerade Anzahl an Beisitzern.
Der Landesparteitag findet am
20. Juni 2015 (Samstag) und 21. Juni 2015 (Sonntag)
statt. Veranstaltungsort ist der Ernst-von-Stubenrauch-Saal (Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow).
Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag in Teltow wie folgt:
20.06.2015, 09:15 Uhr - Beginn der Akkreditierung
20.06.2015, 10:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages
20.06.2015, ca. 17:30 Uhr - Vertagung des Landesparteitages auf den nächsten Tag
21.06.2015, 09:15 Uhr - Beginn der Nach-Akkreditierung
21.06.2015, 10:00 Uhr - Beginn des zweiten Tages des Landesparteitages
21.06.2015, ca. 16:00 Uhr - Ende des Landesparteitages
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
TOP 16.1 SA002 vs. SA006 - Barrierefreiheit
TOP 16.1.1 X002 - Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1
TOP 16.2 SA001 vs. SA005 - Wahlordnung und (Sicherstellung der) Beschlussfähigkeit
TOP 16.3 SA003 - Vorstandswahlen
TOP 16.4 SA004 vs. SA008 - Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
TOP 16.5 SA007 - Klarstellung Gliederungswechsel
TOP 16.6 SA009 - Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
TOP 16.7 SA010 - Virtueller Kreisverband (vKV)
TOP 16.8 SA011 - Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
TOP 37 - Berichte der Beauftragten
TOP 37.1 - Bericht des Beauftragten für Datenschutz
TOP 37.2 - Bericht des Beauftragten für Presse
TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik
TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
TOP 39 - Programmänderungsanträge
TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 39.2.1 WP001 - Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
TOP 39.2.1 WP002 - Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
TOP 39.2.3 WP003 - Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
TOP 40 - Positionspapiere
TOP 41 - Sonstige Anträge
TOP 41.1 X001 vs. X008 - Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband
TOP 41.2 X009 - Beauftragten-GO
TOP 41.3 X003 vs. X010 - Technik - Beauftragung einer Technik-Servicegruppe
TOP 41.4 X004 - Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur
TOP 41.5 X005 - Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf
TOP 41.6 X006 - Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder
TOP 41.7 X007 - Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher
TOP 42 - Sonstiges
TOP 43 - Schließung der Sitzung
Für den LPT 2015.1 liegen folgende Satzungsänderungsanträge (SA) vor:
001 Wahlordnung und Beschlussfähigkeit
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung §§ 12, 24 und 27
* Inhalt: Festlegung Mindeststimmenzahl
002 Barrierefreiheit
* Ergänzung/Ergänzung der Landessatzung § 10a
* Inhalt: Barrierefreiheit
003 Vorstandswahlen
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 16
* Inhalt: Schaffung der Möglichkeit einer Verlängerung der Legislaturperiode
004 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
* Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
005 Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 12
* Inhalt: Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
006 Barrierefreiheit II
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 10
* Inhalt: Landesparteitage sind möglichst barrierefrei zu gestalten.
007 Klarstellung Gliederungswechsel
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
* Inhalt: Gliederungswechsel innerhalb des Landesverbandes in Gliederungen in denen man keinen Wohnsitz hat werden nach Zustimmung durch die aufnehmende Gliederung durch den Landesverband beschlossen.
008 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband II
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
* Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
009 Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 31
* Inhalt: Mit der Satzungsänderung werden die Klagefristen im Landesverband an die aktuelle Bundessatzung angepasst.
010 Virtueller Kreisverband (vKV)
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 5
* Inhalt: Flächendeckende Organisation im Landesverband durch virtuelle Kreisverbände.
011 Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
* Inhalt: Streichung von Mitgliedern, die länger als 12 Monate mit dem Mitgliedsbeitrag in Rückstand sind.
Zudem liegen folgende Wahlprogrammanträge (WP) vor:
=== Vorschläge zur Tagesordnung ===
* [[Parteitag/2015.1/TO1 | TO1]]
Behandlung von [[Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002|X002]] sofort nach Wahl der Versammlungsleitung - Begründung siehe Begründung zu [[Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002|X002]], [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304|Diskussion]]) 11:31, 15. Mai 2015 (CEST)
* [[Parteitag/2015.1/TO2 | TO2]]
== Geschäftsordnung ==
* '''[[Parteitag/2015.1/GO|Aktuell beschlossene GO]]'''
<s>
* [[Parteitag/2015.1/Geschäftsordnung]]
** [[Parteitag/2015.1/GO-v1|Vorschlag 1 zur GO]]
*** [[Parteitag/2014.2/Geschäftsordnung|auf dem LPT 2014.2 beschlossenen GO]]
** [[Parteitag/2015.1/GO-v2|Vorschlag 2 (LaVo) zur GO]]
</s>
== Anträge ==
==== 1. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]] --> [[Parteitag/2015.1/Kandidat-001|Kandidaturseite]]# [[Benutzer:RoniJacobowitz|RoniJacobowitz]]--> [[Parteitag/2015..1/Kandidat-002|Kandidaturseite]]# [[Benutzer:Kapitän Durchgeknallt|Kapitän Durchgeknallt]] --> [[Parteitag/2015...1/Kandidat-005|Kandidaturseite]]# [[Benutzer:Thomas Goede|DreiBart]] --> [[Parteitag/2015...1/Kandidat-006|Kandidaturseite]]
*Vorschläge:
# [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] vorgeschlagen von [[Benutzer:PMLavoblöd|PMLavoblöd]]# [[Benutzer:FireFox|FireFox]] vorgeschlagen von [[Benutzer:Kapitän Durchgeknallt|Kapitän Durchgeknallt]] als alternative zu mir damit dieser LV seinen durchgeknallten Charme nicht verliert..# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]# <s>[[Benutzer:Geka FF|Geka FF]]</s># [[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]], Agnitio: Macht in letzter Zeit ziemlich gute Arbeit.# ...[[Benutzer:ThomasG|ThomasG]]# ...[[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]] - Unterstützt auch von [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] und [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
==== 2. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]] - ich könnte jetzt sagen das ist eine Aufforderung an andere zu kandidieren.Hat aber jemand anderes schon behauptet. Daher bin ich eher Alternative nicht ein muss. Unterstützer sind aber gerne gesehen.
# ...
# ...
*Vorschläge:
# ..Kerstin Schenkel, Agnitio: Kommunalpolitik und Piratenpartei werden von ihr ausgezeichnet verknüpft. # ...[[Benutzer:Mtaege|Mathias Taege]] vorgeschlagen von [[Benutzer:PMLavoblöd|PMLavoblöd]]# ...
==== Schatzmeisterin / Schatzmeister ====
*Vorschläge:
# Jens Heidenreich Vorgeschlagen von [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]:Jens macht seinen Job gut und unaufgeregt..Außerdem ist Kontinuität beim Schatzmeisterposten besonders wichtig.# ...unterstützt von [[Benutzer:PMLavoblöd|PMLavoblöd]]
# ...
==== Beisitzer ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] Für die Funktion PolGf -->[[Parteitag/2015.1/Kandidat-003|Kandidaturseite]] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Kandidat-003# [[Benutzer:Knarf e|Frank Erfurt]] -->[[Parteitag/2015.1/Kandidat-004|Kandidaturseite]] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Kandidat-004
# ...
*Vorschläge:
# ... [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]# [[Benutzer:Jeannette|Jeanette Peatch]] vorgeschlagen von [[Benutzer:PMLavoblöd|PMLavoblöd]] als Gensek# ...[[Benutzer:RaoulPM|Raoul Schramm]] vorgeschlagen von [[Benutzer:PMLavoblöd|PMLavoblöd]] damit Papa 2 Stimmen im Vorstand hat# Andreas Schramm, vorgeschlagen von Agnitio aber nur, wenn Roni 1.Vorsitzender wird.. }}<!-- End OrangeBox2 -->
=== Kandidaturen für weitere Ämter ===
*Vorschläge:
# ...Nixus Minimax# ...Simon Gauseweg# ...Lutz Conrad# Sebastian Bretag# Thomas Ney
==== Ersatzschiedsrichter ====
# A.Agnitio...
# ...
# ...
*Vorschläge:
# ...Martin Hampel# ...Gaby Unbekannt# ...Thomas Ney
==== Kassenprüfer ====
*Kandidaturen:
*Vorschläge:
# ...
# ...
# ...
==== Protokollführer ====
*Kandidaturen:
# ...[[Benutzer:Thomas Goede|DreiBart]]
==== Wahlhelfer ====
*Kandidaturen:
# ...[[Benutzer:jeannette|jeannette]]# ...[[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond]]
# ...
*Vorschläge:
# [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]
# ...
# ...
== Protokoll ==
* [[Parteitag/2015.1/UrschriftProtokollTag1|komplette Rohdaten, Padsicherung]]
== Organisation ==
Die AG SingleMalt braucht am Abend des 20.6. einen Ort für eine Sitzung, bitte Vorschläge.
== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg ===
==== Ich komme sicher ====
# Agnitio# TheBug# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]# [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]# [[Benutzer:neythomas|@neythomas]]# [[Benutzer:Frank E...|@knarf_e]]# [[Benutzer:jeannette|jeannette]]# [[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]# [[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]]# [[Benutzer:Thomas Goede|DreiBart]]# [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]# [[Benutzer:Nerd|Nerd]]#### ...
# ...
==== Ich komme vielleicht ====
# ...[[Benutzer:Asterix|Asterix]]# ...
# ...
==== Ich komme nicht====
# ..[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] Habe an dem WE einen seit langem geplanten Termin.# ...[[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...
=== Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste===
==== Ich komme sicher ====
# [[Benutzer:Ideenwanderer|Ideenwanderer]] ([[Benutzer Diskussion:Ideenwanderer|Diskussion]]) 12:10, 19.Jun..2015 (CEST)
# ...
# ...
== Beschlüsse ==
[[Parteitag/2015.1/Beschlüsse|Auflistung]] der beschlossenen Anträge
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesparteitag 2015.1| ]]