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'''<font size=5>Dritter Parteitag des Stadtverbands Potsdam</font>'''
==Kurz & knapp==
*Zeit: 01.02.2011 um 19:00
*Ort: Geschäftsstelle, August-Bebel-Str. 68, 14482 Potsdam
*Pad: http://potsdam.piratenpad.de/25
==Einladung==
==Tagesordnung (Vorschlag)==
Der Parteitag soll als Satzungsparteitag stattfinden.<br>
Alle Anträge aus dem SPT 2010/1 wurden erledigt bzw. wurden zurückgezogen [[Potsdam/SPT2010.1/Anträge|SPT 2010.1]]
Es gibt einen [[Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07|Komplett-Entwurf]] für eine neue Satzung.
'''Es steht eine <font size=4>Stadtparteitag vom 01.02.2011</font>''' '''Zeit:''' 01.02.2011 um 19:00 Uhr<br>'''Ort:''' Geschäftsstelle, August-Bebel-Str. 68, 14482 Potsdam<br>'''Pad:''' http://potsdam.piratenpad.de/25 '''Teilnehmer:'''# [[Benutzer:Sascha G.| Sascha G.]]# [[Benutzer:Marek | Marek]]# [[Benutzer:MvG | MvG]]# [[Benutzer:hub| hub]]# Justus# Andreas# Jana# Frank# Ingo '''Gäste:'''# [[Benutzer:fireFox|FireFox]] (KV BRB)# [[AntragsfabrikBenutzer:701|Sven/Potsdam_SPT_2011701]] (LaVo)# [[Benutzer:Bastian|Bastian]] (Schiedsgericht)# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]] (LaVo): 3 weitere '''Gäste via Pad:'''# [[Benutzer:.1ike|Eik]]# [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]]# [[Benutzer:uk|Antragsfabrikuk]] für diesen Stadtparteitag zur Verfügung!# Cooler Koala: weitere '''Vorläufige Tagesordnung:'''# Feststellung der satzungsgemäßen Einladung# Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse# Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollführung# Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer# Diskussion und Abstimmung über Änderungen der Satzung# Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes# Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011# Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011<br><br>''===TOP1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung===*Andreas eröffnet den SPT um 19:32 Uhrmit der Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung. :*9 Piraten wurden akkreditiert *Beschluss der vorl. Tagesordnung:*9 dafür die TO so zu nehmen ===TOP2 - Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse===*Abstimmung über Zulassung von Gästen und Presse:*Zugelassen *Abstimmung über Zulasung von Mumble /Voice Überragung:*6 dagegen (von 9 stimmberechtigten Piraten) ===TOP3 - Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollführung===*Protokollführer Abstimmung::*mit 9 von 9 Stimmen Sven/701gewählt *Abstimmung Versammlungsleitung:*mit 9 von 9 Stimmen Andreas G. gewählt ===TOP4 - Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer===*Abstimmug Wahlleiter:* Diskussion, ob nötig :* Andreas kündigt geheime Wahl an:* Hinweis vom Protokollant das ein Gast Wahlleiter machen sollte bei geheimer Wahl:* Sebastian erklärt sich bereit:* 8 dafür, 1 dagegen, Sebastian Pochert ist Wahlleiter ===TOP5 - Diskussion und Abstimmung über Änderungen der Satzung===*Diskussion über den Satzungsänderungsentwurf:*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07:*§7/11 Diskussion ob Kassenprüfer das selbe wie Rechnungsprüfer ist::*weitere Diskussion ob ein Kassenprüfer für den Stadtverband (KV Potsdam) überhaupt nötig ist::*kurze Diskussion zur Verteilung von Parteienfinanzieung (Gelder) im Rahmen der Überlegungen ob ein Kassenprüfer nötig ist::*der Wahlleiter liest die betreffende Stelle (Einige Infos §4 Abs. 5) der Finanzordnung der Bundespartei vor das ein Kassenprüfer vorgeschrieben ist.::*Hinweis das beide Funktionen, Rechnungsprüfer und Kassenprüfer, geregelt werden müssen::*weitere Diskussion ob je einer oder mehr als einer pro Amt zu wählen sind *Formulierungsvorschlag: :*§7/11 Abs. 1: Ferner wählt der Stadtparteitag zwei Kassenprüfer, die die notwendigen Unterlagen unterjährig zu prüfen haben. Der Kassenwart stellt diese den Kassenprüfern auf Anforderung zur Verfügung. ::*§7/11 Abs. 2: Meinungsbild: wird gestrichen *Hinweis eines Gast zu §9 Abs. 2 Satz 2, das dies so nicht möglich ist. :*Diskussion dazu, ob dies wie Antragsfristen formuliert so möglich ist oder nicht:*weiterer Hinweis, dass das Bundesschiedsgericht fesstellte, dass dies so nicht möglich ist:*Nachfrage eines Mitglieds ob der SPT weiterhin über den Satzungsänderungsentwurf darüber diskutieren kann sollte der Satz gestrichen werden. Antwort mehrheitlich Ja.::* §9 Abs. 2 Satz 2 Meinungsbild: der Satz soll aus dem Entwurf gestrichen werden *Hinweis eines Gast zu §9 Abs. 3, das dies so nicht möglich ist (Einheit der Partei muss gewahrt werden):*Sinn der neuen Formulierung soll sein, dass der Stadtverband daran mitwirken und Ansprechpartner müssten nicht nur einfach übernehmen:*Anmerkung eines Mitglieds, dass die Formulierung (welche im Entwurf gestrichen ist) so nicht in der Satzung stehen muss. ::*Bei der Formulierung im Entwurf wird hinter "mit" in Satz 1 hinzugefügt: "und übernehmen diese":::*Meinungsbild: ja, wird so übernommen * Hinweis eines Gastes zu §6 Abs. 7 a, kann so nicht geregelt werden:*Aufgaben und Kompetenzen sind durch Gesetze geregelt bzw. dem Vorstand auferlegt. Daher ist dies so nicht möglich.:*kurzes Meinungsbild ergab, dass die Regelung so übernommen werden soll:*nach dem Wort Kompetenzen soll das Wort "innerhalb" eingefügt werden ::*Meinungsbild ergab, dass dies so eingefügt werden soll *Frage eines Mitglieds zu §6 Abs. 10 ob das und/oder da drin stehen soll oder nicht nur "oder".:*das Wort "und" hinter "Amt" soll nun gestrichen werden::*Meinungsbilder: ja, soll so gemacht werden *Frage eines Mitglieds zu §6 Abs. 2 Verständnisfrage, dieser kann nicht alleine den Stadtverband vertreten?:*ja, dies kann er nicht so die einhellige Meinung:*Hinweis eines Gastes, dass dies bei Krankheit des Vorsitzenden zu Problemen führen könnte:*kurze Diskussion dazu::*kleines Meinungsbild, der Entwurf wird hier nicht geändert *Der Entwurf wird nun von Beginn an noch ergänzt einmal durchgegangen:*§1 Abs. 1: kurze Diskussion dazu::*das Wort "(Kreisverband)" soll stehen bleiben*§ 2 Abs. 4:*das Wort "Kreisverband" wird in Stadtverband abgeändert*§2 Abs. 1: Nachfrage warum der Landesverband einem Wechsel zwischen Gebiets- oder Kreisverbänden zustimmen muss::*Hinweis, dass das Stimmrecht mit wechselt und dies dokumentiert werdenmuss *keine weiteren Anmerkungen:*der Versammlungsleiter schreitet zur Abstimmung und übergibt an den Wahlleiter *Abstimmung über den Entwurf http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07&oldid=27163: :*der Wahlleiter erklärt den Wahlgang und eröffnet die Wahl um 21:00 Uhr.:*der Wahlleiter schließt die geheime Wahl um 21:02 Uhr:*es wird öffentlich Ausgezählt::* das Ergebnis beträgt 9 Ja Stimmen, keine Nein Stimmen, keine Ungültige Stimmen:::*Damit ist der Satzungsentwurf http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07&oldid=27163 ab sofort gültig. :*der Wahlleiter übergibt wieder an den Versammlungsleiter ===TOP6 - Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes===*Der Versammlungsleiter (Anmerkung: dieser ist auch Schatzmeister des Stadtverbandes) berichtet nun zu den Finanzen des Stadtverbandes:*Aktuelles Vermögen 119,96€:*Abschluss 2010: -18,04€:*offen sind 240€ Miete an den Landesverband zu zahlen:*Barstand: 4,00€:*Kontostand vom 25.1.2011: 468,90€ :*Schatzmeister hat zur Zeit keinen Kontozugang:*Marek: hätte ich machen können *Andreas bittet darum den Kreisverband Magdeburg zu Unterstützen in Form des Wahlkampffonds:*der KV Vorsitzende hatte bei Andreas die Bitte vorgetragen:*kurze Diskussion zum Sammeln von Unterstützerunterschriften und Wahlkampf:*Meiungsbild: der Stadtverband möchte der Bitte nachkommen und den Kreisverband Magdeburg unterstützen:*kurze Diskussion ob direkt oder über den Fond:*Meinungsbild: Direkt an den Kreisverband Magdeburg Geld überweisen:*kurze Diskussion über die Höhe und was sich der SV Potsdam leisten kann::*Hinweis, das der Kreisverband Magdeburg bei erfolgreicher Wahl (mind also 0,5% der Wählerstimmen)''wieder zurück zahlen kann:*Meinungsbild ergibt: 150€ für Leihe direkt *Versammlungsleiter möchte beenden:*Hinweis eines Gast das nach §10 Abs. 3 einen jährlichen Festbetrag dem Vorstand vom STP zur Verfügung gestellt werden muss per Beschluss:*kurze Diskussion dazu *Formulierungsbeschluss::*Der Vorstand darf bis zu einem Betrag von 500€ bis zum kommenden Stadtparteitag verfügen ohne mit dem Konto des Stadtverbands ins Minus zu gehen::*Abstimmung: Mehrheitlich angenommen :*Hinweis, dass auf der TO noch offene Punkte sind die behandelt werden sollten ===TOP7 - Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011===*Gäste vom Potsdamer Freifunk stellen das Projekt "freies Bürgernetz" vor:*freies Internet für alle per Luft:*Freifunker zeigen am Beamer mit Karte von Potsdamer Innenstadt das derzeitige Freifunknetz:*Kartenlink: http://ap3-192.freifunk-potsdam.de/cgi-bin-map.html:*Erklärungen zu dem Umgehen von Abmahnern durch VPN in Slowenien:*dieser VPN Server wird durch eine deutschlandweite Kooperation bezahlt, technisch wird es von den Berliner Freifunkern betreut, u.a. CBase:*es kann u.a. auch im Router eingestellt werden wieviel Bandbreite für Freifunk bereit gestellt werden soll:*Geräte gibt es ab 25€ welche mit der Freifunksoftware bespielt werden kann:*diese Gerte werden zusätzlich am normalen Router angeschlossen und ändern damit nichts an den normalen Home Anschlüssen und Routern:*Nachfragen zur Strahlenbelastung "SARwert", soll um 1mW liegen:*Nachfrage, wie viele Geräte für Potsdam nötig wären um eine gute Abdeckung zu gewährleisten:*kurze Diskussion zur sozialen Teilhabe:*Hinweis, dass die Piraten Potsdam und der Landesverband solch ein Projekt über den Bürgerhaushalt Potsdam einbringen könnten was 1MB flächendeckend in Potsdam umsetzen könnte:*Test Router in der Stadtverbandsgeschäfstelle angedacht um Erfahrungen zu sammeln:*kurze Diskussion dazu ===TOP8 - Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011===*Frage, wer fährt hin, 2 signalisierten ihr kommen:*Andreas bietet Fahrgemeinschaft an aus Potsdam, wer möchte kann sich bei ihm melden:*keine weiteren Nachfragen oder Diskussionsbedarf dazu *Versammlung wird um 22:35 Uhr geschlossen
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