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Protokoll Landesparteitag 2015.1
Beginn: 10:45
Versammlung Beschlussfähig 36 Akkreditierte Menschen
Abstimmung über die GO
Version 2 und Version 2
Abstimmung über Änderungsantrag zur GO von Bastian
Mit 9/18* Stimmen abgelehnt
Konkorierende Anträge zu GO V1 / V2 Priorisierung V2
Abstimmung V2
Mit 10/24* Angenommen
*Bitte In der Aufzeichnung nochmal Prüfen
Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
wird festgestellt
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
wird festgestellt 42 akreditierte von 101 Stimmberechtigten
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
wird zugelassen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
wird zugelasen
Wahl des Versammlungsleiters
Wahl des Versammlungsleiters mit Absoluter Mehrheit angenommen
Abdate Akkreditierung: 101 Stimmberechtigte im LV 42 Akkreditierte.
TOP 08 Wahl der TO
Antrag auf sofortige Behandlung des X002-Antrages Ausnahmegenehmigung mehrheitlich angenommen
Antrag X002 Abgestimmt und angenommen.
Wahl der TO:
Wahl der TO angenommen.
Wahl des Wahlleiters
Michael Karek ohne Gegenstimmen gewählt
Wahlhelfer:
*Mathias Täge
*Janette
Wahl Protokollführer
Kandidat Lutz Bommel
ohne gegenstimmen gewählt
Wahl der Rechnungsprüfer:
KandidatInnen:
*Bernhard
*MvG
Kandidaten stellen sich vor
Wahl: Abstimming einstimmig gewählt
Tatigkeitsberichte:
*Michael steht im WiKi
*Lutz steht im Wiki
*Jens steht im Wiki
*Mandy steht im Wiki
*Andreas steht im Wiki
Alle Vorstandsmitglieder danken für gute Zusammenarbeit
Keine nachfragen
Bericht der kassenprüfer:
O. Mücke, T. Benühr
Vortrag Mücke
17.6.15 wurde geprüft, das Kassenprüfer-Protokoll wird dem LPT Protokoll angefügt
Ergebnis: keine Probleme
Hinweise: Versicherung zur LGS rechzeitig Kündigen und Steuerbefreiung für Konto
Nachfrage
Wird entlastung empfolen?
Antwort Ja, Entlastung wird empfohlen.
Dank an den Schatzmeister und Beauftragte für gute Abeit
11:26 Akk 45 Menschen
Pause mit Grußwort des Bürbermeisters von Teltow (Video-Aufzeichnung)
Beifall
11:50 Uhr Sitzung wird weiter geführt
Bericht der Rechnungsprüfer
keine Probleme
empfehlung der Entlastung
TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
Abstimmung des gesamten Vorstandes
mehrheitlich mit einer Gegenstimme für Entlastung
Vorstand entlastet
Antrag änderung der TO
16 ff hinter TO 19 verschieben
Abstimmung
9 gegen 19 dafür
angenommen
TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
Diskussion über Anzahl der Beisitzer
Vorschlag 2 Beisitzer
Abstimmung für 2 beisitzer
einstimmig angenommen
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
Kandidaten
TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
Kandidaten:
1 Roni Jacobowitz
2 Raoul Schramm
3 Sebastian Krone
Kandidatenliste geschlossen
Kandidat 1 stellt sich vor
Diskussion:
Fage: "meinst das Du natürliche Autorität besitzt, oder wie willst du Dinge ins Lot bringen."
Antwort:
" Ich bin nicht allein, ich will Menschen aktivieren und motivieren. "
Fage: "Warum hast die Fragen nicht beantwortet im Wiki?besonders die Zusatzfragen."
Antwort: das habe ich in meiner Rede mit beantwortet. Aber jemand hat dort unberechtigter Weise rumgefingert, das brauche ich nicht beantworten." Kandidat forderd auf die Frage hier klar zu stellen.
Zwischenruf von unbekannt:" Verhaften verhaften..."
Fage: "Wie willst du deine ohne technische Kenntnisse deine Arbeit tun, als Proxy unwählbar"
Antwort: "Ich bemühe mich, und ich baue auf Piraten die mir dabei helfen werden"
Kandidat 2 stellt sich vor
Diskussion
Frage:"Wie gehst du mit Problemen um, glaubst du genügend Durchsezungsvermögen zu haben, wo stehst du politisch schwerpunktmäßig?"
Antwort:"Ich kann mich durchsetzen wenn es sein muss. Thematisch entsprechen unseres Programms"
Frage:"Wie siehst Du beziehung zum Bund? "
Antwort:"Bin gut vernetzt, hab aber nicht so viel erfahrungen, hoffe aber auf Gute zusammenarbeit."
Frage:"Warum kandidierst du spontan"
Antwort:"weil ich mich kurzfristig dazu entschlossen habe"
Frage: "wie willst diedie verwaltungsstruktur gestallten im LV, damit wir arbeitsfähig werden?"
Antwort: das entscheidet der LV auf breiter basis, der Vorstand soll das unterstützen
Frage: willst du die Satzung ändern Spontkandidaturen nicht mehr zuzulassen
Antwort: "Nein wichtiger Teil der Demokratie"
Frage: "Was ist dein Lieblingsthema"
Antwort: "Netzpolitik und Demokratie im Internet"
Kandidat 3 stellt sich vor
Diskussion
Frage:"Wärst du bereit den neuen LaVo zu unterstützen, wenn du nicht gewählt wirst
Antwort:"Lavo der sich helfen lässt, bekommt hilfe
Frage:"Wie gehtst du um mit Photophobie, wird es Bilder von dir geben
Antwort:"Ja, habe das Problem im Griff
Frage:"Wie möchtest Du Mitglieder aktivieren?
Antwort:"Nur erreichbare Mitglieder kann man aktivieren, würde das beauftragen . Briefe sollten möglich sein, Mails auch, das wird mehr. Hier gibt es keine Teilhabe bei uns, auch zu NGOs haben wir kaum noch beziehungen.
Frage:"Wir haben parralele IT Strukturen, wie geht man damit um?"
Antwort:"Es gibt nur ergänzende Strukturen, sonst ist das Vorstandsthema."
Frage:"Wirst Du auch Mitglieder ignorieren?"
Antwort:"Tue ich nicht, nur privat und parteilich geht das schon."
Frage:"Du sprachst von Scherbenhaufen, kannst du das präzisieren?
Antwort:"Der LV ist finanziell gut gestellt, aber verdienst v 2012. Gliederungen werden im Stich gelassen. Der LV soll zusammengeschmolzen werden.
Frage:"Seit wann soll dieser Zustand so sein
Antwort:"steht alles im Wiki
Frage:"Warum glaubst du den LV retten zu können
Antwort:"der nachfolgende Vorstand muss Missstände das alten LaVo aufheben, beauftragte Gliederungen hätten Kommisarische Vorstände haben müssen
Frage:"Wie willst du als Mobbingopfer da Ruhe rein zu bekommen
Antwort:"sollen Urlaub machen,
Zwischenruf: "Berufsverbot"
Frage:"Aktivierung von Mitgliedern. Mal anschreiben ist durch
Antwort:"Man soll drauf vertrauen, das Leute kommen die werden das tun
weitere Protokollierung nur nach Pflichtvorgaben
Abstimmung über
Nachfrage Doppelte Ämter
Raoul: Abgeordneter, Schatzmeister in PM Abstimmung: darf Mehrfach Ämter begleiten
Bastian: 1V in P, Abstimmung, Keine Doppelten Ämter, Bastian erklärt im Fall seiner Wahl den Rücktritt innerhalb 42 Tagen als 1V im SV P
Wahl des 1. Vorsitzenden:
Stimmzettel 1 ungültig, vor der Wahl,
Stimmzettel 2
Kandidaten:
1 Roni Jacobowitz
2 Raoul Schramm
3 Sebastian Krone
Wahl Ergebnis: Wahl des 1V Wahlverfahren Aprovel
46 Abgegeben Stimmzettel
45 Gültige
1 Ungültige
Es enfielen auf
Kandidat 1 09 Stimmen
Kandidat 2 33 Stimmen
Kandidat 3 13 Stimmen
Somit ist der Kandidat 2 mit mehr als 50% gewählt
TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
TOP 16.1 SA002 vs. SA006 - Barrierefreiheit
SA002 wird nicht übernommen
SA006 wird vorgestellt vom Anragsteller
abstimmung:
dafür einstimmig angenommen
TOP 16.1.1 X002 - Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1
TOP 16.2 SA001 vs. SA005 - Wahlordnung und (Sicherstellung der) Beschlussfähigkeit
SA001 wird nicht übernommen
SA005 wird vorgestellt vom Antragsteller
Debatte: *würde mehr Bürokratie bedeuten
Antrag wird zurück gezogen und übernommen
Antrag nochmalig zurück gezogen
TOP 16.3 SA003 - Vorstandswahlen
wird vorgestellt vom Antragsteller
*Debatte
Abstimmung :
darür: Minderheit dagegen: Mehrheit
Antrag wurde nicht angenommen
TOP 16.4 - Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
Anträge werden vom Atragsteller vorgestellt
*Debatte
Abstimmung welcher Antrag wird abgestimmt:
SA004 vs. SA008
SA004 gewinnt und wird abgestimmt
darür: mehrheit dagegen:
Antrag wurde angenommen
TOP 16.5 SA007 - Klarstellung Gliederungswechsel
Antrag wird übernommen und vorgestellt
Debatte
Meinungsbild verschieben der Abstimmung auf zweiten Tag des LPT
VL entscheidet auf verlegung
Abstimmung
Der Antrag wurde (nicht) angenommen
TOP 16.6 SA009 - Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
Antrag wird vorgestellt
Debatte
Abstimmung
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen
TOP 16.7 SA010 - Virtueller Kreisverband (vKV)
Antrag wird vorgestellt
Debatte
Abstimmung
mehrheitlich dafür
Der Antrag wurde angenommen
TOP 16.8 SA011 - Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
Antrag wird vorgestellt
änderung "durch" ersetzt durch "nach" im ersten Satz
im 2. Satz "vorgenommen" ersetzt durch "veranlasst"
Antrag Schließung der Rednerliste
abgenommen
Debatte
Abstimmung
dagegen 13 dafür 13 keine Mehrheit
Der Antrag wurde nicht angenommen
TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
Kandidaten
1 Oliver Mücke
TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
Kandidat stellt sich vor
ist vorsitzender in TF
Abstimmung Mehrheit dafür das Doppelamt möglich
Wahl:
15:57 Schließung der Kandidatenliste
16:00 Eröffnung des Wahlgang 3
16:05 Geschlossen
Stimmzettel 3
Ergebnis: 38 Stimmzettel 38 Gültige
Ja-Stimmen: 28
Nein-Stimmen: 4
Enthaltung: 6
Ergebnis: gewählt
Nimmt die Wahl an
TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
Kandidatenvorstellung
1) Jens Heidenreich
TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
Diskussion
16:22 Uhr Kandidatenliste geschlossen
Kandidat begleitet kein weiteres Amt
16:23 Wahlgang eröffnet
16:29 Wahlgang geschlossen.
Stimmzettel 4
Ergebnis: Stimmzettel Gültige
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltung:
Ergebnis: gewählt
Nimmt die Wahl an
TOP 24 - 28 ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer
Top's wurden zusammengelegt.
1) Thomas Langen
Kandidat stellt sich vor
Debatte
Thomas ist Beisitzer im RV Süd BB und es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen
2) Axel Heidkamp
Kandidat stellt sich vor
Debatte
Axel ist 1 V in OHV es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen
3) Andreas Schramm
Kandidat stellt sich vor
Debatte
17:29 h Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 30 Sekunden
Abstimmung: mehrheitlich Abgelehnt
Andreas Beisitzer ist im Vorstand PM , Abstimmung: es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen
4) Roni Jacobowitz
Kandidat stellt sich vor
Debatte
5) Frank Erfurt
nicht anwesend, Kandidat vorgestellt durch Oliver Mücke
Debatte
Frank ist im Vorstand P , Abstimmung: es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen
TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
Ergebnis
35 Abgegeben Stimmzettel
1 ungültige Stimme
1. 24 Stimmen
2. 12 Stimmen
3. 27 Stimmen
4. 3 Stimmen
5. 9 Stimmen
Wahl wurde angenommen.
17:58 Uhr Versammlung auf Sonntag vertagt
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
TOP 37 - Berichte der Beauftragten Bericht des Beauftragten für Datenschutz
TOP 37.2 - Bericht des Beauftragten für Presse
TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik
TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
TOP 39 - Programmänderungsanträge
TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 39.2.1 WP001 - Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
TOP 39.2.1 WP002 - Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
TOP 39.2.3 WP003 - Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
TOP 40 - Positionspapiere
TOP 41.1 X001 vs. X008 - Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband
TOP 41.2 X009 - Beauftragten-GO
TOP 41.3 X003 vs. X010 - Technik - Beauftragung einer Technik-Servicegruppe
TOP 41.4 X004 - Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur
TOP 41.5 X005 - Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf
TOP 41.6 X006 - Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder
TOP 41.7 X007 - Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher
TOP 42 - Sonstiges
TOP 43 - Schließung der Sitzung
Beginn: 10:45
Versammlung Beschlussfähig 36 Akkreditierte Menschen
Abstimmung über die GO
Version 2 und Version 2
Abstimmung über Änderungsantrag zur GO von Bastian
Mit 9/18* Stimmen abgelehnt
Konkorierende Anträge zu GO V1 / V2 Priorisierung V2
Abstimmung V2
Mit 10/24* Angenommen
*Bitte In der Aufzeichnung nochmal Prüfen
Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
wird festgestellt
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
wird festgestellt 42 akreditierte von 101 Stimmberechtigten
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
wird zugelassen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
wird zugelasen
Wahl des Versammlungsleiters
Wahl des Versammlungsleiters mit Absoluter Mehrheit angenommen
Abdate Akkreditierung: 101 Stimmberechtigte im LV 42 Akkreditierte.
TOP 08 Wahl der TO
Antrag auf sofortige Behandlung des X002-Antrages Ausnahmegenehmigung mehrheitlich angenommen
Antrag X002 Abgestimmt und angenommen.
Wahl der TO:
Wahl der TO angenommen.
Wahl des Wahlleiters
Michael Karek ohne Gegenstimmen gewählt
Wahlhelfer:
*Mathias Täge
*Janette
Wahl Protokollführer
Kandidat Lutz Bommel
ohne gegenstimmen gewählt
Wahl der Rechnungsprüfer:
KandidatInnen:
*Bernhard
*MvG
Kandidaten stellen sich vor
Wahl: Abstimming einstimmig gewählt
Tatigkeitsberichte:
*Michael steht im WiKi
*Lutz steht im Wiki
*Jens steht im Wiki
*Mandy steht im Wiki
*Andreas steht im Wiki
Alle Vorstandsmitglieder danken für gute Zusammenarbeit
Keine nachfragen
Bericht der kassenprüfer:
O. Mücke, T. Benühr
Vortrag Mücke
17.6.15 wurde geprüft, das Kassenprüfer-Protokoll wird dem LPT Protokoll angefügt
Ergebnis: keine Probleme
Hinweise: Versicherung zur LGS rechzeitig Kündigen und Steuerbefreiung für Konto
Nachfrage
Wird entlastung empfolen?
Antwort Ja, Entlastung wird empfohlen.
Dank an den Schatzmeister und Beauftragte für gute Abeit
11:26 Akk 45 Menschen
Pause mit Grußwort des Bürbermeisters von Teltow (Video-Aufzeichnung)
Beifall
11:50 Uhr Sitzung wird weiter geführt
Bericht der Rechnungsprüfer
keine Probleme
empfehlung der Entlastung
TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
Abstimmung des gesamten Vorstandes
mehrheitlich mit einer Gegenstimme für Entlastung
Vorstand entlastet
Antrag änderung der TO
16 ff hinter TO 19 verschieben
Abstimmung
9 gegen 19 dafür
angenommen
TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
Diskussion über Anzahl der Beisitzer
Vorschlag 2 Beisitzer
Abstimmung für 2 beisitzer
einstimmig angenommen
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
Kandidaten
TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
Kandidaten:
1 Roni Jacobowitz
2 Raoul Schramm
3 Sebastian Krone
Kandidatenliste geschlossen
Kandidat 1 stellt sich vor
Diskussion:
Fage: "meinst das Du natürliche Autorität besitzt, oder wie willst du Dinge ins Lot bringen."
Antwort:
" Ich bin nicht allein, ich will Menschen aktivieren und motivieren. "
Fage: "Warum hast die Fragen nicht beantwortet im Wiki?besonders die Zusatzfragen."
Antwort: das habe ich in meiner Rede mit beantwortet. Aber jemand hat dort unberechtigter Weise rumgefingert, das brauche ich nicht beantworten." Kandidat forderd auf die Frage hier klar zu stellen.
Zwischenruf von unbekannt:" Verhaften verhaften..."
Fage: "Wie willst du deine ohne technische Kenntnisse deine Arbeit tun, als Proxy unwählbar"
Antwort: "Ich bemühe mich, und ich baue auf Piraten die mir dabei helfen werden"
Kandidat 2 stellt sich vor
Diskussion
Frage:"Wie gehst du mit Problemen um, glaubst du genügend Durchsezungsvermögen zu haben, wo stehst du politisch schwerpunktmäßig?"
Antwort:"Ich kann mich durchsetzen wenn es sein muss. Thematisch entsprechen unseres Programms"
Frage:"Wie siehst Du beziehung zum Bund? "
Antwort:"Bin gut vernetzt, hab aber nicht so viel erfahrungen, hoffe aber auf Gute zusammenarbeit."
Frage:"Warum kandidierst du spontan"
Antwort:"weil ich mich kurzfristig dazu entschlossen habe"
Frage: "wie willst diedie verwaltungsstruktur gestallten im LV, damit wir arbeitsfähig werden?"
Antwort: das entscheidet der LV auf breiter basis, der Vorstand soll das unterstützen
Frage: willst du die Satzung ändern Spontkandidaturen nicht mehr zuzulassen
Antwort: "Nein wichtiger Teil der Demokratie"
Frage: "Was ist dein Lieblingsthema"
Antwort: "Netzpolitik und Demokratie im Internet"
Kandidat 3 stellt sich vor
Diskussion
Frage:"Wärst du bereit den neuen LaVo zu unterstützen, wenn du nicht gewählt wirst
Antwort:"Lavo der sich helfen lässt, bekommt hilfe
Frage:"Wie gehtst du um mit Photophobie, wird es Bilder von dir geben
Antwort:"Ja, habe das Problem im Griff
Frage:"Wie möchtest Du Mitglieder aktivieren?
Antwort:"Nur erreichbare Mitglieder kann man aktivieren, würde das beauftragen . Briefe sollten möglich sein, Mails auch, das wird mehr. Hier gibt es keine Teilhabe bei uns, auch zu NGOs haben wir kaum noch beziehungen.
Frage:"Wir haben parralele IT Strukturen, wie geht man damit um?"
Antwort:"Es gibt nur ergänzende Strukturen, sonst ist das Vorstandsthema."
Frage:"Wirst Du auch Mitglieder ignorieren?"
Antwort:"Tue ich nicht, nur privat und parteilich geht das schon."
Frage:"Du sprachst von Scherbenhaufen, kannst du das präzisieren?
Antwort:"Der LV ist finanziell gut gestellt, aber verdienst v 2012. Gliederungen werden im Stich gelassen. Der LV soll zusammengeschmolzen werden.
Frage:"Seit wann soll dieser Zustand so sein
Antwort:"steht alles im Wiki
Frage:"Warum glaubst du den LV retten zu können
Antwort:"der nachfolgende Vorstand muss Missstände das alten LaVo aufheben, beauftragte Gliederungen hätten Kommisarische Vorstände haben müssen
Frage:"Wie willst du als Mobbingopfer da Ruhe rein zu bekommen
Antwort:"sollen Urlaub machen,
Zwischenruf: "Berufsverbot"
Frage:"Aktivierung von Mitgliedern. Mal anschreiben ist durch
Antwort:"Man soll drauf vertrauen, das Leute kommen die werden das tun
weitere Protokollierung nur nach Pflichtvorgaben
Abstimmung über
Nachfrage Doppelte Ämter
Raoul: Abgeordneter, Schatzmeister in PM Abstimmung: darf Mehrfach Ämter begleiten
Bastian: 1V in P, Abstimmung, Keine Doppelten Ämter, Bastian erklärt im Fall seiner Wahl den Rücktritt innerhalb 42 Tagen als 1V im SV P
Wahl des 1. Vorsitzenden:
Stimmzettel 1 ungültig, vor der Wahl,
Stimmzettel 2
Kandidaten:
1 Roni Jacobowitz
2 Raoul Schramm
3 Sebastian Krone
Wahl Ergebnis: Wahl des 1V Wahlverfahren Aprovel
46 Abgegeben Stimmzettel
45 Gültige
1 Ungültige
Es enfielen auf
Kandidat 1 09 Stimmen
Kandidat 2 33 Stimmen
Kandidat 3 13 Stimmen
Somit ist der Kandidat 2 mit mehr als 50% gewählt
TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
TOP 16.1 SA002 vs. SA006 - Barrierefreiheit
SA002 wird nicht übernommen
SA006 wird vorgestellt vom Anragsteller
abstimmung:
dafür einstimmig angenommen
TOP 16.1.1 X002 - Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1
TOP 16.2 SA001 vs. SA005 - Wahlordnung und (Sicherstellung der) Beschlussfähigkeit
SA001 wird nicht übernommen
SA005 wird vorgestellt vom Antragsteller
Debatte: *würde mehr Bürokratie bedeuten
Antrag wird zurück gezogen und übernommen
Antrag nochmalig zurück gezogen
TOP 16.3 SA003 - Vorstandswahlen
wird vorgestellt vom Antragsteller
*Debatte
Abstimmung :
darür: Minderheit dagegen: Mehrheit
Antrag wurde nicht angenommen
TOP 16.4 - Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
Anträge werden vom Atragsteller vorgestellt
*Debatte
Abstimmung welcher Antrag wird abgestimmt:
SA004 vs. SA008
SA004 gewinnt und wird abgestimmt
darür: mehrheit dagegen:
Antrag wurde angenommen
TOP 16.5 SA007 - Klarstellung Gliederungswechsel
Antrag wird übernommen und vorgestellt
Debatte
Meinungsbild verschieben der Abstimmung auf zweiten Tag des LPT
VL entscheidet auf verlegung
Abstimmung
Der Antrag wurde (nicht) angenommen
TOP 16.6 SA009 - Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
Antrag wird vorgestellt
Debatte
Abstimmung
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen
TOP 16.7 SA010 - Virtueller Kreisverband (vKV)
Antrag wird vorgestellt
Debatte
Abstimmung
mehrheitlich dafür
Der Antrag wurde angenommen
TOP 16.8 SA011 - Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
Antrag wird vorgestellt
änderung "durch" ersetzt durch "nach" im ersten Satz
im 2. Satz "vorgenommen" ersetzt durch "veranlasst"
Antrag Schließung der Rednerliste
abgenommen
Debatte
Abstimmung
dagegen 13 dafür 13 keine Mehrheit
Der Antrag wurde nicht angenommen
TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
Kandidaten
1 Oliver Mücke
TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
Kandidat stellt sich vor
ist vorsitzender in TF
Abstimmung Mehrheit dafür das Doppelamt möglich
Wahl:
15:57 Schließung der Kandidatenliste
16:00 Eröffnung des Wahlgang 3
16:05 Geschlossen
Stimmzettel 3
Ergebnis: 38 Stimmzettel 38 Gültige
Ja-Stimmen: 28
Nein-Stimmen: 4
Enthaltung: 6
Ergebnis: gewählt
Nimmt die Wahl an
TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
Kandidatenvorstellung
1) Jens Heidenreich
TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
Diskussion
16:22 Uhr Kandidatenliste geschlossen
Kandidat begleitet kein weiteres Amt
16:23 Wahlgang eröffnet
16:29 Wahlgang geschlossen.
Stimmzettel 4
Ergebnis: Stimmzettel Gültige
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltung:
Ergebnis: gewählt
Nimmt die Wahl an
TOP 24 - 28 ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer
Top's wurden zusammengelegt.
1) Thomas Langen
Kandidat stellt sich vor
Debatte
Thomas ist Beisitzer im RV Süd BB und es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen
2) Axel Heidkamp
Kandidat stellt sich vor
Debatte
Axel ist 1 V in OHV es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen
3) Andreas Schramm
Kandidat stellt sich vor
Debatte
17:29 h Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 30 Sekunden
Abstimmung: mehrheitlich Abgelehnt
Andreas Beisitzer ist im Vorstand PM , Abstimmung: es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen
4) Roni Jacobowitz
Kandidat stellt sich vor
Debatte
5) Frank Erfurt
nicht anwesend, Kandidat vorgestellt durch Oliver Mücke
Debatte
Frank ist im Vorstand P , Abstimmung: es wird mehrheitlich zugestimmt, dass beide Ämter gleichzeitig begleitet werden dürfen
TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
Ergebnis
35 Abgegeben Stimmzettel
1 ungültige Stimme
1. 24 Stimmen
2. 12 Stimmen
3. 27 Stimmen
4. 3 Stimmen
5. 9 Stimmen
Wahl wurde angenommen.
17:58 Uhr Versammlung auf Sonntag vertagt
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
TOP 37 - Berichte der Beauftragten Bericht des Beauftragten für Datenschutz
TOP 37.2 - Bericht des Beauftragten für Presse
TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik
TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
TOP 39 - Programmänderungsanträge
TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 39.2.1 WP001 - Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
TOP 39.2.1 WP002 - Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
TOP 39.2.3 WP003 - Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
TOP 40 - Positionspapiere
TOP 41.1 X001 vs. X008 - Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband
TOP 41.2 X009 - Beauftragten-GO
TOP 41.3 X003 vs. X010 - Technik - Beauftragung einer Technik-Servicegruppe
TOP 41.4 X004 - Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur
TOP 41.5 X005 - Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf
TOP 41.6 X006 - Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder
TOP 41.7 X007 - Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher
TOP 42 - Sonstiges
TOP 43 - Schließung der Sitzung