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'''Es steht eine [[Antragsfabrik/Potsdam_SPT_2011.1|Antragsfabrik]] für diesen Stadtparteitag zur Verfügung!'''<br>
''(Einige Infos wie Antragsfristen und Ansprechpartner müssten noch ergänzt werden.)''
== Protokoll ==
'''<font size=4>Stadtparteitag vom 01.02.2011</font>'''
'''Zeit:''' 01.02.2011 um 19:00 Uhr<br>
'''Ort:''' Geschäftsstelle, August-Bebel-Str. 68, 14482 Potsdam<br>
'''Pad:''' http://potsdam.piratenpad.de/25
'''Teilnehmer:'''
# [[Benutzer:Sascha G.| Sascha G.]]
# [[Benutzer:Marek | Marek]]
# [[Benutzer:MvG | MvG]]
# [[Benutzer:hub| hub]]
# Justus
# Andreas
# Jana
# Frank
# Ingo
'''Gäste:'''
# [[Benutzer:fireFox|FireFox]] (KV BRB)
# [[Benutzer:701|Sven/701]] (LaVo)
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]] (Schiedsgericht)
# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]] (LaVo)
: 3 weitere
'''Gäste via Pad:'''
# [[Benutzer:.ike|Eik]]
# [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]]
# [[Benutzer:uk|uk]]
# Cooler Koala
: weitere
'''Vorläufige Tagesordnung:'''
# Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
# Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
# Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollführung
# Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
# Diskussion und Abstimmung über Änderungen der Satzung
# Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes
# Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011
# Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011<br><br>
===TOP1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung===
*Andreas eröffnet den SPT um 19:32 Uhrmit der Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung.
:*9 Piraten wurden akkreditiert
*Beschluss der vorl. Tagesordnung
:*9 dafür die TO so zu nehmen
===TOP2 - Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse===
*Abstimmung über Zulassung von Gästen und Presse
:*Zugelassen
*Abstimmung über Zulasung von Mumble /Voice Überragung
:*6 dagegen (von 9 stimmberechtigten Piraten)
===TOP3 - Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollführung===
*Protokollführer Abstimmung:
:*mit 9 von 9 Stimmen Sven/701gewählt
*Abstimmung Versammlungsleitung
:*mit 9 von 9 Stimmen Andreas G. gewählt
===TOP4 - Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer===
*Abstimmug Wahlleiter
:* Diskussion, ob nötig
:* Andreas kündigt geheime Wahl an
:* Hinweis vom Protokollant das ein Gast Wahlleiter machen sollte bei geheimer Wahl
:* Sebastian erklärt sich bereit
:* 8 dafür, 1 dagegen, Sebastian Pochert ist Wahlleiter
===TOP5 - Diskussion und Abstimmung über Änderungen der Satzung===
*Diskussion über den Satzungsänderungsentwurf
:*http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07
:*§7/11 Diskussion ob Kassenprüfer das selbe wie Rechnungsprüfer ist
::*weitere Diskussion ob ein Kassenprüfer für den Stadtverband (KV Potsdam) überhaupt nötig ist
::*kurze Diskussion zur Verteilung von Parteienfinanzieung (Gelder) im Rahmen der Überlegungen ob ein Kassenprüfer nötig ist
::*der Wahlleiter liest die betreffende Stelle (§4 Abs. 5) der Finanzordnung der Bundespartei vor das ein Kassenprüfer vorgeschrieben ist.
::*Hinweis das beide Funktionen, Rechnungsprüfer und Kassenprüfer, geregelt werden müssen
::*weitere Diskussion ob je einer oder mehr als einer pro Amt zu wählen sind
*Formulierungsvorschlag:
:*§7/11 Abs. 1: Ferner wählt der Stadtparteitag zwei Kassenprüfer, die die notwendigen Unterlagen unterjährig zu prüfen haben. Der Kassenwart stellt diese den Kassenprüfern auf Anforderung zur Verfügung.
::*§7/11 Abs. 2: Meinungsbild: wird gestrichen
*Hinweis eines Gast zu §9 Abs. 2 Satz 2, das dies so nicht möglich ist.
:*Diskussion dazu, ob dies wie formuliert so möglich ist oder nicht
:*weiterer Hinweis, dass das Bundesschiedsgericht fesstellte, dass dies so nicht möglich ist
:*Nachfrage eines Mitglieds ob der SPT weiterhin über den Satzungsänderungsentwurf darüber diskutieren kann sollte der Satz gestrichen werden. Antwort mehrheitlich Ja.
::* §9 Abs. 2 Satz 2 Meinungsbild: der Satz soll aus dem Entwurf gestrichen werden
*Hinweis eines Gast zu §9 Abs. 3, das dies so nicht möglich ist (Einheit der Partei muss gewahrt werden)
:*Sinn der neuen Formulierung soll sein, dass der Stadtverband daran mitwirken und nicht nur einfach übernehmen
:*Anmerkung eines Mitglieds, dass die Formulierung (welche im Entwurf gestrichen ist) so nicht in der Satzung stehen muss.
::*Bei der Formulierung im Entwurf wird hinter "mit" in Satz 1 hinzugefügt: "und übernehmen diese"
:::*Meinungsbild: ja, wird so übernommen
* Hinweis eines Gastes zu §6 Abs. 7 a, kann so nicht geregelt werden
:*Aufgaben und Kompetenzen sind durch Gesetze geregelt bzw. dem Vorstand auferlegt. Daher ist dies so nicht möglich.
:*kurzes Meinungsbild ergab, dass die Regelung so übernommen werden soll
:*nach dem Wort Kompetenzen soll das Wort "innerhalb" eingefügt werden
::*Meinungsbild ergab, dass dies so eingefügt werden soll
*Frage eines Mitglieds zu §6 Abs. 10 ob das und/oder da drin stehen soll oder nicht nur "oder".
:*das Wort "und" hinter "Amt" soll nun gestrichen werden
::*Meinungsbilder: ja, soll so gemacht werden
*Frage eines Mitglieds zu §6 Abs. 2 Verständnisfrage, dieser kann nicht alleine den Stadtverband vertreten?
:*ja, dies kann er nicht so die einhellige Meinung
:*Hinweis eines Gastes, dass dies bei Krankheit des Vorsitzenden zu Problemen führen könnte
:*kurze Diskussion dazu
::*kleines Meinungsbild, der Entwurf wird hier nicht geändert
*Der Entwurf wird nun von Beginn an noch einmal durchgegangen
:*§1 Abs. 1: kurze Diskussion dazu
::*das Wort "(Kreisverband)" soll stehen bleiben
*§ 2 Abs. 4
:*das Wort "Kreisverband" wird in Stadtverband abgeändert
*§2 Abs. 1: Nachfrage warum der Landesverband einem Wechsel zwischen Gebiets- oder Kreisverbänden zustimmen muss
::*Hinweis, dass das Stimmrecht mit wechselt und dies dokumentiert werden muss
*keine weiteren Anmerkungen
:*der Versammlungsleiter schreitet zur Abstimmung und übergibt an den Wahlleiter
*Abstimmung über den Entwurf http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07&oldid=27163:
:*der Wahlleiter erklärt den Wahlgang und eröffnet die Wahl um 21:00 Uhr.
:*der Wahlleiter schließt die geheime Wahl um 21:02 Uhr
:*es wird öffentlich Ausgezählt
::* das Ergebnis beträgt 9 Ja Stimmen, keine Nein Stimmen, keine Ungültige Stimmen
:::*Damit ist der Satzungsentwurf http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07&oldid=27163 ab sofort gültig.
:*der Wahlleiter übergibt wieder an den Versammlungsleiter
===TOP6 - Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes===
*Der Versammlungsleiter (Anmerkung: dieser ist auch Schatzmeister des Stadtverbandes) berichtet nun zu den Finanzen des Stadtverbandes
:*Aktuelles Vermögen 119,96€
:*Abschluss 2010: -18,04€
:*offen sind 240€ Miete an den Landesverband zu zahlen
:*Barstand: 4,00€
:*Kontostand vom 25.1.2011: 468,90€
:*Schatzmeister hat zur Zeit keinen Kontozugang
:*Marek: hätte ich machen können
*Andreas bittet darum den Kreisverband Magdeburg zu Unterstützen in Form des Wahlkampffonds
:*der KV Vorsitzende hatte bei Andreas die Bitte vorgetragen
:*kurze Diskussion zum Sammeln von Unterstützerunterschriften und Wahlkampf
:*Meiungsbild: der Stadtverband möchte der Bitte nachkommen und den Kreisverband Magdeburg unterstützen
:*kurze Diskussion ob direkt oder über den Fond
:*Meinungsbild: Direkt an den Kreisverband Magdeburg Geld überweisen
:*kurze Diskussion über die Höhe und was sich der SV Potsdam leisten kann
::*Hinweis, das der Kreisverband Magdeburg bei erfolgreicher Wahl (mind also 0,5% der Wählerstimmen) wieder zurück zahlen kann
:*Meinungsbild ergibt: 150€ für Leihe direkt
*Versammlungsleiter möchte beenden
:*Hinweis eines Gast das nach §10 Abs. 3 einen jährlichen Festbetrag dem Vorstand vom STP zur Verfügung gestellt werden muss per Beschluss
:*kurze Diskussion dazu
*Formulierungsbeschluss:
:*Der Vorstand darf bis zu einem Betrag von 500€ bis zum kommenden Stadtparteitag verfügen ohne mit dem Konto des Stadtverbands ins Minus zu gehen
::*Abstimmung: Mehrheitlich angenommen
:*Hinweis, dass auf der TO noch offene Punkte sind die behandelt werden sollten
===TOP7 - Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011===
*Gäste vom Potsdamer Freifunk stellen das Projekt "freies Bürgernetz" vor
:*freies Internet für alle per Luft
:*Freifunker zeigen am Beamer mit Karte von Potsdamer Innenstadt das derzeitige Freifunknetz
:*Kartenlink: http://ap3-192.freifunk-potsdam.de/cgi-bin-map.html
:*Erklärungen zu dem Umgehen von Abmahnern durch VPN in Slowenien
:*dieser VPN Server wird durch eine deutschlandweite Kooperation bezahlt, technisch wird es von den Berliner Freifunkern betreut, u.a. CBase
:*es kann u.a. auch im Router eingestellt werden wieviel Bandbreite für Freifunk bereit gestellt werden soll
:*Geräte gibt es ab 25€ welche mit der Freifunksoftware bespielt werden kann
:*diese Gerte werden zusätzlich am normalen Router angeschlossen und ändern damit nichts an den normalen Home Anschlüssen und Routern
:*Nachfragen zur Strahlenbelastung "SARwert", soll um 1mW liegen
:*Nachfrage, wie viele Geräte für Potsdam nötig wären um eine gute Abdeckung zu gewährleisten
:*kurze Diskussion zur sozialen Teilhabe
:*Hinweis, dass die Piraten Potsdam und der Landesverband solch ein Projekt über den Bürgerhaushalt Potsdam einbringen könnten was 1MB flächendeckend in Potsdam umsetzen könnte
:*Test Router in der Stadtverbandsgeschäfstelle angedacht um Erfahrungen zu sammeln
:*kurze Diskussion dazu
===TOP8 - Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011===
*Frage, wer fährt hin, 2 signalisierten ihr kommen
:*Andreas bietet Fahrgemeinschaft an aus Potsdam, wer möchte kann sich bei ihm melden
:*keine weiteren Nachfragen oder Diskussionsbedarf dazu
*Versammlung wird um 22:35 Uhr geschlossen
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[[Kategorie:Potsdam/Stadtparteitag|2011]]