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Änderungen

Parteitag/2020.1

8.301 Bytes hinzugefügt, 17:16, 19. Aug. 2020
Änderung 124936 von Bastian (Diskussion) rückgängig gemacht.
TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 03.3 4 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen <br />
TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung <br />
TOP 05 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung <br />
=== Vorschläge zur Tagesordnung ===
{{Mbox|
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer TOP 03 - Formalia TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 03.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio, Bild und Videoaufnahmen TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung TOP 05 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung TOP 06 - Wahl des/r Rechnungsprüfer/s TOP 07 - Berichte des Landesvorstandes TOP 08 - Allgemeine Aussprache TOP 09 - Sonstige Anträge - hier Abwahlanträge gegen den amtierenden Landesvorstand TOP 10 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand TOP 11 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner TOP 12 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz (Behandlung bei eintreffen) TOP 13 - Bericht über das Ergebnis der Kassenprüfung TOP 14 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes TOP 15 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand TOP 16 - Nachwahl zum Landesschiedsgericht (Ersatzrichter) TOP 16.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter) TOP 17 - Satzungsänderungsanträge TOP 18 - Programmänderungsanträge TOP 19 - Grundsatzprogrammänderungsanträge TOP 20 - Wahlprogrammänderungsanträge TOP 21 - Sonstige Anträge (weitere) TOP 22 - Sonstiges TOP 23 - Schlusswort und Schließung der Sitzung}} {{Mbox|'''Alternative Tagesordnung 2''' '''Geänderte TOPs'''Alt: TOP 08 - Bericht der Kassenprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes Neu: TOP 10 - Bericht über das Ergebnis der Kassenprüfung'''Begründung:''' Eine Entlastung des Landesvorstandes erfolgt auf der Grundlage des Berichts des/r Rechnungsprüfer/s, nicht des Berichts des/r Kassenprüfer/s. Eine Verschiebung von TOP 08 auf TOP 10 lässt den Kassenprüfern, falls erforderlich, mehr Zeit zur Durchführung der Prüfung.<br /> Alt: TOP 09 - Bericht des/r Rechnungsprüfer/s, Entlastung des amtierenden Landesvorstandes Neu: TOP 11 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes'''Begründung:''' Nach § 13 Abs. 1 der Landessatzung erfolgt eine Entlastung des Landesvorstandes erst bei Ablauf der Wahlperiode. Deshalb kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Entlastung des amtierenden Landesvorstandes, sondern nur die Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes erfolgen. Dies ist erforderlich, da bei dem letzten Landesparteitag eine Rechnungsprüfung und Entlastung des Vorstandes nicht erfolgte. Eine Verschiebung von TOP 09 auf TOP 11 lässt den Rechnungsprüfern mehr Zeit zur Durchführung der Prüfung.<br /> Alt: TOP 12 - Satzungsänderungsanträge, soweit sie die Regelungen zum Landesvorstand betreffen Neu: TOP 13 - Satzungsänderungsanträge <br />'''Begründung:''' Es wurde keine Satzungsänderungsantrag gestellt, der Regelungen zum Landesvorstand betrifft. Deshalb kann TOP 17 Satzungsänderungsanträge vorgezogen und unter TOP 12 behandelt werden.  '''Zusätzlicher TOPs''' neu TOP08 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner'''Begründung:''' Mandatsträger/innen und Sachkundige Einwohner wurden eingeladen, hier um dem Landesparteitag kurz über ihre politische Arbeit seit der Kommunalwahl zu berichten. Dies ist eine gute Möglichkeit für alle Mitglieder, sich aus erster Hand über die Anforderungen, Herausforderungen, Erfolge und Misserfolge konkreter politischer Arbeot vor Ort zu informieren. neu TOP 11 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz'''Begründung:''' Es gibt neue Entwicklungen. Unser Anwalt hat angeboten, kurz über den Sachstand und die weitere Vorgehensweise zu berichten.   TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand<br />TOP 02 - Wahl der VersammlungsämterTOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer <br />TOP 03 - Formalia TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 03.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio, Bild und Videoaufnahmen <br />TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung TOP 05 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung TOP 06 - Wahl des/r Rechnungsprüfer/sTOP 07 - Berichte des LandesvorstandesTOP 08 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen EinwohnerTOP 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-GesetzTOP 10 - Bericht über das Ergebnis der KassenprüfungTOP 11 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes TOP 12 - Allgemeine Aussprache TOP 13 - SatzungsänderungsanträgeTOP 14 - Sonstige Anträge - hier Abwahlanträge gegen den amtierenden LandesvorstandTOP 14.1 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand <br />TOP 15 - Nachwahl zum Landesschiedsgericht (Ersatzrichter) TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter)TOP 16 - Programmänderungsanträge TOP 17 - GrundsatzprogrammänderungsanträgeTOP 18 - Wahlprogrammänderungsanträge TOP 19 - Sonstige Anträge (weitere) TOP 20 - Sonstiges TOP 21 - Schlusswort und Schließung der Sitzung <br />}}  {{Mbox|'''Tagesordnungsvorschlag Nr. 4 (Andreas Schramm)'''
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
 
TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter
TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer
TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer
 TOP 03 - Formalia TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 03.3 4 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen  
TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung
 TOP 05 06 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung Vorhergehender Landesvorstand 2018/2019TOP 06 - .1 Wahl des/r Rechnungsprüfer/s TOP 07 - Berichte des Landesvorstandes 06.2 Bericht der KassenprüfungTOP 08 - 06.3 Fragen/Aussprache zum Bericht der Kassenprüfung, TOP 06.4 Bericht der RechnungsprüfungTOP 06.5 Fragen/Aussprache zum Bericht der RechnungsprüfungTOP 06.6 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung über die Frage der Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes  TOP 09 07 - Bericht Berichte des amtierenden LandesvorstandesTOP 07.1 Fragen/Aussprache zu den Berichten des LandesvorstandesTOP 07.2 Wahl des/r Rechnungsprüfer/s, TOP 07.3 Bericht der KassenprüfungTOP 07.4 Fragen/Aussprache zum Bericht der KassenprüfungTOP 07.5 Bericht der RechnungsprüfungTOP 07.6 Fragen/Aussprache zum Bericht der RechnungsprüfungTOP 07.7 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung über die Frage der Entlastung des amtierenden Landesvorstandes  TOP 10 8 - Sonstige Anträge (Teil 1 - Allgemeine Aussprache Wahlen)TOP 08.1 SO 0031 Information zur Umsetzung eines ParteiausschlussverfahrensTOP 11 08.2 SO 0023 Ab- Berichte Mandatsträger und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Beisitzers Ulf MakarskiTOP 12 08.3 SO 0024 Ab- Sonstige Anträge und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier der 1.Vorsitzenden Katrin KörberTOP 08.4 SO 0025 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier Abwahlanträge gegen den amtierenden Landesvorstand des Schatzmeisters Sebastian KroneTOP 13 08.5 SO 0026 Ab- Satzungsänderungsanträgeund Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, soweit sie die Regelungen hier des 2. Vorsitzenden Dirk HarderTOP 08.6 (zu Top 08.2) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand betreffen , hier: Wahl eines/r neuen Beisitzers/inTOP 14 - 08.7 (zu Top 08.3) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand , hier: Wahl eines/r neuen 1. VorsitzendenTOP 15 - Nachwahl 08.8 (zu Top 08.4) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesschiedsgericht Landesvorstand, hier: Wahl eines/r neuen Schatzmeisters/inTOP 08.9 (Ersatzrichterzu Top 08.5) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand, hier: Wahl eines/r neuen Beisitzers/inTOP 1508.10.1 - SO 0030 Nachwahl von 2 Ersatzrichtern TOP 08.10.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter)  TOP 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz  TOP 16 10 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner  TOP 11 - Satzungsänderungsanträge (weitere) TOP 17 11.1 SÄA 0006 Klarstellung der Funktion von Onlineparteitagen TOP 12 - WahlprogrammanträgeTOP 12.1 WP 0035 Gemeinwohlorientierung des Gesundheits- und PflegewesensTOP 12.2 WP 0036 Digitalisierung der SchulenTOP 12.3 WP 0037 SchulhygieneTOP 12.4 WP 0038 Werbung in den öffentlich- Programmänderungsanträge rechtlichen Medien begrenzen TOP 18 13 - OPT Positionspapier - Grundsatzprogrammänderungsanträge 006 Nationalsozialismus, 2. Weltkrieg und Geschichtsrevisionismus  TOP 19 14 - Wahlprogrammänderungsanträge Sonstige Anträge (Teil 2)TOP 20 14.1 SO 0032 Resolution zu den Vorgängen in den USATOP 14.2 SO 0033 Landes- AntidiskriminierungsgesetzTOP 14.3 SO 0034 Pandemiepläne umsetzenTOP 14.3 Sonstige Anträge (weitere)  TOP 21 15 - Sonstiges  TOP 22 16 - Schlusswort und Schließung der Sitzung
}}
 
 
 
 
 
 
 
== Geschäftsordnung ==
== Protokoll ==
 
Vorläufig (Pad) https://pad.piratenbrandenburg.de/p/r.a949a4adfa99d1db7b290d64bb024cfa
==== Audio-/Videoaufzeichnung ====
# [https://cdn.jwplayer.com/players/Cm85cBEf-WFicL1vq.html (Tag 1 - raw)]# [https://cdn.jwplayer.com/players/YGdCkVr0-WFicL1vq.html (Tag 2 - raw)]
=== Berichte ===
* Ich benötige eine Übernachtung:
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]]) (ab Freitagabend)'''gebucht: 1 Doppelzimmer Hotel "Albena" Kirchhofstr. 6H Fürstenwalde'''# Dirk, Rami, Nic (2 Zimmer ab Freitag) '''gebucht: 1 Doppelzimmer und 1 Einzelzimmer Hotel "Albena" Kirchhofstr. 6H Fürstenwalde'''
# ...
# Saskia (RV DOS)
# [[Benutzer:Holger-DOS|Holger-DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Holger-DOS|Diskussion]])
# [[Benutzer:Geka FF|Geka FF]] ([[Benutzer Diskussion:Geka FF|Diskussion]]) 22:30, 14.Jun..2020 (CEST)# Julian Brandes# Thomas Bennühr
==== Ich komme vielleicht ====
# Julian Brandes
# Thomas Bennühr - höchstwahrscheinlich, aber noch nicht 100%ig sicher.
# Thomas Langen
# Stefan Schulz-Günther (zu 90%)
# Thomas Gaul
# Klaus Peter
# FrankK (Chefkoch)
# Sebastian Z.
==== Ich komme nicht====
# Marko Tittel
# ...Jeannette krank- tut mir leid 
# ...
=== Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste===
==== Ich komme sicher ====
# ...Lothar Kurtz
# ...
# ...
# ...
== Datenschutz ==
* Alle Akkreditierungsdaten und gemäß Hygienekonzept erhobene Daten wurden gelöscht, da der Zweck weggefallen ist.
: --- Bastian 21:15, 12. Aug. 2020 (CEST)
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